Vera Lengsfeld / 15.05.2019 / 06:12 / 87 / Seite ausdrucken

Europawahl: Hingehen, wählen, unbedingt!

Die Analysen meines Freundes Roger Letsch schätze ich sehr. Meistens stimme ich mit ihm völlig überein. Das trifft auch auf seinen Beitrag vom 9. Mai „Europawahl: Meine Stimme für niemand!“ zu. Seiner Analyse des inhaltsleeren Wahlkampfs, der explosiven Fehler der bisherigen Europapolitik stimme ich 100-prozentig zu. 

„Die Risiken durch Handelskriege, gleichzeitiges USA-Bashing, China-Angst und Russland-Embargo, Staatsschulden, erodierende Banken, Eurorettung und diverse weitere politische Fehlentscheidungen sind ohnehin explosiver als alles, was die Chemie an Sprengstoffen bereithält.“

Roger Schlussfolgerung, am 26. Mai nicht zur Wahl zu gehen, halte ich jedoch für ganz falsch, auch wenn sie der gegenwärtigen europäischen Stimmung entspricht. Es wird, besonders in Frankreich, mit einer historischen Wahlverweigerung gerechnet. Das wird die Eurokraten nicht stoppen. Sie haben sich bereits so weit vom Wählerwillen entfernt, dass der Spruch zutrifft: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“. Das Eingeständnis Jean-Claude Junckers, das man lügen müsse, wenn es ernst wird, ist längst zur Handlungsmaxime der Eurokraten geworden.

Die Herrschenden merken sehr wohl, dass der Wind ihnen scharf ins Gesicht weht. Deshalb wird immer wieder beschworen, dass diese Wahl eine „Schicksalswahl“ sei. Tatsächlich haben es die Wähler – vielleicht zum letzten Mal – in der Hand, den „glühenden Europäern“, die gerade dabei sind, den Kontinent zu ruinieren, einen Dämpfer zu versetzen. Je weniger Sitze die „europäische Einheitsfront“ im Europäischen Parlament bekommt, desto schwerer wird ihr das „weiter so“ gemacht. Wenn ein Zug mit voller Kraft auf ein Gebirgsmassiv zuhält, sollte man alle Bremsmöglichkeiten nutzen. Abspringen können wir nicht. 

Es sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein 

Anders als der Deutsche Bundestag, der in den letzten Wahlen immer mehr aufgebläht wurde, hat das Europäische Parlament eine fest begrenzte Sitzzahl. Bei der Europawahl gibt es keine Prozenthürde. Damit haben Kleinstparteien die Chance, einen Sitz zu bekommen. Bei der Auswahl der angetretenen Parteien sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein. 

Es gibt zum Beispiel eine Partei, die sich für Volksabstimmungen stark macht, eine für den Tierschutz, für die Alten, für die Familie, für den Humanismus. Es gibt die Piraten, die Freien Wähler, die Humanisten, die direkten Demokraten. Je mehr kleine Parteien Sitze erhalten, desto weniger Abgeordnete können die Altparteien nach Brüssel schicken. Das ist das Einzige, was ihnen wirklich weh tut!

In einer kleinen Partei schaut die Basis in der Regel auch genauer hin, was ihre Vertreter in Brüssel treiben. Da gibt es noch so etwas wie Rechenschaftspflicht. Selbst wenn deren Vertreter tatenlos in Brüssel herumsitzen sollten, ist das immer noch besser, als die Altparteien zu stärken.

Jeder Bürger hat eine Stimme. Die sollte er einsetzen und nicht wegwerfen. Nur wenn eine genügende Anzahl von Wählern einen Stopp signalisiert, werden Veränderungen möglich.

Wer schweigt, stimmt zu!

