Eigentlich hatte Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament gesetzt, doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Nun sitzt sie an einer wichtigen Schaltstelle.

Eigentlich hatte sich Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament verlegt, dessen Erste Vizepräsidentin sie 2017 geworden war. Doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Hintergrund war eine Personal-Rochade wegen des Rücktritts des irischen Handelskommissars Phil Hogan, der bei einem Heimatbesuch im Juli 2020 mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen hatte. Dadurch bekam Valdis Dombrovskis zusätzlich zum Wirtschaftsportfolio das Amt des Kommissars für Handel übertragen, und Mairead McGuinness übernahm wiederum von Dombrovskis das Ressort für Finanzdienstleistungen.

Es ist und bleibt bemerkenswert, dass Hogan zwar wegen seiner Teilnahme an einer Jubiläumsfeier in einem Golfklub, bei der mehr als die zu diesem Zeitpunkt erlaubten 80 Leute anwesend waren, seinen Rücktritt einreichen musste, die Kommissionspräsidentin hingegen trotz ihres dubiosen Impfstoff-Deals im Amt bleiben kann und darin auch noch vom Parlament im Rahmen seiner Corona-Aufarbeitung unterstützt wird.

In letzter Zeit meldet sich McGuinness nun immer häufiger öffentlich zu Wort. Das ist kein Zufall. Schließlich stehen gerade große Projekte wie die Einführung des digitalen Euro und die Bankenunion an. Als zuständige Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion wird McGuinness daher regelmäßig zitiert. Aufgefallen ist sie beispielsweise kürzlich mit ihrer Beschwichtigung, dass es sich bei der Einführung einer digitalen Identitäts-App, die ebenfalls gerade von der EU-Kommission vorbereitet wird, auf keinen Fall um ein „Big-Brother-Projekt“ handele. Wahrscheinlich hält sie diese Beteuerung für nötig, da die Kombination von digitalem Euro und Identitäts-App, die beispielsweise Gesundheitsdaten und Zahlvorgänge bündeln könnte, in der Tat weitreichende Kontroll- und Steuerungsmöglichkeiten eröffnen würde. Entsprechend offensiv wirbt McGuinness um „das Vertrauen der Menschen“.

Der Eintritt des Euro in das digitale Zeitalter sei ein wichtiges europäisches Projekt, betont sie und fährt fort: „Ich bin mir sicher, dass ein digitaler Euro als Ergänzung zu Bargeld für die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen in der gesamten EU von Vorteil sein wird. Aber ich bin mir auch bewusst, dass es nicht ohne das Vertrauen der Menschen geht.“ Und sie stellt fest: „Wir stehen erst am Anfang eines langen demokratischen Prozesses, der in enger Abstimmung mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und natürlich der Europäischen Zentralbank abläuft. Die Zentralbank wird entscheiden, ob und wann der digitale Euro eingeführt wird.“ 

Gemeinsamkeiten mit von der Leyen

Wenn von Seiten der EU-Kommission derart nachdrücklich von Vertrauen und langem demokratischen Prozess die Rede ist, kann es nicht schaden, etwas näher hinzuschauen. Doch vorweg ein paar Informationen zur Person: Zunächst einmal ist Mairead McGuinness eine Frau, und mit ihrer Berufung erreichte von der Leyen das Ziel eines ausgeglichenen Geschlechterverhältnisses in der Kommission. „Dies war mein Ziel vom ersten Tag an, und ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft haben“, so von der Leyen. Tatsächlich verbinden die beiden Frauen aber noch weitere Gemeinsamkeiten: Beispielsweise haben sie überdurchschnittlich viele Kinder. Von der Leyen sieben, McGuinness immerhin vier. McGuinness kommt aus einem Elternhaus, das von der irischen Volkspartei Fine Geal geprägt war, und von der Leyens Vater war der CDU-Politiker und niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Von der Leyen wurde 1958 geboren, McGuinness 1959. Über die sturmsichere Frisur beider sprechen wir nicht.

Vielmehr interessiert dann doch, welche weiteren Qualifikationen McGuinness für ihr Amt mitbringt: McGuinness studierte am University College Dublin Agrarökonomie und war 1980 die erste weibliche Absolventin dieses Faches. 1984 folgte ein Diplom in Buchhaltung und Finanzwesen. Anschließend schlug McGuinness eine Laufbahn als Journalistin und Moderatorin ein und arbeitete u.a. für den „Farming Independent“. Ab 2004 war sie dann Mitglied im EU-Parlament für die Fine Gael und dort u.a. im Landwirtschaftsausschuss tätig. Ihr Mann betreibt in Irland einen Bauernhof mit Schafen. 

