Thomas Petersen / 22.05.2014 / 12:50 / 44 / Seite ausdrucken

Können wir uns bitte mal um die Hauptsache kümmern?

Als ich vor eineinhalb Jahren begann, auf der „Achse des Guten“ Beiträge zu schreiben, nahm ich mir vor, mich mit persönlichen politischen Kommentaren zurückzuhalten, denn es kann als Analytiker der Gesellschaft nicht meine Aufgabe sein, allzu stark Partei zu ergreifen. Aus aktuellem Anlass mache ich jetzt aber mal eine Ausnahme, denn ich habe zunehmend den Eindruck, dass die öffentliche Diskussion um die Europäische Union vollkommen aus der Spur gerät, und anscheinend gibt es außer mir niemanden, den das stört, und erst recht niemanden, der versucht, etwas dagegen zu tun.

Worum geht es? Kurz gesagt: Ich kann das Geschimpfe auf die Europäische Union nicht mehr hören. Es ist in aller Regel ungerecht, ahistorisch, meist weitgehend kenntnisfrei, nicht selten bösartig, schlichtweg nicht angemessen und meistens billig. Wer Applaus ernten will, muss nur etwas Abfälliges über die Europäische Union sagen. Dann jubeln alle, aber niemand denkt. Wenn mit Kampfbegriffen wie der suggestiven Abkürzung „EUdSSR“ versucht wird, den Eindruck zu erwecken, als sei der freiwillige Zusammenschluss demokratischer Länder das gleiche wie ein gewaltsam zusammenerobertes diktatorisches Imperium, dann ist das mehr als nur eine Entgleisung der Wortwahl.

Natürlich gibt es viele Probleme in der Europäischen Union. Natürlich gibt es eine schreckliche, bürgerferne Bürokratie, die Vernachlässigung des Subsidiaritätsprinzips, den Hang zur Überregulierung, Machtphantasien der Verwaltung, endlose fruchtlose Debatten, Geldverschwendung und, und, und. Ja, das alles gibt es. Das gibt es alles aber auch in Deutschland, und das ganz bestimmt nicht weniger als auf europäischer Ebene. Ich wüsste ziemlich viel Deutliches über die Sozialpolitik der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien zu sagen, über die Fehlkonstruktionen bei der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen und darüber, dass beides zu katastrophaler Geldverschwendung und schlimmer zur Vernichtung von Zukunftschancen führt. Ich kann mich täglich darüber aufregen, dass Berlin uns in Baden-Württemberg die Haare vom Kopf frisst und sich darauf auch noch etwas einbildet. Kommt deswegen jemand auf den Gedanken, Berlin aus der Bundesrepublik hinauszuwerfen? Natürlich nicht.

Was hat man denn erwartet? Es ist eine historisch einzigartige Aufgabe, 28 (!) Länder, von denen die meisten über Jahrhunderte hinweg hauptsächlich damit beschäftigt waren, sich gegenseitig an die Gurgel zu gehen, zu einer engen Gemeinschaft zusammenzuführen. Selbstverständlich geht das nicht ohne Probleme. Selbstverständlich knirscht das in allen Ecken und Enden. Bei 28 Regierungschefs gibt es immer einen oder zwei, die das Ganze zu torpedieren versuchen, seien es fanatische Deutschenhasser wie die Kaczynski-Brüder, nationale Autisten wie Vaclav Klaus oder verhinderte Gebrauchtwagenhändler wie Berlusconi. Das Wunder ist nicht, dass es ständig Streit und Probleme gibt, sondern dass sich alle diese so unterschiedlichen Regierungen trotzdem immer wieder - wenn auch quälend - zu einigen wissen.

