Von Dr. Volker Stanzel.
Der Autor ist ehemaliger deutscher Botschafter in Peking und Tokio sowie Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. Er beschreibt unsere wachsende Abhängigkeit von China und mit wem wir es mit diesem China und dieser KP zu tun haben.
Geschichte lebt davon, Geschichten zu erzählen. Eine alte Kultur wie die chinesische hat viele zu bieten. Aus ihnen können wir lernen: über das Land, darüber, wie es heute dort ausschaut, und vielleicht auch, wie es werden wird in der Zukunft dieser neuen Weltmacht.
Tief in Chinas Geschichte und Mythologie wurzelt etwa das Xiyouji (西游记), der Roman „Die Reise nach Westen“, der allerhand Erlebnisse eines Mönchs in der Tang-Zeit erzählt und im 16. Jahrhundert, während der Herrschaft der Ming-Kaiser (明朝), aufgeschrieben wurde. Er schildert eine Fülle von Abenteuern, die vier Reisende, der Mönch Tang Seng (唐僧), ein Affe, ein Schwein und ein Wassergeist auf der Suche nach buddhistischer Erleuchtung im „Westlichen Himmel“ (西天), im damaligen Zentralasien und Indien erlebten. Das ist dort, wo Karawanen auf den von Europäern später „Seidenstraße“ (絲綢之路) genannten Pfaden den Osten und den Westen miteinander verbanden. Es ist literarisch ein Riesenspaß, ein unterhaltsames Kaleidoskop, die das wundersame Faszinosum des fremden Westens für die Menschen in China erklären und begreifbar machen sollte.
Hier knüpfte Xi Jinping, seit 2012 Generalsekretär der KPCh und seit 2013 Präsident Chinas auf Lebenszeit, mit seinem großen Projekt an – einer „neuen Seidenstraße“, die sich von Peking quer durch Zentralasien bis in den Westen zieht und über die Meere spannt. „Ich höre die Kamelglöckchen klingeln und sehe den Rauch der Oasenfeuer emporsteigen,“ sagte Xi Jinping, als er 2013 in Kasachstan die Idee Pekings vorstellte, mit viel Geld Straßen, Schienen und Flughäfen zu bauen, um die Länder der Welt noch besser miteinander zu verknüpfen.
Anders aber als in der Zeit des Xiyouji späht China nun nicht mehr neugierig nach den Wundern der Ferne und der Weisheit der Fremde. Es baut vielmehr Eisenbahntrassen bis ins ferne Duisburg, Porto und London, es baggert Häfen in Sri Lanka, Djibouti und Piräus aus, dazu asphaltiert es Straßen in Montenegro, Tansania und Pakistan.
Der Zweck dieses Projektes ist es, chinesische Waren überall an den Mann oder die Frau zu bringen, zugleich chinesischen Arbeitern in Südostasien, Südamerika oder Südwestafrika Lohn und Brot zu verschaffen. Erstmal um die ganze Welt verschickt, erstellen sie dann mit chinesischem Kapital und Knowhow – das ist die neue „Weisheit“ des Ostens – Infrastrukturprojekte von gigantischen Ausmaßen. Für solche Gigantomanie verschulden sich die häufig kleinen und meist armen Empfängerländer auf Jahrzehnte in Peking, unterwerfen sich zudem chinesischer Rechtsprechung, und so gibt Peking weltweit den Ton an.
Zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Erde
Das jedoch ist nicht mehr der freundliche Ton einer uralten freundlichen Reiseerzählung. Es ist die Sprache einer neuen Weltmacht. China ist heute die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Erde, beherrscht große Teile der internationalen Liefer- und Handelsketten, hunderte Millionen Chinesen haben sich aus dem Zustand absoluter Armut emporgearbeitet, studieren, reisen und arbeiten im Ausland. Sie genießen einen Wohlstand, der vor dem Beginn der Zeit der sogenannten „Reform- und Öffnungspolitik“ vor 40 Jahren undenkbar gewesen wäre.
Vom Erfolg dieser neu errungenen Macht profitieren auch wir. Der Preis unserer iPhones wäre wahrscheinlich unbezahlbar, wären sie nicht in China zusammengebaut worden. Und wir fangen besser gar nicht erst an, die Umsätze europäischer Unternehmen zu errechnen, hätten sie keine chinesischen Abnehmer für ihre Waren. Grund genug, froh zu sein, dass sich die Vernetzung der globalisierten und digitalisierten Welt um einen solch ertragsträchtigen Akteur wie China bereichert hat. Allerdings sollten wir genau Bescheid wissen, mit wem wir es mit diesem China und dieser KP zu tun haben.
