@ Herr Nitsche: Chapeau für Ihre jedem einleuchtenden Worte - und das vierte “G” des Gruselkabinetts für den Zutritt muss ich mir merken: Gesund!
Das GG ist eine miese, obrigkeitsstaatliche Verfassung. Strickmuster: Zuerst wird ein Grundrecht pompös verkündet, danach wieder direkt ausgehebelt (Beispiel: Eigentum ist sozialpflichtig) und/oder durch Gesetzesvorbehalt ausgehebelt (Näheres regelt eine Gesetz). Weiterhin gibt es spezielle Artikel zur universellen Annullierung der Grundrechte. Insgesamt schwammig, inkonsistent, aufgedunsen. Bisher 63 Änderungen von 253 Artikel - das stinkt zum Himmel. ++ Zum Vergleich diesmal nicht die US-Verfassung, sondern die japanische Verfassung. Eingabe Google: “Änderung Verfassung Japan”. Ergebnis: “Die japanische Verfassung lässt sich nur schwer ändern. Nach Artikel 96 wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Oberhaus und Unterhaus benötigt sowie eine Volksabstimmung, bei der eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig ist. Daher ist die Verfassung seit ihrem Erlass noch nie geändert worden.” In Japan ist also u.a. eine VOLKSABSTIMMUNG notwendig. Sind die Japaner intelligenter?
@Steffen Huebner offensichtlich konnte ich Ihnen nicht rüberbringen, was ich meine: wenn ich Abstand halten *will*, Sie aber denken es sei nicht nötig, wann wird für mich alles nur noch schwieriger. Ich *will* Abstand halten weil ich es für meine Gesundheit für nötig halte, nicht wegen irgendwelcher Verordnungen. Die sind mir ehrlich gesagt Wurscht. Ich will mich selbst und meine Verwandtschaft schützen, die sich derzeit nicht selbst so schützen kann. Das wird mir aber durch diese - wie ich meine frühzeitigen - Lockerungen schwierig bis unmöglich gemacht. Das hat nicht mit Merkel oder sonstwem zu tun. Ich erwarte ja nicht, dass Sie Abstand halten, wenn die Verordnung das nicht sagt, aber es wäre schön, wenn Sie anerkennen könnten, das es für manche Mitmenschen schwieriger wird. PS. Vermutlich habe ich im letzten Jahr mehr im Lancet &Co; gelesen als die meisten hier. Ich medizinisch nicht ungebildet und habe mich selbst informiert. Drosten & Co sind mir in diesem Zusammenhang egal.
@Jochen Schmidt: Genau so ist der Plan, da kann man sein Vermögen als Wetteinsatz bieten. Wegen den 3 Monaten Juli, August und September lohnt der Abstimmungsaufwand unserer Volksverräter nicht. Immer wenn ich Familien mit kleinen Kindern sehe, was früher schöne, hoffnungsvolle Momente bedeuteten, frage ich mich heute, ob die Eltern auch nur annähernd ahnen, dass ihr Nachwuchs ein Leben, nein, eine Existenz, im Notstand führen wird? Die regierenden Verbrecher jedenfalls werden ihn nicht beenden, ob es irgendwann einmal das Volk tut, ist wohl kaum anzunehemen. Es wird immer neuen Apokalypsen glauben.
Bundesnotbremse, Bundesnotstand, Bundessnotlage = Bundesnotlügen. Begründung: In unserem Landkreis wurden mitten in der “pandemischen Notlage” von 52 Intensivbetten (bis Oktober 2020) 45 Betten abgebaut, nun sind aktuell noch 7 Intensivbetten mit einem Corona-Fall verblieben. Was Staatsrechtler, Juristen generell, Journalisten (auch hier) übersehen: “Corona” und Geschäfte sind ganz schnell vorbei, wenn die mit windigen Winkelzügen ausgesetzte UVP-Pflicht für GVO (gentechnisch veränderte Organismen) = bedingt zugelassene Stoffe durchgesetzt würde. Da liegt der Schlüssel zur Beendigung der “Pandemie”.
Soweit ich sehe, fehlt in diesem wichtigen Artikel der folgende Gedanke: Wenn selbst im Sommer die “epidemische Lage von nationaler Tragweite” nicht aufgehoben wird - warum sollte sie dann im Herbst aufgehoben werden? Im Herbst wird es ein paar mehr Ansteckungen geben als im Sommer. Wenn man also selbst im Sommer die Notlage nicht aufhebt, dann im Herbst erst recht nicht. Und aus demselben Grunde im Winter auch nicht. Und auch im nächsten Frühjahr nicht. Also vielleicht - vielleicht - wird man dann im nächsten Sommer die “epidemische Lage von nationaler Tragweite” aufheben - vielleicht. Aber mit der Verlängerung der Notlage in diesem Sommer wird eben nicht nur für drei Monate verlängert, sondern konsequenterweise für ein ganzes weiteres Jahr.
Das mit der Impfung macht keinen Sinn, so mitten im Sommer, doch es wird weiter voran getrieben. Spätestens im Herbst braucht es dann die nächste Impfung, analog zur Grippeimpfung. In Berlin gibt es eine fürchterliche Werbekampagne, mit der Aussage: “Impfen ist Freiheit”. Mit Schaudern stellt sich bei mir die Assoziation: “Arbeit macht frei” dazu ein. Was passiert hier eigentlich?
Wer CDU wählt, wählt Diktatur, Totalitarismus und Unterdrückung und Ungesetzlichkeit. Auch und gerade in Sachsen gesehen. Noch Fragen ?
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