Achgut.tv / 09.09.2019 / 06:10 / 65 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: So geht Demokratie

Ein Parlament, dass es dem Regierungschef schwer bis unmöglich macht, seine Politik durchzusetzen und ein Premier, der um seinen Kurs kämpfen muss – das ist Demokratie in lebendigster Form. Und vorgeführt wird sie uns unter Mitwirkung des hierzulande allseits geschmähten Boris Johnson wieder in London. Der will in Zeiten des Streits sogar die Wähler neu wählen lassen, die auf diese Weise über die Brexit-Modalitäten mitentscheiden könnten. Aus deutscher Sicht ist das offenbar unerhört! Eigentlich schade, dass die Briten die EU verlassen, aber es muss sein. Irgendwer muss ja in einem Kartenhaus mal die erste Karte ziehen.

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Rupert Reiger / 09.09.2019

@Helge-Rainer Decke: Sie behaupten, B.J. habe eine Antwort, die EU hätte keine. Die EU überlebt nur, wenn sie ihren Mitgliedern das freie Spiel der Kräfte in aller Vielfalt und Eigenverantwortung lässt. Subsidiarität ist das Zauberwort. Tödlich ist: National verbockt und in der EU sozialisiert. Nur ein Beispiel: Die USA haben auch „eine“ Notenbank, aber ein Staat der USA kann eigenverantwortlich pleite gehen. Diesbezüglich ist die EU reformunfähig, hat also keine Antwort. Gehen Sie mal davon aus: Boris Johnson weiß das. Und das ganze potenziert sich, denn ohne Eigenverantwortung keine Innovation: Arbeitsplätze entstehen am durch die Innovation massiver Innovationszyklen. Es entstehen Produkte, die Leute haben wollen. Es ist immer die Angebotseite (darum funktioniert Draghi nicht !). Der Innovationszyklus “Software” wird massiver, durchdringend, weltweit und schneller kommen als die industrielle Revolution des 18./19. Jahrhunderts. Diesen Innovationszyklus hat Europa verpasst, die USA nicht. Die EU hilft hier nichts. Der Präsident der USA hat freien Handel ohne Zölle angeboten, Frankreich war dagegen, so konnten die Briten nicht handeln ... Boris Johnson und Trump reden darüber. Dann ist da noch der Euro: 19 EU-Mitgliedstaaten ihre Währung aneinander gebunden. Wenn ein Land seine Währung an eine andere (Leit-) Währung bindet, ging das nie gut, hat noch nie einen Staatsbankrott vermieden. Forciert wird das durch die 0-Zins Politik Draghis. Sie vernichtet die Altersrücklagen einer ganzen Generation. Aus Unsicherheit geht das Geld von den Banken weg in Immobilien, treibt Mieten und vernichtet so zusätzlich verfügbares Einkommen, wirtschaftliche Wirkung nahe 0. Draghi hat nicht begriffen und Lagarde wird nicht begreifen: Dass Leute Geld leihen und investieren, ausschließlich weil die Zinsen niedrig sind, ist Schwachsinn!!! Auch hier hat die EU keine Antwort. Sicher reden Boris Johnson und Trump darüber. Was die Ratten betrifft: Die sind intelligent!