Warum? Weil sie wissen, dass die Einigung den hohen Preis wert ist, den alle für sie bezahlen. Es wird der Eindruck erweckt, der Euro, ja die ganze europäische Einigung sei sinnlos, weil es massive wirtschaftliche Probleme auf dem Kontinent gibt. Wenn irgendwelche wildgewordenen Extremisten in Griechenland auf den ungeheuer originellen Gedanken kommen, Frau Merkel mit Hitlerbärtchen abzubilden, sei das ein Zeichen dafür, dass die EU gescheitert sei. Was für eine Kurzsichtigkeit! Tatsächlich ist es ein Beleg für die Notwendigkeit der europäischen Integration. Glaubt denn irgendjemand, die Ressentiments, die solche Bilder bedienen, habe es in ökonomisch besseren Zeiten nicht gegeben?

Wer glaubt, die europäische Einigung müsse entweder eine Liebesheirat sein oder aber abgeblasen werden, verkennt ihre eigentliche Bedeutung. Die Europäische Union existiert nicht trotz sondern wegen der Vorurteile, die die beteiligten Völker übereinander haben. Es war nicht Vertrauen, sondern Misstrauen, das am Anfang der europäischen Einigung stand: Frankreich fürchtete sich so sehr vor der Rache des besiegten Deutschland, dass es die gemeinsame Bewirtschaftung von Kohle und Stahl vorschlug, so dass Deutschland nicht mehr, wie in den 30er Jahren, von Frankreich unbemerkt aufrüsten konnte.

Es war der feste Wille der Gründer der Gemeinschaft, Adenauer, Schuman, de Gaulle, aber auch der Nachfolgergeneration, allen voran Kohl und Mitterand, die Länder Europas institutionell so eng aneinander zu ketten, dass sich eines nicht mehr ohne die anderen bewegen konnte. Die gegenseitigen Abhängigkeiten, und Haftungen, die Aufgabe von Teilen der nationalen Souveränität, sind im Alltag oft ärgerlich, aber sie sind Absicht. Und sie haben einen sehr guten Grund. „Le nationalisme, c’est la guerre!“ schleuderte Mitterand in seiner letzten großen Rede den Abgeordneten des Europaparlaments entgegen. Wer glaubt, so ein Satz sei aus der Zeit gefallen, möge sich die Ukraine anschauen. Da kann man gerade sehen, wie schnell das geht.

Man kann sich über Fehlentwicklungen der Gemeinschaft aufregen, Reformen anmahnen. Aber wer pauschal die EU und den Euro als komplette Fehlkonstruktion verunglimpft, sollte einen besseren Gegenvorschlag in Reserve haben. Bisher habe ich von den EU-Beschimpfern keinen gehört, den man ernst nehmen könnte. Diejenigen, die Nationalisten wie Farage, „Der-Euro-Ist-Unser-Untergang“-Sektenprediger oder komplette Knalltüten wie Beppe Grillo wählen und ihre Thesen verbreiten, tragen damit nichts zur Lösung der Probleme in Europa bei, sondern betreiben das Geschäft des kurzsichtigen nationalen Egoismus und schaden damit ihrem eigenen Land, das sie doch glauben, verteidigen zu müssen. Sie sollten sich was schämen!

Das ist also ausnahmsweise einmal meine ausdrücklich als solche gedachte Wahlparole: Streitet, kritisiert, beteiligt Euch an Verbesserungsvorschlägen, aber behaltet dabei im Auge, was die Haupt- und was die Nebensache ist. Lauft nicht den Rattenfängern mit ihren billigen Scheinlösungen hinterher! Sage sonst hinterher niemand, er habe es nicht wissen können.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Lara von Medenstein / 24.05.2014

