Von Paul Pretoria.

Plötzlich erkennen Politiker die Schulschließungen als „Fehler“ der Corona-Politik an. Und was ist mit den menschenverachtenden Vorschriften, denen die Kinder über ein Jahr lang in der Schule ausgesetzt waren? Was ist mit den Lehrern, die dagegen protestierten und einen hohen Preis dafür zahlten?

„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Bedingungen, die er selbst nicht schaffen kann“, erklärte einst der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde. Es liege allein an den Bürgern, Verantwortung für ihr freiheitliches Gemeinwesen zu übernehmen, um dessen Fortbestand zu sichern. 

In der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik hatten Lehrer an staatlichen Schulen die Aufgabe, beispiellose staatliche Repressionen gegenüber Kindern und Jugendlichen durchzusetzen. Im Gegensatz zu Böckenfördes Mahnung taten die meisten dies reibungslos, teils verbissen, vor allem aber unhinterfragt. Dazu mussten sie die Kinder und Jugendlichen körperlich von anderen Menschen trennen, ihnen das Spielen verbieten, sie in vorgegebene Laufrichtungen zwingen, sie zum stundenlangen Tragen von dichten Gesichtsmasken zwingen, sie regelmäßig zur öffentlichen Durchführung von Nasenabstrichen zwingen und umgehend isolieren, sofern ein Nasenabstrich „positiv“ war, sodann ihre Kontaktpersonen ans Gesundheitsamt melden, damit auch diese in den Hausarrest geschickt werden konnten, die Schüler bei positivem Test von Prüfungen, auch Abiturprüfungen, ausschließen, sie täglich zur öffentlichen Preisgabe ihres „Impfstatus“ zwingen, ihnen bei fehlender Maske oder fehlendem Test den Zutritt zur Schule verweigern, Ausflüge und Klassenfahrten absagen und jeden Widerstand mit teils drakonischen Strafen brechen. Das alles galt freilich nur, sofern Schulbetrieb überhaupt stattfand und die Kinder und Jugendlichen nicht zuhause eingesperrt und mit „online-Unterricht“ versorgt wurden. 

Allerdings gab es auch solche, die Zweifel an dem Neuen Normal in der Schule hatten. Aus Schweden hörte man, dass das alles nicht nötig war. Musste es an Deutschlands Schulen wirklich so gnadenlos zugehen? Wo waren die Erklärungen, wo die Belege? Diese Lehrer mussten „während Corona“ täglich mit ihren eigenen lautlosen Einwänden kämpfen. Ihre Zahl lässt sich nicht abschätzen, denn die allermeisten blieben lautlos. Sie waren in jedem Fall eine Minderheit. Aus ihrer Mitte jedoch kamen die sehr wenigen Ausnahmen, die ihre Zweifel, Fragen und Kritik aussprachen, die versuchten – zumindest bis sie merkten, dass es sinnlos war – Kollegen und Vorgesetzte davon zu überzeugen, dass die „Maßnahmen“ an den Schulen einfach nicht verhältnismäßig sein konnten, ja, dass sie zweifellos großen Schaden anrichten würden. Für diese Pädagogen wurde die Kluft zwischen dem befohlenen Handeln und den eigenen Überzeugungen irgendwann unüberwindbar. Schlafstörungen, Hörstürze und Panikattacken stellten sich ein bei der Vorstellung, die Schüler auf unbestimmte Zeit mit Masken, Tests, Isolierung und Dauerangst zu quälen. Ihr Widerstand allerdings bescherte diesen Lehrern mindestens die soziale, teilweise aber auch die physische Ausgrenzung aus ihren Kollegien sowie massive Probleme mit den Vorgesetzten und Behörden. Von der lautlosen Minderheit erhielten sie keine Unterstützung. 

Protest durch Remonstration?

Verbeamteten Lehrern steht zum Protest das Instrument der sogenannten Remonstration zur Verfügung. Das Wort stammt vom Lateinischen ab und bedeutet die formelle Darlegung von Argumenten und Fakten gegen eine als unrechtmäßig angesehene Anweisung. In der Realität bedeutet sie das Ende der Beamtenlaufbahn. „Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen [müssen] unverzüglich [...] geltend“ gemacht werden, verkündet das Bundesbeamtengesetz, und der Beamtenbund ergänzt, dies diene „der behördeninternen Selbstkontrolle“ sowie „der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen“. Wird eine Weisung trotz Remonstration von zwei vorgesetzten Instanzen aufrechterhalten, müssen Beamte sich fügen, allerdings nicht, wenn „das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt“. Soweit die Theorie. (Zur wechselhaften Geschichte des deutschen Remonstrationsrechts, siehe hier)

