Seit dem Beginn des Corona-Lockdowns habe ich hier nichts mehr geschrieben. Ich erwähne dies nicht, weil ich denke, dass es Ihnen aufgefallen sein müsste. Ich erwähne es, weil ich denke, dass es beispielhaft für viele berufstätige junge Eltern ist. Voll berufstätig mit einem Kindergartenkind zu Hause – das muss man erst mal organisieren. Vor allem musste ich aber erst mal schlucken. Zeigte es mir doch, wie abhängig meine Familie von der Institution Staat ist. Bricht die staatliche Kinderbetreuung weg und kann man nicht auf einen außergewöhnlich verständnisvollen und flexiblen Arbeitgeber bauen, dann geht es direkt an die Substanz – in vielerlei Hinsicht. Dabei ist es oftmals keine freiwillig gewählte Abhängigkeit.

Manche würden zwar gerne ihre Kinder zu Hause betreuen, können sich das Alleinverdiener-Modell aber schlicht nicht leisten. Andere führen so viel an Vater Staat ab, dass sie es sich dreimal überlegen, ob sie zusätzlich noch eine private Kinderbetreuung zahlen, wenn die staatliche doch vermeintlich kostenlos zur Verfügung steht. Was er uns auf der einen Seite mit Steuern und Abgaben abknöpft, präsentiert er uns auf der anderen Seite in Berlin als beitragsfreien Kitaplatz. Der staatliche Eingriff verteuert das private Gut und drängt es aus dem Markt. Ein klassisches Crowding-out-Problem.

Nun ergeht es Eltern nicht nur im Home-Office mit Kita-Kind anders als dem kinderlosen Ehepaar unter sonst gleichen Bedingungen. Eine Schwangerschaft verändert das Gehirn der Frau nachhaltig und sorgt zum Beispiel dafür, dass die Empathiefähigkeit steigt. Ich möchte es nicht als anekdotische Evidenz für die Aussage einer medizinischen Studie mit 25 Probanden heranziehen, aber seitdem ich Mutter bin, kann ich Filme, die leidvolle Geschichten von Kindern erzählen, nicht mehr sehen. Nachrichten über Verbrechen, die Kinder betreffen, sorgen bei mir für körperliche Reaktionen. „Oh Gott, die armen Eltern“, sage ich heute nicht nur, ich fühle es. Wenn man Kinder hat, verändert sich die Zukunft. Sie erstreckt sich nicht mehr nur über den eigenen Zeithorizont.

Frauen sollen sich ja gegenseitig unterstützen

Angela Merkel hat keine Kinder. Und doch hat sie 83 Millionen, nein, 513 Millionen. Sie spricht nicht nur mit uns, als wären wir alle kleine, zu belehrende, nicht mal beschränkt Geschäftsfähige, sie sorgt auch für uns, wie es nur eine Mutter tun kann – oder Ursula von der Leyen. Schnürt diese doch mit ihrem 750-Milliarden-Aufbaufonds für Europa ein Paket, das so fett Zukunft darauf stehen hat – namentlich „NextGenerationEU“ – mit ganz viel Umwelt und Grün. Und Christine Lagarde! Die macht es wie jede gute Mutter, die gewaltfrei erzieht, oder jeder Hundebesitzer, der Martin Rütter gelesen hat: unerwünschtes Verhalten des Bundesverfassungsgerichts wird ignoriert. Damit die anderen Kinder brav bleiben, dürfen sie ein bisschen Fernsehen schauen, oder bekommen eben ein Aufkaufprogramm über 1,35 Billionen Euro. Und damit die Helikopter-Muttis Merkel und von der Leyen auf dem Spielplatz nicht schräg angucken, wird bei Lagardes natürlich auch davon geredet, dass man mehr Bio kaufen müsse. 

