Benjamin Weinthal, der Europakorrespondent der Jerusalem Post, hat ja einmal über die Hansestadt Bremen so treffend festgestellt, dass sie die „Hochburg des modernen Antisemitismus“ ist. Dieser Judenhass manifestiert sich dabei vornehmlich als sekundärer wie struktureller Antisemitismus bei Bremens vermeintlich Progressiven.

Gerne auch mittels einer öffentlichen Delegitimation des so titulierten „Apartheidstaats Israel“. Mittendrin ist dabei die Bremer Linkspartei, in deren Narrensaum sich von Friedensbewegten über BDS-Claquere bis hin zu Alt-68er-Kadern der DKP allerlei antizionistische und judenfeindliche Kräfte tummeln und vernetzen.

Doch der Israel- und Judenhass ist nicht der einzige gemeinsame Nenner dieser unheilvollen Allianz. Dazu gesellt sich ein dezidierter Antiamerikanismus, der sich seinen Weg von der Führungsebene linker Bremer Parteien bis weit in die sogenannte Zivilgesellschaft bahnt. Denn im progressiven Bremen muss am Leid und Elend in der Welt immer der verdammte Yankee mit seiner US-Army die Schuld tragen. Derlei Linke können den amerikanischen GIs die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus  einfach nicht verzeihen.

„US-Truppen sind tägliche Bedrohung für die Bevölkerung und die Umwelt“

Dieser Amerika-Hass ritualisiert sich bei Ostermärschen sowie Manövern der NATO, die ihre Truppen in Bremerhaven anlanden. Doch die NATO dient dabei stets nur als Aufhänger für den Hass auf die USA, der so pazifistisch und antimilitaristisch kodiert wird, dass er medientauglich ist und sogar Greenpeace mit auf den Zug aufspringen lässt. Erst Anfang Juli 2020 konstatierte das Bremer Friedensforum, dass die US-Army eine „tägliche Bedrohung für die Bevölkerung und die Umwelt“ darstellt:

„US-Truppen in Europa gefährden den Frieden, sie erhöhen die Kriegsgefahr und tragen erheblich zur Militarisierung bei. Sie sind eine tägliche Bedrohung für die Bevölkerung und die Umwelt. Sie sind Kernbestandteil der Konfrontationspolitik gegenüber Russland […] Das Bremer Friedensforum unterstreicht gleichzeitig die Forderung: Jetzt ist es endgültig Zeit, dass die Bundesregierung das Stationierungsabkommen kündigt.“

Dabei gilt wie immer der doppelte Standard: Die US-Truppen „gefährden den Frieden“, „erhöhen die Kriegsgefahr“ und „tragen erheblich zur Militarisierung bei“. Russlands militärische Interventionen, wie weiland in der Ukraine, hingegen waren viel nobler motiviert: Dort wollte Russland nicht zulassen, dass „die Ostukrainer bis auf den letzten Mann liquidiert werden“. Und die russische Annexion der Krim geschah „aus Gründen der Selbsterhaltung“.

„Ein unüberschaubares Eskalationsrisiko“

Der Bremer Landesvorstand der SPD steht dieser Schwarzzeichnung der USA in nichts nach und sinnierte in einem Beschluss – und das ausgerechnet am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus – darüber, dass die USA die „atomare Rüstung nicht mehr nur als Instrument der Abschreckung [betrachten], sondern […] eine begrenzte nukleare Kriegsführung inklusive eines nuklearen Erstschlages wieder für möglich“ halten. So bergen „derartige Ansichten“ der USA „ein unüberschaubares Eskalationsrisiko“.

Am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus über einen „nuklearen Erstschlag“ der US-amerikanischen Befreier zu fabulieren, also eine geplante Massenvernichtung durch die USA heraufzubeschwören, ist schon eine antiamerikanische Hausnummer der Bremer SPD. Widerspruch dazu hörte man aus dem „zivilgesellschaftlichen“ Bremen, wie gehabt, natürlich nicht.

