Schwab ruft Scholzomat

Beim virtuellen Weltwirtschaftsforum wird Kanzler Scholz von Klaus Schwab zum Rapport gerufen. Und gibt alles, um es seinem gestrengen Prüfer recht zu machen.

Würde man die Protagonisten nicht kennen, vermutete man eine Prüfungssituation: Auf der einen Seite sitzt anscheinend der Prüfling, der sich sichtlich unwohl in seiner Haut fühlt und nervös die Hände knetet; auf der anderen thront mit strenger Miene der Prüfer, dessen Stimme vor Erhabenheit bebt. Allerdings sind die Namen der beiden Herren durchaus bekannt: Es handelt sich um keine Geringeren als Olaf Scholz und Klaus Schwab und um den ersten Scholz-Auftritt beim Weltwirtschaftsforum, als dessen Spiritus Rector Schwab seit fünf Jahrzehnten fungiert. Und Scholz tut alles, um nahtlos in die Fußstapfen Merkels zu treten und es dem gestrengen Prüfer Schwab recht zu machen.

Zwar wurde das jährliche WEF-Treffen in Präsenz verschoben, doch in virtueller Form finden unter dem Titel „Davos Agenda 2022“ vom 17. bis 21. Januar „Sessions“ hochrangiger Persönlichkeiten statt und werden online übertragen. Sie sind hier auch noch nachträglich abrufbar. Am 19. Januar stand also die „Special Address“ des „Federal Chancellor of Germany“ Olaf Scholz auf dem Plan. Wir haben sie uns einmal näher angeschaut und aufmerksam zugehört:

In einem dunklen Raum mit glänzend schwarzem Fußboden hebt sich ein großer schwarzer Tisch ab, der an ein überdimensioniertes Bügelbrett erinnert. Dahinter hat Schwab in zurückgelehnter Körperhaltung Platz genommen. Blaue Leuchttafeln, die die Aufschriften „Davos agenda“ und „WORLD ECONOMIC FORUM“ in vielfacher Ausführung tragen, kleiden die Wände aus. Offenbar befinden wir uns im Innersten des Schwabschen Heiligtums. Schwab weist in seiner Begrüßung des neuen Kanzlers und gleichzeitigen G7-Chairmans darauf hin, dass dieser seine Amtszeit mit einem extrem ambitionierten, jedoch auch realistischen „Transformationsprogramm“ gestartet habe und nennt dabei als Stichworte „Dekarbonisierung“ und „Digitalisierung der Wirtschaft“. Dann liest Scholz offenbar von einem Teleprompter seine Rede ab, die ‒ wer immer sie auch geschrieben hat ‒ im Sprachduktus des WEF gehalten ist. Auch Scholz ist vor einem blauen Hintergrund eingeblendet, der jedoch von einer EU-Flagge und einer Deutschlandfahne durchzogen ist, wobei von letzterer vor allem der rote Streifen zu sehen ist.

Deutschland will mal wieder Klassenbester sein

Es sind schöne allgemeine Worte wie „Vertrauen“ und „Zusammenarbeit“ zu hören. Doch wenn es konkreter wird, drängen sich Fragen auf. So betont Scholz etwa, dass bis zur Jahresmitte 70 Prozent der Weltbevölkerung gegen Corona geimpft sein sollen, wobei Deutschland der zweitgrößte Geldgeber der COVAX-Impfkampagne sei. Ob alle Länder der Welt diese Hilfe überhaupt erhalten möchten angesichts der Virus-Mutationen und der relativen Wirkungslosigkeit der bisherigen Impfstoffe, wird nicht thematisiert. Auch bei der „globalen Transformation“ hinsichtlich der Klimapolitik komme Deutschland eine entscheidende Rolle zu (ca. Minute 10:25). Die G7-Länder, die Scholz zu einem internationalen „Klima-Club“ vereinen will, würden bei diesem Paradigmenwechsel zukünftig nicht mehr auf die langsamsten und am wenigsten ambitionierten Länder warten. Die 2020er Jahre müssten eine Dekade der Transformation sein. Bis 2030 solle der Energiebedarf weltweit zu 80 Prozent aus erneuerbarer Energie gedeckt werden; bis 2050 solle Europa als Vorreiter der erste klimaneutrale Kontinent werden. Deutschland wolle sogar schon im Jahr 2045 so weit sein. Warum Deutschland mal wieder Klassenbester sein will und wie das Ganze praktisch umgesetzt werden soll, bleibt offen.

Um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen von Politik und Wirtschaft zu stärken, müssten diese Entscheidungen besser erklärt werden. Heißt im Klartext: Nicht die Entscheidungen selbst dürfen von den Bürgern hinterfragt werden, sondern lediglich deren Kommunikation. In Deutschland habe man während der Pandemie einen unabhängigen Expertenrat für die Beratung der Regierung eingerichtet, lobt Scholz sich selbst respektive seine Vorgängerregierung. Unabhängiger Expertenrat? Wen meint er damit? Im Zweifel müsse man auch gegen kleine laute radikale Minderheiten vorgehen. Nennt Scholz so nicht auch die Bürgerinnen und Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, die die Corona-Maßnahmen kritisch sehen? Das verheißt nichts Gutes. Insgesamt kündigt er „epochale Veränderungen“ an (ca. Minute 14:35).

Im abschließenden Dialog gibt Schwab, der beiläufig einfließen lässt, dass „wir im Zeitalter der vierten Industriellen Revolution leben“, noch die „Vereinigung Europas“ als Ziel vor und erwähnt die 50 Plattformen des WEF für öffentlich-private Kooperationen, um den Stakeholder-Kapitalismus zu etablieren ‒ was fast wie eine Drohung klingt. Doch Scholz nimmt diese Ergänzungen dankbar auf. Offenbar hat er die Prüfung bestanden.