McGuinness galt im EU-Parlament als beliebt. Allerdings werfen ihr Kritiker vor, dass ihre Beliebtheit zulasten ihres politischen Profils ginge und sie stets versuchen würde, es allen recht zu machen. In ihrer Anhörung vor dem Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments am 2. Oktober 2020 gab sie denn auch unmissverständlich zu verstehen: „Unser Ziel ist es, dass die EU bis 2050 klimaneutral ist.“ Ursula von der Leyen kann sich demnach bei der Umsetzung des europäischen Grünen Deals ‒ also der Strategie, mit der die EU die Klimaneutralität erreichen will ‒ voll und ganz auf McGuinness verlassen. Auf der offiziellen Webseite der EU-Kommission sind folgende Verantwortlichkeiten von McGuinness aufgelistet:

• Wahrung und Verbesserung der Finanzstabilität, Schutz von Sparern und Investoren und Sicherstellung des Kapitalflusses dorthin, wo es gebraucht wird.
• Leitung der Arbeiten zur Vollendung der Bankenunion, insbesondere durch die Fertigstellung der gemeinsamen Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds und die Einigung über ein europäisches Einlagenversicherungssystem.
• Beschleunigung der Arbeit an der Kapitalmarktunion zur Diversifizierung der Finanzierungsquellen für Unternehmen und zur Beseitigung der Hindernisse für den Kapitalfluss.
• Weiterentwicklung der grünen Finanzierungsstrategie zur Unterstützung der Umsetzung des europäischen Grünen Deals.
• Vorschlag einer FinTech[Finanztechnologieunternehmen]-Strategie zur Unterstützung neuer digitaler Technologien in unserem Finanzsystem.
• Entwicklung eines neuen privat-öffentlichen Fonds, der sich auf erste öffentliche Angebote für kleine und mittlere Unternehmen spezialisiert hat.
• Entwicklung eines neuen, umfassenden Ansatzes zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung terroristischer Aktivitäten.
• Gewährleistung eines gemeinsamen Ansatzes mit den Mitgliedstaaten in Bezug auf Kryptowährungen.
• Gewährleistung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber extraterritorialen Sanktionen durch Drittländer, unter anderem durch eine ordnungsgemäße Durchsetzung der von der EU verhängten Sanktionen.

Transparent und sicher?

Das Themenfeld, mit dem McGuinness betraut ist, ist offensichtlich komplex. Inwieweit ihr dabei ihre Kenntnisse aus dem Agrarsektor von Nutzen sind, ist fraglich. Zur „Unterstützung neuer digitaler Technologien in unserem Finanzsystem“ etwa hat die EU-Kommission vor wenigen Wochen einen „Legislativvorschlag über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten“ auf den Weg gebracht, der „Chancen für Verbraucher und Unternehmen“ biete. So solle es künftig ein Anrecht, aber keine Verpflichtung für Kunden geben, ihre Daten an Datennutzer (Finanzinstitute oder Finanztechnologieunternehmen) in einem sicheren maschinenlesbaren Format weiterzugeben, um „neue, kostengünstigere und bessere datengesteuerte Finanz- und Informationsprodukte und -dienstleistungen zu erhalten“ (z. B. Instrumente für den Vergleich von Finanzprodukten oder personalisierte Online-Beratung).

McGuinness dazu: „Mit unseren Vorschlägen soll sichergestellt werden, dass sowohl Kunden als auch Unternehmen von innovativeren Zahlungs- und Finanzdienstleistungsoptionen profitieren können, wobei wir zuversichtlich sind, dass diese auf transparente und sichere Weise angeboten werden.“ Ein wenig Skepsis gegenüber der Zuversicht der EU-Kommission ist allerdings geboten, wenn man die weiteren Ausführungen liest: So soll es eine „Verpflichtung der Inhaber von Kundendaten (z. B. Finanzinstitute)“ geben, „diese Daten den Datennutzern (z. B. anderen Finanzinstituten von FinTech-Unternehmen) zur Verfügung zu stellen, indem sie die erforderliche technische Infrastruktur einrichten und – als unerlässliche Voraussetzung für eine solche Weitergabe – die Zustimmung der Kunden einholen“. Dabei sollen die Kunden eine „vollständige Kontrolle“ darüber haben, „wer und zu welchem Zweck auf ihre Daten zugreifen darf, um das Vertrauen in die Datenweitergabe zu stärken“. Nun ist es mit Zustimmung und Freiwilligkeit so eine Sache. Auch während der Coronakrise war es bekanntlich völlig freiwillig, Daten über den persönlichen Impfstatus preiszugeben: Es blieb einem schließlich unbenommen, sich beispielsweise für den Verlust seines Arbeits- oder Studienplatzes oder gegen Konzertbesuche und Reisen zu entscheiden, wenn man bestimmte Gesundheitsdaten nicht zur Verfügung stellen wollte oder konnte.