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U. Unger / 15.05.2019

Ja, Frau Lengsfeld, danke, dass Sie diesen Aufruf, den ich von einem Interview kenne, wiederholen. Deshalb wiederhole ich meine Absicht, als “unbeobachteter Beobachter” die Stimmenauszählung zu prüfen. Mein Plan ist, eine Partei möglichst als einziger im Wahllokal zu wählen, danach werde ich das Auszählungsergebnis prüfen, deutlich nach der Auszählung. Sollte meine Stimme fehlen, werde ich unnachgiebig nachhaken, bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung. Mit 30 Anderen, dürfte dieser Test, sogar statistische Hochrechnungen zulassen? Einfach mal sehen, was ist. Gut, dass meine Gegenstimme, egal für wen, niemals verschenkt ist. Als Demokrat, wäre ich sehr froh mein Misstrauen in die Auszählenden nachher absenken zu können. Seit einer Wahlbeobachtung ist es begründbar, bei mir sehr hoch. Gesteigert durch Berichte der letztjährigen Landtagswahlen. Danke für Ihre Inspiration Frau Lengsfeld. Ähnlich habe ich Herrn Letsch kürzlich kommentiert, der hoffentlich doch hingeht. MfG U.U.

Peter N. Scholz / 15.05.2019

Bei aller Verehrung für Frau Lengsfeld: Was will man denn, jetzt mal wirklich ernsthaft, noch wählen? ” … Es gibt zum Beispiel eine Partei, die sich für Volksabstimmungen stark macht …” - ja, aber wohl (auch?) in dem Wissen, sowieso niemals die nötige Mehrheit zur Durchsetzung zur erlangen. Aber: mit dem Thema “ergattert” man ein paar Stimmen um wenigstens einige Parteiobere gut versorgt im warmen Sessel zu wissen. Nahezu egal welche “Farbe” die Parteien haben - letztlich denken alle so. Naiv wie die meisten Parteimitglieder sind, glauben die wirklich noch an ein irgendwie geartetes Mitspracherecht. Vermutlich weil die Entscheidungen der Parteichefs (...und Chefinnen), mithilfe guter PR’ler, geschickt verpackt dem “Wahlvieh” als dessen eigen Entscheidung eingeredet werden. Vergesslich scheinen die meisten Wähler außerdem. Wie sonst soll man sich die Erfolge bestimmter Parteien erklären die seit (gefühlt) schon hundert Jahre regieren, verantwortlich für Hartz4 sind, Bildungsmisere, deutsche Soldaten wieder in Kriege schicken, “rot” propagieren und sobald selbst im Amt “schwarz” regieren (oder andersrum)? Ist denn unter einem grünen Ministerpräsidenten irgendwas grüner geworden, bzw. unter einem Roten roter, unter einem Christdemokraten irgendwas christlicher? Solange man Politiker nicht ” … nach der Wahl an dem messen soll, was sie vor der Wahl gesagt haben …” wird sich nie etwas ändern. Die meisten Wähler haben sich doch mit der Sinnlosigkeit abgefunden und machen “irgendwo” ihr(e) Kreuz(e). Und das ist es ja letztlich was auch Frau Lengsfeld hier schreibt, so verstehe ich das zumindest. Und da schließt sich dann der Kreis und ich gebe eher Herrn Letsch recht: dafür ist mir meine Zeit zu schade.

Martin Landner / 15.05.2019

Frau Lengsfeld, schreiben sie mal einen Artikel dazu, wie die EU Wahlen von NGOs & Medien beeinflusst werden. Wir haben gerade den Fall von Facebook, das durch Avaaz mehrere Lega Nord & 5 Sterne Seiten sperrt - pünktlich zur Wahl. Wir haben Unicef & andere Hilfsorganisationen, die sich in den vergangenen Wochen verstärkt in Sachsen herumgetrieben haben. Kurz und gut: Wir haben ein Heer von millionenschweren Organisationen, die exakt das ganz legal machen, was den lächerlichen Trollarmeen Putins vorgeworfen wird.

HaJo Wolf / 15.05.2019

@Hubert Bauer: Sie finden die AfD zu proletig? Oder meinen Sie nur bestimmte Personen in der Partei? Letzterem könnte ich zustimmen, der Verallgemeinerung nicht. Wenn Sie Gelegenheit haben, scheuen/hören Sie sich doch mal die Reden der AfD-Politiker im Bundestag an. Youtube hat da eine gute Auswahl. Und vergleichen Sie das mit den Äusserungen der CDUSPDLINKEGRÜNEFDP-Mischpoke. Oder eines Maas, Stegner, einer Nahles, einer Baerboch, eines Habeck… Wer ist da nun der Proll?