Bremer „Amerika-Kritiker“ und Friedensbewegte

Dennoch hat diese antiamerikanische Haltung in all ihren antimilitaristischen, antiimperialistischen sowie pazifistischen Variationen in Bremen eine lange Tradition. Bereits im November 2001, einen Monat nach Beginn der Operation Enduring Freedom als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001, versammelten sich alle Bremer „Amerika-Kritiker“ und Friedensbewegten in einem Aufruf „Stoppt den Krieg in Afghanistan – Keine Entsendung von Bundeswehrsoldaten“ des Bremer Friedensforums. Da Krieg in ihren Augen „kein Mittel gegen den Terrorismus“ sei. 

Man beschuldigte die NATO und damit vordringlich die USA als Opfer des islamistischen Terrors vom 11. September 2001 (sic!), dass ihre Operation Enduring Freedom „Kinder, Frauen und hilfsbedürftige Menschen“ träfe und ihretwegen bereits „über drei Millionen Menschen“ auf der Flucht wären. Von al-Qaida, Osama bin Laden oder den Taliban las man darin übrigens nichts.

Unterzeichnet wurde dieser Aufruf unter anderem vom heutigen Bremer Ministerpräsidenten und Ersten Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD), von Anja Stahmann, der aktuellen grünen Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, vom damaligen Juso-Landesvorsitzenden Thomas Ehmke, der heute Chef der Senatskanzlei Bremen ist, von SPD-Bürgerschaftsabgeordneten, von Landesvorstandsmitgliedern und Bürgerschaftsabgeordneten der Grünen, von den Landesvorsitzenden der damaligen PDS, von denen Klaus-Rainer Rupp heute Bürgerschaftsabgeordneter der Linkspartei ist, sowie von den Bremer Gewerkschaftsvorsitzenden von DGB, GEW und verdi.

Wer sich bei den zivilen Opfern des Krieges in Afghanistan bereits über die Verantwortung von al-Qaida, ihres Terrorführers Osama bin Laden und der Taliban ausgeschwiegen hat, für den ist es auch ein Leichtes, das antizivilisatorische faschistische Terror-Regime der Mullahs in Teheran reinzuwaschen. So geschehen Anfang Januar 2020 nach der Tötung des iranischen Terroristen und Massenmörders Kassem Soleimani.

Sympathie für Soleimani und die Mullahs

Das Bremer Friedensforum rief seinerzeit zu einer Kundgebung „Hände weg vom Iran“ auf, in der sich insbesondere die Politprominenz der Bremer Linkspartei die Klinke in die Hand gab. Von Cornelia Barth, Landesvorsitzende der Linkspartei in Bremen, über Sofia Leonidakis, Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bremischen Bürgerschaft, bis hin zu Maja Tegeler, der friedenspolitischen Sprecherin der Linken in der Bremischen Bürgerschaft (die beiden letztgenannten Politikerinnen im ersten Bild dieses Artikels).

In einer Rede hieß es so, dass „auf direkten Befehl von US-Präsident Donald Trump General Soleimani ermordet“ worden ist, womit Trump eine „terroristische Politik“ betreibe und einen „Weltkrieg“ riskiere, der „die Welt in Schutt und Asche legen könne“. Der Grund für diesen „Mordanschlag“ sei, dass sie „die politischen Geschicke der beiden Architekten des Attentats, Donald Trumps und des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, vorübergehend stärken, nämlich in ihrer Situation, wiedergewählt zu werden“.

Soleimani hingegen hatte eine „unvergleichlich wichtige Rolle […] bei der Organisierung des Widerstands gegen die Regionalpolitik der USA“ (sic!), was ihn zu einer „national und übernational anerkannten Persönlichkeit“ machte. Ein anderer Redner sprach daher von einem „Sanktionsregime der USA“, dessen „erpresserische(n) Maßnahmen […] selbstverständlich auch völkerrechtswidrig“ seien, da sie einen „Zusammenbruch der Versorgung der Bevölkerung und der öffentlichen Ordnung im Iran“ hervorrufen wollen, „mit dem Ziel, einen Regime-Change herbeizuführen und eine […] willfährige Regierung zu erreichen“.

