Cora Stephan / 18.09.2019 / 06:00 / Foto: Pink Sherbet / 64 / Seite ausdrucken

Die SPD lieben heißt leiden

Darf man jemandem, der bereits am Boden liegt, noch die Leviten lesen? Oder sollte man ihn lieber mitleidig ableben lassen, statt ihn noch mit unerfreulichen Wahrheiten zu quälen? Doch ach, ein Liebender gibt nicht auf. Und die SPD muss man wohl lieben, um sie noch zur Ordnung rufen zu wollen. Holger Fuß jedenfalls will ihr Bestes, und deshalb geißelt er die Partei, ehrlich, rückhaltlos, rücksichtslos.

Lohnt sich das denn? Die SPD ist doch schon längst keine Volkspartei mehr – geht man nach aktuellen Wahlergebnissen und Umfragen. Dabei war die dienstälteste deutsche Partei einst so mächtig, dass man mit Ralf Dahrendorf vom „sozialdemokratischen Jahrhundert“ gesprochen hat. Und der Werdegang dieser Partei war ja in der Tat beeindruckend: vom Arbeiter- oder besser Handwerkerverein zu einer Kraft, die in den Jahren zwischen 1890 und 1914 den deutschen Reichstag zum lebhaftesten Parlament europaweit gemacht hat. Wir verdanken es der SPD, August Bebel und dem „Vorwärts“, dass im Deutschen Reich jedes Kolonialverbrechen bekannt und geahndet wurde. Das unterschied die deutschen Kolonialherren von den Engländern, Franzosen und insbesondere dem belgischen König. Und in der Weimarer Republik musste die SPD die Suppe auslöffeln, die andere dem Land eingebrockt hatten.

Doch der sozialdemokratische Mythos ist längst verflogen, den SED und SPD so lange und so unermüdlich gehegt und gepflegt haben. Friedrich Ebert, Otto Wels, Kurt Schumacher und selbst Willy Brandt sind blasse Schemen aus der Vergangenheit, die Partei heute siecht vor sich hin, verschleißt einen Vorsitzenden nach dem Nächsten und bietet statt Spitzenpersonal nur noch Parteibeamte auf, die um ihre Pfründen zittern. Und das, obwohl zwar das sozialdemokratische Jahrhundert hinter uns liegen mag, „Ich mach was mit Sozialismus“ aber längst wieder in Mode gekommen ist. Woran liegt‘s?

Holger Fuß seziert Partei und Personal ohne Gnade und Rücksicht. War sie nicht von Anfang an zerrissen zwischen Vision und Interessenspolitik oder, wie es einst hieß, zwischen Revolution und Reform? Hat sie nicht schon mehr als einmal die Macht zugunsten der reinen Lehre preisgegeben? Und wer hat uns verraten...? 

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“

Dabei war es doch die sozialdemokratische Arbeiterbewegung, die sich nie als bloße Interessen- oder Klientelpartei verstanden hat, sondern in der man glaubte, im Menschheitsinteresse zu handeln. Eine bewährte Behauptung, Gattungsinteressen sind bekanntlich nicht verhandelbar, das macht unangreifbar. Doch mit diesem Trick hat die nach links gerückte Klima-Kanzlerin der SPD längst den Rang abgelaufen. Merkel weiß, wie man sich alternativlos macht: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“

Was bleibt da der SPD, außer Genderfeminismus und linkem Biedermeier? Hat sich die Partei also zu Tode gesiegt? Die SPD sei eine Partei der Aufsteiger, möge aber die Aufgestiegenen nicht, diagnostiziert Fuß, denn sie lebe von der Verheißung, nicht von der Einlösung des Versprechens. „Wer das Ziel (...) tatsächlich erreicht, zerstört (...) den Zauber der Verheißung, zerreißt den Schleier des Versprechens und lässt die Möglichkeit zum Zweck schrumpfen.“ Und das mögen all jene nicht, die sich mit dem Halluzinieren begnügen. „Missgunst frisst Solidarität“.

Fuß weiß sich da einig mit alten sozialdemokratischen Haudegen wie Buschkowsky und Dohnanyi, mit denen er ganz nebenbei Thilo Sarrazin verteidigt. Wäre die SPD heute womöglich noch immer eine große Partei, wenn sie Sarrazin zum Vorsitzenden (und Otto Schily zum Innenminister) hätte, anstatt sich erfolglos zu bemühen, ihn rauszuschmeißen? Oder wenn sie Helmut Schmidt in seiner Kritik an Multikulti gefolgt wäre? 

