@John Savage - Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30.07.2021, §1: “Zweck dieser Verordnung ist es, im Rahmen der Einreise von Personen in die Bundesrepublik Deutschland Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 frühzeitig zu verhindern, um seine Verbreitung in der Bundesrepublik Deutschland zu VERHINDERN.” - Nach dieser Verordnung darf man NICHT einreisen wenn man keinen PCR- oder Antigen-Test hat (Impf-/Genesenennachweis ist nicht ausreichend). Diese Verordnung gilt auch für Bundesbürger. Und genau damit beschäftigt sich dieser Artikel: Wenn ich den Test verweigere bzw. nicht habe, hat das freundliche Gesicht das Recht mir die Einreise und damit den Aufenthalt in meinem eigenen Land zu verweigern oder widerspricht dies dem Grundgesetz. Einmal mehr Rechtsbruch durch die Corona-Junta? Die Verordnung ist online beim Bundesgesundheitsministerium abrufbar.
@Michael Elicker: Ich bin überzeugt, dass Klagen gegen das System “Abrissbirne” bei den Gerichten aller Instanzen die Altpapiercontainer überquellen lassen. Wir müssen uns von der Vorstellung lösen, dass die Judikative auf diesem Gebiet arbeitet. Sie ist mit der Ausarbeitung von Verbotsurteilen für Systemkritiker und der Rechtfertigung von Söldnergewalt gegen diese mehr als ausgelastet.
@ lutzgerke: Bernd Lucke Bundeskanzler? Wenn die AfD noch nicht mal einen vergleichsweise unwichtigen MP mitwählen kann? Wie heißt das Zeug, das Sie morgens in Ihren Kaffee werfen? Könnte sein, daß ich das auch will…
@ John Savage: dann lesen Sie mal das hier: “1. Anmeldepflicht Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen. [!!!!!]”
@ George Samsonis: NIEMAND wird im Sommer zu einer Gefahr, weil es im Sommer keine Grippe gibt. Die mittels nutzlosem “Test” herbeifabulierten “Infizierten” weisen überhaupt keine Symptome auf, sind also de facto GESUND. Sie sollten weniger ÖR-TV gucken und statt dessen Ihren Verstand einschalten, dann läßt auch die Panik nach.
Man wird nicht ausgesperrt. Stattdessen gibt es Stubenarrest in Quarantäne Form und eine Geldbuße. Wer dafür genug Kohle und einen guten Anwalt hat kann selbstverständlich dagegen rechtlich vorgehen.
Die Kölsche Kassandra stammt aus Düren, das muß zur Ehrenrettung der Kölner gesagt werden.
Das Grundsetz gibt es nicht mehr. Es ist von unseren Politikern in den Müll geworfen worden. Hier wird mit Ermächtigungsgesetzen gearbeitet. Die Politiker und ihre Helfershelfer und diejenigen Kollaborateure, die sich noch mehr Scheußlichkeiten ausdenken, wie die Politiker selbst, sind zu den Negativstars dieses Landes aufgestiegen. Die Bevölkerung wurde entzweit, wie man das so seit grauer Vorzeit macht, um einen totalitären Staat sich entfalten zu lassen. Es gibt nichts, was man mit der Bevölkerung nicht machen könnte, mit einer Ausnahme: Migranten. Man will den Deutschen alles nehmen. Ein GG würde da nur hinderlich sein, also, wie schon gesagt, Ablage “P”. Die Bürger werden wie Leibeigene oder Sklaven gehalten. Sie dürfen nur das machen, was die Politiker mit ihrer Negativikone an der Spitze wollen. Der Rechtsstaat wurde binnen kurzem abgeschafft. Es gibt ihn nicht mehr. Es gibt nichts mehr, was uns vor der Willkür der Politik retten könnte oder deren Stichwortgeber, die mit ihren Geld alles und jeden gekauft haben. Man könnte auch sagen, Stalin und die Tscheka ist wieder auferstanden. Das ist unser Land heute. Deshalb ist Ihr Artikel, Herr Gebauer, Makulatur, ein letzter Rest Vernunft mit Gesetzen und GG-Artikeln irgend etwas bewirken zu wollen. Deutsche werden nicht mehr durch Gesetze geschützt. Sie sollen gebrochen werden.
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