Vera Lengsfeld / 15.05.2019 / 06:12 / 87 / Seite ausdrucken

Europawahl: Hingehen, wählen, unbedingt!

Die Analysen meines Freundes Roger Letsch schätze ich sehr. Meistens stimme ich mit ihm völlig überein. Das trifft auch auf seinen Beitrag vom 9. Mai „Europawahl: Meine Stimme für niemand!“ zu. Seiner Analyse des inhaltsleeren Wahlkampfs, der explosiven Fehler der bisherigen Europapolitik stimme ich 100-prozentig zu. 

„Die Risiken durch Handelskriege, gleichzeitiges USA-Bashing, China-Angst und Russland-Embargo, Staatsschulden, erodierende Banken, Eurorettung und diverse weitere politische Fehlentscheidungen sind ohnehin explosiver als alles, was die Chemie an Sprengstoffen bereithält.“

Roger Schlussfolgerung, am 26. Mai nicht zur Wahl zu gehen, halte ich jedoch für ganz falsch, auch wenn sie der gegenwärtigen europäischen Stimmung entspricht. Es wird, besonders in Frankreich, mit einer historischen Wahlverweigerung gerechnet. Das wird die Eurokraten nicht stoppen. Sie haben sich bereits so weit vom Wählerwillen entfernt, dass der Spruch zutrifft: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“. Das Eingeständnis Jean-Claude Junckers, das man lügen müsse, wenn es ernst wird, ist längst zur Handlungsmaxime der Eurokraten geworden.

Die Herrschenden merken sehr wohl, dass der Wind ihnen scharf ins Gesicht weht. Deshalb wird immer wieder beschworen, dass diese Wahl eine „Schicksalswahl“ sei. Tatsächlich haben es die Wähler – vielleicht zum letzten Mal – in der Hand, den „glühenden Europäern“, die gerade dabei sind, den Kontinent zu ruinieren, einen Dämpfer zu versetzen. Je weniger Sitze die „europäische Einheitsfront“ im Europäischen Parlament bekommt, desto schwerer wird ihr das „weiter so“ gemacht. Wenn ein Zug mit voller Kraft auf ein Gebirgsmassiv zuhält, sollte man alle Bremsmöglichkeiten nutzen. Abspringen können wir nicht. 

Es sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein 

Anders als der Deutsche Bundestag, der in den letzten Wahlen immer mehr aufgebläht wurde, hat das Europäische Parlament eine fest begrenzte Sitzzahl. Bei der Europawahl gibt es keine Prozenthürde. Damit haben Kleinstparteien die Chance, einen Sitz zu bekommen. Bei der Auswahl der angetretenen Parteien sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein. 

Es gibt zum Beispiel eine Partei, die sich für Volksabstimmungen stark macht, eine für den Tierschutz, für die Alten, für die Familie, für den Humanismus. Es gibt die Piraten, die Freien Wähler, die Humanisten, die direkten Demokraten. Je mehr kleine Parteien Sitze erhalten, desto weniger Abgeordnete können die Altparteien nach Brüssel schicken. Das ist das Einzige, was ihnen wirklich weh tut!

In einer kleinen Partei schaut die Basis in der Regel auch genauer hin, was ihre Vertreter in Brüssel treiben. Da gibt es noch so etwas wie Rechenschaftspflicht. Selbst wenn deren Vertreter tatenlos in Brüssel herumsitzen sollten, ist das immer noch besser, als die Altparteien zu stärken.

Jeder Bürger hat eine Stimme. Die sollte er einsetzen und nicht wegwerfen. Nur wenn eine genügende Anzahl von Wählern einen Stopp signalisiert, werden Veränderungen möglich.

Wer schweigt, stimmt zu!

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B.Kröger / 15.05.2019

Sehr gut Frau Lengsfeld: “Wer schweigt, stimmt zu!”. - Noch haben wir eine Wahl, wir müssen sie nutzen!

HaJo Wolf / 15.05.2019

Wir können sehr wohl abspringen, indem wir unsere EU-Befürworter aus der politischen Verantwortung entfernen. GG 20.4 ist längst gerechtfertigt. Und indem wir nicht die Miniparteien wählen, die zwar den Altparteien Stimmen wegnehmen, sonst aber unnütz sind, sondern die Stimmen konzentrieren auf die derzeit einzig wählbare Partei…

Hubert Bauer / 15.05.2019

Ich habe mich seinerzeit auch schon gegen die Schlussfolgerung von Roger Letsch positioniert. Albert Einstein wurde mal gefragt, wie er Wahnsinn definiert. Seine Antwort war, wenn man immer das Selbe tut und dann ein anderes Ergebnis erwartet. Wenn man nicht zur Wahl geht, gehen trotzdem die zur Wahl, die auch sonst immer zur Wahl gehen. Und erfahrungsgemäß wählen diese Leute, die gleichen Parteien wie immer. Wie soll sich da was ändern? Veränderungen sind nur möglich, wenn man selber was ändert. Ich habe noch einen Gedanken. Kann die Achse vielleicht mal was über die LKR (Bernd Lucke) schreiben? Ich denke, diese Partei dürfte am ehesten der Linie der Achse entsprechen. Die Mainstreammedien schweigen sie zu Tode und andere alternative Medien sind eher auf die AfD focusiert, die aber für die Achse zwischenzeitlich zu proletig geworden ist.

Frank Stricker / 15.05.2019

Um halt diese “glühenden Europäer” zu stoppen , wäre es eben wichtig eine Allianz der “Vernünftigen” hinzubekommen; Marie Le Pen ,  Wilders , Orban, Salvini ,Meuthen u. diverse Osteuropäer. Als ich das “Duell” zwischen Weber u. Timmermans letzte Woche gesehen habe , mußte ich feststellen , lange nicht mehr so fremdgeschämt. Jeder versuchte den anderen links zu überholen , passend dazu das politische korrekte Saalpublikum. Um es auf den Punkt zu bringen , in Anlehnung an Willy Brandt , weniger Greta wagen , dafür mehr gesunden Menschenverstand !

Lutz Muelbredt / 15.05.2019

Aber ist das nicht längst zu einer Binsenweisheit geworden, daß die Nichtwahl auch eine Wahl ist? Nur daß dabei die Parteien Pest und Cholera heißen, also ein Zweiparteiensystem abbilden.

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