Die Verteidigung von Sarrazin und die Erinnerung an Schmidt dürfte vielen Genossen weh tun, allerdings eher den Funktionären als den Parteimitgliedern, die „mit wachsendem Unbehagen nicht länger bereit sind, die Kollateralphänomene von Masseneinwanderung in Europa zu ignorieren und moralisch zu verschleiern.“ Denn nicht nur sie dürften sich fragen, warum lebenslange Bürgschaften für wildfremde Einwanderer eine großartige Sache sein sollen – aber Patenschaften für Mitbürger aus der einheimischen Unterschicht niemandem in den Sinn kommt. Klar: Derlei würde „antifaschistischen Nationalverklemmten“ nicht einfallen, die schon beim Gedanken an die Nationalhymne ins Zittern geraten – und die, wie Fuß meint, schlicht übersehen haben, dass ausgerechnet die Unternehmer die Flut billiger Arbeitskräfte begrüßten. Ist die Willkommenskultur womöglich „Verschleierungspropaganda zugunsten der Interessen des globalisierten Turbokapitalismus“? Nun, das ist doch eine Sprache, die Linke verstehen!

Wie er genüsslich mit Torten schmeißt

Doch Holger Fuß lässt nichts aus und nimmt sogar die AfD in Schutz. Sind nicht auch SPD-Wähler zur Rechtspartei gewechselt? „Womöglich hat dies weniger mit einem Rechtsruck bei einer Million Wählern zu tun als mit einer Linksenttäuschung. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass zwischen 2013 und 2017 im SPD-Milieu eine halbe Million Gesinnungs-Nazis herangereift sind?“ Schließlich: „Wie wirklichkeitsfremd müssen Menschen sein, die sich in Deutschland von heute vor einer Gefahr von rechts fürchten? In einem Land, dessen Mainstream sich kulturell linksliberal gebärdet?“

Die SPD sei der liberalen Elite auf den Leim gegangen:

„Die Willkommenskultur ist ein Milieuphänomen der sozial privilegierten Kosmopoliten, die mit dem gemeinen Gemütsdeutschen wenig anfangen können, weil er ihm zu selten auf den Flughäfen dieser Welt begegnet. Dass die SPD eine Zielgruppe immer weniger erreicht, die aus Menschen von herzerweichender Normalität besteht, von provinzieller Einspurigkeit und alltagsroutinierter Verlässlichkeit, der Gegenentwurf also zum irisierenden Kulturkreativen in den Metropolen, das macht der Partei derzeit am meisten zu schaffen.“

Man muss ihn schon zitieren, den Holger Fuß, wie er genüsslich mit Torten schmeißt und „Bätschi, in die Fresse!“ murmelt. Doch keine Sorge, liebe Menschen, deren Herz für die Sozialdemokratie schlägt: hier spricht keiner, der von der SPD zur AfD gewechselt ist. Höchstens einer, der die SPD eher durch Kurt Schumacher und Helmut Schmidt repräsentiert sieht als durch Andrea Nahles oder Martin Schulz und der mit Fug und Recht die Symbolpolitik der Genderista oder den besinnungslosen Salonsozialismus humorloser Weltretter anprangert.

Wer soviel Ehrlichkeit nicht verträgt, dem sei empfohlen, die ersten drei Kapitel zu überschlagen und sich bei Kapitel 4 wieder einzufinden. Denn jetzt verlässt Fuß die Kultur- und Konsumlinken mitsamt ihrem Neoliberalismus und fährt linke Klassik auf: Gerechtigkeit für die weniger Betuchten statt Gleichstellungsgedöns. Steuern rauf. Turbokapitalismus runter. Weg mit Wachstumszwang und Konsum. Statt dessen: „Gemeinwohl-Ökonomie, Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgerversicherung.“

Vielleicht ist die Aussicht auf ein Programm, in dem die SPD „Ökologie, Ökonomie und Gerechtigkeit“ miteinander versöhnt, Balsam auf die Herzen geschundener Liebhaber der ältesten Altpartei. Für den von Fuß geforderten „gesunden Menschenverstand“ würde ich allerdings dann doch empfehlen, die ersten drei Kapitel dieses Buchs nicht auszulassen. Liebe muss manchmal weh tun. 

