“In den 1980er Jahren wurden im Historikerstreit die letzten Konservativen diskreditiert und „besiegt“ – danach begann man, sich selbst vom „Verfassungspatriotismus“ zu verabschieden und den Nationalstaat als Ort politischer Willensbildung zu verunglimpfen und als rückständig zu verspotten, um stattdessen auf supranationale Strukturen und die „Weltgesellschaft“ hinzuarbeiten”. Ich selbst gehörte zu denen, die nach der Wiedervereinigung eine Zeitlang dachten, dass sich Deutschland tatsächlich normalisiert. Die Linke war durch die ‘89er Revolution und ihren Widerstand gegen die Wiedervereinigung diskreditiert. Deutsche wurden in den Medien zum ersten Mal nicht nur als Täter, sondern auch als Opfer (der Vertreibung) beschrieben. Deutsche Bundeskanzler trafen außenpolitisch eigene Entscheidungen (Kohls Anerkennung Kroatiens, Schröders Verweigerung des Irak - Krieges). Warum dann aber der Rollback und der (vorübergehend) totale Sieg der Linken? Sicher, es gab die Finanzkrise, sie wurde propagandistisch geschickt ausgenutzt. Aber ich glaube, es war etwas Anderes und der Artikel beschreibt es gut: Es sind einfach zu Viele. Sie besetzen die Schaltstellen der politischen, juristischen, universitären und medialen Macht. Sie haben die Kirchen und Gewerkschaften erobert - sie sind überall. Und sie lernen nicht dazu, indem sie die Welt wie sie ist beobachten und da heraus ihr Weltbild korrigieren. Sie sind Ideologen, sie funktionieren wie aufgezogen, sie ziehen es durch. Würden sie sich ändern, würden sie ihre Macht verlieren, da noch so viele Andere ihrer Art da sind, die nur zu gerne ihre Posten übernehmen. Eine konservative Wende wird deshalb entweder sehr viel Zeit verlangen, oder sie wird scheitern. Dies würde mit der Konsequenz einer rechten Radikalisierung geschehen, im schlimmsten Falle mit physischer Gewalt, was wiederum zum weiteren Demokratieabbau durch die Mächtigen führte. Nicht auszudenken, wo das hinführen kann.
Ich sehe hier weniger die Marktwirtschaft als Problem, sondern den ausufernden Sozialstaat. In einer einigermaßen normalen Marktwirtschaft würden Menschen, die nie in ein Sozialsystem eingezahlt haben, nicht dieselben Transferleistungen erhalten, wie Leute, die jahrelang Beiträge geleistet haben. In einer Marktwirtschaft gäbe es keine staatssubventionierte Energiewende, keine Bankenrettungen, keinen Euro, keine Unterstützung von Staaten, die Pleite sind. Der Autor schreibt von pseudo-liberal, und er hat damit auch recht, weil sich viele, die den Kurs Merkels unterstützen, als “liberal” ansehen. Aber keiner der von mir eben aufgezählten Punkte hat auch nur das Mindeste mit Liberalität zu tun. Das ist wieder einmal der typische Umbenennungstrick der Linken, die den Menschen ein Stück Dreck für Gold verkaufen, indem sie es einfach Gold nennen. Und die Menschen, siehe Wahl, fallen darauf herein.
Welch zutreffende Analyse! Diese hochmoralischen Menschen, die sich so sehr von der nationalsozialistischen Diktatur abgrenzen wollten, haben Diktatur nicht verstanden. Diktatur ist nicht einfach nur, Menschen in der Gaskammer qualvoll umzubringen, sondern Menschen so gleichzuschalten und hörig zu machen, dass sie widerspruchslos alles tun, darunter auch Mitmenschen in der Gaskammer zu ermorden. Das ist jedoch “nur” der Gipfel des Unmenschlichen. Diktatur, gerade auch Meinungsdiktatur - das Diktat - ist der Wegbereiter und erheblich niedrigschwelliger in der Gewaltdimension, aber letztlich doch Gewalt.