Aber Frauen sollen sich ja auch gegenseitig unterstützen, und so lobt Christine Lagarde ausdrücklich den Aufbaufonds der Kommission, finanziert die Staatsausgaben Merkels (und die aller anderen EU-Mitgliedsländer), indem sie Staatsanleihen aufkauft, und substituiert die fehlende gemeinsame Fiskalpolitik durch die großzügige Interpretation ihres geldpolitischen Mandats. Ursula von der Leyen bringt ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ins Spiel, und Angela Merkel unterstützt Corona-Bonds, auch wenn man den Aufbaufonds so nicht nennt, um den Euro zusammenzuhalten. Mit einer verzerrenden Anreizwirkung und einem demokratischen Defizit solcher Entscheidungen brauch man den Muttis nicht kommen. Das ist schwarze Pädagogik! Wer seine Kinder liebt, der gibt das Geld der Kindeskinder aus!

Das Geld der Kindeskinder – das Geld meines Kindes. 130 Milliarden zukünftiger Steuereinahmen, die die Kitakinder von heute glaubhaft erwirtschaften müssten, damit das Ganze nicht mal wie ein Kartenhaus in sich zusammenfällt, gibt die Bundesregierung mit ihrem Konjunkturpaket aus. Zum Beispiel für kurzfristige Konsumanreize. Ich frage mich nur, wie in solch unsicheren Zeiten der Konsum stimuliert werden soll. Zuerst kauften die Leute nicht, weil das Angebot fehlte, nun kaufen die Leute nicht, weil sie Angst um ihren Arbeitsplatz haben. 300 Euro Kinderbonus oder die Mehrwertsteuersenkung sorgen auch nicht für eine größere Jobsicherheit. Aber da bleibt einem wenigsten noch das Prinzip Hoffnung.

Partys feiern können sie

Völlig hoffnungs- und fassungslos macht mich die EEG-Umlage. Bei der Geschichte weiß ich seit Anbeginn nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Der Coup des Konjunkturpaketes, dieses missratene Gebilde nun zusätzlich durch Steuermittel zu bezuschussen, damit die Haushalte nicht direkt merken, wie viel man ihnen tatsächlich abknöpft, und das dann Konjunkturpolitik zu nennen, hat mich schon kurz kichern lassen. Ich weiß nur nicht so genau, wie ich das später mal meinem Sohn erklären soll, wieso er dafür arbeiten gehen soll. Erklären könnte ich meinem Sohn, wenn man Geld in die Hand nähme, um dafür zu sorgen, dass solvente Unternehmen nicht durch Corona vom Markt verschwinden. Das sichert Wohlstand, auf den auch zukünftige Generationen aufbauen können.

Gescheiterte Geschäftsmodelle wie das von Galeria Kaufhof, mit den verstaubt wirkenden Kaufhäusern, oder der Lufthansa, mit den abgehobenen Pilotengehältern und Ruhestandsregelungen, haben damit nichts zu tun. Mehrere Generationen sollten an den Kosten des Baus einer Brücke beteiligt werden, da sie auch von den Vorteilen dieser Brücke profitieren werden. Eine Party sollten nur jene bezahlen, die sie auch besuchen. 300 Euro Kinderbonus sind eine Party, eine Gehaltserhöhung für Kitaerzieher wären eine Brücke. Mit Großbauprojekten tun sie sich schwer in Berlin. Partys feiern können sie. 

Nach Party ist mir aber schon lange nicht mehr, und trotzdem fühle ich mich, als hätte ich einen Dauerkater. Liegen Sie in den letzten Monaten auch manchmal abends kopfschüttelnd im Bett? Mir passiert das ständig. Im Prinzip sitze ich seit Anfang März mit offenem Mund hier und kann nicht glauben, dass in dieser Form und ohne vorhergehende ergebnisoffene Diskussion und Abwägung Maßnahmen eingeleitet wurden – manche zu spät und andere wiederum mit fragwürdigen Erfolgsaussichten –, die dazu führen, dass wir nun die Dämmerung einer globalen Wirtschaftskrise betrachten, deren Ausmaß niemand seriös vorhersehen kann. Doch das wäre alles nur halb so schlimm – und mit halb so schlimm, meine ich immer noch sehr schlimm –, wären nicht die Fehler im Vorfeld. Zwar ist eine Pandemie kein schwarzer Schwan, da es sich bei einer weltweiten Ausbreitung einer Infektion nicht um ein unvorhersehbares Ereignis handelt, ein außergewöhnliches ist es allemal, und so würde ich sicherlich wohlwollender mit der politischen Führung ins Gericht gehen, wenn vorher verantwortungsvoll und zukunftsorientiert gehandelt worden wäre. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Warum sind wir so leise?

