Nun das ist das “Neusprech”, was eine Frau Professor Rudolf auf einer Bundespressekonferenz genannt hat. Man kann dies Live und Farbe bei Reitschuster sehen und hören. Sie nannte den Begriff “Coronaleugner” für alle Kritiker der Massnahmen gegen dieses Virus.
Die mediale wie politsche Einteilung in “gute oder schlechte Bürger” sind aus meiner Sicht mitnichten dafür verantwortlich, daß die “freiheitlich-demokratische Grundordnung” ins Wanken gerät. Sie sind nur eine Folge-Erscheinung, ein Phänomen, das allerdings die Ursache noch verstärkt: Der wahre Grund liegt in dem Erlaß verfassungswidriger Landes- wie auch Bundesverordnungen, die in der Hierarchie des Rechts nicht in der Lage sind, Grundrechte auszuhebeln. Dennoch werden sie erlassen, befolgt, durchgesetzt und bei Nichtbefolgen strafbewehrt. Das ist der wahre Skandal. Hinzu kommen noch Änderungen im Infektionsschutzgesetz, die höchstwahrscheinlich ebenso verfassungswidrig und damit nichtig sind. Es war nie im Sinne der Seuchenbekämpfung, ein Erkältungsvirus, wie die WHO im Januar 2021 selbst konstatiert hat, mit in die Liste der “gefährlichen” und “meldepflichtigen” Erreger aufzunehmen (mit der gleichen Logik hätte man beispielsweise auch die Influenza mit aufnehmen müssen). Auch voll-automatisierte Einschränkungen bei Überschreitung völlig willkürlicher und wissenschaftlich nicht begründbaren Schwellenwerten ist mit dem demokratischen Rechtsverständnis unvereinbar, da hier die wichtige Verhältnismäßigkeitsüberprüfung fehlt, die aber zwingend Voraussetzung für solche Maßnahmen ist; da habe ich vom parlamentarischen Mitspracherecht noch gar nicht gesprochen, eine weitere Hürde, die es im Regelfall zu überwinden gilt. Bevor man nicht die rechtliche Schieflage gerade rückt, darf man nicht erwarten, daß die Entscheidungsträger inne hielten und ihre Hetzkampagnen plötzlich einstellten. Zuerst muß das Eis abgetaut werden, ehe man aufhört, darauf auszurutschen.
Nachtrag: Ein Beispiel hierzu ist, dass die “Impfstoffe” in ihrer bedingten Zulassung, gemäss der EMA, keinen Fremdschutz umfassen. Die bedingte Zulassung beinhaltet nur den Eigenschutz. Logisch, die der bedingten Zulassung zugrundeliegenden Studien der Hersteller geben über Fremdschutz nichts her, dieser wurde darin überhaupt nicht untersucht. Man findet z.B. deshalb auch nichts bezüglich Fremdschutz in den sog. “Aufklärungsbögen”. Nur, wen interessiert es? Niemanden. Obwohl die bedingte Zulassung keinen Fremdschutz beinhaltet, wird durch die herrschende Politik eine Gesetzeslage geschaffen, mit der Begründung, durch die bedingt zugelassene “Impfung” sei ein Fremdschutz gewährleistet. Völlig irre, aber Realität.
Lieber Herr Peymani, ich glaube, Sie müssen eine Schwelle überwinden. Ihre berechtigte Frage “Wie kann man . . .” sollte dann leichter zu beantworten sein, bzw. würde sich erst garnicht mehr stellen. Es geht weder um Daten noch um Fakten. Es geht nicht um Gesundheit oder Krankheit. Es geht nicht um Rechtsstaat, nicht um Moral, nicht um Ethik, nicht um wissenschaftlichen Diskurs. Die Gegenseite, ich bezeichne die mal so, tut das was Sie bemängeln, weil sie es kann. Die können es, also tun sie es. Mehr an Erkenntnis braucht man nicht. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Es nützt nichts den alten, wohlbewährten Maßstäben nachzuhängen. Das würde nur etwas bringen, wenn die Gegenseite diese genauso akzeptieren würde. Das tun die aber nicht, das alles ist denen völlig Wurst. Diese Gesellschaft ist bereits mehr zerstört, als wir es heute wahrnehmen, als es manche heute wahr haben wollen. Aber halten Sie sich bitte trotzdem stets vor Augen: Nach fest kommt ab. Das war schon immer so. So lange müssen wir durchhalten, so lange dagegenhalten.