Die KPCh erzählt gerne von der Geschichte, auch Xi Jinping tut das mit Vorliebe. 5.000 Jahre alt sei China, allerdings 100 Jahre lang von westlichen Imperialisten und japanischen Aggressoren gedemütigt worden. Doch Dank der KPCh sei die Zeit des Wiedererwachens Chinas gekommen. Nun wird das Land den ihm zustehenden Platz in der Welt wieder einnehmen. In dem Bestseller „Der chinesische Traum“ von Liu Mingfu aus dem Jahr 2010 heißt es dazu, es sei das „Schicksal“ Chinas, die Welt zu führen. „Der chinesische Traum“ war Xi Jinpings Schlagwort, als er 2012 die Macht in China ergriff.
Nationen sind, wie wir von dem Wissenschaftler Benedict Anderson wissen, „eingebildete Gemeinschaften“. Menschen erdenken sich eine gemeinsame „Nation“, wenn sie sich von einer schnell verändernden Umwelt bedroht fühlen und Schutz im Zusammengehörigkeitsgefühl suchen. Das geschah mit der Unabhängigkeit und Gründung der Vereinigten Staaten im 18. Jahrhundert, in Europa und Lateinamerika im 19. Jahrhundert, und so geschieht es noch heute, wie wir beim Ringen um staatliche Souveränität rund um den Globus immer wieder aufs Neue beobachten.
Sogar Konfuzius wird instrumentalisiert
In China benutzt die KP diese menschliche Neigung nach Sicherheit und Geborgenheit für ihre Zwecke des Machterhalts. In ihrer historiografischen Erzählung gibt es keine Völker, aus denen im Lauf vieler Dynastien (darunter vieler nicht-chinesischer) jenes Amalgam entstand, das wir heute als chinesische Kultur und China verstehen. In dieser KP-autorisierten Geschichte gibt es nur ein einziges jahrtausendealtes, unveränderliches chinesisches „Volk“, unterdrückt vom „Westen“, und schließlich durch die KP befreit. Die hat somit durch das „Volk“ das Recht zugesprochen bekommen, China zu regieren. Und zwar totalitär und, wer weiß, auf alle Ewigkeit.
Totalitäre Herrschaft bedeutet, dass es keine Grenzen zwischen dem Leben der Bürger und dem allumfassenden Herrschaftsanspruch der Partei gibt. Die KP greift zur Erklärung dessen weit in die Geschichte zurück. Inzwischen wird selbst Konfuzius dafür bemüht, der Philosoph, der vor 2.500 Jahren lebte und eigentlich eine perfekt regierte und funktionierende Feudalgesellschaft anstrebte. Damit hat er, so heißt es in der Propaganda jetzt, genau jene „sozialistischen“ Gesellschaftsstrukturen vorgedacht, die die KP heute verwirklicht habe. Selbstverständlich mit dem Partei- und Staatschef wie einem Vater – oder Kaiser – an der Spitze, den Parteisekretären, die, wie früher die Mandarine, den Willen des Herrschers umsetzen, und mit einem Volk, das seinen Herrscher liebt und ihm aufs Wort gehorcht.
Natürlich ist das ein durch und durch gefälschter „Konfuzius“. Meister Kong (孔夫子) hat die Welt philosophisch zu verstehen versucht und komplexe Gedankengänge entwickelt, die der einfachen, schwarz-weißen Welt der KPCh fern sind. Doch lohnt es, ihn für die Zwecke der Partei zu instrumentalisieren, und selbst im Westen lässt sich die Geschichte dieses großen Denkers nutzen; man denke an die „Konfuzius-Institute. Worauf das hinausläuft, zeigt George Orwell in seinem Roman „1984“, in dem ein Parteisekretär sagt: „Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit. Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft.“
Verbote aller Art zur Gefahrenabwehr von außen
Kontrolliert die KPCh die Zukunft? Was dies für China bedeuten könnte, sehen wir bei einem weiteren Blick in die Geschichte. Von 1368 bis 1644 wurde China von der Ming-Dynastie regiert. Die Ming (明朝) hatten die Mongolen, die Gründer der Yuan-Dynastie (元朝), als Herrscher Chinas abgelöst. Sie wiederum wurden vom Nomadenvolk der Mandschu, den Gründern der Qing-Dynastie (清朝), vom Thron gestoßen. Die Ming-Herrscher hatten also guten Grund, fremde Völker zu fürchten. Sie erbauten die Chinesische Mauer, wie wir sie heute kennen, ein Bollwerk, das die Nomadenvölker der nördlichen Steppen fernhalten sollte.