Der angeblich nun erst ausgesetzte Stabilitäts- und Wachstumspakt ist dafür das beste Beispiel. Italien und Frankreich haben in den letzten Jahren keine Vorgabe des Rates erfüllt, keine Regel des Regelwerks eingehalten. Dies hat die Kommission auch jedes Mal in ihrer periodischen Prüfung im Rahmen des Europäischen Semesters festgestellt, doch kein einziges Mal – abgesehen von politischen Muskelspielen zwischen Brüssel und Rom – sanktioniert. In einer Analyse der Wirksamkeit des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und seiner Regeln von Anfang 2020 gibt die Kommission unumwunden zu, dass sie die politischen Kosten einer Regeldurchsetzung schlichtweg scheue. Und genau dieses Kontrollsystem soll nun dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten das über den Aufbaufonds verteilte Geld ja auch nur für Ausgaben verwenden, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen. Wenn ich daran denke, schüttle ich nicht nur mit dem Kopf. Ich könnte schreien, denn es geht hier um die Zukunft meines Kindes in einem friedlichen Europa, die ein Haufen Dilettanten bei Black Jack und Nutten verspielt.

Apropos Dilettant. „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“ So argumentierte Heiko Maas 2016 zu Zeiten der Migrationskrise. Seitdem dieser Satz fiel, hat Deutschland fast 90 Milliarden für asylbezogene Leistungen ausgegeben. Ob es sich hier um eine Investition handelt, die später mal einen Ertrag abwirft, ist mehr als fraglich. Schließt man aus den Erfahrungen der Vergangenheit, muss man diese Frage verneinen. Dass man Geld nur einmal ausgeben kann, ist klar. Ein Sozialstaat ist kein Perpetuum mobile. Jeder, der mal in einer WG wohnte, kennt ihn, den Typus des melancholischen Langzeitstudenten, der bei einer Flasche Rotwein und einem Joint auf dem Balkon darüber philosophiert, dass es unverantwortlich sei, Kinder in diese grausame Welt ohne Zukunft zu setzen. In letzter Zeit muss ich oft an die Worte dieses Mitbewohners denken. Denn wenn die süßen Geschenke der Muttis wirkungslos werden, wenn das Vertrauen in die Billionen verpufft und letztendlich die staatliche Fürsorge zusammenbricht, wird es mein Sohn sein, dem die ganze Scheiße, ja die ganze verdammte Scheiße um die Ohren fliegen wird.

Überhaupt, Zukunft. Während der rotweintrinkende Möchtegernnihilist auf dem Balkon sie nur schemenhaft, wenn auch in den dunkelsten Farben malte, wissen die Muttis ganz genau, wie diese auszusehen hat. Richtig. Wer, wenn nicht staatliche Behörden, haben in der Menschheitsgeschichte bisher Innovationen vorangetrieben? Wer, wenn nicht eine zentrale Stelle, die vorgab, wo Investitionen zu tätigen sind, ist für den Wohlstand der westlichen Industriegesellschaft verantwortlich? Und wo waren wir je freier, als beim großen Sprung? Oh, ’tschuldigung, da bin ich wohl jetzt irgendwo falsch abgebogen. „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut!“, skandieren Greta und Luisa. Ursula von der Leyen hat sieben Kinder, Christine Lagarde zwei Söhne, und sicherlich machen sich die bei „Fridays for Future“ mitlaufenden Erziehungsberechtigten auch Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder. Ich frage mich nur, wo sind eigentlich die Eltern, die nicht daran glauben, dass der Staat am besten weiß, wie die Brücke auszusehen hat, die ihre Kinder mitbezahlen sollen? Wo sind eigentlich die Eltern, die auch daran denken, was passiert, wenn die Brücke, die gebaut wird, im Nichts endet? Warum sind wir so leise? Warum sind wir so genügsam? Und wie erklären wir das mal unseren Kindern?