Vera Lengsfeld / 15.05.2019 / 06:12 / 87 / Seite ausdrucken

Europawahl: Hingehen, wählen, unbedingt!

Die Analysen meines Freundes Roger Letsch schätze ich sehr. Meistens stimme ich mit ihm völlig überein. Das trifft auch auf seinen Beitrag vom 9. Mai „Europawahl: Meine Stimme für niemand!“ zu. Seiner Analyse des inhaltsleeren Wahlkampfs, der explosiven Fehler der bisherigen Europapolitik stimme ich 100-prozentig zu. 

„Die Risiken durch Handelskriege, gleichzeitiges USA-Bashing, China-Angst und Russland-Embargo, Staatsschulden, erodierende Banken, Eurorettung und diverse weitere politische Fehlentscheidungen sind ohnehin explosiver als alles, was die Chemie an Sprengstoffen bereithält.“

Roger Schlussfolgerung, am 26. Mai nicht zur Wahl zu gehen, halte ich jedoch für ganz falsch, auch wenn sie der gegenwärtigen europäischen Stimmung entspricht. Es wird, besonders in Frankreich, mit einer historischen Wahlverweigerung gerechnet. Das wird die Eurokraten nicht stoppen. Sie haben sich bereits so weit vom Wählerwillen entfernt, dass der Spruch zutrifft: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“. Das Eingeständnis Jean-Claude Junckers, das man lügen müsse, wenn es ernst wird, ist längst zur Handlungsmaxime der Eurokraten geworden.

Die Herrschenden merken sehr wohl, dass der Wind ihnen scharf ins Gesicht weht. Deshalb wird immer wieder beschworen, dass diese Wahl eine „Schicksalswahl“ sei. Tatsächlich haben es die Wähler – vielleicht zum letzten Mal – in der Hand, den „glühenden Europäern“, die gerade dabei sind, den Kontinent zu ruinieren, einen Dämpfer zu versetzen. Je weniger Sitze die „europäische Einheitsfront“ im Europäischen Parlament bekommt, desto schwerer wird ihr das „weiter so“ gemacht. Wenn ein Zug mit voller Kraft auf ein Gebirgsmassiv zuhält, sollte man alle Bremsmöglichkeiten nutzen. Abspringen können wir nicht. 

Es sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein 

Anders als der Deutsche Bundestag, der in den letzten Wahlen immer mehr aufgebläht wurde, hat das Europäische Parlament eine fest begrenzte Sitzzahl. Bei der Europawahl gibt es keine Prozenthürde. Damit haben Kleinstparteien die Chance, einen Sitz zu bekommen. Bei der Auswahl der angetretenen Parteien sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein. 

Es gibt zum Beispiel eine Partei, die sich für Volksabstimmungen stark macht, eine für den Tierschutz, für die Alten, für die Familie, für den Humanismus. Es gibt die Piraten, die Freien Wähler, die Humanisten, die direkten Demokraten. Je mehr kleine Parteien Sitze erhalten, desto weniger Abgeordnete können die Altparteien nach Brüssel schicken. Das ist das Einzige, was ihnen wirklich weh tut!

In einer kleinen Partei schaut die Basis in der Regel auch genauer hin, was ihre Vertreter in Brüssel treiben. Da gibt es noch so etwas wie Rechenschaftspflicht. Selbst wenn deren Vertreter tatenlos in Brüssel herumsitzen sollten, ist das immer noch besser, als die Altparteien zu stärken.

Jeder Bürger hat eine Stimme. Die sollte er einsetzen und nicht wegwerfen. Nur wenn eine genügende Anzahl von Wählern einen Stopp signalisiert, werden Veränderungen möglich.

Wer schweigt, stimmt zu!

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Leserpost

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V. Großmann / 15.05.2019

Wählen - aber was ? Ein Parlament, das diesen Namen nicht mal verdient. Eine “Demokratie”, in der nicht mal one man, one vote gilt. Ein Europa ohne Verfassung, ohne gesicherten Grenzen, mit ausgabenfreudigen Südländern, die uns gerne ihre Schulden zahlen lassen würde,  und mit einer lachhaften Pseudowährung, die ein Mafioso in Massen auf wertlosem Papier gedruckt hat. Oder wen ? Da wird es schwierig. Ich würde ja gerne eine Partei wählen, die oben genannte Fakten klar ausspricht. Aber keine, in der Ewiggestrige die Vergangenheit weglügen oder ausblenden. Die schon zweimal ihr gemäßigtes Personal, darunter den Gründer, weggemobbt und die Partei für Liberale und Bürgerliche Wähler immer unwählbarer gemacht haben. Allerdings auch keine, die mit Sonnenkönig Macron zusammenarbeitet oder die, in der ein paar machtlose Maulhelden zwar die Wahrheit sagen, aber nichts ausrichten können. Dann lieber zuhause bleiben.