Gegen die vermeintlichen Bedrohungen, die übers Meer kommen könnten, erließ der Ming-Hof überdies Gesetze, die befahlen, keine Siedlung dürfe näher als zehn Meilen an der Küste liegen, und niemand dürfe das Meer außer zum Zweck der Küstenfischerei befahren. Selbst die großen imperialen Erkundungsfahrten im Indischen Ozean wurden während der Ming-Regentschaft untersagt. Die ab dem 16. Jahrhundert in China eintreffenden Händler und Missionare aus Portugal, Spanien und den Niederlanden durften sich nur an festgelegten Orten wie Macau oder Kanton niederlassen und sich nur mit Bewachung im Land bewegen.
Liu Xiaobo (刘晓波), der berühmte chinesische Kämpfer für Demokratie, politische Gefangene und Friedensnobelpreisträger von 2010, der 2017 in einem chinesischen Gefängnis an einem unbehandelten Krebsleiden verstarb, sagte mir einmal: „Ein starkes Land braucht keine Mauer“. Die KP sieht das anders. Schon 1991 schrieb der spätere chinesische Präsident Jiang Zemin (江泽民) in der Parteizeitung Renmin Ribao („Volkszeitung“ 人民日報“), jeder Chinese müsse in seinem Herzen „eine Chinesische Mauer aus Stahl“ errichten.
Dieser Wunsch, sich gegen vermeintliche Gefahren aus dem Ausland zu schützen, das ist unter Xi Jinping zur Obsession eines ganzen Landes geworden, das jetzt in der Tat an die Ming-Dynastie erinnert. Die Lektüre nichtchinesischer Literatur ist in Xis China mittlerweile untersagt, es sei denn, es ist beruflich erforderlich. Der Import von Filmen, Fernsehsendungen, Musik, besonders aus dem Westen, wird stark eingeschränkt und scharf kontrolliert. Filme ohne positive chinesische Protagonisten haben keine Chance, in China gezeigt zu werden, und Hollywood hat sich längst bei der Produktion darauf eingestellt.
Totale Kontrolle zwecks vermeintlicher Pandemieprävention
Die KP hat letztes Jahr die Einführung eines sogenannten „doppelten Kreislaufs“ (双循环) für die Volkswirtschaft beschlossen. Sie will den Wirtschafts- und Handelsaustausch mit dem Ausland auf das für China notwendige Minimum beschränken. Zugleich erfahren ausländische Unternehmen in China, dass sie nicht mehr erwünscht sind, sobald es chinesische Firmen gibt, die gleiche Produkte herstellen können.
Die Unternehmen, die bleiben dürfen, sollen chinesisches Personal bis hinauf zur Chefebene beschäftigen und sich, in der Zusammenarbeit mit der Partei, in ihren Strukturen weitgehend den Staatsunternehmen angleichen. Daher residieren in China nach dem letzten Zensus von 2020 nur noch 845.697 Ausländer, und davon stammen die meisten aus Nachbarländern wie Myanmar oder Vietnam. Zum Vergleich: Im kleinen Luxemburg leben etwa 300.000 Ausländer, mehr als in Peking und Shanghai zusammengenommen.
Die Corona-Pandemie hat es der Partei erleichtert, das Land noch rascher einzumauern. Strenge Quarantäneregeln schrecken Reisewillige ab, nach China zu kommen. Die Kontrolle der eigenen Bevölkerung mit elektronischen Maßnahmen, das in unseren Medien bereits reichlich beschriebene „Sozialkredit-System“ (社会信用体系), lässt sich zwecks vermeintlicher Pandemieprävention immer weiter ausbauen. Noch tritt Xi Jinping international als Vertreter von Globalisierung und grenzüberschreitender Zusammenarbeit auf. Tatsächlich entfernt er das Land aus seinen internationalen Bindungen, solange sie nicht zum Nutzen der KP sind.
(Aus einem Vortrag am 8. Oktober, gehalten auf dem Literaturfestival „Literatur im Nebel“ in Heidenreichstein, Österreich.) Dieser Beitrag erschien zuerst bei „Der Rikscha-Reporter“, dem Blog von Jürgen Kremb.
Dr. Volker Stanzel ist ehemaliger deutscher Botschafter in Peking und Tokio sowie Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. Er publiziert zu außenpolitischen Themen sowie Asien und forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik. Dazu lehrt er an der Hertie School in Berlin.
Lesen Sie morgen Teil 2 dieses zweiteiligen Essays: Die KP will „chinesische Lösungen“ für die Probleme der Welt
