@Magdalena Hofmeister Es ist noch Lichtjahre schlimmer als sich die meisten vorstellen können. Die Kaiser, Könige, Despoten vor allem Kirche, hatten höllische Angst vor freiheitlichen Gedanken und auch die Krake Bertelsmann die seit ~200 Jahren ihr Unwesen in der EU treibt. Und so wurde erstmalig im Kaiserreich Japan ca. 1868 das “Gedankenverbrechen” eingeführt. ->“Ein Gedankenverbrechen ist eine juristische Konstruktion, die den bloßen Gedanken an eine mögliche Straftat oder den Wunsch (geäußert ((“Internet”!)) oder nur empfunden) nach einer Straftat selbst zu einer Straftat erklärt. Auch Handlungen, die theoretisch einer Straftat dienen können, könnten entsprechend zur Straftat erklärt werden. Sie widersprechen dem Menschenrecht auf Gedankenfreiheit und sind mit einem Rechtsstaat nicht zu vereinbaren.”<- Aber exakt das wird seit Jahren in Deutschland und EU umgesetzt, erst recht seit C19. Eindeutig nachweislich kommt die FBI und Stasi Zersetzungsstrategie “Counterintelligence Program COINTELPRO” hinzu. Ultra extrem deutlich seit C19, Aufträge für Hass und Hetze, übernommen von DFG CeMAS Lamberty, AAS Kahane Sekte und berliner Humbold Uni. Wenn die EU solche digitale Überwachung will, wo ist die Gegenwehr gegen Geheimdienste, Hochfinanz z.B. die mörderische Pharma-Mafia die im Internet massiv professionell teils staatlich beauftragt wüten und Fake Infos verbreiten? Wer schützt 500 mio. Bürger vor den Geheimdiensten, Militär z.B. 77th? EU Auflösen, sofort.
@Georges Danton: “Doch sobald es in die Außenpolitik geht, glaubt man bereitwillig jede Lüge, die von der US-Propaganda gestreut wird.” Ja, diese Bewusstseinsspaltung ist phänomenal. Sie betrifft Autoren und Kommentatoren auf der Aches gleichermaßen. Man kann das hier schon wieder bei erst knapp 50 Kommentaren erleben. Krassestes Beispiel war am Montag der Kommentar von Dirk Jungnickel zum Osthold-Wort. Als einer derjenigen, der regelmäßig mit Schaum vor dem Mund gegen Putin, Russland und dessen “Trolle” auf der Achse Amok läuft, forderte von der Achse, russische Verhältnisse in Sachen Meinungsfreiheit und Zensur einzuführen. Einfach herrlich.
Warum machen wir uns Sorgen ? Wir werden glücklich sein. Am Ende von Orwells 1984 erkennt auch Winston Smith, dass er den Großen Bruder wirklich liebt. Also wird alles gut.
Wenn alle gehorchen müssen , gibt es eine lange Zukunft ohne menschliche Irrtümer. Wie in der Hölle.