Wie kann es denn sein, dass jemand, der um die Schwächen von Euro und EU weiss, als “Rechter” diffamiert wird? Wie kann es sein, dass jemand, der auf die schwindende innere Sicherheit Deutschlands hinweist, als “Spinner” verschrien wird? Wie kann es sein, dass jemand, der auf Meinungsvielfalt Wert legt, als “Verfassungsfeind” kriminalisiert wird? All das kann sein, wenn die Demokratie mit Füssen getreten wird, von Leuten, die genau wissen, was sie tun und warum sie dies tun.
Was lässt die Menschen in diesem Land so werden? Hat das “deutsche” Gen jahrzehntelang nur geschlummert, um in der von der Politik verursachten Spaltung zu erwachen? “Politiker”, die immer hemmungsloser die brutalsten Forderungen gegenüber Andersdenkenden ungehindert von sich geben, scheinen dies zu bestätigen. Ebenso die netten Mitmenschen, die Ausgrenzungen und Diffamierungen unterstützen. Nicht zu vergessen der Staatsfunk, das Staatsfernsehen und die üblichen linken Schmierblätter. Sehr schnell, zu schnell ist ein (Groß?-)Teil der Bevölkerung dazu übergegangen, sich von der Demokratie abzuwenden, um einigen Wenigen die Herrschaft zu überlassen. Das Ergebnis ist spürbar, schon alleine durch die nicht mehr vorhandene Möglichkeit einer dringend erforderlichen Kommunikation, die Respekt und Kompromisse erfordert. Die Einteilung in gute und böse Menschen ist längst vollzogen und mittlerweile fester Bestandteil dieser Gesellschaft. Die alleinige Verantwortung dafür trägt die Politik als Urheber der Spaltung, was die Bevölkerung kritik- und ahnungslos übernommen hat und gleichmaßen praktiziert. (Natürlich betrifft das nicht die ganze Bevölkerung, die Ausnahmen sehen wir jeden Montag auf der Straße oder kommentieren hier)
Also fasse ich das richtig zusammen: Sie finden das die Impfung ein wichtiger Bestandteil ist um mit dem Virus umzugehen, sie halten aber die Politik für nicht zielführen weil sie das nicht so kommuniziert? Das ist ihre Kritik? Haben sie da nicht etwas vergessen? Könnte es nicht sein das die Politik vergessen hat darüber aufzuklären wie sinnlos es ist Menschen mit gesundem Immunsystem zu impfen? Und spielt die Politik nicht mit Menschenleben wenn sie die Nebenwirkungen und den Tod durch die Impfung unter den Teppich kehrt? Sie scheinen eine ganz eigene Denkweise zu haben. Uns sind vor gut 2 Jahren wesentliche Bestandteile unserer Grundrechte genommen worden, und es gibt nur eine Möglichkeit Wiederstand zu leisten, das ist sich diesem Regime entgegen zu stellen und die Impfung abzulehnen. Egal welche Konsequenzen das im Einzelnen hat, nur so kann ich als aufgeklärter Bürger Stellung beziehen. All die irren Maßnahmen legitimiere ich nämlich indem ich mich impfen lassen. Aber ich glaube das ist eine zu komplexe Angelegenheit um sie ihnen zu erklären.
p.s. die Details und das Kleingedruckte der Auslage erklärt Ihnen gerne und schon länger und sehr nachvollziehbar in seiner wunderbaren Aufgeräumtheit der Herr Luhmann. Der kann das viel viel besser als ich. Aber wenigstens kann ich Kaffee kochen.
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