beat schaller / 15.05.2019

Der soeben auf der Achse News” geschaltete Artikel zur Löschung “Populistischen Fake News ” vor der EU -Wahl auf italienischen Facebook Seiten lässt aufhorchen.  Auch der Standort dieser Kommandozentrale ist bezeichnend. Umso mehr gilt es, für diejenigen die das können, zu wählen! Wenn es nicht die beste oder überzeugendste Wahl ist, so dann mindestens ein Zeichen und damit vielleicht nur die zweitbeste Wahl! Der einzige Weg, die bisherigen Monster zurück zu binden. Der Ischiasnerv soll so richtig schmerzen! b.schaller

Wilfried Cremer / 15.05.2019

Wie man Mist und Jauche auf die Felder bringt, kann man auch Parteien wählen, die ein wenig stinken.

Karla Kuhn / 15.05.2019

“Europawahl: Hingehen, wählen, unbedingt!” & “Wer schweigt, stimmt zu!” Ich sehe das 100 Prozent ebenso !!  Auch wenn durch meine Stimme “meine”  Partei nicht in ein Parlament kommen würde, so habe ich sie nicht unnütz vergeudet. Eine andere Partei/Kandidat hat sie jedenfalls nicht erhalten. “... ist das immer noch besser, als die Altparteien zu stärken.”  Schon alleine deshalb müßte es PFLICHT werden zu wählen ! Außerdem, mit welchem RECHT könnte ich mich dann über die desaströsen Zustände aufregen ?? Eine gute Zusammenfassung Herr Dr. Giesemann.  Ich plädiere auch für Wahlaufsicht in den Wahlbüros, die einzelnen Zustände nach der HESSENWAHL sind alarmierend !  Eigentlich hätte die Hessenwahl in Gänze ungültig gemacht werden müssen !!

Gerhard Schuster / 15.05.2019

Ich habe bereits gewählt. Ich habe mich entschieden nicht zur EU-Wahl zu gehen. Den Altparteien traue ich nicht und die, von Frau Lengsfeld genannten Parteien sind entweder links oder aber suizidal bürgerlich (Stw. Wahlrecht für Kinder ab der Geburt, das von den Eltern ausgeübt wird). Von der, bemerkenswerterweise im Artikel nicht aufgeführten AfD bin ich inzwischen enttäuscht, zumal ich nicht weiß, ob ich mit meiner Stimme nicht einem Typ vom rechten Flügel und/oder einem Querulanten zur Alimentierung verhelfe. Aus den gleichen Gründen werde ich auch der, am selben Tag stattfindenden Kommunalwahl fernbleiben.

Thomas Schmied / 15.05.2019

Meiner Ansicht nach hätte nur ein großer Erfolg der AfD die Wirkung eines irgendwie wirksamen “Schusses vor den Bug”. Letztlich zählt nur ganz konkrete Macht, harte Zahlen. So unsensibel sind die Herrschenden inzwischen geworden. Sie werden aus jeder Niederlage noch einen Sieg drehen, ihre üblichen Floskeln in die Mikrofone drücken - und einfach weitermachen, wie bisher. Sie werden alles tun, alle Koalitionen und Bündbnisse in Erwägung ziehen, um ihren Kurs beizubehalten. Diesen Kurs halte ich, wie sehr viele andere Bürger auch, für destruktiv. Deshalb würde ich Frau Lengsfeld widersprechen, wenn sie dazu rät, Kleinstparteien zu wählen. Wer auch nur ansatzweise in Erwägung zieht, die AfD zu wählen, sollte dies auch tun. Von mir aus zähneknirschend. Wer das aber mit seinem Gewissen nun absolut nicht vereinbaren kann, sollte seine Stimme in jedem Fall einer anderen alternativen Partei geben, da stimme ich der Autorin wieder zu.

S. Marek / 15.05.2019

Recht haben Sie liebe Frau Lengsfeld, wer nicht wählt bestätigt nur den Maulkorb den Ihm die regierenden Parteien aufzuerlegen versuchen, weil diese seine freie Meinung Fürchten und mit allen medialen Mitteln Verdammen und ausgrenzen, falls diese den Regierenden nicht paßt. Um diese freie Meinung geht es hauptsächlich und wer, aus Bequemlichkeit oder auch Frust, nicht wählt hat bereits aufgegeben und verloren. Nichtwähler zählen nicht, diese sind unwichtig!

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