Lieber Herr Petersen, Sie verdrehen doch vollkommen, wer die Debatte fundamentalisiert hat. Es kamen doch nicht zuerst die, die sagten “wir wollen die EU nicht mehr.” Sondern es waren doch Angela Merkel, ihre Helfer und Helfershelfer in Politik und Medien, die auf sachliche Kritik geantwortet haben: “Europa oder Tod!” Ich finde die EU - ganz wie Sie - an und für sich auch ganz super und würde sie gerne - wie Sie - einfach in den wichtigen Punkten reparieren. Nur: Diese Wahl wird uns ja nicht gelassen. Wir haben ja heute Fundamentaleuropa. Wenn man Änderungen fordert, erklärt einen selbst die bürgerliche FAZ mittlerweile zum “Europafeind”. Mein persönlicher Kompromiß ist: Ich wähle dieses Mal die AfD. Aber wenn sich in den nächsten 5 Jahren nicht vieles bewegt in Europa (und damit meine ich nicht: “Ochs und Esel in seinem Lauf”, sondern “zurück zu dem Stand, bevor es proto-totalitär wurde”), dann werde ich nächstes Mal eine Partei wählen, die für Austritt oder Auflösung streitet. Manchmal muß man einfach auch erkennen, daß etwas, das lange gut war, nicht mehr gut ist. Verschimmelten Joghurt essen wir ja auch nicht… Denn Sie haben vollkommen Recht. Es geht um die Hauptsache: Freiheit, Frieden, Demokratie. Und davon haben wir in Europa in den vergangenen zehn Jahren nicht mehr, sondern weniger. Und die etablierten Parteien halten die Sternenfahnen hoch und marschieren unverdrossen voran.

Michael Geier / 24.05.2014

@ Herrn Dipl.Kfm. Helge - Rainer Decke Wie heißt es schon in der Bibel? “Es ist alles ganz eitel!” Klar, nur Gebildete und Adlige (vor allem jene, die es nötig haben, dies immer a bisserl krampfig vor sich her zu tragen)  verstehen kosmopolitische Zusammenhänge, sind Meister der Differenzierung, und träumen gerne davon, “Kenner” eines großen, übergeordneten Planes zu sein, den nur das “Füllhorn” der Ungebildeten nicht zu erfassen vermag.  Deshalb fällt auch immer wieder auf, dass gerade die Arroganz-freien, gebildeten “Liebhaber der EU”, schon allein in ihren Beiträgen wesentlich substantiierter argumentieren, als die primitiven “EU-Hasser”. Aber don’t worry: Viele von denen “hassen” die EU nur deshalb, weil sie Europa so “lieben”!:-)

Thomas Petersen / 23.05.2014

Sehr geehrter Herr Gerster, Gegenfrage: Wenn wir all die Probleme auch in Deutschland haben, warum brauchen wir dann Deutschland?

Thomas Petersen / 23.05.2014

Sehr geehrter Herr Rabe, fair. Solange klar bleibt, dass die Integration also solche ein Wert an sich ist und dass es nicht hauptsächlich um Geld, sondern um den Frieden geht.

Thomas Petersen / 23.05.2014

Sehr geehrter Herr Helger, vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich freue mich, dass Ihnen meine Beiträge (meistens) gefallen. Zu Ihren Punkten: “Sie fragen nach Alternativen? Gebe ich Ihnen gerne: 1. Nur noch ein Standort, Brüssel oder Luxemburg 2. Ersatzlose Abschaffung des EU-Parlaments (es handelt sich eh nur um ein Pseudoparlament ohne echte legislative Rechte) 3. Zurechtstutzen der EU-Kommission: Es gibt nicht mehr einen Kommissar je EU-Staat sonder nur noch Basiskompetenzen: Freier Binnemarkt, Verwaltung mit den Staaten, Menschenrechte (echte wären schön, also Datenschutz vor dem Fiskus, Gewerbefreiheit, Schutz des Eigentums etc. und nicht so ein Inklusionsquatsch). Alles weitere ist NATIONAL zu entrichten. 3a. KEINE Gesetzgebungskompetenz der Kommission über die nationalen Parlamente hinweg (aktuell werden Verordnungen direktes Gesetz in den Mitgliedsstaaten).  4. Ein Hard Cap aller Verwaltungskosten auf EUR 100 Mio. p.a. - Wer viele Assistenten in seinem Stab möchte, soll die bitte selbst bezahlen. 5. Regelmäßige Plebiszite über wesentliche Bestandteile der Politik auf EU- und nationaler Ebene (analog der Schweiz).” Über alles das kann man reden, muss man vielleicht auch reden. Vielleicht hat die EU zu viele Standorte? Möglich. Sicherlich ist die Kommission zu groß. Die Idee einer Deckelung der Verwaltungskosten erscheint mir spontan überlegenswert. Sehr skeptisch bin ich bei den Punkten Abschaffung des EU-Parlaments und den regelmäßigen Plebisziten, aber auch das sind legitime Diskussionen. Gegen diese Art der Kritik habe ich gar nichts, denn sie ist ja konstruktiv. Worum es mir geht: Wir haben es mit 28 Ländern zu tun, die nach Jahrhunderten schrecklicher Kriege glücklicherweise beschlossen haben, künftig gemeinsam durch die Geschichte zu gehen. Das bedeutet, dass man immer wieder Kompromisse finden muss, mit denen alle 28 Länder leben können. Das bedeutet auch, dass praktisch immer alle mit diesen Kompromissen unzufrieden sind. Frankreich will nicht auf Straßburg als Parlamentssitz verzichten. Blödsinnig. Malta besteht auf einen eigenen EU-Kommissar. Ärgerlich. Aber darf man das Ganze deswegen platzen lassen? Griechenland will seine Krise mit deutschem Geld abmildern. Verständlich aber dreist. Deutschland will nicht helfen? Verständlich, aber riskant. Wenn nun jeder Akteur wie auf dem Spielplatz auf seiner Position besteht: “Du bist tot, oder ich spiel’ nicht mehr”, geht die Sache schief - zum Nachteil aller. Also müssen wir uns, so schwer es auch fällt, wieder und wieder zusammenraufen. Es gibt keine Alternative? Natürlich gibt es eine, nämlich eine blödsinnige: Den Rückfall in den nationalen Egoismus, der von diversen Akteuren zurzeit propagiert wird. Und den können wir uns auf diesem kleinen Kontinent nicht leisten.

