Man kann es nur immer wiederholen : Merkel und co. geht das Recht mit Verlaub am ..... vorbei. SozialistInnen benutzen Recht nach Belieben und nur nach Nützlichkeit als Mittel zum Zweck. Matierelles Recht als solches gibt es in totalitären Systemen wie der DDR nicht und im ersten Schritt wird es schlicht aus „ moralisch/sozialistischen Gründen missachtet. Im zweiten Schritt, bei dem wir inzwischen sind, wird „ eigenes „ Recht geschaffen, natürlich um sich formal abzusichern. Dieses „ Recht“ ist lediglich Instrument zur Machtergreifung und zum Machterhalt. Merkel hat kurzerhand „ verfügt“, sich selbst ermächtigt und ober - bzw. außerhalb des Grundgesetzes gestellt, ein Vorgehen, das den Diktatoren dieser Welt gut anstünde. Und natürlich gab und gibt es für Merkel und co. die Kategorie „ national“ nicht, sie lehnt sie sogar offen ab, was sie nun wirklich mehrfach überdeutlich belegt hat. Man will offenbar ihr Vorhaben mit Unterstützung der LinksGrünen nicht wahrhaben, weil es schier unvorstellbar scheint, dass eine Bundeskanzlerin, anfänglich wie eine Art trojanisches Pferd vom Osten gesandt, ein demokratisches ( liberal/ rechtsstaatliches )System nach Sedierung des Volkes und mit Hilfe Gleichgesinnter und Opportunisten unter Apokalypsedrohungen und Erlösungsversprechen von oben umstürzt. Dabei geben die interessanterweise und notgedrungen eher lückenhaften Biographien genug her, um zu erkennen, was wir uns da eingehandelt haben und wes Geistes Kind die Dame ist.
Erinnert in der Analyse irgendwie an Herrn Vosgerau. Glauben Sie wirklich, das das Interview nicht vom “mainstram” registriert wurde ? Vermutlich haben da eher vorauseilend die “Gatekeeper” zugeschlagen. Wenn man sich das Interview von Herrn Otte mit Herrn Vosgerau ansieht versteht man wohl eher, das die Regierung um die Rechtswidrigkeit weiß und zum Beispiel durch den Global Compact for Migration “vorzubauen”. Interessant vor allem mit welcher Begründung die Klage der AfD bezüglich der “Unrechtmäßigkeit der Grenzöffnung” im Dezember zurückgewiesen vor dem Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen wurde. Ich habe es immer gesagt, diese Dame zerrüttet dieses Land in seinen Grundfesten.
Ich kann mich nur immer wieder wiederholen, die CDU ist ein hervorragendes Beispiel dafür, dass heute immer noch eine einzelne Person eine Partei und deren agieren nach freiem Belieben gestalten und steuern kann, sobald die oberste Führung von möglicher Konkurrenz gesäubert ist. Die Masse der Parteigänger, welche woanders nicht mehr zu gebrauchen sind, folgen dieser Richtungsänderung willfährig, völlig egal ob die eingeschlagene Richtung diametral zu jahrzehntelanger Parteiposition steht. Sie kleben an ihrer Position und aus Angst diese zu verlieren, marschieren sie mit, anstatt aufzubegehren. Als Berufspolitiker, welches die meisten heutzutage sind, sind sie in der Wirtschaft nicht zu vermitteln. Genauso konnte die ganze Nazi-Maschinerie nur funktionieren, weil zu wenige sich dem eingeschlagenen Kurs in den Weg stellten. Stück für Stück wurden die Verbrechen immer größer, aber wer einmal den Weg des Feiglings gegangen ist, der wird ihn in der Regel immer weiter bestreiten. Aus dieser Sicht ist auch zu erklären, warum die AfD gerade von den CDU-lern, welche ihnen doch eigentlich relativ gesehen am nächsten stehen müssten, so vehement bekämpft werden. Da die AfD aus vielen ehemaligen CDU-Politikern besteht, hält sie jedem “Feigling” aus der CDU mit ihrer bloßen Existenz jeden Tag die eigene Feigheit vors Gesicht. Abgesehen davon, dass eine erstarkende AfD sich an die Stelle der ehemaligen CDU setzt, was dann natürlich das aus für die schönen Pöstchen, für die man seine eigenen Positionen verraten hat, darstellen würde.
Merkel hat als Ostdeutsche doch nur so viele Muslime ins Land gelassen, um, erstens, die deutsche Bevölkerung zu verjüngen und etwas aufzumischen, und, zweitens, um die arroganten Westdeutschen mal vor den Kopf zu stossen und etwas vom hohen Ross herunterzuholen. Ich finde diese Sichtweise gar nicht so abwegig.
Was soll man erwarten von Menschen, die den besagten GG-Artikel 16a missachten/mit Füßen treten? Analog werden sie doch auch dessen Mitgestalter Herrn Scholz behandeln. Außerdem ist der Mann ja sowieso alt und weiß. Jede weitere Debatte hierzu erübrigt sich ja sowieso, weil aktuell nicht mal einer der Grundbegriffe im GG - “das Volk” von den Altparteien akzeptiert wird. Weder nimmt man es in den Mund noch darf es eine sonstige Anwendung erfahren. Siehe die Umbenennung von “Museum für Völkerkunde”. Kein Einzelfall, wohlgemerkt! Insofern läuft das Meiste im Bundestag mit einer schönen aber mittlerweile bedeutungslosen Überschrift über dem Eingang komplett als eine “False Flag”-Aktion ab. Das GG ist nicht mehr wert als das papier, auf dem es gedruckt wurde.
Ich kenne Rupert Scholz nicht. Wieso melden sich ERST JETZT Menschen aus der CDU zu Wort und resümieren die Ereignisse aus 2015 mit nicht-Grundgesetz-konform und prognostizieren die Zukunft ungewiss bis düster. Als Steuer-Zahlender junger Deutscher Bürger sehe ich den Zug für die Deutsche Politik und Medienlandschaft schon lange abgefahren. Mein grüner Freundeskreis ist so verblendet, dass ich mein politisches Seelenheil wirklich ausschließich im Internet finde wenn ich achgut oder tichyseinblick lese. Danke wenigstens dafür.
Frau Merkel wird ihren Verfassungsbruch auf ewig leugnen. Das Scheitern der Integration wird sie dereinst den “Rechtspopulisten” anlasten. Ohne deren “Dolchstoß” wäre sie geschafft worden, die Integration. Merkel, im Felde unbesiegt.
Kurz und knapp: Der Mann hat recht. Was daran liegt, dass er noch zur alten Garde gehört, der der gesunde Menschenverstand nicht abhanden gekommen ist. Ganz im Vergleich zur aktuellen Spitzenpolitik, die unübersehbar dem Wahnsinn anheimgefallen ist.
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