Die RAF-Terroristin Meinhof beschimpfte bereits in den siebziger Jahren die Polizisten als “Schweine”, “auf die natürlich geschossen werden könne”, was Politiker und selbst ernannte “Intellektuelle” weder davon abhielt, sie als “Ikone” zu bezeichnen noch sie und ihre mörderischen Komplizen in vielfältiger Form zu unterstützen. In Berlin wurde übrigens die Polizei bereits 1989 mit dem Start des SPD/AL-Senats “kastriert”, in dem Spezialeinheiten ausgelöst und auch andere Verbrecher eher ermuntert, statt verfolgt wurden, weil die Justizsenatorin Limbach nun einmal “Täter interessanter als Opfer fand”. Und das scheint mir das Wesentliche in der heutigen Zeit zu sein: Gesetze und Vorschriften spielen bei gewissen Politikern überhaupt keine Rolle, ihr persönliches, oft krudes Empfinden steuert Entscheidungen, die sich verheerend für unser Land auswirken. Übrigens, bereits 1991 haben Berliner Staatsanwälte in einem offenen Brief Limbach u. a. vorgeworfen, dass “sie mit ihren Maßnahmen die rechtstreuen Bürger dem organisierten Verbrechen aussetze”, was ihr wohl bei der “Beförderung” an das Bundesverfassungsgericht, wo sie sich standesgemäß von der SED-Juristin Will begleiten ließ, eher hilfreich war. Dort angekommen, setzte sie sich dafür ein, dass Soldaten Mörder genannt werden dürfen und christliche Symbole aus öffentlichen Gebäuden zu entfernen sind. Wenn das so weitergeht, dann bleibt uns geplagten Bürgern nur als einzige Hoffnung, dass sich die Verbrecher angesichts der sie begünstigenden Politik wenigstens “totlachen”.
Lieber Herr Chaim, dieses Problem haben wir in Deutschland spätestens seit ca. Ende der 80er Jahre, als türkische Jugendbanden die Städte unsicher machten. Später gab es gewalttätige Konfrontationen und Machtdemonstrationen zwischen Türken und Kurden. Die Probleme wurden von führenden Politikern der großen Parteien auch offen angesprochen, etwa von H. Schmidt und A. Merkel (“Multi-Kulti ist gescheitert”), Asylregeln wurden etwas korrigiert. Einge Jahre später stieg dann die Einwanderung aus dem eigentlich längst als problematisch erkannten islamischen Kulturraum, dem hyper-moralistischen Selbstmord-Zeitgeist folgend, trotzdem steil an. 2015 schließlich verursachte die zuletzt genannte Politikerin einen fatalen Dammbruch, der uns bis heute ca. 2 Millionen (persönliche Schätzung, verlässliche offizielle Zahlen gibt es nicht) junge Allah-Anhänger bescherte, die seither das Land unsicher machen. Wir sind weit davon entfernt der Sache Herr zu werden, das Problem liegt darin, dass die herrschenden Parteien und die den Diskurs dominierenden Jounalisten das Vorhandensein des Problems leugnen und Widersacher sehr erfolgreich als gefährliche Extremisten brandmarken. Die Mehrheit der Bevölkerung ist eigentlich gegen diese Masseneinwanderung eingestellt, zieht aber nicht die notwendigen Konsequenzen, sondern läßt sich einlullen und zieht sich ins Private zurück. Offene Diskussionen im persönlichen Umfeld zu diesem Themenkomplex sind schwierig, man vereinsamt dann schnell. Im beruflichen Umfeld wäre eine offene Positionierung fatal, das habe ich, ich muss es gestehen, nie gewagt. Immerhin habe ich so eine Ahnung davon erlangt, wie es in Deutschland ab 1933 gewesen sein muss. Das konnte ich mir bis dahin nie vorstellen und erklären. Deutschland ist ein gefährliches Land geworden, etwa für Frauen, die in der Dunkelheit unterwegs sind, für Juden, die sich als solche zu erkennen geben wohl noch mehr. Ich schäme mich dafür, aber es ist einfach die Wahrheit.