Silas Loy / 15.05.2019

Es gibt eigentlich nur drei Möglichkeiten: Entweder man wählt “Europa” und damit eine der etablierten Parteien für ein Weiterso, für eine Entlastung (wie das Aktionärsvolk bei einer Aktiengesellschaft) und für eine weitere Integration der EU. Oder man wählt die einzige Partei, die da ausschert, ja gerade um des Ausscherens willen überhaupt gegründet wurde, also die AfD, und plädiert damit für ein Nichtweiterso, für eine Verweigerung der Entlastung und für eine Reform der EU zu einer Art neuer EG. Oder man wählt gar nicht, um damit zu dokumentieren, dass man niemanden für geeignet hält und deshalb die Verantwortung ablehnt,  jemanden zu legitimieren. Spass- oder Splitterparteien zu wählen mag einen subversiven Reiz haben, aber es erhöht die Wahlbeteiligung und damit automatisch die Legitimierung der Wahlsieger ohne einen konstruktiven politischen Effekt zu erzielen. Eine grosse Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich bisher beim sogenannten EU-Parlament immer für das Nichtwählen entschieden. Man hat also durchaus die Erfahrung, was das bedeutet.

Karla Kuhn / 15.05.2019

Es gibt Leser die fragen, ob wir glauben, daß das eine echte Wahl ist oder daß die AfD viel zu klein ist oder ... FÜR MICH ist das alles uninteressant. Jede Partei hat einmal klein angefangen und die, die größer angefangen hat, die SPD, saust geradezu in den Keller. Wenn ich an die Anfänge der Grünen denke, da ist die AfD HEILIG, was haben die sich gefetzt. Oder was ist aus der ehemaligen Mittelstandspartei geworden, die man unter Genscher noch wählen konnte ? Heute wirbt eine -debile? Kandidatin, die offenbar das Wahlvolk für blöde hält um Stimmen. Von der Merkel CDU ganz zu schweigen. Diese Frau hat es in knapp 14 Jahren fertig gebracht, aus einer CHRISTDEMOKRATISCHEN Partei eine LINKE zu formen, holt Millionen Menschen mit einer völlig anderen Mentalität ins Land, von denen viele uns Deutsche anscheinend verachten, auch durch ihre kriminellen Taten, die aber gerne das Geld der “Ungläubigen"Steuerzahler in Anspruch nehmen. Durch ihre Respektlosigkeit werden LEIDER auch die moslemischen Flüchtlinge , die sich bemühen sich wirklich zu integrieren, hier arbeiten und ihren Lebensunterhalt selber verdienen mit ins schlechte Licht gerückt. NEIN, diese Partei kann ich nicht wählen, das kann ich mit meinem Gewissen nicht verantworten ! Die CSU, die früher mal meine Stimme bekommen hat auch nicht mehr,  Seehofer hat mit Merkel “gekuschelt”  und seine Meinung öfters gewechselt als andere ihr Hemd. Von Söder habe ich mir viel mehr versprochen, schade. Und ob es eine “echte” Wahl ist oder nicht, ist für mich nicht relevant, ich wähle und zwar die für MICH richtige Partei !!

Dolores Winter / 15.05.2019

Ich wohne in Berlin-Tempelhof. Bei den beiden letzten Wahlen 2016 (Berliner Senat) und 2017 (Bundestagswahl) war das Wahllokal in einer links-alternativen “Kulturoase”. Weil es dort beide Male zu schweren Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung kam, wählen wir nun 200m weiter im Jobcenter Tempelhof.

Thomas Taterka / 15.05.2019

Keine tiefgreifende Veränderung ohne die jungen Leute. Das ist die Million - Euro - Frage : Womit lockt man die in die wirkliche Zukunft, die unweigerlich kommt ?  Es ist ihre Zukunft und die ist eindeutig , sagen wir, —- länger !!!

peter jkoljaiczek / 15.05.2019

Die Partei der Nichtwähler ist wie immer die größte Partei. All die, die glauben nichts bewegen zu können und gerade diese selbsterfüllende Prophezeiung durch ihr Handeln verwirklichen. Ausgerechnet ein Segen für die Parteien, deren Handeln der Nichtwähler missbilligt. Aus Protest nicht zu wählen entzieht das Recht hinterher zu meckern.

