Das Grundgesetz ist dazu da von kostümiertem Fachpersonal immer wieder neu ausgelegt zu werden, wurde in seiner Geschichte schon Dutzende Male geändert und würde gar nicht ohne ‚Näheres regeln die Bundesgesetze‘ existieren dürfen. Diskussionen zur Gesetzeslage sind daher nutzlos. Es ist beschlossen, den Vorkrisenzustand nicht wiederherzustellen. Was soll praktisch getan werden um den Spuk zu beenden? Schliessung RKI? Verbot WHO? Stop der Finanzierung NGOs durch öffentliche Mittel? Beendigung GEZ? ? Parteien bewerben sich mit irren und destruktiven Vorhaben um die Stimmen der BTWahl, während die „Opposition“ darüber nachdenkt, das zu retten, was uns die Misere erst eingebrockt hat. So wird das nichts.
“Gut, dass zwischendurch Bundestagswahl ist. So dürfen wir uns in den nächsten zwölf Monaten wenigstens auf ein paar Wochen kompletter Öffnung freuen. “ Sicher? Die Umwandlung in eine Briefwahl würde mich nicht wundern.
Jerder Niedergang Deutschlands begann mit NOTSTANDSDEKRETEN!!!
Hat irgendjemand, der noch im Besitz seines Verstandes ist und eins und eins = zwei addieren kann, was anderes erwartet???? Und daraus lässt sich bei Bedarf noch viel machen, ist nur eine Frage der Zeit. Denn daraus kann durchaus auch das werden, wenn etwa ” eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen Klimaveränderung über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet“. In Fragen der Grundrechtseinschränkungen ist also durchaus noch Luft drin. Man muss es nur “plausibel” begründen. Und wir wissen ja: Genosse Michel macht unterdessen jeden Scheiß mit, den die Regierung meint, vorgeben zu müssen. Man hat sich hierzulande im betreuten Leben längst überwiegend eingerichtet.
“So sind sie, die Viren: Sie mutieren, um leichter einen Wirt zu finden. Der Tod ihres Wirtes nutzt ihnen auf Dauer nichts.” - Schade eigentlich, daß in dieser Hinsicht unsere Politiker dümmer als Viren sind: sie ändern ihre Meinungen auch dann nicht, wenn der Wirt, sprich das Gemeinwesen dabei zugrunde geht.
Das GG ist eine Schönwetterveranstaltung, derer regelmässig in den üblichen Sonntagsreden gedacht wird. In Wahrheit sind die dort aufgeführten “Grundrechte” Makulatur,denn sie können jederzeit durch ein entsprechendes Gesetz beschränkt werden. Und genau d a s tut man seit einem Jahr. Insofern juristisch alles abgesichert; und falls doch mal der Verdacht der Verfassungswidrigkeit aufkommen sollte,da sei Harbarth vor-gut eingefädelt. Das eigentliche Problem sind die Abgeordneten(Volksvertreter),denen allerdings das “Wohl des Volkes” egal ist. Für sie zählt nur, erneut auf die nächste Kandidatenliste zu kommen,und das entscheiden nunmal die entsprechenden Kreis-und Landesvorsitzenden der Parteien. Was mit den wenigen Aufmüpfigen passiert,die gegen den Irrsinn stimmen,konnte man in der jüngsten Vergangenheit beobachten.
“Gut, dass zwischendurch Bundestagswahl ist.” schreibt der Autor. Er meint doch nicht ernsthaft, dass sich nach der Bundestagswahl irgendetwas ändert? Im Gegenteil: Da im September bekanntlich der Herbst kommt, wird auch dann erst Recht, wegen steigender Inzidenzen, die Notlage immer wieder verlängert werden. Und warum ist das so? Weil die einzige echte Opposition, die AfD, geschwächt aus der Wahl hervorgehen wird und die Super-FDP ein Papiertiger ist - anbiedernd an den links-grünen Konformismus, dass einem schlecht wird. Nein: das Problem, die Ursache im Kern, ist der Souverän in unserem Land: die deutschen Staatsbürger, und von denen ganz besonders diejenigen, die schon immer hier leben. Sie lassen sich alles gefallen oder sind sogar selbst Treiber des Wahnsinns. Nein, es wird sich nichts durch die Wahl ändern, sondern frühestens im Sommer 2022. Wir sprechen uns in einem Jahr wieder…...
So wie ich es verstanden hab, müssten auch die Impfungen sofort eingestellt werden wenn diese Notlage aufgehoben würde; denn diese haben nur eine Notzulassung für diesen Fall. Das dürfte aber vielen garnicht gefallen, also weitermachen.
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