Der „Legislativvorschlag über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten“ trägt übrigens zu der in der Strategie für ein digitales Finanzwesen aus dem Jahr 2020 eingegangenen Verpflichtung zur Schaffung eines europäischen Finanzdatenraums bei und ist Teil der generellen europäischen Datenstrategie, die auch etwa in der Verordnung über den Umgang mit Daten („Daten-Governance-Gesetz“), dem Gesetz über digitale Märkte und dem Vorschlag für ein Datengesetz festgehalten ist. In einer Pressemitteilung vom 31. Juli dieses Jahres gibt die EU-Kommission darüber hinaus bekannt, dass sie die Europäischen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen angenommen habe.

Auch hier ist eine Stellungnahme von McGuinness gefragt, und die Kommissarin erklärt: „Die Standards, die wir heute angenommen haben, sind ehrgeizig und ein wichtiges Instrument, das der EU-Agenda für ein nachhaltiges Finanzwesen zugrunde liegt. Sie schaffen das richtige Gleichgewicht zwischen der Begrenzung der Belastung für die berichterstattenden Unternehmen und der gleichzeitigen Möglichkeit für die Unternehmen, ihre Anstrengungen zur Erfüllung der Green-Deal-Agenda nachzuweisen und somit Zugang zu nachhaltigen Finanzierungen zu erhalten.“ Vordergründig geht es zwar bei diesen neuen Berichtspflichten, durch die Unternehmen zahlreiche Daten auch ihrer Zulieferer und Geschäftspartner erheben müssen, um ökologische und soziale Standards. Letztlich laufen die Vorgaben der EU jedoch auf Gesinnungsprüfungen von Unternehmen und entsprechende Empfehlungen für Investoren hinaus.

„Genau abgestimmte Instrumente“

Ein besonders brisantes Thema, das zum Aufgabenbereich von McGuinness gehört, ist die Bankenunion, die zur Rettung scheiternder Banken in der EU schon 2012 als  wesentliche Ergänzung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und des Binnenmarkts begonnen worden ist. Durch sie soll die Aufsicht, Abwicklung und Finanzierung von Banken auf EU-Ebene zusammengeführt werden. Dabei sollen Banken im gesamten Euro-Währungsgebiet gezwungen werden, sich an dieselben Regeln zu halten. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass die Banken nur mäßige Risiken eingehen und dass ausfallende Banken geordnet und mit möglichst geringen Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die öffentlichen Finanzen der teilnehmenden EU-Länder abgewickelt werden können.

Nach wie vor umstritten dabei ist jedoch die Einführung einer gemeinsamen  Einlagensicherung (EDIS), da damit eine Vergemeinschaftung von Bankverlusten einhergehen würde. Während deutsche Finanzminister sich seit Jahren dagegen wehren, dass deutsche Banken die Risiken von Banken in anderen EU-Ländern übernehmen müssten, wollen die Finanzminister aus Spanien, Italien oder Griechenland erreichen, dass sich alle Länder solidarisch an der Finanzierung einer EU-weiten Einlagensicherung beteiligen. So verlangte auch McGuinness am 18. April in Straßburg während einer Pressekonferenz, dass sich die 21 Staaten, die an der Bankenunion teilnehmen, endlich auf eine gemeinsame Einlagensicherung (EDIS) einigen: „Wir rufen den Ministerrat und das EU-Parlament auf, diese wichtige Sache voranzubringen. Trotz Fortschritten in der letzten Dekade haben wir noch eine Menge Arbeit vor uns.“

Den Vorschlag der EU-Kommission für eine „Reform des Rahmens für Krisenmanagement im Bankensektor und Einlagenversicherung“ bewarb McGuinness mit folgenden Worten: „Dank dieser Reform werden wir über genau abgestimmte Instrumente verfügen, die uns besser in die Lage versetzen, bei eventuellen Schieflagen sicherzustellen, dass Banken unabhängig von ihrer Größe oder ihrem Geschäftsmodell reibungslos aus dem Markt ausscheiden können. Dies ermöglicht im Umgang mit Bankenausfällen maximale Effizienz für unsere Wirtschaft, für unsere Steuerzahler und letztlich für die Finanzstabilität. Auch die Einleger werden profitieren, da sich die Wahrscheinlichkeit einer Unterbrechung des Zugangs zu ihren Konten verringert.“ Hört, hört: Die Wahrscheinlichkeit einer Unterbrechung des Zugangs zu Konten verringert sich also!