Veronika Geiger / 15.05.2019

@HaJo Wolf, ich stimme Ihnen zu. Wer die Bundestagsdebatten regelmäßig verfolgt, kann sich sehr gute Wortmeldungen der AfD Bundestagsmitglieder anhören. Auch die oft arroganten und oft infantilen Reaktionen der anwesenden Parteimitglieder der anderen vertretenen Parteien ist beschämend und spricht für sich. Wenn man ausschließlich nur Tagesschau schaut bekommt man von alle dem natürlich nichts mit! Zur Zeit wird auch gerne über die öffentlichen Sender über den aufkommenden bösen “Rechtspopulismus” in der EU berichtet. Gestern im ZDF und parallel auf Arte zur besten TV Zeit und heute Morgen schon wieder im Radio. Das ist wie immer Absicht und soll den Wählern suggerieren ja nicht “das Böse” zu wählen. Meine Wahl steht schon lange fest, natürlich AfD! Was sonst!

Thomas Taterka / 15.05.2019

Die einzig relevante Opposition in Deutschland ist derzeit die AFD, leider. Verfügt sie über nennenswerte Unterstützung durch junge Leute?  Nein. Verfügt sie über Unterstützung oder Einfluß in den Medien?  Nein. Verfügt sie über Mittel der Propaganda? Nein. Verfügt sie über bemerkenswerte Geldmittel durch Spenden, Geldwäsche, Sponsoren etc. ? Nein. Verfügt sie über eine besondere Medienwirksamkeit?  Etwa durch charismatische Mitglieder,  Stars ? Nein. Verfügt sie über auffallende Beziehungen in die Wirtschaft,  zu Banken, Versicherungen, Konzernen? Nein. Verfügt sie über auffallende Zukunftskonzepte oder Ideen? Nein. UNDSOWEITER, UNDSOWEITER !!! Und jetzt wollen Sie sich damit trösten, wenigstens Flagge gezeigt zu haben, indem Sie alle losrennen und diese eine Partei wählen,  -den einzigen Strohhalm, mit dem man vermeintlich aus dem Korruptionssumpf entkommen kann ? Ist ein Witz ,oder ? Es braucht MINDESTENS eine Generation und echte gedankliche Arbeit, um den Wechsel in der Politik einzuleiten, so vergeigt ist die ganze Sache auf lange Sicht. Das ist keine Schicksalswahl, sondern aus der Sicht eines Bemühens um wirkliche Veränderung eine völlig UNWICHTIGE.  Als Wähler dürfen Sie weiter darauf hoffen, ohnmächtig in der rechten Ecke zu stehen. Sie BEWIRKEN GAR NICHTS. Ihren Wahlzettel können Sie genauso gut in die Tonne werfen. Aaaber !!! durch eine Teilnahme an der ” Schicksalswahl “ verschaffen Sie der Gegenseite, auf eigene Kosten übrigens, eine präzise Übersicht des bockbeinigen Potenzials. Und darüber -freuen die sich natürlich !

Gertraude Wenz / 15.05.2019

Danke, Herr HaJo Wolf, dass Sie sich der Bemerkung von Herrn Bauer, die AfD wäre “proletig” schon angenommen haben. Was an dieser Partei ist bitteschön proletig? In ihrer Bundestagsfraktion ist mehr Intelligenz versammelt als im ganzen übrigen Parlament. Außerdem hat jeder der AfD-Abgeordneten eine “anständige” Berufsausbildung und könnte jederzeit sein Geld wieder außerhalb der Politik verdienen. Proletig finde ich eher die Politiker, die nichts weiter vorzuweisen haben als ein abgebrochenes Studium oder eine nicht zu Ende gebrachte sonstige Ausbildung. Die fürchten natürlich um ihre Listenplätze. Auch in meinen Augen macht nur die Wahl der AfD Sinn, wenn man an der desaströsen deutschen/europäischen Politik was ändern will. Wie kann man das nicht sehen? Alles andere ist doch Augenwischerei!

Udo Kemmerling / 15.05.2019

Mein Kommentar zum Artikel von Herrn Letsch: “ Udo Kemmerling / 09.05.2019 Nicht wählen, ist wie Merkel wählen!”

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