Auf einem der Transparente stand auch „Verhandeln statt Eskalieren“, eine mehr als deutliche Reminiszenz an Neville Chamberlains desaströse Appeasement-Politik der 1930er Jahre. Wie man mit einem Regime verhandeln möchte, das allen Beteuerungen zum Trotz versteckt weiter an der Atombombe arbeitet und als Ziel die „Endlösung“, also die Judenvernichtung hat, beantworten Bremens Friedensbewegte lieber nicht. Mancher mag aus Chamberlains verheerender Politik etwas gelernt haben, doch gerade Bremens Linkspartei sieht sie offenkundig als Auftrag, deren Scheitern mit all ihren verheerenden Konsequenzen erneut zu wiederholen.

„Die Bundesregierung muss sich von den USA wirklich distanzieren“

So erklärt sich auch, dass für Maja Tegeler, besagte friedenspolitische Sprecherin der Bremer Linkspartei, „das Vorgehen der US-Regierung völkerrechtswidrig“ ist und ferner besonders bedenklich sei, „dass die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani letztlich das autoritäre Mullah-Regime stärk[e]“. Die Tötung von führenden Nazis hätte in diesem Weltbild wohl auch den NS-Terror gestärkt, mag man hier festhalten. 

Die Landesvorsitzende Cornelia Barth geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert: „um wieder eine Deeskalation im Mittleren Osten zu erreichen, muss sich die Bundesregierung von den USA wirklich distanzieren“. Nicht von den faschistischen Mullahs soll sich Deutschland distanzieren. Nein, von den ehemaligen US-amerikanischen Befreiern, die damals wie heute gegen die Judenfeinde kämpfen.

An dieser Rezeption der Demonstration für das Mullah-Regime gab es jedoch auch Kritik. Und zwar im Januarheft der Bremer Lehrerzeitung, einem GEW-Blatt. Das Bremer Friedensforum machte dagegen sogleich Stimmung und bezeichnete den Artikel als „pädagogisch und vor allem journalistisch unprofessionell“. 

„Offenbar mit jeder Leiche dem Frieden näher“

Der so attackierte Autor schrieb im Anschluss recht konsterniert über die Bremer Zustände des Antiamerikanismus, dass die „Verbohrtheit des Bremer Friedensforums“ das „Symptom eines grundlegenderen Problems […] der westdeutschen Linken“ ist. Und zwar „die instrumentalistische Behandlung von, und damit den mangelnden Respekt vor Menschen- und Völkerrecht“, die sich im Falle Soleimani beim Bremer Friedensforum so zeige:

„Soleimani war offenbar eine Art von Friedensdiplomat, und wenn in Syrien u.a. durch Soleimanis Milizen ‚tausende Menschen eingekesselt, ausgehungert und ermordet‘ wurden (Andrea Backhaus in der ZEIT), dann kam man offenbar mit jeder Leiche dem Frieden näher. Der im Windschatten des Atomabkommens betriebene Aufbau schiitischer paramilitärischer Einheiten, die in verschiedensten Ländern des Nahen Ostens Gewalt ausüben, war vermutlich eine friedenspädagogische Maßnahme. Die Unterstützung von Hamas und Hizbollah, ihre Ausstattung mit Kriegsgerät dient in der Märchenwelt des Friedensforums wohl der Deeskalation.“

„1945 von Faschismus und Krieg befreit, 1990 die DDR einverleibt“

Einen Monat später, im Februar 2020, sah es auch nicht besser aus. Bremens USA-Feinde sammelten sich hinter dem Aufruf „Stopp Defender 2020“, der ein „Nein zu Kriegsmanövern“ sagen wollte. Mit dabei waren unter anderem die Bremer Linkspartei,  die Bürgerschaftsfraktion der Linkspartei, die „aufstehen“-Sammlungsbewegung, die Bremer DKP, das „Bremer Friedensforum“ und die VVN-BdA. 

