Peter Grimm / 10.11.2019 / 13:00 / Foto: Olaf Kosinsky / 37 / Seite ausdrucken

Mathe, Mike und Mehrheit

Der Thüringer CDU-Landeschef und Wahlverlierer Mike Mohring scheint ein eher wechselhaftes Verhältnis zur Mathematik zu haben. Oder treiben ihn ganz spezielle Pläne um, wenn er davon träumt, von einer Mehrheit der Thüringer Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, ohne dass die Bösen und Schlimmen für ihn stimmen?

Als am Wahlabend klar wurde, dass Linke und AfD die Wahl gewonnen haben und zusammen auf eine rechnerische Mehrheit kämen, musste jedem der rechnen kann, klar sein, dass es keine Mehrheit ohne Linke- oder AfD-Beteiligung gibt. Auch Mike Mohring schien das verstanden zu haben, als er sich offen für Gespräche mit Thüringens linkem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zeigte. Bekanntlich sorgte die Vorstellung einer Kooperation zwischen CDU und den SED-Erben für erheblichen Unmut, woraufhin Mohring diesen Testballon zurückzog und betonte, um mehr als ein unverbindliches Gespräch wäre es ihm nicht gegangen. Es gelte das Wahlversprechen: keine Zusammenarbeit mit Linken oder der AfD.

Bald darauf erklärte der CDU-Frontmann, dass er sich mit einer Minderheitsregierung zur Wahl stellen könnte und ihn vielleicht eine Mehrheit der Abgeordneten wählen würde. Wie sich diese Mehrheit zusammensetzen ließe, darüber spekulierte er nicht genauer. Es ist ja schließlich eine geheime Wahl und da kann er ja gar nicht wissen, woher die Stimmen für ihn im Einzelnen kommen. Das ist natürlich richtig, doch die Öffentlichkeit verstand es als Eingeständnis, auch mit Stimmen aus der AfD-Fraktion an die Macht kommen und Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die Oppositionsbank schicken zu wollen. Gerade der letztgenannte Umstand lässt ja kaum vermuten, dass Mike eine Chance auf irgendeine linke Stimme hätte.

Ein Ausweg

Also erntete Mohring wieder Unmut, weil er möglicherweise mit der AfD kuscheln könnte, doch Unmut in der Öffentlichkeit und in der Bundesparteiführung kann er offenbar gar nicht leiden. Deshalb – man konnte es ahnen – ruderte Mike nun wieder zurück und träumt von Mehrheiten unter Auslassung mathematischer Regeln. Unter keinen Umständen wolle er sich von AfD-Abgeordneten wählen lassen. Das wolle er vorher ausschließen, ließ er via Bild verlauten: „Es wird keine Wahl geben, bei der ich vorher nicht ausschließe: Ich will keine Stimmen der AfD-Politiker! Es gibt für mich in dieser Frage keinerlei Grauzonen. Ich mache Politik von Herzen und aus Überzeugung, aber ganz sicher nicht um jeden Preis.“

„Das ist eindeutig!“, resümiert Bild, doch was ist denn daran eindeutig? Bei einer geheimen Wahl kann Mohring nicht ausschließen, dass die AfD-Abgeordneten für ihn stimmen. Und eine Mehrheit kann er ohne ihre Stimmen nicht bekommen. Gibt er die Suche nach einer Mehrheit auf und bandelt doch wieder mit der Linken an? Oder schmiedet er einen speziellen Plan?

Es gibt nämlich in der Tat eine Möglichkeit, wie Mohring ohne AfD-Stimme und gegen die Stimmen der Linken Ministerpräsident werden könnte. Wenn die AfD-Fraktion zu einer Landtagssitzung geschlossen dem Parlament fern bliebe, dann hätten die Abgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grünen eine Mehrheit. Und Mohring könnte garantieren, dass keine AfD-Stimme für ihn abgegeben wurde. Eine wirklich clevere Idee, nur wie bringt man die AfD dazu, geschlossen einer Landtagssitzung fern zu bleiben?

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Leserpost

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Corinne Henker / 10.11.2019

Ich verstehe das ganze Theater ohnehin nicht mehr. Herr Mohring ist DER große Wahlverlierer in Thüringen. Das einzig sinnvolle, das er tun könnte und sollte, wäre zurückzutreten!

Bernhard Krug-Fischer / 10.11.2019

Lieber Herr Grimm, wenn Herr Mohring so ausgezeichnete mathematische Kenntnisse hat wie Frau Roth, die ja vor kurzem im Bundestag ihre Mathekenntnisse eindruckvoll unter Beweis stellen konnte, sehe ich überhaupt kein Hindernis, dass da Herr Mohring nicht MP werden könnte. Seine Hoffnungen sind durchaus berechtigt.

Bertram Scharpf / 10.11.2019

Mit wachsender Genugtuung verfolge ich, wie die Bundes-CDU unfähig ist, sich dieser Skandalnudel zu entledigen. Das erklärt auch, warum Frau Merkel noch Kanzlerin ist.

Wolfgang Kaufmann / 10.11.2019

Mohring sollte das Volk auflösen und ein neues wählen. Das Volk hat seine Schuldigkeit getan, das Volk kann geh’n?

Roland Müller / 10.11.2019

Warum sollte die AfD den Herrn Mohring unterstützen, nach dem ganzen Dreck den er und seine Parteigenossen in Erfurt und in Berlin abgesondert haben. Zumal er auch noch weniger Wählerstimmen als die AfD eingesammelt hat, kommt er aus meiner Sicht höchstens als Juniorpartner der AfD in Frage.

Rolf Lindner / 10.11.2019

Als AfD Thüringen würde ich jeden, der sich als Ministerpräsidentkandidat zur Wahl stellt, mit allen Stimmen wählen, so dass jeder erkennen kann, beide Kandidaten, die eine Wahl durch die AfD ausgeschlossen hatten, sind - egal ob ersten oder zweiten Platz - mit den Stimmen der AfD gewählt. Es wäre doch lustig zu erfahren, in welcher Weise beide Farbe bekennen. Nebenbei bemerkt verstehe ich nicht, weshalb selbst an dieser Stelle die Linke immer wieder als Wahlsieger bezeichnet wird. Ihr Bündnis wurde abgewählt. Auch das ist Mathematik.

Gerald Krüger / 10.11.2019

“...nur wie bringt man die AfD dazu, geschlossen einer Landtagssitzung fern zu bleiben?”  Gar nicht. If you can’t beat them, join them!

H. Grosser-Uhl / 10.11.2019

“Es gibt nämlich in der Tat eine Möglichkeit, ...” - Ach, da gäbe es auch noch andere Möglichkeiten:  Z.B. könnte die AfD oder eine andere Partei einen dritten, vierten, ..., MP-Kandidaten nominieren, wobei dann im dritten Wahlgang die einfach Mehrheit ausreicht. Verf. TH; Artikel 70, Absatz 3: “Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.” Allerdings hätte, genau wie in Ihrem Beispiel, dann ggf. auch die bisherige - und von den bisherigen Koalitionären doch ach so betrauerte -  RRG-Koalition eine Mehrheit. Hmmm ...

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