Martin Schurz / 23.05.2014

Sie haben recht, aber die EU sollte sich mal um die Hauptsachen kümmern: Eine gemeinsame Armee, eine gemeinsame Verteidigungs- und Außenpolitik (gerade die Ukraine-Krise macht deutlich, dass die EU in jetziger Form ein Witz ist), eine Diskussionen über die Form des europäischen Regierungssystems, eine Regelung über die geregelte Insolvenz von Mitgliedern der EU, eine europäische Amtssprache. Und das alles deomkratisch und transparent. Den Rest kann jeder Staat für sich selbst entscheiden. Stattdessen kümmert sich die EU um Petitessen, die nur ein paar Lobbyisten und im echten Leben gescheiterte Politker interessieren, aber nicht die Bürger. Eine Diskussion über die oben genannten Punkte findet in der Öffentlichkeit nicht statt, die wirklich wichtigen Entscheidungen und Schritte werden vermieden oder hinter verschlossen Türen getroffen. So gewinnt man sicherlich nicht das Wohlwollen der Bürger.

Peter Hünten / 23.05.2014

Die EU ist von Beginn an leider eine Fehlkonstruktion weil ihre Konstrukteure glaubten, es sei möglich, durch wirtschaftliche Anreize ein solidarisches europäisches Staatsvolk von oben her zu schaffen. In guten Zeiten sah das aus, als könne das gelingen, aber in schlechten Zeiten (wie heute) brechen die alten Ressentiments zwischen den Völkern wieder auf und die Völker fühlen sich durch wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen dominiert bzw. vergewaltigt, das Gefühl der Gemeinschaft geht verloren.  Echte Solidarität mit allen Konsequenzen kann sich nur in einem Gemeinwesen entwickeln, das sich in einem demokratisch zustande gekommenen gemeinsamen Gründungsakt als europäisches Staatsvolk konstituiert und als europäische Nation bereit ist, alle Vorteile und Lasten ihrer staatlichen Vereinigung gemeinsam zu tragen, wie dies die Vereinigten Staaten von Amerika im 18. Jahrhundert taten. Insofern benötigt die EU in einer nicht zu fernen Zukunft eine Rückabwicklung und einen Neuaufbau von Anfang an, beginnend damit, dass sich die EU als politische Union auflöst und anschließend in direkter Folge z.B. Frankreich, Deutschland und Benelux sich durch Volksabstimmungen zu einem Staat mit der Hauptstadt Brüssel (einschließlich Übernahme des Verwaltungsapparats der aufgelösten EU) zusammenschließen, sich eine gemeinsame Verfassung geben und den übrigen EU-Mitgliedern je nach Eignung den Beitritt auf der Grundlage dieser Verfassung anbieten, so wie es die Bundesrepublik Deutschland der DDR seinerzeit angeboten hat. Die Völker, die zu diesem Zeitpunkt dazu noch nicht bereit sind, können durch Assoziierungsabkommen mit dieser europäischen Nation zusammenarbeiten und evtl. nach und nach über längere Zeiträume hin beitreten oder nicht.

