Achgut.tv / 22.04.2021 / 09:00 / 103 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Neue Notstands-Normalität

Am Mittwoch hat der Bundestag eine Art neues Notstandsgesetz beschlossen. Es sollte in der Debatte eigentlich um Freiheit und Grundrechte gehen, doch die kamen nur selten vor. Die entscheidende Bundestagssitzung war eher Ausdruck einer neuen Notstandsnormalität, in der ein Streit, wie er früher um die Notstandsgesetze geführt wurde, völlig undenkbar scheint. Und die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei glänzt mit konsequenter Enthaltung.

Foto: Imago

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Heiko Stadler / 22.04.2021

Union und SPD haben mehrheitlich für das Ermächtigungsgesetz gestimmt. In beiden Parteien gab es auch Gegenstimmen. Hätten die Grünen einheitlich gegen dieses menschenverachtende Gesetz gestimmt, so hätte es vermutlich abgewehrt werden können. Die Enthaltung der Grünen war somit eine feige DAFÜR-Stimme.

Ulla Schneider / 22.04.2021

Jetzt Herr Grimm, glaube ich an die Wiedergeburt nach 45. Ernsthaft! Danke für die Sequenzen.

Burkhard Mundt / 22.04.2021

Die Grünen freuen sich klammheimlich über die neue Gesetzeslage. Die können dann in ihrer Regierungszeit die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, verursacht durch CO2 und dann eine Verbotsorgie starten.Die Eine CO2-Gesundheitsgefährdung und eine entsprechende Messzahl wird erfunden werden. Und die bekannten Herolde werden es verkünden.

Wolfgang Nirada / 22.04.2021

Das übliche Gepöbel auf Kindergartenniveau, Phrasen von der Resterampe, Lügen mit Pathos und typisch deutscher Arroganz in die Welt posaunt… Eine widerliche ekelerregende Veranstaltung wie stets… Das GRÜNE blonde Dingens scheint aber wenigstens extra für diese Rede Schauspielunterricht genommen zu haben oder war die vorher diplomierte Schülerlotsen-Hampelmännin bevor sie ihre wahre Berufung und ewige Liebe zum deutschen Volk entdeckt hat…

Heiko Stadler / 22.04.2021

Ein 38-jähriger Verwandter von mir steckte sich vor etwa vier Wochen am Arbeitsplatz mit Corona an. Er wurde positiv getestet und musste zwei Wochen zuhause bleiben. Seine Frau wurde ebenfalls positiv getestet und blieb auch zwei Wochen zu hause. Beide waren die ganze Zeit symptomlos. Nach der Quarantäne ließen beide einen Antigentest machen. Ergebnis: Sie hatten tatsächlich Antigene und damit Corona. Dafür möchte Ralf Brinkhaus Hunderttausende von hoch motivierten Selbstständigen in den Ruin schicken und die Suizidrate vor allem bei jungen Leuten in die Höhe treiben!

Barbara Miller / 22.04.2021

Armselig, seine Rede. Und wenn man keine guten Argumente hat - bei diesem Infektionsschutzgesetz gibt es auch keine guten Argumente - geht man wieder auf die AfD los. Armselig. Warum überhaupt diese Appell-Rede? Unnötig, da Wochen vorher schon abgekartetes Spiel. Seine Rede also pures Schmierentheater. Armselig. Eine Dame hatte während der gestrigen Demo diese verächtlichen Worte: “Die Demokratie ist nicht in Gefahr - sie ist WEG.” Sie spricht mir aus dem Herzen. Wir sind sowas von hoffnungslos verloren.

R. Kuth / 22.04.2021

Hat der Brinkhaus auch einen Klumpfuß?

Frank Holdergrün / 22.04.2021

Nackte Angst vor der AfD und jenen, die das Notstandsgesetz noch schärfer wollen. Der Steuerberater als Lebensretter, welch ein widerlicher Wurm. Fratze, was man sagt, das ist man selbst.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Achgut.tv / 18.04.2024 / 10:00 / 14

„Es geht nicht um das Wohl der Wähler“: Stefan Homburg im Interview

Der Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg war unter anderem Politikberater unter Theo Waigel, Christian Wulff und Gerhard Schröder. Dann wurde er jedoch zum Corona-Maßnahmen-Kritiker…/ mehr

Achgut.tv / 10.04.2024 / 06:00 / 51

Das Lausen-Experiment

Die Datenanalysten Ulrike und Tom Lausen nahmen ChatGTP ins Verhör und brachten die sogenannte künstliche Intelligenz dazu, aus allen Daten und Fakten eine nüchterne Bilanz…/ mehr

Achgut.tv / 01.02.2024 / 06:00 / 52

Audiatur et altera Potsdam: Interview mit Silke Schröder

Achgut-Redakteurin Ulrike Stockmann ist privat mit Silke Schröder befreundet, deshalb hatte diese das Vertrauen, ihr ein ausführliches Interview zu den Vorgängen im und um das Potsdam-Treffen zu…/ mehr

Achgut.tv / 03.01.2024 / 10:00 / 18

„Wie divers darf’s denn sein?“

Der Journalist/in ist die Verbandszeitschrift des Deutschen Journalistenverbandes. Unser Autor Jens freut sich auf jede Ausgabe und möchte diese Begeisterung gerne mit ihnen teilen. „Journalist…/ mehr

Achgut.tv / 15.12.2023 / 06:00 / 57

Rückspiegel: Geht der Haushalts-Verfassungsbruch weiter?

2023 ist in gut zwei Wochen vorbei und der Bundestag soll eilig einen Nachtragshaushalt fürs fast vergangene Jahr beschließen. Das Verfassungsgericht hatte den bisherigen Haushalt…/ mehr

Achgut.tv / 10.11.2023 / 06:15 / 69

Rückspiegel: Die verweigerte Asyl-Kurskorrektur

Am Montag wurde die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz noch als kommender historischer Markstein der deutschen Migrationspolitik gehandelt, heute am Freitag redet kaum noch jemand darüber,…/ mehr

Achgut.tv / 03.11.2023 / 06:00 / 98

Rückspiegel: Die Islamisten wollen mehr als Israel

Was heißt es konkret, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist? Für die Bundesregierung nicht so viel, wie jüngst das Abstimmungsverhalten in der UNO zeigte.…/ mehr

Achgut.tv / 27.10.2023 / 06:00 / 72

Rückspiegel: Mit Leichtsinn in die Katastrophe

Es ist bedrückend, welche Stimmung gegenüber Israel auf Deutschlands Straßen sichtbar wird. Und Juden sollten in etlichen Vierteln besser nicht als solche erkennbar sein. Immer…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com