Und zum Abkommen über die EU-Bankenvorschriften, auf das sich das Europäische Parlament und der Rat Ende Juni geeinigt haben, dem sogenannten „Bankenpaket“, äußerte sich McGuinness wie folgt: „Die jüngsten Ereignisse im Bankensektor auf globaler Ebene bestätigen die Bedeutung einer starken Aufsicht und einer soliden aufsichtsrechtlichen Regelung. Mit diesem Abkommen setzt die EU weltweit als erste die endgültigen Elemente des Basel-III-Abkommens um. Aber wir tun mehr: indem wir die Aufsicht über unsere Banken weiter verbessern und sicherstellen, dass sie sich an künftige Herausforderungen anpassen, insbesondere in Bezug auf Umwelt-, Sozial- und Governance-Risiken (ESG-Risiken).“ Mit dem Hinweis auf die ESG-Risiken schließt sich der Kreis zu den neuen Berichtspflichten („Nachhaltigkeitsberichterstattung“) für Unternehmen. Das „EU-Bankenpaket“, also die Überarbeitung der Verordnungen und Richtlinien der EU-Bankenvorschriften, soll die Banken in der EU „noch widerstandsfähiger gegenüber möglichen wirtschaftlichen Schocks“ machen und gleichzeitig zu Europas Klimaneutralität beitragen. So jedenfalls haben es die EU und ihre G20-Partner im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht vereinbart. Einen ersten Entwurf für das EU-Bankenpaket hatte die Europäische Kommission schon im Oktober 2021 veröffentlicht.

„Führung und Einigkeit“

Wer sich ausführliche Reden von McGuinness respektive ihrer Redenschreiberin Hannah O’Kane aus ihrem 19-köpfigen Team durchlesen möchte, wird hier fündig. Als Kostprobe folgt ein Auszug aus einer Rede, die McGuinness am 1. Juni dieses Jahres auf dem Internationalen Bankengipfel der Europäischen Bankenvereinigung in Brüssel zum Thema „Wie können Banken zu nachhaltigem Wachstum in einer multipolaren Welt beitragen?“ gehalten hat:

„Wir haben wirtschaftlich einige turbulente Jahre hinter uns. Von Covid-19 bis zum illegalen Einmarsch Russlands in die Ukraine. Eine noch nie dagewesene makroökonomische Unsicherheit. Wir haben einen starken Anstieg der Inflation erlebt, obwohl die jüngsten Zahlen, die eine Verlangsamung der Inflationsrate zeigen, natürlich zu begrüßen sind. Und die Geldpolitik hat sich rasch normalisiert. Hinzu kommen ein großer Energiepreisschock, der die Klimarettung [`climate transition´] dringender und notwendiger denn je macht, die rasante Digitalisierung und die sich verändernden geopolitischen Risiken. Doch trotz dieser Herausforderungen haben wir in der Europäischen Union eine bemerkenswerte Widerstandsfähigkeit bewiesen. Und ich denke, dass wir daraus Mut schöpfen müssen. Dass wir selbst in sehr schwierigen Zeiten durch starke Führung und Einigkeit Widerstandskraft bewiesen haben.“

Schöner hätte es selbst Ursula von der Leyen nicht sagen können!

Übrigens lässt sich der EU-Webseite auch entnehmen, mit wem sich McGuinness während ihrer Amtszeit trifft. Für den 2. März dieses Jahres ist beispielsweise eine Zusammenkunft mit Vertretern von Pfizer Inc. in Dublin eingetragen. Warum auch immer. Die bisher größte mediale Aufmerksamkeit als EU-Politikerin erhielt McGuinness wohl im Januar 2020, als EU-Abgeordnete der Brexit-Partei den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU feierten und dabei Fähnchen schwenkten. In ihrer Rolle als Parlaments-Vizepräsidentin forderte McGuinness die Abgeordneten auf: „Packen Sie Ihre Flaggen weg, gehen Sie! Und nehmen Sie sie mit, wenn Sie jetzt gehen!“ Mittlerweile hat McGuinness mit ganz anderen Herausforderungen zu tun. Die größte besteht wahrscheinlich darin, dem digitalen Euro ein freundliches Gesicht zu geben.

Martina Binnig lebt in Köln und arbeitet u.a. als Musikwissenschaftlerin (Historische Musikwissenschaft). Außerdem ist sie als freie Journalistin tätig.