Linker Faschismus. 85 Jahre ist es her, da begannen sich Deutsche vor die Welt zu stellen und sich als einzig wahre Menschen zu proklamieren. In Folge andere Menschen und Völker zu unterdrücken, zu verfolgen und zu morden. Heute ist es wieder soweit. Deutsche reklamieren das einzig richtige, humane Gutmenschentum für sich. Diffamieren und unterdrücken Andersdenkende (NetzDG) Mitbürger, maßregeln andere Völker wie Polen, Ungarn, Tschechien, schränken die Freiheit ein. Und wie damals helfen willfärige Medien. Aus sicherer geographischer und sozialer Entfernung zu den Brennpunkten, außerhalb eigener Gefahr werden für die neue Selbstverliebtheit Frauen in Sylvesternächten geopfert Demokraten aufgepasst, unsere freiheit ist in Gefahr. Durch die neuen deutschen Faschisten.
“Zu spät ist es noch lange nicht” schreiben Sie. Mir scheint der folgende Satz von Susanne Kablitz wahrscheinlicher: „Dieses Land ist unrettbar verloren.“ Es muss noch viel Schlechtes geschehen, ehe der deutsche Michel aufwacht. Klar, irgendwann ist dieses Land so tief gesunken, dass die bestehenden Herrschaftsverhältnisse nicht mehr aufrecht zu erhalten sind. Aber selbst wenn die Bürger eines Tages mit Dreschflegeln die Rathäuser stürmten würden, in denen ja in der Regel Mitglieder der regierenden Parteien sitzen, selbst dann wäre mehr als ein Vertreiben aus den Ämtern nicht möglich. Einer Bestrafung werden sich die Verantwortlichen schon zu entziehen wissen. An eine Rückkehr zu Verhältnissen, wie sie noch vor wenigen Jahren selbstverständlich waren, glaube ich nicht.
Mir stellen sich bei alledem 2 Fragen: 1. Wann ist der Punkt erreicht, oder ist er schon erreicht, dass der Atikel 20 Abs. 4 GG greift? (Recht auf Widerstand bei widerrechtlicher Einschränkung der im GG zugesicherten Grundrechte). Und welche Mittel darf ich dann ergreifen? Geht auch bewaffneter Widerstand oder Steuerverweigerung? 2. Wissen die Akteure eigentlich, was “liberal” bedeutet? Nicht von ungefähr nennen sich FDPler heute “Freie Demokraten”. Liberal bleibt den Linken und Rechten vorbehalten!
“...bilden einander ein kohärentes soziales Umfeld gegenseitiger Affirmation.” Eine wunderbare Beschreibung der politisch-medialen Zustände in Deutschland. Deutlich erkennbar bei unseren vier Hohepriesterinnen der Talkshows, z.B. als Lindner in der letzten Will-Sendung auf die internationalen Vereinbarungen in Migrationsfragen der Vereinten Nationen erinnerte, wurden diese von Frau Will als AfD-Positionen (mit der Konnotation rechts/rechtsradikal) bezeichnet! Realitätsflüchtiger geht kaum noch. Man will eben unter sich bleiben und die FDP hatte die Chance, in diese Blase einzutauchen. Die beleidigenden und beleidigten Reaktionen sind bekannt.
Es gibt nichts heilsameres für die von 68-er Epigonen ruinierten Möchtegernintellektuellen, als ein paar Monate am Fließband zu arbeiten und von eigener Hände harter Arbeit zu leben. Das sollte man zur Voraussetzung einer Zulassung im Dienst in Behörden und hochsubventionierten Kulturbetrieben, v.a. bei “Staatstheatern” machen. Wenn ich nur daran denke, dass in der Provinz-Kapitale Karlsruhe das “Staatstheater ” für mehrere hundert Millionen Euro RENOVIERT werden soll, dann sehe ich, dass die dafür verantwortlichen Politiker - vornehmlich der SPD, der CDU und der Grünen - völlig losgelöst sind von jeglicher verantwortungsbewußter Haushaltsführung. Zur Erinnerung: Bei der Elbphilharmonie hatte man mit unter 100 Millionen geplant und Hamburg ist knapp 10 mal so groß wie Karlsruhe. Als Abgeordnete in Land und Bund sollte man nur Personen zulassen, die ihr Studium NICHT nach 2-3 Semestern vor dem Vordiplom abgebrochen haben.
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