Achgut.tv / 09.09.2019 / 06:10 / 65 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: So geht Demokratie

Ein Parlament, dass es dem Regierungschef schwer bis unmöglich macht, seine Politik durchzusetzen und ein Premier, der um seinen Kurs kämpfen muss – das ist Demokratie in lebendigster Form. Und vorgeführt wird sie uns unter Mitwirkung des hierzulande allseits geschmähten Boris Johnson wieder in London. Der will in Zeiten des Streits sogar die Wähler neu wählen lassen, die auf diese Weise über die Brexit-Modalitäten mitentscheiden könnten. Aus deutscher Sicht ist das offenbar unerhört! Eigentlich schade, dass die Briten die EU verlassen, aber es muss sein. Irgendwer muss ja in einem Kartenhaus mal die erste Karte ziehen.

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Claus Bockenheimer / 09.09.2019

@ P. F. Hilker Ich habe nach drei Jahren die Unfähigkeit der britischen Regierungen und des Unterhauses dermaßen satt, dass ich nur noch hoffe auf einen Austritt GBs am 31.10.2019, ob mit oder ohne deal. Endlich kann das Projekt EU weitergeführt werden ohne die nicht seltenen Querschüsse aus dem privilegierten GB, Privilegien, die die anderen EU-Staaten nicht haben und hatten. Ein Klotz weniger am Bein. Vielleicht entscheidet sich Schottland kurz- oder mittelfristig für einen Austritt aus dem UK, um sich einer geeinten und einigen Staatengemeinschaft anzuschliessen ? Wäre schö. Für die EU, Wie auch immer: Viel Spaß in der Zukunft nach dem Brexit !

Robert Loeffel, Bern / 09.09.2019

Die Deutschen und ihr ambivalentes Verhältnis zur Demokratie. Für mich unvergessen das Beispiel als die gesamte deutsche Presse den Jungspund und politischen Schnösel Amthor feierte, er habe die AfD mit ihrem Antrag zu einer direkten Demokratie für Deutschland (wie sie nur die Schweiz kennt) im Bundestag auseinander genommen. In seiner Rede sagte er doch tatsächlich: über die direkte Demokratie liese sich vortrefflich streiten und die CDU habe zu diesem Thema auch schon Gedanken gemacht. Aber die CDU wolle wenn eine direkte Demokratie im Gegensatz zur AfD mit dieser nicht das Land spalten sondern mit dieser Brücken zwischen den Politiker und den Bürgern bauen. Amthor und die gesamte deutsche Presse sind absolute geistige Tiefflieger im Verständnis was die direkte Demokratie ist und sein soll. Wenn man etwas ganz klar verneinen kann die direkte Demokratie ist ganz sicher kein Brückenbauer zwischen Politiker und dem Bürger. Das Gegenteil ist der Fall die direkte Demokrtie gibt dem Bürger die Macht die politischen Eliten in ihre Schranken zu weisen. Ich will mich als kleiner Schweizer nicht grösser machen als ich bin, aber vielleicht sollte ich meinen Gedanken Taten folgen lassen und Kurse für Deutsche in der Schweiz anbieten, um ihnen die direkte Demokratie näher zu bringen. Wäre sicher ein geschäfltiches Erfolgsmodel.