Wie die folgenden persönlichen Berichte belegen, war der Weg der Remonstration gegen Coronamaßnahmen ausnahmslos aufreibend, entmutigend und sinnlos. Lehrer, die ihre Fragen und Bedenken minutiös mit Links zu Studien, Rechtsgutachten, Gesundheitsbehörden und Fachartikeln untermauerten, wurden mit zwei Sätzen und mit Hinweis auf die aktuelle Verordnung abgespeist. Eindringlich vorgetragene Gewissensnöte wurden in eiskaltem Behördendeutsch vom Tisch gefegt. Gerne arbeiteten die Behörden mit kafkaesken Verwirrungstaktiken. So wurde landauf, landab erklärt, man könne nicht gegen Verordnungen remonstrieren, sondern nur gegen Anweisungen der Schulleitung. Als ob das eine vom anderen unabhängig sei. Damit wurde versucht, die Schulleitungen aus der Schusslinie und den Lehrern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Manche Behörden gingen so weit, die überragende Bedeutung der Remonstrationspflicht zu betonen, um im nächsten Satz festzustellen, dass man im Falle der Coronamaßnahmen definitiv nicht remonstrieren könne. Kurzum: Die menschliche und grundrechtliche Katastrophe, die per Verordnung über die Schulen gekommen war, wurde mit allen Mitteln der Verwaltungskunst totgeschwiegen und ignoriert. Blieben die Lehrer stur und widersetzten sich weiter, weil sie bestimmte Handlungen nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren konnten, wurden sie bedroht und eingeschüchtert. Viele von ihnen haben das staatliche Schulsystem in der Folge verlassen. 

Die ach so hoch gepriesene Remonstration, soviel ist sicher, erwies sich angesichts noch nie dagewesener staatlicher Übergriffigkeiten gegenüber den jüngsten Gesellschaftsmitgliedern als stumpfes Schwert. Die wenigen, die es schwangen, schadeten nur sich selbst. Schützen konnten sie niemanden, nicht die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen und schon gar nicht das freiheitliche Gemeinwesen.

Eine einzige Nötigung 

Eine Grundschullehrerin sieht sich im Frühjahr 2021 zur Remonstration getrieben. „Alles, was ich im Studium über die Bedürfnisse von Kindern gelernt hatte, wurde von einem Tag auf den anderen mit Füßen getreten“, so die Pädagogin. „Der Höhepunkt waren die Absperrbänder und Bodenmarkierungen und dazwischen die stummen, maskierten Kinder. Ein Albtraum!" 

In ihrem achtseitigen Remonstrationsschreiben weist die Lehrerin auf die geringe Letalität von Corona hin, auf die Erkenntnis, dass Kinder keine Pandemietreiber seien, auf die Gefahren aufgrund von CO2-Rückatmung durch die Maske, auf die zwangsläufig nicht sachgerechte Handhabung der Maske in der Schule, auf kontaminierte und zurückgerufene Masken, auf drohende psychische Folgen der Vereinzelung und Dauerangst durch die Masken und auf die Unzuverlässigkeit der Schnelltests und die fehlende wissenschaftliche Begründung für die Massentestungen an Schulen. Sie zitiert und verlinkt Original-Studien, Stellungnahmen von Fachgesellschaften sowie Medienberichte und fragt zum Schluss: „Wer schützt die Kinder vor den Maßnahmen?" 

Die Antwort ist die übliche: Remonstrationen könnten sich gegen die Weisung von Vorgesetzten richten, aber nicht gegen eine Anordnung der Landesregierung. Die Regierungsverordnungen sei vom zuständigen Verwaltungsgericht als verhältnismäßig eingestuft worden. Alle Maßnahmen seien umzusetzen.  

Die Lehrerin, selbst alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, erträgt die neue Normalität in der Schule irgendwann nicht mehr und wird mit einem Burnout krankgeschrieben. „Mir wurde gesagt, ich würde den Schulfrieden stören, weil ich meine Meinung auch im Kollegium offen gesagt habe,“ erzählt sie. „Die Maßnahmenbefürworter waren sehr laut und aggressiv, und alle anderen wurden immer stiller. Ich fühlte mich zunehmend einsam und verzweifelt. Ich wünsche mir Lehrer, die sich ihrer Angst stellen und nicht Kinder für ihr eigenes Sicherheitsbedürfnis missbrauchen.“ Sie hat ihre Schule inzwischen verlassen.

Massenhaftes Unrecht

Ein Lehrer an einer weiterführenden Schule weiß, dass Kinder und Jugendliche durch Corona kaum gefährdet sind und kann die zunehmend repressiven Maßnahmen nicht nachvollziehen. Die maskierten Einzelgespräche mit den neuen Fünftklässlern erlebt er als sehr angstbesetzt. Im Oktober 2020 remonstriert er gegen die Maskenpflicht, weil er von Schäden durch die Maske ausgehen muss. Der Nutzen der Maske sei unbewiesen. Die Schulleitung weist die Remonstration zurück, da man nicht gegen Coronaverordnungen, sondern nur gegen Dienstanweisungen remonstrieren könne.