Hans-Peter Dollhopf / 09.09.2019

Als das Vereinigte Königreich 1973 der EU beitrat, waren Politiker aus ganz anderem Holz geschnitzt als später, als heute. Der erste Grund für den Unterschied liegt an der zeitlichen Nähe zu den gewaltigen Ereignissen des Weltkrieges. Auch 1973 wirkte die Erinnerung an den Weltenbrand, der gestählte Politiker mit Hirn und Herz und Hand hervorbrachte, immer noch charakterbildend. Der zweite Grund aber ist das Ausbluten der nationalstaatlichen Souveränität unter der Fuchtel des Apparates zu Brüssel und die Gewöhnung an ihn. Auch das britische Parlament hat unter dieser Fuchtel verlernt, wie Souveränität selbst gemacht wird. Und der Brexit soll ja dieses Ausbluten der Herrschaft des Volkes beenden. Nun ist der Witz an der Brüsseler Herrschaft aber, dass sie ihre elitäre Herrschaftsgarnitur aus solchen Politikern bildet, die sich das Handwerk der politischen Verantwortung unter genau diesen Zuständen der abnehmenden Prägungsfähigkeit immer schlechter und schlechter selbst aneignen. Die Herrschaft der EU hat sich damit selbst einen Teufelskreis aufgezwungen. Diese ganzen Gurken, die in die EU gehen, bekommen dann dort auch noch den Hintern mit Gold gepudert. Man schaue sich die Gehälter und Privilegien doch einmal an, von Martin Schulz und Gefolge. So züchtet sich Brüssel seine eigene charakterliche Verwahrlosung heran. Darum wird die EU früher oder später an ihrer hausgemachten Degenerierung selbst eingehen, welche zeitgleich in ihren Satrapien, in der deutschen Politik und dem Bundestag erlebbar voranschreitet. Darum, gelobt sei der Brexit als Schule der Nation. Durch ihn wird in die Politik des Vereinigten Königreichs immer stärker Leben zurückkehren. Als Alternative zu Berlin.

Hans-Peter Trostek / 09.09.2019

100% Zustimmung! Es gäbe sicherlich kein so großes hin und her beim BREXID, wäre da nicht der Rest der EU und allen voran unser Bundeskanzler. Kein bischen entgegenkommen man meint geradezu man will die Briten mit aller Gewalt festhalten. Was unsere Sturköpfe dabei völlig vergessen, sind sie erst einmal drausen gibt es durch dieses Verhalten nie wieder ein zurück in die EU!! Aber unsere Nachbarn bleiben sie. Man kann da nur sagen “wenig oder besser keine Diplomatie und von der Geschichte nichts aber rein gar nichts gelernt” Nur sturköpfiges verhalten. Klar es geht um den zweitgrösten Nettozahler den muss man festhalten. Sonst müsste man ja einsparungen vornehmen, das kann man nicht und täte vielleich weh.

Dionys Rummelsberger / 09.09.2019

@Jens Richter, das Referendum mag juristisch nicht bindend sein, ...aber am 23. Juni 2016 fand ein DEMOKRATISCHES Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union statt. Wie bekannt, stimmte die Mehrheit für einen Austritt aus der EU. Deshalb ist es moralisch verpflichtend, sich an dieses Referendum zu halten! Das nennt man Demokratie!!! Und außerdem, fand in Großbritannien am 23. Mai 2019, mit der Europawahl ein “zweites Referendum” über den Verbleib in der EU statt. Dabei ist die Brexit-Partei (erst am 20.01.2019 gegründet!) mit ca. 31% der Stimmen, als deutlicher Sieger (stärkste Kraft) hervorgegangen. Für mich, ist das ein klares Votum, für einen sofortigen Austritt der Briten aus der EU! Natürlich wurde dieses Wahlergebnis in den links-grün-roten Mainstream-Medien überwiegend totgeschwiegen, bzw. es wurden Fakten verdreht. Ebenso sind seit dem Referendum vom 23.06.2016 bis zur Europawahl am 23.05.2019 fast drei Jahre vergangen gewesen, also es war genug Zeit für die Briten, sich über die Folgen eines EU-Austritts zu informieren! Man sollte es endlich akzeptieren, die Briten wollen (vernünftigerweise!) aus diesen Öko-Kommunismus (EU) raus!

armin wacker / 09.09.2019

Meine Ansicht von Demokratie ist, dass wenn das Volk etwas mit 52 zu 48 beschließt, dann hat sich auch die Minderheit anschließend voll hinter den Beschluss zu stellen. Wir hatten im Elternbeirat Mal einen Beschluss, der mit 11 zu 1 gegen mich ausging. Das hat mich allerdings nicht gehindert voll mitzuarbeiten. Worauf ich von einem Lehrer gefragt wurde, weshalb ich mich so einsetze, wenn ich doch dagegen bin. ich antwortete ihm, so funktioniert Demokratie.