Holger Fuß: Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt. Über das Ende einer Volkspartei, München 2019

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Leserpost

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Rupert Drachtmann / 18.09.2019

Frau Stephan, seien wir doch ehrlich. Das ist Evolution. Und die Evolution ist ohnehin ein langsamer, gnädiger Vorgang. Die Altparteien sind allesamt fett, feist und bequem geworden. Sie hatten es sich in ihrem Wohnzimmer doch so schön bequem eingerichtet. Und jetzt werden diese in ihrer Bequemlichkeit gestört. Erst mal durch die AfD. Das wird jedoch nicht der letzte Herausforderer auf der Rennbahn sein. Weitere positionieren sich bereits und sind erst in der Entstehungsphase. Die relevanten Akteure der Altparteien sind viel zu träge und zudem zu selbstgefällig um in aktuellen Situation strategisch richtig, geeint und vor allem schnell zu agieren. Diese betätigen lediglich die gewohnten alten Reflexe. Sie werden das Rennen verlieren. Der Weg dahin wird interessant werden. Nutzloses muss abgeworfen werden. Eine wesentliche Veränderung dieser verkrusteten Strukturen ist nicht möglich.

Wilfried Düring / 18.09.2019

Es gab eine Zeit, da war die SPD eine stolze Arbeiterpartei. Heute ist das Partei-Etablishment nur noch stolz. Arbeiter gibt es nicht mehr. Mit Verachtung blickt man auf die ‘kleinen Leute’ herab - und lacht über sie. Beispiele: Die ‘ostdeutsche Landbevölkerung’ sei ‘rückständig’ formulierte die Schriftstellerin Juli Zeh (auf Vorschlag der SPD gewählte Landesverfassungsrichterin in Brandenburg). Frau Zeh verachtet also genau die Leute, in deren Namen sie (angeblich) Recht spricht; oder? Der evangelische Bischof Bedford-Strohm (Ratsvorsitzender der EKD) hat ein SPD-Parteibuch. Seine liebe Kollegin Junkermann (aus Baden-Württemberg stammend) war von 2009 bis 2019 evangelische Bischöfin (mit ‘Haltung’) der mitteldeutschen Landeskirche (im wesentlichen Sachsen-Anhalt+Thüringen). Nach 10-jährigem (gut bezahlten) Dienst bescheinigte sie (kurz vor ihrem Abschied) ihren Mitmenschen im Osten Deutschlands, diese ‘müßten Demokratie noch üben’.  Der SPD-‘Leistungsträger’ Genosse Simon Vaut wollte unbedingt ins Europa-Parlament. Für einen guten Listenplatz belog er seine eigene Genossen und Freunde (falscher Hauptwohnsitz, falsche ‘Freundin’). Seine Hochstapelei flog auf, weil sein vorgetäuschte angebliche ‘Freundin’ (im Sinne von Partnerin), die er auf schäbige Weise benutzt hatte, nicht für ihn lügen wollte. Anschließend ‘inszenierte er sich in einem SPIEGEL-Interview als Opfer und giftete Kritiker an’ (Zitat aus ‘Tichys Einblick’ 11.04.2019). Seine (durchaus auch prominenten) Unterstützer lobten seine ‘Aufrichtigkeit’ (damit war das Zugeben von ganz gemeinen Lügen gemeint). Diese Beispiele zeigen: ‘Die SPD hat sich ‘von allem abgekoppelt, was früher mal ihre Basis war.’ (Zitat Dirk Schümer bei ‘Anne Will’). Als kommunale Mandatsträger haben die Kandidaten Lange&Ahrens; (OB Flensburg bzw. Bautzen) - im Gegensatz zu vielen ihrer Konkurrenten - noch regelmäßig Kontakt zu den ‘Mühseligen und Beladenen’. Gerade dieses Kandidatenpaar gab inzwischen auf. Was soll man dazu noch sagen?

Michael Scheffler / 18.09.2019

Herr Schuster: „Provinzadel der AfD“? Glauben Sie, dass es das ungelernte Personal der anderen Parteien schafft, die von ihm selbst geschaffenen Probleme zu lösen? Immerhin hat die AfD die höchste Dichte an hohen Bildungsgraden. Und selbst die üblichen Gazetten können die Probleme nicht mehr verschweigen. Der Focus spricht von Währungsreform, die Welt von immer schlechter qualifiziertem Flüchtlingen. Da reden wir noch nicht von Kriminalität und Verfall der Infrastruktur und Bildung in Deutschland.