Frank Holbers / 23.05.2014

Wenn das Ziel ist, die EU frei von nationalen Egozentriken zu gestalten, dann sollten doch auch die dem überzogenen französischen Chauvinismus zugestandenen Privilegien für Frankreich abgeschafft werden. Solange allmonatlich das EU-Parlament für eine Woche nach Straßburg umzieht und damit Steuergelder, Arbeitszeiten und Energie sinnlos verschwendet werden, vermag ich nicht nachzuvollziehen, daß die von Ihnen genannten Ziele ernsthaft angestrebt werden. Ich habe eher den Eindruck, daß die EU vielen Mitgliedsstaaten dazu dient, die eigenen nationalen Interessen zu verfolgen - zu Lasten derjenigen Mitgliedsstaaten die tatsächlich noch diesem schönen Traum nachhängen.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Thomas Petersen / 24.12.2014 / 12:00 / 0

Die frohe Botschaft: 2015 wird gut

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (49) Zur Jahreswende gibt es am Institut für Demoskopie Allensbach einen guten alten Brauch: In der letzten Bevölkerungsumfrage des…/ mehr

Thomas Petersen / 03.12.2014 / 12:00 / 3

Aus Ideologiefragen Sachfragen machen

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (48) Seltsamerweise neigen die Menschen dazu zu glauben, bei einer Streitfrage habe derjenige Recht, der die Mehrheit auf seiner…/ mehr

Thomas Petersen / 19.11.2014 / 20:02 / 0

Wie Sozialforscher aneinander vorbei forschen

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (47) Schon einmal habe ich auf die oft etwas verstörende Eigenschaft des Kernphysikers Heinz Maier-Leibnitz (1911-2000) hingewiesen,  scheinbar banale…/ mehr

Thomas Petersen / 05.11.2014 / 07:00 / 16

Dämliche Volksweisheiten über Statistik-Manipulation

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften 46 Es gibt zwei Dinge, auf die man sich als Umfrageforscher absolut verlassen kann. Erstens: Wann immer man einen…/ mehr

Thomas Petersen / 18.10.2014 / 09:32 / 6

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (45): Soziale Konditionierung

Wer eine Ahnung davon bekommen möchte, wie die Berichterstattung der Massenmedien durch die Verwendung stereotyper Begriffe die Wahrnehmung von Politik beeinflusst und damit letztlich auch…/ mehr

Thomas Petersen / 06.09.2014 / 07:20 / 1

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (Folge 44)

Zehn Jahre Schon einmal habe ich an dieser Stelle über die Chronistenpflicht der Umfrageforschung geschrieben, doch angesichts des zehnjährigen Jubiläums der „Achse des Guten“ lohnt…/ mehr

Thomas Petersen / 11.08.2014 / 13:23 / 1

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (Folge 42)

Mit der Zivilcourage, schrieb kürzlich Jennifer Nathalie Pyka in einem Beitrag für die „Achse des Guten“, verhalte es sich ein wenig wie mit Gott: Sie…/ mehr

Thomas Petersen / 02.08.2014 / 11:50 / 1

Klopfzeichen aus der Welt der Sozialwissenschaften (Folge 42)

Hinter jeder Ecke lauert die Banalität Kürzlich wies mich ein Leser der „Achse des Guten“ auf ein im Deutschlandfunk gesendetes „Kulturgespräch“ zum Thema „Gehen“ hin.…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com