Von einer Gesellschaft, die ernsthaft darüber diskutiert, ob “Mann” und “Frau” womöglich nur “Soziale Konstrukte” seien, sollte man kein Verständnis mehr erwarten für die - subtileren - Unterschiede zwischen verschiedenen Nationalitäten. In der Dummheit sind wir alle gleich.
Alan Posener – Umstrittener WeLT-Meinungs-Trendsetter - Heute (20211028) liegt er richtig! Das sollte man wissen: Regierungschef Morawiecki will keine Spaltung der EU, sondern die nationale Souveränität Polens, unabhängig vom einem nicht legitimierten EuGH. Posener: ——- ““Seine Autorität (EuGH) leitet sich aus Artikel 19 des Lissabon-Vertrags ab. Dort heißt es: „Er sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge.“ Und das war’s. Was das bedeutet, bleibt unklar. Bei EUR-Lex, der offiziellen Webseite der Union in Sachen EU-Recht, heißt es: „Der Grundsatz des Vorrangs des EU-Rechts hat sich im Laufe der Zeit anhand des Fallrechts (Rechtsprechung) des Gerichtshofs der Europäischen Union entwickelt. Er ist nicht in den EU-Verträgen verankert ...“ Das heißt, der EuGH hat sich auf der Grundlage des Schwurbelartikels 19 selbst ermächtigt. Es geht um die Rechtsstaatlichkeit in der EU. Aber die rechtsstaatliche Grundlage des Strafverfahrens gegen Polen ist eben auch ziemlich wackelig. Die Regierungen haben es – vielleicht mit Absicht – versäumt, die Kompetenzen des EuGH klar zu definieren. Damit haben sie die jetzige Verfassungskrise der EU selbst heraufbeschworen.““——- Seit Jahren wird durch die EU versucht, die Souveränität der Mitgliedsstaaten besonders durch den EuGH sukzessive auszuhöhlen. In Polen ist jetzt Schluß damit. Das in der Geschichte vielfältig geschundene Polen weiß, was nationale Identität und Souveränität bedeuten. ““Streit um Unabhängigkeit der Justiz - Polen kritisiert jetzt deutsche Richter-Nominierung!““ (des BVerfG). Polen kann als schwerwiegendes Argument neben der immer kleingeredeten parteilichen Auswahl der DE-Richter zum BVerfG auch das Befangenheits-Gate anläßlich des Staatsbanketts von Merkel, ihren Regierungsmitgliedern und den Harbarth-Unabhängigen gleich mit einbeziehen, wobei die befangenen Richter diesen Vorwurf (selbstherrlich) selbst abweisen! Hört und liest man dazu etwas?
In den von Frau Stephan genannten (Aus-)Ländern gibt es in der Bevölkerung ein nicht genau definierbares, übergeordnetes Gemeinsames Ganzes, einen stillschweigenden Konsens, der die Angehörigen dieser Nationen zusammenhalten lässt. Dieses ist in Dtl. nicht (mehr) gegeben und eventuelle Reste davon werden systematisch von LinksGrünen Kräften noch weiter attackiert. LinksGrün braucht vor der schweigenden und schlafenden Mehrheit in Dtl. keine Angst zu haben. Der dtsch. Michel erträgt diesen Angriff auf die (ehemalige) Nation geduldig und obrigkeitsgläubig.
Ich möchte wieder eine EWG, wie wir sie einst hatten, ein friedliches Europa der Vaterländer. Jedes einzelne Land hat von alters her seine Sitten und Geräuche, seine Lieder und seine Geldwährung. Und dies alles möchte ich erhalten, bzw. wiederhaben. Ich möchte nicht diesen Moloch, der sich “EU” nennt, wo sich lauter unfähige, überbezahlte, noch dazu unfähige Beamte, von den jeweiligen Ländern “entsorgte” Nichtskönner an den fetten Futtertrögen mästen, Wasser predigen und den teuersten Wein saufen. Ich bin viel herumgekommen und es hat mir nie atwas ausgemacht, an der Grenze meine Papiere zu zeigen, meinen Kofferraum zu öffnen und die fremde Währung zu tauschen. Eine DM- Kriese kenne ich nicht und hatten wir nicht. Ich war richtig stolz auf die beste und härtesten Währung der Welt, und wer DIE geopfert hat, ist für mich ein… - ich schreibe es lieber nicht. Bin ich jetzt etwa in der rechten Ecke gelandet?
Cora Stephan sagt: “Es lebe die Grenze” Das klingt provokant. Der linke Philosoph Wolfgang Streeck spricht davon, dass der Neoliberalismus am besten die Nationalstaaten abschaffen möchte, oder sie zumindest funktionslos machen will. Streeck stellt auch die EU in ihrer Vefasstheit in Frage. Er plädiert für ein neues Europa der freundlich kooperierenden Staaten. Nur so werde die Demokratie erhalten. Wenn ich Cora Stephan richtig verstehe, wünscht sie sich nichts anderes-nur die Demokratie kann uns retten.
“Nationalstaaten gelten als Relikte des 19. Jahrhunderts, ...also weg damit.” Prima! Und am Besten fangen wir mit der Entsorgung bei den ganzen Präsidenten, Kanzlern, Ministerpräsidenten und sonstigen Wichtigtuern an. Brauchen wir nicht mehr - also weg damit.
Wer möchte schon seine Souveränität an eine alte Nazi Idee abtreten? Sehn sie, so ungebildet sind die heutigen Linken, das sie sich für die Idee von rechten Massenmördern ins Feuer werfen.
EU in Selbstüberschätzung: …ich lese gerade: Von der Leyen fordert mehr „Klimaschutz“ von Drittländern. Oh Mann, ist diese Tante peinlich. Da grinsen Xi Jin Ping , Putin, Modi u.a. doch nur. Die deutsch-protestantische Moralpredigerin reitet die EU final in die Grütze.
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