Für die mörderischen Islamisten ein neuer “Nürnberger Prozess” ! Die rechtl. Gleichstellung mit der SS als Terrorvereinigung erlaubt nicht nur das Totelverbot, sondern auch die strafrechtliche Verfolgung. Nicht wegen gebangener Morde, das wäre zu kompliziert, sondern es reichte die Zugehörigkeit zur ISIS. Legt der Gesetzgeber Strafrahmen fest, muss die Justiz dem folgen. Ich glaube nicht, dass für eingefleischte Dschihadisten eine positive Sozialprognose gelten kann. Was macht das BAMF, wenn einer von denen nichts sagt als “Asyl !” ?
Und was ist mit den Korangelehrten, die immer wieder Todes-Fatwas aussprechen auch gegen EU-Bürger? Auch die müssen endlich von einem internationalen Gericht abgeurteilt werden, auch wenn man ihrer nicht habhaft wird.
Mein Eindruck ist inzwischen: es gibt zweierlei Recht in Deutschland, eines für die Einheimischen (“Biodeutschen”), ein anderes für Migranten aller Coleur, Extremisten, “Freiheitskämpfer”, Terroristen usw. usf. . Der normale Bürger hat mit seinen i.d.R. überschaubaren Vergehen (GEZ verweigert, Mißachtung der StVO, kleinere Steuersünden…) hauptsächlich mit den unteren Ebenen der Rechtsprechung zu tun, wo noch akribisch und unnachgiebig gearbeitet wird. Dort, wo es um richtig schwere Tatbestände geht, wurden von allerhöchster Stelle Freiräume geschaffen, die verhindern, daß die Täter ernsthaft belangt u./o. ausgewiesen werden können. Meiner bescheidenen Meinung nach ist es von gewissen Kräften offenbar erwünscht, daß jede Menge potentielle und tatsächliche Terroristen in Deutschland bei bester Versorgung Unterschlupf finden. Ähnlich stellt es sich wohl mit den Hunderttausenden junger wehrfähiger Männer dar, die man als “Kriegsflüchtlinge” ins Land gelassen hat. Wer diese Kräfte weit hinter der Fassade der offiziellen Politik und Verwaltung sind und was sie im Schilde führen - das sind Fragen, denen man sich als braver Normalbürger wohl lieber nicht widmen mag…
Die Vertreter der Regierungsparteien in Deutschland haben das islamistische Terroristengesindel wohlwollend nach Syrien ziehen lassen, weil sie sich dadurch einen schnelleren Sturz des “bösen Assad” versprochen haben und nun haben sie den redlich verdienten Salat. Die ideologisch verbohrte Polititkaste in Belgien, Frankreich, usw. hat es übrigens ebenso gehalten. Die Politiker in Brüssel, Paris und Berlin sind erst aufgewacht, nach dem kriminelle Rückkehrer für unliebsame Furore gesorgt haben.
Ein Spaziergang entlang der Außenalster bis nach Uhlenhorst (Blick bitte nach rechts richten) erklärt vieles. Dort können Sie inmitten hanseatischen Allerleis auch eine der ältesten Moscheen Deutschlands bestaunen.
“Aber es gibt keine Institution auf der Welt, die so naiv ist, ihre eigenen Gegner zu finanzieren” , Manfred Weber,CSU. Doch, die gibt es: Der Deutsche Bundestag.
Die offizielle Bundesrepublik hat trotz des missbräuchlich vielzitierten Artikels 1 GG unter der Hand eine sehr eigenartige Auslegung von Menschenwürde entwickelt: Sie spielt Rechtsstaat gegen Menschenrecht aus und macht uns alle zu Opfern einer politischen Korrektheit, die Nationalstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit chronisch schwächt! Es sei daran erinnert, dass der Islam(ismus) und die linke Weltrevolution unübersehbare Gemeinsamkeiten aufweisen; das erklärt, weshalb Linke unentwegt vor “Islamophobie” warnen. Die ewig diktaturfreundlichen Linken (“Diktatur des Proletariats”) haben ein extrem anderes Verständnis von Menschenwürde; sie setzen sie als propagandistisches Falschgeld für die Erreichung ihrer Ziele ein. Das sollten wir ihnen nicht durchgehen lassen!
„Es geht um Deutsche, die einst ausgezogen waren, um Syrien zu zerstören und die Menschen dort zu terrorisieren…“ Und wenn es Deutsche sind, oder MIGRANTEN, die gehören in die Gefängnosse der STAATEN, in denen sie ihre mörderischen Taten vollbracht haben, auch wenn dort die Todesstrafe droht. !! Sie haben keine GNADE verdient !! Und wenn Herr Kaufmann meint, es waren nicht die Nazis, sondern das deutsche Volk, dann widerspreche ihm ihm, denn es gab viele Deutsche, die vielleicht nicht offen aber trotzdem Widerstand geleistet haben. Meine Eltern haben mit Freunden Menschen versteckt, keiner meiner Familienangehörigen war in der NSDAP oder einer anderen Hitlerpartei. Und heute ist es genau so. DEN SCHUH, daß wir Deutschen für diese Mörderbande verantwortlich sein sollen, ziehe ich mir bestimmt nicht an, WENN überhaupt, dann sind es Teile der POLITIK, die mit ihre nicht durchgreifenden Politik den Weg geebnet haben könnten. Gerlernt haben bestimmte Teile der Politik offensichtlich NICHTS. Die Neuzuzügler, auch wenn sie Verbrechen begehen, werde in Watte gepackt und für viele Taten werden Entschuldigungen gesucht. Die LINKEN und die GRÜNEN wollen ABSCHIEBUNGEN auch von Kriminellen verhindern. Sie legen- so sehe ich das- damit die SAAT für Haß und Unfrieden. Die Demokratie wackelt, wenn es so weitergeht, Meinungsfreiheit ist in Gefahr, das ist das Potential für Demos, so wie in Frankreich. Anstatt Macron seine Politik ändert, will er die Demonstranten bestrafen. Leider sind die Tendenzen in D. nicht viel anders. Es wird mit Sicherheit noch “lustig” weden.
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