Gemäß dem Flyer zum Aufruf sei das Ziel des NATO-Manövers die „Zurschaustellung militärischer Überlegenheit (sowie) die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke“ und damit „eine Provokation gegenüber Russland“. Weiter werden die USA hier als vermeintliche faschistische Kraft präsentiert, die an der russischen Grenze aufmarschiere wie weiland die Wehrmacht und so einer „Kooperation mit Russland in einem gemeinsamen Haus Europa“ entgegenstünde:

„75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus vor allem durch die Rote Armee marschiert wieder deutsches Militär an der russischen Grenze auf. Mit Defender 2020 senden die USA, Großbritannien und Frankreich ein geschichtsvergessenes Signal an den ehemaligen Verbündeten aus der Anti-Hitler-Koalition.“

Illustre Runde gegen „das Säbelrasseln der NATO“

Auf der eigentlichen Demonstration klang dies dann auch nicht entschärfter. Eine Vielzahl von Plakaten transportierten die „antifaschistische“ Geisteshaltung von „Bundeswehr abschaffen“ über „Ja zum Frieden! – Nein zur NATO!“ bis hin zu „Keine Front gegen Russland“. Ein Plakat stach dabei besonders hervor: 

„Wurden wir 1945 von Faschismus und Krieg befreit, wurde 1990 die DDR einverleibt, damit die Bundeswehr heute an der Grenze zu Russland den Krieg übt?“

Den bundesweiten Aufruf von „Stopp Defender 2020“ unterzeichneten unter anderem verschiedene „Attac“-Gruppen, mehrere „aufstehen“-Gruppen, die LINKE Sachsen, der DKP-Parteivorstand, eine „Extinction Rebellion“-Ortsgruppe, der ver.di Landesbezirksvorstand Nord, Dr. Alexander S. Neu (MdB Die Linke) und auch Wolfgang Gehrcke (ehem. MdB Die Linke). 

Bereits im Jahr 2017 fand sich in Bremen eine illustre Runde gegen „das Säbelrasseln der NATO vor der russischen Haustür“ zusammen, die auch das Bremer Friedensforum, die DKP Bremen-Nord, verschiedene Kreisverbände der Linkspartei, die Ortsgruppe Bremerhaven der Sozialistischen Alternative (SAV), die VVN-BdA und Sönke Hundt, den Chefredakteur des israelfeindlichen Nahost-Forums Bremen, einschloss.

Bremer Linkspartei macht Stimmung gegen die USA

Im parteipolitischen Bremen macht, wie bereits im Text angeklungen ist, also insbesondere die Linkspartei Stimmung gegen die USA. Ihre Fraktion sagt nämlich nicht nur „NEIN zu diesem Manöver“ und richtete diesbezüglich eine Anfrage an den Senat, sondern rief auch zur „Teilnahme an der Demo ‚Stopp Defender 2020‘ auf“. Denn, so Maja Tegeler, besagte friedenspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei in der Bremischen Bürgerschaft: „Anstatt auf zivile Konfliktlösungen zu bauen und eine aktive Friedenspolitik zu betreiben, lassen die USA und NATO mal wieder die Muskeln spielen“. Tegeler ergänzt:

„Mit solchen Manövern wird die heute schon angespannte Lage in Osteuropa nur noch mehr angeheizt […] Diese NATO-Militärübung ist das Gegenteil von Entspannungspolitik und soll ganz klar zeigen, wozu die USA und NATO mit ihren Mitgliedern fähig sind.“

