“Die zu unterdrücken, die offensichtlich für „Pack“ gehalten werden, hat dauerhaft noch nie funktioniert, nicht einmal in autoritären Staaten.”: DAS ist die Frage, die ich mir seit einigen Jahren stelle. Ob es so ist, oder ob deren Strategie der “Unterdrückung”, “Diffamierung”, des “Angst machens” erfolgreich ist, weiß ich nicht.
Es wird Zeit, dass die Masse der Frauen mal aufwacht und sich nicht länger als ganze Gruppe von, wie ich denke, einer kleinen Minderheit vor- und spätpubertärer Feministen und Metoo-Apologeten diskretitieren lässt. Ich lese gerade mal wieder “1984” von George Orwell und was steht da bereits auf S. 17; wie äußert sich der Hauptprotagonist Winston da?: “Er lehnte beinahe alle Frauen ab und besonders die jungen und hübschen. Es waren stets die Frauen, und allen voran die jungen, die die bigottesten Anhänger der Partei stellten, die willigen Parolenschlucker, die Amateurspitzel und Gesinnungsschnüffler.” Wie ich in Erfurt oder Jena auf Seiten von Gegendemonstranten beobachten konnte, trifft dieses nicht gerade schmeichelhafte Urteil auch heute noch vollumfänglich zu. Noch hoffe ich auf die Mehrheit!
Sehr geehrte Frau Heinisch, wie Recht Sie doch haben! Hier wurde verbrieftes Grundrecht mit Füßen getreten, aktiv unterstützt gewisser linker Kreise. Das in den Systemmedien verharmlost, verschwiegen, geschönt und relativiert wird, geschenkt! Ein Jeder sollte eben daraus die Kosequenzen ziehen, bis hin zur Verweigerung die Öffentlich-Rechtlichen weiter finanziell zu unterstützen. Irgendwann reicht es! Zurück zum Thema. Dieser Skandal muss Konsequenzen nach sich ziehen. Auch erwarte ich ein Statement hoher politischer Kreise, welche bis zum heutigen Tage komplett ausblieben. Erinnern möchte ich in diesem Zusammenhang an den 21.12.2017. An diesem Tage passierte folgendes: Ein offensichtlich nicht - Herr seiner Sinne - bedauernswerter Berliner beleidigte einen Juden antisemitistisch. Der Merkur titelte “Antisemitische Beschimpfung in Berlin - Maas: “Unfassbar”. Wer erinnert sich nicht daran, mit welch Energie die Politik daraus fast eine Krise des Staatswesens herleitete, öffentliche Verlautbarungen folgten und natürlich durfte der Hinweis auf “rechte Kreise” nicht fehlen. Noch heute denke ich an diesen Tag zurück, da er mir so unfassbar grotesk erschien. Darüber was an diesem Samstag in Berlin passierte wurde mittlerweile viel diskutiert, zurecht. Nur leider passiert das nicht im öffentlichen Raum. Wo ist denn der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas? Warum stellt er sich nicht wie am 21.12.17 geschehen in der Öffentlichkeit vor die Kameras und verurteilt die Geschehnisse vom 17.02.18 in Berlin? Warum erklärt er nicht der Nation, das es dazu eine Aufarbeitung der Geschehnisse geben wird? WEIL ES POLITISCH SO GEWOLLT IST! Was das allerdings noch mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland zu tun haben möge, das entscheide ein Jeder für sich selbst.
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem anderen zu. Gemeinwesen würde trefflich funktionieren, wenn alle nach der (Kant’schen) Maxime handeln würden. Das erfordert allerdings ein ausgeprägtes Maß an Toleranz, was ich in der Politik, bei den Medien und den Linken inzwischen vermisse, obwohl sie alle glauben, sie hätten die Toleranz erfunden.
Mich wundert, dass die Berichterstattung sich über ordnungspolitische Fakten ausschweigt. So wird als Anmelderin zur Demo Leyla Bilge genannt, die einen Verein führt. Der Status der Gegendemo bleibt aber weitgehend im Nebel. Hier heißt es ‘spontanen Gegendemonstranten’ ... was auf eine nicht-angemeldete Veranstaltung schließen lässt. Die anderen Medien geben keine Auskunft darüber, ob der ordnungspolitische Rahmen verletzt wurde. Es ist wenig glaubhaft, dass sich eine Gegendemonstration von 900 Personen spontan bilden konnte ferner ist von diversen Organen die Rede, die zu dieser Gegendemo direkt oder indirekt aufgerufen haben. Treten diese damit nicht faktisch als Veranstalter auf? Sind diese dann dafür verantwortlich, dass die üblichen Auflagen, z.B. Bereitstellung von Ordnern, nicht statt fand? Treten die Herausgeber dieser Aufrufe damit nicht automatisch in die Haftung dafür ein?
