Meines Erachtens wird das Problem der IS-Rückkehrer unter einem vollkommen falschen Gesichtspunkt diskutiert. Es ist vollkommen irrelevant, ob diese Fanatiker sich in Deutschland oder anderswo radikalisiert haben. Ebenso ist es irrelevant, ob sie oder ihre Eltern in Deutschland eingebürgert wurden oder ihre Vorfahren schon seit Jahrhunderten in Deutschland lebten und sozusagen autochthone Deutsche sind. Fakt ist, dass sie einen deutschen Pass haben. Mit Erlangung dieses Passes haben sie die deutsche Staatsangehörigkeit und gemäss internationalem Recht muss Deutschland seine eigenen Leute auch wieder zurücknehmen. Es ist wirklich nicht einzusehen, weshalb die Kurden diese Leute bis zum St. Nimmerleinstag durchfüttern sollen. Wenn die Fanatiker sich in Deutschland fanatisiert haben und in welchen Milieus dies geschah, dann ist das letztendlich ein deutsches Problem und sicher nicht eines der Kurden. Man kann natürlich die Frage stellen, wie schlau es ist massenhaft Muslime zu importieren und damit ebenjene Milieus zu schaffen, welche manche Leute offenbar fanatisieren. Auch kann man fragen, wen man denn da eigentlich einbürgert, und ob es schlau ist, Leute einzubürgern, die kaum die Landessprache sprechen, die hiesige Kultur ablehnen und sich in Ghettos sammeln, die dann wiederum die vorgenannten Milieus bilden. Nur ist es derzeit nicht opportun, solche Fragen zu stellen, weil man sofort in die rechtspopulistische Ecke gestellt wird. Die europäischen Staaten werden nicht drum herumkommen, die IS-Leute mit den betr. Staatsangehörigkeiten zurückzunehmen. Man hat zugelassen, dass die radikalisierten Milieus entstehen; man hat alle möglichen Leute eingebürgert, welche die abendländische bzw. deutsche Kultur ablehnen; ja man behauptet sogar, dass es gar keine deutsche bzw. abendländische Kultur gibt und jeder, der etwas anderes behauptet, ist ein Nazi. Die demokratische Mehrheit billigte es so. Nun muss man auch die Konsequenzen daraus tragen. Wohl bekomm’s!
Ich möchte dem Kanon dieses Artikels widersprechen. Deutschland ist aus meiner Sicht und nach meinem Rechtsverständnis zu 100% für die Kämpfer und deren Verbrecher zuständig. - Die Radikalisierung erfolgte unter Duldung der deutschen Regierung - Die Ausreise wurde überwiegend nicht verhindert - Der Gegner der Islamisten (Assad) wurde kriminalisiert, der bewaffnete Kampf erhielt dadurch Legitimation - Die Finanzierung der militanten Gruppen wurde nicht verhindert, teilweise wurde die Finanzierung direkt gefördert - Die Bewaffnung der Gruppen wurde von Deutschland aus (zumindest logistisch) unterstützt - Militärische Aktionen gegen Assad zugunsten der militanten Gruppen wurden aus Deutschland heraus koordiniert. Ohne direkt Soldaten, Freiwillige oder “Soldaten im Urlaub” zu schicken kann man die deutsche Beteiligung nicht noch direkter Umsetzen. Daher ist Deutschland nicht nur moralisch in einer schlechten Position, wenn es um das Verurteilen deutscher Islamisten geht, sondern auch direkt Teilnehmer in dem Syrischen Krieg. Eine Bestrafung der Heimkehrer wird aus verschiedenen Gründen nicht erfolgen. - Es fördert die interne Konfliktbereitschaft der Terroristen, ihr Syrien 2.0 in Deutschland zu versuchen - Es würde die Mechanismen der Radikalisierung im Gefängnis (wie in Frankreich zu beobachten) frödern Indirekt hofft man in Deutschland auf eine “Sibirische” Lösung, also die gleiche Abwehr vor Kampferfahrenen, brutalisierten Jungen Männern, wie sie 1945-1954 gefahren wurde. Wenn die Kämpfer 5-10 Jahre in einem Straflager hängen (und die Überwiegende Mehrheit von ihnen nicht mehr da, zumindest nicht mehr Kampftauglich ist) kann man über eine Rückkehr verhandeln, so hofft man. Dieses Modell hat diverse Vorteile für die Entscheidungsträger: - Man macht sich nicht die Finger schmutzig - Das Problem wird verschoben - Man kann die Existenz des Problems leugnen - Man muss sich nicht mit der oben erklärten Beteiligung im Krieg auseinander setzen
Die Unterwerfung zum Islam ist schon soweit fortgeschritten, das Terroropfer der schon länger hier lebenden keine Öffentlichkeit erhalten aber muslimische doppelt und dreifach! Auch die Strafermittlung wird nur in eine Richtung ernsthaft geführt - gegen Rechts. Das der Rechtsstaat kapituliert hat zeigen ein paar Grossfamilien. Islamkritiker werden mit allen Mitteln verleumdet und ausgegrenzt. Antifa wird hoffiert -Rechtspflege am Boden, es herscht zunehmende Gesetzlosigkeit. Die Gewalt der Strasse gehört fremden Männern und es kommen täglich hunderte mehr. Es ist halb eins…...
Es wurde hier schon angedeutet: Die IS - Verbrecher & Verbrecherinnen gehören vor ein internationales Tribunal, ähnlich dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag . Das hätte vor allem die erwünschte globale abschreckende Wirkung, vor allem, wenn man auch die Hetz- Imame mit anklagte.
Wie schnell man Deutscher werden kann ist ja bekannt. Erst gestern gelesen. Eine “Deutsche” in Russland geboren, wird als deutsche Hochstaplerin in New York angeklagt. Ein AfD Politiker erstattet Anzeige gegen eine im Iran geborene “Deutsche” “Künstlerin”. Davon haben wir doch mittlerweile 21 Millionen. Gut das Campino nun Engländer geworden ist, hoffentlich wandert er dorthin aus.
“Mit Kuscheljustiz kommen wir hier nicht weiter“ ????? Ja das stimmt , aber leider läuft das genauso hier ab in Deutschland. Die Geschichte mit der Deutschen IS Frau die mit Ihrem IS Mann ein 5 jähriges Kind anketten und verdursten lassen ist schockierend . Am Ende passiert nach jahrelangen Rechtsstreit und enormen Kosten für den Steuerzahler wieder nichts , weil dennen wieder schwer oder gar nichts beweisbar ist. Ja Justizia ist Blind dank Augenbinde und taub und Grechtigkeit gibts auch schon lange nicht mehr.
Für die mörderischen Islamisten ein neuer “Nürnberger Prozess” ! Die rechtl. Gleichstellung mit der SS als Terrorvereinigung erlaubt nicht nur das Totelverbot, sondern auch die strafrechtliche Verfolgung. Nicht wegen gebangener Morde, das wäre zu kompliziert, sondern es reichte die Zugehörigkeit zur ISIS. Legt der Gesetzgeber Strafrahmen fest, muss die Justiz dem folgen. Ich glaube nicht, dass für eingefleischte Dschihadisten eine positive Sozialprognose gelten kann. Was macht das BAMF, wenn einer von denen nichts sagt als “Asyl !” ?
Und was ist mit den Korangelehrten, die immer wieder Todes-Fatwas aussprechen auch gegen EU-Bürger? Auch die müssen endlich von einem internationalen Gericht abgeurteilt werden, auch wenn man ihrer nicht habhaft wird.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.