Ey, du Opfer Das, was beim Juso-Bundeskongress in Bremen das sächsische Vorstandsmitglied Sophie Koch sagte: „In einem Land wie Deutschland, in dem der NSU jahrelang mordet und wo Geflüchtete tagtäglich angegriffen werden – es tut mir leid, so ein Land hat es verdient, beleidigt zu werden.“ - Die Mehrheit der Jungsozialisten sah das ähnlich und votierte für den Antrag mit dem Titel „Ey, Deutschland, du Opfer – Staatsbeleidigung ist keine Straftat.“ Danach dürfte man, wie bei einer Demo im Sommer in Berlin, auch sagen: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße.“ Mehr

Messer am Hals Eine Stunde mit dem Kind kostete 90 Euro, eine halbe Stunde 65 Euro. Die Nacht gab es zum Super-Sparpreis: 120 Euro. Einmal fielen drei Männer nacheinander über sie her. Gegen einige der Freier wird jetzt wegen sexuellen Missbrauchs einer Jugendlichen ermittelt. Erst nach mehreren Wochen traute sich das Opfer, zur Polizei zu gehen. Die Hauptangeklagten kamen in Untersuchungshaft. Ein Zeuge, der ebenfalls bei der Polizei ausgesagt hatte, wurde vom großen Bruder eines Hauptangeklagten mit dem Messer am Hals bedroht. Mehr

Maßnahmen zur Deradikalisierung Was heißt das nun umgelegt auf Syrien-Heimkehrer, von denen es rund 70 gibt? Zunächst ist im Sicherheitspolizeigesetz eine sogenannte “Gefährderansprache”, also eine Vorladung durch die Sicherheitsbehörden geplant. Wer dieser Verpflichtung nicht Folge leistet, kann von der Polizei zwangsvorgeführt werden. Hier soll eine Belehrung über “rechtskonformes Verhalten” sowie eine Ersteinschätzung erfolgen, ob Maßnahmen zur Deradikalisierung oder auch eine psychologische Betreuung nötig sind. Zielgruppe sind Personen, bei denen “insbesondere wegen vorangegangener verfassungsgefährdender Angriffe” anzunehmen sei, sie würden “einen derartigen Angriff” begehen. Mehr

Erst kommt das Klima Der amerikanische Klimaforscher James Hansen fügt ebenso ernüchtert wie ungenau hinzu, dass beim Klimawandel der demokratische Prozess nicht funktioniere. Und in seinem Buch „The Vanishing Face of Gaia“ fordert James Lovelook sogar, die Demokratie aufzugeben, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden; wir befänden uns in einer Art Kriegszustand. Mehr

Rückgang Am Wochenende war die Zahl der registrierten Flüchtlinge an den deutschen Außengrenzen erstmals seit Wochen spürbar zurückgegangen. Wie die Bundespolizei am Montag mitteilte, wurden am vergangenen Samstag und Sonntag mit 5786 Neuankömmlingen in etwa halb so viele Menschen gezählt wie noch am Wochenende zuvor. In den Sommermonaten waren regelmäßig mehr als 10.000 Flüchtlinge pro Tag registriert worden. Der Großteil der Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien hat in den Nachbarländern Türkei, Libanon und Jordanien Zuflucht gefunden. Mehr

Hurra, wir differenzieren Anhänger der Willkommenskultur ziehen es häufig vor, über den Antisemitismus der aus dem arabischen Raum zu uns Kommenden hinwegzusehen. Ich bin neulich in eine Diskussion geraten, in der ein junger, jüdischer Kollege sehr engagiert die Meinung vortrug, dass viele Deutsche keine Ahnung hätten, wie tief der Antisemitismus unter arabischen Migranten reiche. Alles, was den Umstehenden als Entgegnung einfiel, war der Einwand, dass der Vorwurf des Antisemitismus doch ziemlich pauschal sei. Dass man ohne Verallgemeinerungen zu keiner Beschreibung der Wirklichkeit kommt, schien ihnen nicht einmal in den Sinn zu kommen. Mehr

Extremisten schuld am Klimawandel Es sind weltweit vor allem die reichen Menschen, die durch ihren extremen Konsum zum Klimawandel beitragen. Das geht aus dem heute veröffentlichten Bericht „Extreme Carbon Inequality“ der Entwicklungsorganisation Oxfam hervor, der die konsumbedingten Emissionen der Menschen in armen und reichen Ländern vergleicht. Zwar wächst der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase vor allem in den Schwellenländern, dient dabei aber großenteils der Produktion von Waren, die in reichen Ländern konsumiert werden. Mehr

Endlich wieder Arbeit! Zehntausende neue Jobs rund um die Flüchtlingsbetreuung. Hier

Und mehr Hartz-IV-Empfänger Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in Deutschland leicht gestiegen. 2013 lebten in der Bundesrepublik nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 7,38 Millionen Menschen von sozialer Mindestsicherung. Das entspricht 9,1 Prozent der Bevölkerung. Ein Jahr danach seien es 7,55 Millionen Menschen gewesen – also eine Quote von 9,3 Prozent. Der leichte Anstieg resultiert nicht etwa aus einer schwierigeren Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, einer Verschlechterung der Konjunktur oder anderen internen Faktoren. Wie ein Blick in die Statistik zeigt, kommt er vor allem durch die schon 2014 angestiegenen Zahl von Flüchtlingen in Deutschland zustande. Mehr

Sag beim Abschied leise Euro Nie zuvor in der knapp 17-jährigen Geschichte des Euro ist die Gemeinschaftswährung derart unter Druck geraten wie in diesem Jahr. Europas Traum vom Aufstieg des Euro zur Weltwährung, die dem Dollar Paroli bieten kann, ist spätestens 2015 zerplatzt… Angesichts dieser Vielzahl an Schwächen verlieren auch die privaten Investoren zusehends das Vertrauen in den Euro: Nach Berechnungen der Deutschen Bank sind in diesem Jahr 500 Milliarden Euro netto aus der Euro-Zone abgeflossen – eine enorme Kapitalflucht. Mehr