Erfahrungen haben gezeigt, dass es eine Zielgruppe gibt, die nur auf Null-Toleranz und zeitnahe Reaktion auf die Tat reagieren. Dazu braucht es keine neuen Gesetze. Der Blick zu anderen Ländern hilft. Mein Vorschlag : Übergriffe auf Amtspersonen (Polizei, Feuerwehr, Sanitäter, Amtspersonen ) sind grundsätzlich Straftaten. Das normale Strafmaß wird verdoppelt oder verdreifacht. Bewährung ist nicht möglich. Aburteilung innerhalb von 14 Tagen wird vorgeschrieben. Dies erfordert keinen großen Gesetzgebungsprozess, sondern nur den Willen der Politik, statt Sonntagsreden und Bekundungen einfach zu handeln!
Ich wünsche Deutschland, dass es wieder zu sich findet. Dann haben die tätlichen Angriffe auf Polizei, Feuerwehren und Notärzte bzw. Rettungssanitäter ein Ende. Mit Begrüßungskomitees für Kriminelle, Gebt das Hanf frei! und Sparen an falschen Stellen (z.B. JVA zu teuer) sind politische Bekundungen für Besserung lächerliches Armlängenniveau. Mit der schleichenden Vergrünisierung Deutschlands aus allen politischen Richtungen habe ich wenig Hoffnung auf Kursänderung. Wenn die Sicherheit Deutschlands von innen ausgehöhlt oder vernachlässigt wird, dann ist die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch oder im Mali erst recht sinnfrei.
Und ich wünsche einen Platzregen an gesundem Menschenverstand. Leider haben wir beides (innere Sicherheit & gesunden Menschenverstand) wahlweise versoffen, verzockt oder an Südländer verjubelt. Soll mir nochmal einer erzählen, das wäre hier alles nicht genau so gewollt.
Ich habe so meine Zweifel, ob Sie Herr Noll, als Kippa-tragender älterer Herr, heutzutage überhaupt bis zur S-Bahn kommen würden und nicht schon vorher auf dem Bahnhofsvorplatz von der “erlebnisorientierten Party- u. Eventszene” (so nennt man Migranten-Horden heute offiziell) angegriffen würden. Eine hübsche junge Polizistin, alleine in der S-Bahn, dürfte wohl auch ein Bild aus der Vergangenheit sein, denn der hätte man, in der von Ihnen beschriebenen Situation heutzutage, längst die Waffe abgenommen und sie wahrscheinlich vergewaltigt und/oder zusammengeschlagen, schließlich sind alle Frauen ohne Kopftuch Schlampen und als staatliche Funktionsträgerin sowieso. Die Polizei schützt längst nicht mehr den deutschen Bürger, höchstens wenn der einen Migrationshintergrund hat, ansonsten werden lediglich die Politiker vor den Auswirkungen ihrer Politik beschützt. Die deutsche Polizei greift nur hart durch, wenn es sich um autochthone Deutsche handelt, bei denen ihr weder die Gefahr ernsthafter Gegenwehr, noch Rassismusvorwürfe drohen. Ansonsten treibt die deutsche Polizei hauptsächlich zusätzliche Gelder durch Verkehrsüberwachung und andere Albernheiten ein, mit denen die Politiker zusätzliche Gelder vom Bürger erpressen können. Aber das betrifft ja nicht nur die Polizei, sondern jede Form von staatlicher Verwaltung, von der Kommune bis zum Bund. Überall wird beschönigt und vertuscht, was das Zeug hält. Dem einfachen Polizeibeamten oder Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst trifft dabei keine Schuld, sie müssen tun, was man ihnen sagt. Schuld sind alle Bundes-, Landes- u. Kommunalpolitiker, die etwas zu entscheiden haben. Deutschlands Polizei, wie sein Militär, sind nur noch Lachnummern, bzw. Beute und Opfer.