Bald wird die Testpflicht zur Voraussetzung für den Schulbesuch. „Das Schlimmste für mich war, dass ich die Testflüssigkeit für gefährlich hielt, sie den Kindern gegenüber aber als sicher darstellen musste,“ betont der Lehrer, der die Testflüssigkeit für das Eintauchen der Nasentupfer zu diesem Zeitpunkt aus einem größeren Behälter in die kleinen Behälter der Schüler austeilen muss.  

Im Frühjahr 2021 remonstriert er gegen die Testflicht unter Verweis auf die nicht belegte Notwendigkeit der Massentestungen, die Fehleranfälligkeit der Tests, die Unfreiwilligkeit, die mangelnde Gefahrenabwägung sowie Datenschutzverstöße. 

Er wird zur Schulleitung zitiert und erhält die Telefonnummer der Bezirksregierung, er müsse dort sofort anrufen. Der Vorgesetzte schreit ihn am Telefon an, er habe keinerlei Verständnis für irgendwelche Bedenken, und droht bei Widerstand mit dienstrechtlichen Konsequenzen. In dem folgenden Behördenschreiben heißt es, Lehrer würden nicht zur Durchführung der Tests herangezogen, sondern diese „nur beaufsichtigen“. Verletzung von Persönlichkeitsrechten gebe es nicht, da die Schüler mit Einwilligung der Eltern an den Tests teilnähmen. 

Am nächsten Tag überwacht ein Mitglied der Schulleitung den Pädagogen beim Austeilen der Testflüssigkeit in die Schülerbehälter. Dieser kann seine Handlungen nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren und wird aufgrund von akuten Stresssymptomen krankgeschrieben. 

„Es war schlimm, was den Kindern angetan wurde,“ sagt er, „Menschen haben sich massenhaft dazu verleiten lassen, Unrecht zu tun. Die Übergriffigkeit, die ich gesehen habe, hat mich fassungslos gemacht.“

Erziehung zur Unmündigkeit 

„Ich konnte es irgendwann nicht mehr ertragen, die Kinder im Winter bei geöffneten Fenstern maskiert, frierend und verängstigt zu sehen und ihnen in dieser Situation etwas ‚beibringen‘ zu sollen,“ berichtet eine Lehrerin an einer weiterführenden Schule. „Niemand konnte mir belegen, dass das notwendig war. Es hat auch niemanden interessiert. Fragen zu stellen, war Ketzerei.“ Sie fragt beim Philologenverband an, welche Protestmöglichkeiten es gebe. Dort wird ihr gesagt, ein „Remonstratiönchen tut niemandem weh.“ 

Im Frühjahr 2021 remonstriert sie dennoch gegen die Weisung, die Maskenpflicht bei Schülern auch während der Pausen im Freien durchzusetzen. Sie betont die fehlende Verhältnismäßigkeitsprüfung und Gefahrenabwägung der Maßnahme, weshalb sie diese als unrechtmäßig ansehe. Die Schulleitung antwortet, dass das schulinterne Hygienekonzept das Maskentragen im Freien vorschreibe. Als Beamte seien Lehrer verpflichtet, die Rechtmäßigkeit von Anweisungen vorauszusetzen. Daraufhin richtet die Lehrerin ihre Remonstration an die nächsthöhere Dienstbehörde. Es folgt ein monatelanges Abwimmeln aller Nachfragen durch die Behörde. Fast zwei Jahre später gibt es noch keine Antwort. Das Protestschreiben der Lehrerin wird beharrlich ignoriert.  

Ihre Schule erlebt die Pädagogin als ein Schweigekartell: „Die Angst vor eigenen Gedanken, die nicht sowieso Konsens sind, ist überwältigend. Aber unmündige Menschen können niemanden zur Mündigkeit erziehen.“ Ihr Fazit: „Deutsche Lehrer haben mehrheitlich gezeigt, dass sie nichts gelernt haben. Willkürliche Regeln und Anordnungen von Autoritäten stehen immer noch weit über der Menschlichkeit. Sie werden bis ins kleinste Detail umgesetzt und jede Verantwortung für das eigene Handeln geleugnet. Es ist sehr bedrückend.“ 

Der Autor ist Lehrer an einer staatlichen, weiterführenden Schule und schreibt unter einem Pseudonym. Die Erfahrungsberichte sind ein Auszug aus einer Reihe von Interviews mit Lehrern aus ganz Deutschland.