Dr. Günter Crecelius / 09.09.2019

Es ist für mich immer wieder erfrischend, Übertragungen der Debatten im Britischen Unterhaus zuzuhören. Welch ein Unterschied zu dem Schlafsaal im ehemaligen Reichstagsgebäude, dem, wahrscheinlich kostspieligsten der Welt. Wahrscheinlich hat die Mehrzahl der dort vor sich hindämmernden noch gar nicht mitbekommen, daß die Zeiten des Nationalen und auch des internationalen Sozialismus vorbei sein könnten, und man seinen Mund auch zu einer richtigen Debatte aufmachen kann, anstatt irgendeinen Text heruterzuleiern oder gelegentlich dämlich vor sich hin zu blöken. Aber dazu müßte man ja erst mal eine eigene Meinung haben.

Joachim Kuhnle / 09.09.2019

Das mit dem Kartenhaus ist ein wundervolles Bild. Jetzt verstehe ich auch die Hysterie der anderen, die den Brexit wieder rückgängig gemacht sehen wollen. Es ist die Angst vor dem Kartenhaus! Manche hoffen auch, mit dem Ziehen der UK-Karte, schnell die schottische Karte einfügen zu können. Das soll dann angeblich wieder halten. Es bleibt spannend.

Chris Quiature / 09.09.2019

Links? Ich sehe mich als links. Aber die “open border”-Politik kann ich nicht mittragen, gerade weil sie eine “linke” Sozialpolitik unmöglich macht. Glückliches Dänemark, wo man dies erkannt hat!

Tobias Kramer / 09.09.2019

@Jens Richter: “... dass der Austritt aus der EU das Weltreich nicht zurück bringt, ...” Das wollen die gar nicht. Mal eine Frage: Was ist besser? Ein Land, dass in seiner Souveränität selbst über seine Grenzen, seine Finanzen, seine Wirtschaft und seine Gesetze entscheidet oder der Verzicht auf die eigene Souveränität und die Abgabe fast aller nationaler Entscheidungen an ein bürokratisches, selbstherrliches Eurokratentum in Brüssel? Diese EU hat bisher nichts als Zwietracht zwischen den Ländern gesät und es wird sich auch nichts ändern. Insofern können die Briten nur gewinnen. Wenn sie es denn wollen.

Sabine Schönfelder / 09.09.2019

Wer Ihr Buch ‘Die letzten Tage Europas’ las, wurde (auf so amüsante wie ernüchternde Art) aus dem Dornröschenschlaf der Ahnungslosigkeit herausgerissen und zum wachsamen Beobachter europäischer Großmannssucht. Die EU ist eine undemokratische Geldvernichtungsmaschine, die mit ihrem Krakenarm EZB, ganz nach UN-Vorbild, allerdings aufgrund der geographischen Begrenzung Europas wesentlich effizienter, einen nationslosen Megastaat sozialistischer Ausprägung zu konzipieren versucht. Die Damen haben bereits ihre Stellungen bezogen zum ‘final countdown’, um unter dem Mantel der europäischen Idee die linke Ideologie zu platzieren. Jeder,  der sich gegen den Brexit, Boris Johnson, Trump oder die AFD in unsachlicher Weise äußert, ist entweder ein ahungsloser Mitläufer oder ein ideologischer Nutznießer, ein Schmarotzer eines pervertierten Staatswesens und der EU. Der Brexit ist der Anfang vom Ende dieser EU. Ist das schlimm? Nein! Es ist der einzig richtige Weg und Johnson ein kluger Mann. Ich an seiner Stelle, verweigerte die Ernennung eines neuen EU-Kommisars, denn arschiges Verhalten und nichts anderes praktizieren Merkel und Macron seit geraume Zeit England gegenüber, ist eine der einfachsten Übungen. Und das Argument der EU-Hörigen, daß man Verträge einhalten müsse, und England Rosinen picke , ist armselig angesichts der zahlreichen Rechtsbrüche, Schiebungen, Betrügereien, Geldveruntreuungen und Willkürakten, die nur unsere beiden Hauptakteure Merkel und Macron auf europäischer Ebene zu verantworten haben. So long, viel Glück Mr. Johnson!

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