Lieber Herr Noll, Sie waren immer mein Favorit unter den Achse-Autoren. Nun sind Sie meine absolute Nummer eins! Als (Gott sei es gedankt!) bald in Pension gehender Polizeibeamter habe ich Ihren Beitrag mit großer Freude gelesen! Ich war immer mit Leidenschaft und Überzeugung Polizist. Umso schlimmer also, dass ich in den vierzig Jahren meines Berufslebens den Niedergang der Polizei miterleben musste. Dieser Vollzog sich auf vielen Ebenen. Bei der Versorgung, der Besoldung, der Fürsorge des Dienstherren, der Rückendeckung, der gesellschaftlichen Anerkennung, und so weiter! Für jeden dieser Felder könnte ich Ihnen viele Beispiele erzählen. Das Schlimmste ist, dass wir die Machtmittel, die wir ja eigentlich haben, nicht einsetzen dürfen, bzw. besser unterlassen sollten, sie einzusetzen, wenn wir uns nicht als Verfolgte der Justiz um den nächtlichen Schlaf bringen wollen. Ich weiss, wie sich das anfühlt. Selbst bei einfachen polizeilichen Möglichkeiten, wie bspw. die kurzfristige Ausnüchterung eines volltrunkenen Randalierers im kostenfreien „Bed and Breakfast“ des Polizeigewahrsams wurden uns von Politik und Justiz so hohe Hürden gebaut (Arzt- und Richtervorbehalt), dass die Kollegen heute, schon aus Zeit- und Personalgründen, nur noch mit albernen Platzverweisen operieren, die kaum ernst genommen werden. Oder wenn ich im Polizeicomputer eine Liste von dutzenden schwerster Straftaten sehe, die der Mensch, der da gerade grinsend vor mir steht, in den letzten Jahren hingelegt hat, wovon nur eine einzige ausreichen würde, ihn jahrelang einzuknasten, er aber immer noch frei herumlaufen darf, platzt mir regelmäßig der Hals! Als ich diesen Beruf wählte, war es nicht mein Plan, als Witzfigur zu enden! Ich rate jedem intelligenten jungen Menschen ab, unter den aktuellen Bedingungen auf keinen Fall Polizist zu werden. Und wenn ein NRW-Innenminister „robustes Einschreiten“ fordert, hört sich das gut an. Er sollte das aber, bitteschön, mal der Justiz erklären.
Lieber Herr Noll, Ihre Erfahrungen in der S - Bahn sind hier inzwischen leider zur Routine geworden… Sie sagen, dass “schattenhafte Gruppen” die Diskreditierung der Polizei betrieben. Doch es sind Politiker und Medienschaffende des Helldeutschlands, die ganz offen die Polizei ins Visier ihres Kulturkampfes genommen haben. Apropos Kulturkampf, der tobt zur Zeit vornehmlich in den USA. Eine Tiefstaatslinke ohne Staatsgewalt führt dort Wahlkampf auf Kosten der eigenen Bürger, in dem sie das Volk dem Mob ausliefert (aber mit Maskenverordnungen gängelt). Doch es scheint, dass die sich verkalkuliert haben. Je mehr die Folgen ihrer bürgerfeindlichen Ideologie sichtbar werden, desto mehr Gegenwind bläst ihnen ins Gesicht. Und Mr Trump ist hellwach und konfrontiert die Bürgermeister der Städte mit den höchsten Kriminalitätsraten, die nicht zufälligerweise fast ausnahmslos von den Demokraten regiert werden, mit der ‘Operation Legend’ (benannt nach einem 4 - Jährigen Mordopfer). Warum gelingt es Trump im Gegensatz zu den Seehofers der westlichen Welt, die Kräfte, die offensichtlich mehr Sympathien für Kriminelle als für Polizisten haben, als das zu entlarven, was sie sind, nämlich Zerstörer des Rechtsstaats? Weil er bei sich bleibt und seinen rechtsstaatlichen Überzeugungen. Weil er die Antifa - Terroristen und ihre Förderer aus der Partei der Demokraten nicht davonkommen lässt aus ihrer schäbigen Nummer. Er packt sie am Schlawittchen und das zeigt Wirkung. Trump betont es in allen seinen Reden: Die allererste Pflicht der Politik ist die Sicherheit seiner Bürger. Ohne diese Sicherheit gibt es keine Demokratie und kein Recht und keine Freiheit. Gruppen wie die Antifa oder BLM können sich nur halten, wenn sie bis tief in den Staat hinein Unterstützer finden. Ich fände es heilsam, wenn die Sympathisanten von Terroristen in den hiesigen Parlamenten in Zukunft Einreiseverbot in den USA erhielten.
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