Leo Hohensee / 09.09.2019

@Jens Richter - hallo Herr Richter, Ihre Worte: “... die Wähler wurden jedoch über die möglichen negativen Konsequenzen nicht aufgeklärt. Sie wussten nichts von “Deal” oder “No-Deal”. Inzwischen dämmert es so manchem, dass der Austritt aus der EU das Weltreich nicht zurück bringt, sondern ... ” - Dieses “unbeschreibliche” Gefühl, ich sei nicht richtig informiert worden, hatte ich nach so ziemlich jeder Wahl eines Parlamentes in Deutschland. Insbesondere nach dem Wahlprogramm von CDU / CSU 2002 -2006 (= AfD-Programm von heute). Leider hat es keine ausländischen Mächte gegeben, die in den Folgejahren einen vergleichbaren Hyp (passend zur Brexit-Rückabwicklungshysterie) organisiert haben, um dieses Merkelregime des Wählerbetruges zu bezichtigen. Zum Beispiel, das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Gerichtsentscheid erklärt (Anfang der 1990er), - die Einhaltung der No Bail Out Klausel sei Grundvoraussetzung für die Gültigkeit der EU-Verträge, mit dem Entfall dieser Klausel sei den Verträgen die Grundlage entzogen. - Was, bitteschön Herr Richter, wollen Sie der Menschheit mitteilen mit Ihrem Hinweis darauf, dass Otto-Normal-Brite von “No Deal” nichts wusste? Für mich hat Otto-Normal-Brite nur die Entscheidung getroffen, dass er sich diesem EU-Moloch (Affenstall) nicht weiter unterwerfen möchte - Punkt - over und aus!

Thomas Taterka / 09.09.2019

HOOHHH! UND HALT!  - Vor einigen Wochen hat Ingrid Ansari die Achseleser davon unterrichtet, was die Rechtsspezialisten der EU so hinter verschlossenen Türen aushecken. Die Arbeit trägt den Titel : ” Die Vereinnahmung der Kindheit “. Wenn Sie die Zeit dazu finden, holen Sie bitte die Lektüre nach und fragen Sie sich - ob es der ursprünglichen Vereinbarung zur EU entspricht, als Bürger derselben solche Indoktrinationsversuche über sich ergehen lassen zu müssen, ohne daß die Bevölkerung dieses Landes durch das Parlament darüber ausführlich in Kenntnis gesetzt wird und dann könnte man den englischen Ungehorsam in völlig anderem Licht bewerten. Möglicherweise ganz ” unechauffiert “.

Jens Richter / 09.09.2019

Das Referundum war und ist juristisch überhaupt nicht bindend. Das gilt für alle Referanda im UK.  Es ist nur eine “Volksbefragung”, die eine Stimmung wiedergibt. Das Parlament ist gefordert, Schaden und Nutzen abzuwägen, vor allem Schaden abzuwenden. Zwar wurde vor dem Referendum das übliche Blaue vom Himmel versprochen, die Wähler wurden jedoch über die möglichen negativen Konsequenzen nicht aufgeklärt. Sie wussten nichts von “Deal” oder “No-Deal”. Inzwischen dämmert es so manchem, dass der Austritt aus der EU das Weltreich nicht zurück bringt, sondern das Land dann eben von Asiaten, Amerikanern und Russen abhängig(er) wird.

Gerhard Bleckmann / 09.09.2019

Ja, das ist gelebte Demokratie. Mich fasziniert, wie dicht die aufeinander sitzen, das wirkt viel persönlicher, als in unserem fast klinischen Berlin. Das ist wahrscheinlich auch viel emotionaler, wenn man seinem “Gegner” so direkt gegenüber steht. Jedenfalls wünsche ich Herrn Johnson viel Erfolg, ich beneide die Briten für ihren Weg aus dieser EU.

Helge-Rainer Decke / 09.09.2019

@Rupert Reiger, Sie behaupten, B.J. habe eine Antwort, die EU hätte keine. Lassen Sie uns bitte wissen, welche Antwort auf welche Frage Sie meinen, auf die die EU die Antwort schulde. Boris Johnson mag ein Aufschneider, ein Blender, meinetwegen auch eine Westentaschenausgabe von Trump sein, über den Vergleich mit Ratten, die das sinkende Schiff verlassen, sehen wir mal hinweg.

P. F. Hilker / 09.09.2019

At Claus Bockenheimer. Ihre persönliche Ansicht interessiert keinen Menschen. Das ist eine Sache der Engländer und nicht Ihre. Nach meiner Meinung, die genauso unerheblich ist wie die Ihre, hat BJ alles richtig gemacht.

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