Tja, mit der Erhebung von “Hass” zu einem Kriterium, das ein Vergehen difiniert, das abgestraft werden kann, hat man sich ein perfektes Instrument der Willkür der Macht geschaffen. Man hat dabei die Festlegung von “Vergehen” von der objektiven Ebene auf die subjektive verschoben. Statt klar definierter “Tatbestände” wie Beleidigung (durch von allen leicht erkennbare Schimpfwörter), Verleumdung mit einhergehender Rufschädigung o. Vorspiegelung falscher, klar definierter Tatsachen (nicht Behauptungen o. Thesen) bestimmt die subjektive Interpretationsebene/das Gefühl des Betroffenen u. Anklägers, was die “Verletzung” (gefühlter Hass) ist und somit wurden nebenbei noch die Unschuldsvermutung augehebelt u. die Beweislast umgekehrt. Erschreckend ist, dass diese Sichtweise inzwischen bei der Justiz Eingang gefunden hat u. von einem Großteil der Bevölkerung ängstlich akzeptiert wird, weil sie durch Androhung desselben Hassvorwurfs in die Enge getrieben wird, denn wer sich gegen die Kategorie “Hass” als Kriterium eines Vergehens u. Straftatbestands auflehnt, dem droht Ungemach durch denselben Vorwurf. Ein weiteres Instrument, dessen sich schon immer Ideologen an den Schalthebeln der Macht bedienten, ist, dass sie sich das Rechtssystem selbst zunutze machen: Wo kein Kläger, da kein Angeklagter und Richter. Sie wissen, dass der kleine Mann, selbst bei guten Chancen, kaum wagen wird, sich gerichtlich gegen den Apparat zu wehren, da sich jede Klage so lange hinziehen wird, dass ihm die Ressourcen ausgehen. Und selbst wenn es Einzelne wagen, so wissen die Herrschenden genau, dass man die Gesellschaft nur mit immer neuen Vorschriften blitzkriegmäßig bombardieren muss: die sich wehren, werden immer in der Deffensive sein, da die sie nicht die Agierenden sind, sondern Reagierenden, und der Rückstand zum Agierenden u. damit die eigenen Möglichkeiten, mit jedem Tag größer wird.
Abgesehen von der Übergriffigkeit bezüglich demokratischer Freiheiten und bezüglich unternehmerischer Freiheiten ist das wieder ein Dokument dafür wie dieser Apparat EU sich aufbläht. Er erteilt sich selber die Berechtigung und die Zuständigkeit, final zu bestimmen was gut und richtig ist. Das ganze mutet an wie ein Myzel, das sich im Untergrund ausbreitet und nur ab und an an seinen Fruchtkörpern (ha ha) zu erkennen ist. Giftpilze! Außerdem wette ich darauf, dass von den EU-Parlamentariern nicht ein Zehntel dazu in der Lage ist, die Texte solcher „delegierter Verordnung DSA“ und was nicht alles zu durchdringen. Will sagen, dem Hang zum Aufblähen stellt sich KEINER entgegen: „wachsen ohne Widerstand“.
Wie hoch war das Beratungshonorar für den chinesischen Geheimdienstchef?
Man wundert sich schon. Eigentlich wird auf der Achse sehr deutlich angesprochen, welche Fehlentwicklungen in Deutschland und Europa derzeit vollzogen werden. Auch scheint den Achse-Autoren weitgehend klar zu sein, dass das totalitäre, teilweise offen faschistische Staatsstreiche sind, die gewisse Gruppen vorantreiben, die allesamt zum Ziel haben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen. Doch sobald es in die Außenpolitik geht, glaubt man bereitwillig jede Lüge, die von der US-Propaganda gestreut wird. Die Überlegenheit des Westens, die große Freiheit, alle anderen sind blutrünstige Kriegsverbrecher und abscheuliche Barbaren und bla, bla, bla. Komisch. Die anderen erzählen das gleiche über den sogenannten Wertewesten. Der Wertewesten, der seine eigene Bevölkerung an die kurze Leine nimmt, Menschen grundlos kriminalisiert, einsperrt, Existenzen vernichtet und im Ausland wahllos gegen jedes Völkerrecht Regierungen wegbombt, Terroristen bewaffnet und finanziert und Marionettenregime installiert. Ein Wertewesten, in dem sich sogar die eigenen Verbündeten gegenseitig ausspionieren und sabotieren, in dem Mächte wie die USA sogar ungehindert feindselige Akte gegen ihre angeblichen Verbündeten begehen. Das ganze System ist kaputt. Es wäre dringend nötig, die rosarote Brille abzunehmen und die Dinge beim Namen zu nennen. Solange es noch geht. Viel Zeit ist nicht mehr, wie die letzten drei Jahre deutlich gemacht haben. Doch wer jetzt zur Fahne zurückrennt, weil er einen nationalen Hau weghat, der macht sich zum Büttel des Regimes.
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