Thomas Taterka / 18.09.2019

In der nächsten Destabilisierungsperiode der Merkelregentschaft wird der SPD hauptsächlich die Aufgabe zukommen, berechtigte Kritik mit allen medialen Mitteln zu unterbinden. Mitleid ist also völlig unangebracht, sie hat auch keins.

Mathias Hartmann / 18.09.2019

Funktionärs- und Massenparteien sind eine Fehlentwicklung. Sie erbeuten den Staat und die Massenmedien, sie korrumpieren und manipulieren. Wer an einer Partei hängt, ist ein Trottel.

Klaus Plöger / 18.09.2019

BERLIN Willy-Brandt-Haus. Über die Einwanderung zu reden, gilt hier als Fehler! Denn wir, das Pack, wir sollen es nicht wissen: wer heute noch ein Flüchtling ist, ist morgen schon ihr Wähler!

Carl Christian Jancke / 18.09.2019

Wenn Cora Stephan Holger Fuß rezensiert, ist das allemal lesenswert, wenngleich sie zu liebevoll kritisiert und so die Gründe für die wahre Krise der Sozialdemokratie verschweigt, die auch Fuß wohl nur am Rande streift. Mit den vermeintlichen Gassenhauern “Gemeinwohlökonomie , bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgerversicherung”, Reichensteuer und Respekt-Rente verliert die Partei bereits heute Wahlen am laufenden Band. Die SPD startete als das Wort Nudging noch nicht erfunden war, als Arbeiterbildungsverein mit dem Ziel, die Arbeiterklasse zu emanzipieren und am marktwirtschaftlichen Erfolg zu beteiligen. Ihre Erfolge feierte sie unter Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, als sie sich um den Arbeiter, die Leistungsträger, die Mittelschicht und die sozialen Aufsteiger kümmerte. Schröder holte den letzten großen Wahlsieg mit dem Slogan: “Die neue Mitte”. Die fühlt sich längst von den Sozen verraten. Der Facharbeiter ist nach Steuerrecht Großverdiener und zahlt den Spitzensteuersatz. Zusammen mit 40 Prozent Sozialversicherung zahlt die Mittelschicht weit über 50 Prozent an Steuern und Abgaben. Und die Sozialkassen werden von den Sozialdemokraten zur Stimmenmaximimierung geplündert. Die SPD hat diese Klientel sukzessive verloren, als sie von der Fortschrittspartei zum Technikfolgenabschätzungsverein wurde und versuchte, die Grünen ökologisch zu überholen. “Atomkraft Nein Danke” hat ihr nichts genützt, die Grünen haben ihr innerhalb der letzten dreißig Jahren sukzessive die Klientel der Studienräte und Staatsdiener- und gläubigen abgenommen und die wählen heute lieber das Original. In Deutschland gibt es 45 Millionen Erwerbstätige. Die selbstständigen Hartz 4 Aufstocker liegen unter 30.000, in den Bedarfsgemeinschaften funktioniert Hartz IV als Sozialtransfer für die nicht arbeitenden Haushaltsmitglieder. Wenn die SPD erfolgreich werden wollte, müsste sie sich als Fortschrittspartei der sozialen Marktwirtschaft von den Grünen absetzen.

Dieter Kief / 18.09.2019

Es ist ein ungelöstes Grundproblem, was mit den unproduktiven Massen geschehen soll, die sich - aus der Perspektive des Weltmarktes - hier nicht mehr rentieren. Leistungsloses Grundeinkommen? Puh? - schon mal nach Detroit geschaut, oder nach Baltimore? Das ist der alte linke Paternalismus, dem Fuß da huldigt. Nicht gut. Die Fuß-Rezension von Cora Stephan ist ansonsten sehr ausgeruht und wunderbar zu lesen - ganz besonders der AfD- und Sarrazin-Teil. Damit das mit der Otto-Schily-Bezugnahme nicht zu nostalgisch gerät, verweise ich auf die sozialdemokratische Zuzugs- und Islamkritikerin im Geiste Thilo Sarrazins, die Regierungschefin (!) Mette Frederiksen in unserem schönen Nachbarland Dänemark.

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