In ihrem Bericht über die Demonstration schreibt die Bremer Linkspartei, dass „das US-Manöver Defender 2020“ eine „gefährliche Drohgebärde der US-Regierung“ darstelle und „die Sicherheit in Europa gefährdet“. Mehr noch unterstütze die Bundesregierung diese US-amerikanische Politik, womit sie „mitverantwortlich für Flucht und Vertreibung“ sei, denn „unsagbares Elend wird durch deutsche Waffen in die Welt gebracht, die jetzt im Rahmen des US-Manövers Defender 2020 und der angeschlossen Nato-Beimanöver auf ihre Kriegstauglichkeit getestet werden sollen“. Maja Tegeler führte dies in ihrer Rede auf der Demonstration so aus:

„Wenn wir heute hier zusammenstehen, um gegen das beginnende Großmanöver ‚Defender 2020‘ zu protestieren, ist das wichtig und notwendig. Das größte US- bzw. Nato-Manöver seit Jahrzehnten stellt eine verantwortungslose Eskalation dar, da gibt es überhaupt kein Vertun […] Es reicht nicht, nein zu Defender 2020 oder Nein zur Nato zu sagen. Es ist an der Zeit ganz umfassend Sand im Getriebe jeglicher militaristischer Auswüchse zu sein und den Herrschenden hier immer und überall in die Parade zu fahren.“

Von den Mullahs, dem IS, Hamas oder Hisbollah und anderen faschistischen Menschenschlächtern spricht man dabei lieber nicht. Schuld an „Flucht und Vertreibung“ sind natürlich einzig die USA und die mit ihr verbündeten westlichen Staaten. Auch Bremens Linkspartei pflegt demnach einen Amerika-Hass, der sich hinter  antiimperialistischen, pazifistischen wie antimilitaristischen Phrasen zu verbergen versucht. 

Antisemitismus ist verschämt, der Antiamerikanismus unverschämt

Eine interessante Wendung gibt es am Ende noch. Bremens Antiamerikaner haben  nämlich einen überraschenden Verbündeten, dem sie sonst in herzlicher Abneigung  zugetan sind. Es ist die Bremer AfD, die zum NATO-Manöver in einer Pressemitteilung  schreibt, dass sie sich frage, wozu „diese NATO-Übung überhaupt genau“ diene. Denn  „die Übung mit dem gut klingenden Namen ‚Defender Europe 2020‘ ist vor allem eine Provokation Russlands“, mit dem „versteckten Ziel, Truppen schnellstmöglich vor die Tore Russlands zu schaffen“.

Diese „‚Kriegstreiber-Politik‘ der USA“ (sic!) lehne die Bremer AfD jedoch ab, denn „die NATO muss sich auf ihre Rolle als Verteidigungsbündnis konzentrieren“. Hier erklingt weitestgehend die antiamerikanische Rhetorik friedensbewegter Bremer Linker. Eine überaus beachtliche Melange, die sich hier folglich zeigt. In der „Hochburg des modernen Antisemitismus“ eint eine vorgebliche „Amerika-Kritik“ demnach zwei politische Lager, die sich sonst, und das nicht nur in Bremen, über alle Maßen verachten: die Linke und die AfD. Sozusagen eine Bremer Querfront gegen die USA.

Jedoch gibt es einen signifikanten Unterschied zum Bremischen Antisemitismus. Während der allgegenwärtige Judenhass auf den Narrensaum der Linkspartei ausgelagert wird und damit kaschiert werden soll, zelebrieren Linkspartei, SPD und deren Führungspersonal gemeinsam mit Bremens Friedensbewegten ihren Amerika-Hass offen und unverhohlen. Dass die Bremer AfD hier ebenso mitmischt, verleiht dem Antiamerikanismus in Bremen eine besonders pikante Note. Erscheint er so doch von dezidiert linken Kreisen bis weit in die nationalkonservativen Teile der Bremer Gesellschaft anschlussfähig zu sein.

Man kann Bremen somit guten Gewissens als eine „Hochburg des Antiamerikanismus“ bezeichnen. In einer Abwandlung einer bekannten Aussage von Henryk M. Broder lässt sich schließlich konstatieren: In Bremen ist der Antisemitismus verschämt, der  Antiamerikanismus hingegen unverschämt.