Jahrzehntelang wurde die Stadt von beiden deutschen Staaten künstlich aufgepimpt um dem jeweils anderen Regime im Schaufenster zu zeigen, was man denn so hat. Im Westen hat man durch diverse Annehmlichkeiten (Nachtleben, Berlinzulage, Flucht vor Wehrpflicht etc) eine Künstler- & Aussteigerszene und eine Nehmer-Mentalität gezüchtet, die sich heute fest in der Berliner Politik und Gesellschaft etabliert hat. Als ambitioniert gilt man in Berlin, wenn man “Singen, Tanzen, Trampolinspringen” studiert oder CEO eines der zahlreichen erfolglosen Startups ist…
Berlin ist ein linkes Drecksloch. Wahrscheinlich die grösste kommunistische Stadt der westlichen Welt. Hier ist fertig. Die Einwohner lieben ihr kriminelles links-grünes Milieu, und vor allem : sie lieben den Dreck den es hinterlässt ! Ich habe seit DDR -Zeiten keine so dreckige Stadt mehr gesehen. Der Dreck gilt hier als cool und weltoffen. Berlin ? Nein Danke.
Stehˋn zwei Nutten in Mainz, sagt die eine, „Mainz isˋn Dreckloch, sagt die andere, „meins auch.“ Dieser kleine ordinäre Kalauer fällt mir immer ein, wenn ich Interna über Berlin vernehme. Paßt einfach viel besser zu Berlin, reimt sich aber nicht. Luthe ist ein echter Freigeist. Hat in der FDP nichts verloren. Ebenso wenig wie Herr Marquardt oder Herr Peymani. Ein Dreckloch bleibt ein Dreckloch bleibt ein Dreckloch… Irgendwann spiegelt sich die Inkompetenz und Konturlosigkeit der Verwaltenden, verfehlte Politik und habgierige politische Selbstversorgung gemischt mit jeder Menge krimineller Energie in den Gemäuern und der Atmosphäre der betroffenen Stadt wider. Der Berliner Politiker singt nicht „is mir egal“, der trällert, „das habˋ ich mit Absicht gemacht“ für irgendwelche selbsterklärten Minderbemittelten…...weil ich ein Mädchen bin, ein gutes….
Freie Wähler? Die in Bayern jeden “Södismus” mitmachen?
Berlin könnte aus meiner Sicht machen, was es wollte, die Bürger dürften gerne die Folgen ihrer Wahlentscheidung tragen. Leider wird die Mißwirtschaft in Berlin durch die Bundesregierung und den Länderfinanzausgleich kaschiert. Deutschland ist inzwischen Meister im Verschleiern von Mißständen die Staatstragende Presse berichtet nicht, wenn sie nicht muss, denn ohne die Gelder der Bundesregierung ginge es allen viel schlechter, die Social media werden von Mitarbeitern der NGOs beherrscht, die Geld damit verdienen Kritiker der Bundesregierung zu beschimpfen und zu denunzieren. Die Schulen werden von Versagern beherrscht, die die Kinder in übelster Form instrumenatalisieren und ihnen das Denken abgewöhnen, dadurch gibt es immer mehr Bildungslooser, die dennoch durch die Schule geschleppt werden, um danach ohne Kenntnisse, ohne Bildung und ohne eigene Meinung auf die Universitäten losgelassen zu werden, wo sie in sinnlosen Fächern ohne allgemeinen Nutzen zu Zensoren der politischen Freiheit ausgebildet werden, um dann als Blockwarte der political correctness ihren Dienst in dem failed state zu tun.
Was Luthe da beschreibt, kann ich in der Praxis beobachten. Die Mischung aus mangelnder Kompetenz, mangelnder Übersicht bzw. Urteilsfähigkeit und parteipolitischer Kungelei bzw. die Tendenz zur Korruption, gehen bei unserem politischen System Hand in Hand. Es gibt da kein neutrales Korrektiv, sondern nur parteipolitische Interessen, die im Zweifelsfall hart aufeinander prallen und zu Trickserei führen, um den politischen Gegner zu überrumpeln und das eigene Projekt so durchzuboxen. Da agiert die menschliche Natur in einem systemischen Biotop, was sie charakterlich an die Grenze treibt und rechtlich oftmals sogar darüber hinaus. Genau da, greift eigentlich der Volksentscheid, der das fehlerbehaftete parteipolitische Grundgerüst komplett aus der Rechnung nimmt. Wenn allerdings die Parteipolitik wieder selbst darüber entscheidet, wann in welchem Fall ein Volksentscheid abzuhalten sei, dann wird das Problem natürlich nicht abgestellt. Es muss unter bestimmten Grundvoraussetzungen und bei bestimmten Anliegen/Projekten automatisch(!) und ohne Vetorecht einer Partei/Regierung der Volksentscheid anberaumt werden, dann funktioniert er auch. Das scheint meines Wissens gesetzlich aber bisher so nicht geregelt zu sein. Einen Volksentscheid auf kommunaler Ebene kann ein Antragsteller mit entsprechender Anzahl an Unterstützern beantragen. Ob dann wirklich vom Volk abgestimmt wird und das Ergebnis auch anerkannt wird, steht wiederum auf einem anderen Blatt. Macht korrumpiert. Und wer die Macht hat, der nutzt sie bisweilen über die Grenzen geltenden Rechtes hinaus aus. Genau hier, ist ein entscheidender Schwachpunkt unseres parteipolitischen Systems. Ein Schwachpunkt, der abgestellt werden muss. Die politische Opposition als politisches Korrektiv funktioniert nur bedingt, denn das letzte Wort hat dennoch immer die amtierende Regierung. Es sei denn, man lagert das letzte Wort rechtlich gut abgesichert aufs Volk aus. Also da, wo es in einer Demokratie eh hingehört.
Die langen Schatten der Vergangenheit fallen auf das heutige Berlin. Alles was nichts taugte wurde vor dem Mauerfall im letzten Jahrhundert auf die “Insel Berlin” verfrachtet. Dort entfalten deren Nachfahren in der Rigaer Straße und anderswo ihre Wirkung. Die “Berlinisierung” der restlichen Republik droht mit RRG im Herbst.
Berlin hat das nicht verdient. Keine Stadt hat so etwas wie diesen RRG-Senat verdient. Was mir immer wieder auffällt: Bürgermeister Michael Müller ist abgetaucht. Der hat offenbar nichts mehr zu melden. Deshalb zieht er sich auf den kuschelwarmen Posten eines MdB zurück. Die Pseudo-Doktor*******IN Franziska Giffey passt mit ihrem aus dem Beamtenverhältnis entfernten Gatten perfekt zu einer Chaostruppe, die am 26. September mit spektakulärem Ergebnis bestätigt werden wird. Wie sich die Bewohner der Rigaer Straße 94 in Schutt und Schmutz wohlfühlen, so fühlt sich die Mehrheit der Berliner Wähler offenbar gut mit “ihrer” Landesregierung. Jeder so, wie er mag. Dass die anderen das über den Länderfinanzausgleich auch noch bezahlen müssen, das macht allerdings wütend. Wie die ÖRR-Zwangsgebühr.
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