Werte Frau Heinisch, Sie schreiben: „Zunächst dürfte nach dem oben Gesagten deutlich werden, dass ein völliges Versagen der Polizei, genauer ihrer Führung (den einzelnen Polizeibeamten, der lediglich seine Pflichten erfüllt, möchte ich ausdrücklich ausnehmen), vorliegt.” - Nun ja, weshalb ausnehmen? - Vielleicht beschäftigen Sie sich z.B. einmal mit dem §63 des Bundesbeamtengesetzes bzw. was gemeinhin „Remonstration“ genannt wird.
Der “Kampf gegen Rechts” kann auch als “Kampf gegen Recht” gelesen werde. Diese Leseweise hat den Vorteil der Wahrheit. Die Aushebelung der Versammlungs-und Demonstrationsfreiheit ist nämlich ein Kernziel dieses Kampfes. In der Regel geht es um die Verhinderung von Öffentlichkeit und um Einschüchterung, Bedrohung und Verletzung der körperlichen Unversehrtheit derjenigen, die ihr verbürgtes Versammlungs- und Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen. Unter der Regierungsflagge des ehrenwerten Kampfes gegen Rechts werden die antifaschistischen Stalinisten und die Polizei zu abgestimmtem Tun zusammengeführt. Flankiert wird das Ganze von der Kartell-Presse. Da es nicht ratsam ist, die Polizei in aller Öffentlichkeit für die Verhinderung eines zentralen Grundrechtes einzusetzen, übernimmt die stalinistische Abteilung diese undankbare und in den Grauzonen operierende Arbeit, die demokratischen Abweichler auf den Regierungspfad der Tugend nötigenfalls mit Gewalt zurückzuführen. Diese Aufgabe ist eine Abgeltung der staatlichen und stattlichen Alimentierung der Stalinisten-Fraktion. Die Polizei schaut dem Treiben des Bürgerschutzes zu und greift allenfalls ein, wenn die Gewaltdosis ein tolerierbare Grenze überschreitet. Die mutigen Kämpfer wissen, dass ihre Aktionen von der Polizei nie und nimmer geahndet werden. Die Polizei selbst schützt natürlich in gewissem Umfang und Rahmen auch die Demonstranten und beweist damit ihre Existenzberechtigung. Wir erkennen die Doppelstruktur der Rechtszerstörung: Polizei als rechtlich auftretende Ordnungsmacht auf der einen Seite und die Antifa- Saubermänner als in den rechtlichen Grauzonen und in den Bereichen der Straftaten tätige Ordnungsmacht. Beide Mächte haben eine abgestimmte Arbeitsteilung. Wie gut solche Zusammenarbeit funktioniert, zeigen die jüngsten Beispiele in Hamburg und die Berliner Frauen-Demo.
Wenn immer wieder geschrieben wird, das Merkel-Regime sei von 87,5 Prozent der Wählern gewollt, so ist das natürlich noch kein Beleg dafür, dass sich nicht dennoch etwas ändern lässt. In der DDR stimmten im Mai 1989 98,85 Prozent für den Wahlvorschlag der Nationalen Front (selbst wenn man die Wahlfälschungen rausrechnet, bleiben sicherlich mindestens ebensoviele Stimmen übrig wie für die Blockparteien im Herbst 2017) und kein halbes Jahr später war von diesen Figuren erst einmal nichts mehr übrig. Also nicht den Mut verlieren. Allerorten tut sich was, auch in kleinen Städten, worüber fast nie berichtet wird. Mit den momentan Herrschenden hat es freilich überhaupt keinen Sinn reden zu wollen, Steinmeier z.B. lädt “Cottbuser Bürger” zu sich ein, lässt aber “Zukunft Heimat” außen vor, weil das Treffen “überschaubar” bleiben solle und “Vollständigkeit ohnehin nicht gewährleistet” werden könne. Kein weiterer Kommentar erforderlich.
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