Markus Vahlefeld / 05.03.2016 / 09:53 / Foto: Holger Ellgaard / 17 / Seite ausdrucken

Woher kommt das Unbeirrbare der Kanzlerin?

Lässt man die letzten Monate seit dem Einbrechen der Flüchtlingskrise in den deutschen Alltag Revue passieren, erscheint ein merkwürdiges Bild. Die Bundeskanzlerin, die immerhin dem größten und reichsten und deswegen vielleicht auch mächtigsten Land Europas vorsteht, weigert sich mit einem für sie typischen Beharrungsvermögen, irgendeine Entscheidung zu treffen.

Aber die Bundeskanzlerin hat die Grenzen doch geöffnet. Nein, seit Schengen sind sie offen. Angela Merkel weigert sich ja nur, an dem Status Quo etwas zu ändern. Angela Merkel hat aber die Menschen eingeladen, nach Deutschland zu kommen. Wo denn? Nein, eine direkt ausgesprochene Einladung, die man als Entscheidung werten könnte, hat sie nie ausgesprochen.

Dafür verfolgt Frau Merkel aber entschieden eine Lösung des Problems! Nun, die ihr vorschwebende Lösung ist ja eine, bei der die anderen EU-Länder und die Türkei aktiv werden sollen, so dass Merkels Unentschiedenheit wie eine politische Strategie aussieht. So sind es dankenswerterweise die Österreicher gewesen, die mit der Balkankonferenz das Ende des Einströmens weiterer Flüchtlinge nach Deutschland erreicht haben. Unter Protest der deutschen Regierung, die noch nicht einmal zur Konferenz geladen war.

Das Absurde: die von der überwiegenden Mehrheit der Deutschen so dringend gewünschte Verschnaufpause bei der Flüchtlingsaufnahme wird gegen den erklärten Willen der Kanzlerin erreicht. Warum bloß? Weil es eine Entschiedenheit dazu brauchte, die mit der Übernahme von Verantwortung einhergeht. Das lehnt Angela Merkel jedoch ab.

Woher kommt dann aber das Unbeirrbare der Kanzlerin? Was ist ihr Kompass? Bereits in der ersten inoffiziellen Regierungserklärung der Kanzlerin zur Flüchtlingskrise bei Anne Will am 7. Oktober 2015 sprach sie einen Satz, der exemplarisch für ihren Politikstil steht. Der Satz ist etwas untergegangen, weil er wenig spektakulär anmutet. „Dort (in der Ukraine) haben wir zum Beispiel uns auch für den Frieden und für den Waffenstillstand eingesetzt, um nicht noch mehr Flüchtlinge zu haben, und genauso werden wir uns jetzt bei anderen Konflikten vermehrt einsetzen, wo wir bisher dachten: Fernseher eingeschaltet, Syrienkonflikt, es wird sich schon jemand drum kümmern und wir uns nicht so gekümmert haben.“ (Minute 38)

Merkels Politik findet im Fernsehen statt

Die Aussage zum Ukraine-Konflikt - die schlichtweg eine Lüge ist, denn in der Ukraine ging es nie vornehmlich um die Reduzierung von Flüchtlingszahlen - lassen wir beiseite. Viel entlarvender ist das Folgende: Frau Merkel schaltet den Fernseher ein, es kommt der Syrienkonflikt und sie denkt, dass sich schon jemand darum kümmern werde. Damit erklärt sie den Umstand, warum sich Deutschland bisher nicht so um den Syrienkonflikt gekümmert habe. Außenminister, Geheimdienste, Verbündete, politische Strategien? Fehlanzeige. Sie schaltet den Fernseher an und schaut sich die Bilder an. Sind sie weit weg, wird sich schon jemand anderes darum kümmern.

Sie weist damit auf eine Funktionsweise ihrer Regentschaft hin, die sie zur Perfektion getrieben hat: Herrschaft in Zeiten der Massenmedien kann sich alles erlauben und untätig bleiben, solange keine hässlichen Bilder zu verantworten sind. Giftgas-Tote in Aleppo? Weit weg, da kümmern sich andere drum. Jedoch ein palästinensisches Mädchen, das von Frau Merkel zum Weinen gebracht wird? Der Horror! Ein an den Strand gespültes Flüchtlingsbaby? Das Symbol der europäischen Schande! Deutsche Bundespolizei, die mit Gewalt grenzüberschreitende Eindringlinge bekämpft? Das wäre der Super-Gau! Deutsche Tornados, die Bomben werfen? Dann wäre ja Krieg!

Das einzige Ziel Merkelscher Politik war und ist es, hässliche Bilder zu vermeiden, um die eigene weiße Weste nicht zu beschmutzen. Je konsequenter die Bilder-Vermeidungsstrategie angewendet wurde, desto beliebter wurde sie bei den Deutschen. Aber: wer sich der Macht der Bilder vollständig unterwirft, betreibt keine Politik mehr, sondern lässt sich von den Bildermachern kidnappen. Auf einmal sind es nicht mehr die vom Volk Gewählten, die Ziele und Strategien vorgeben, auf einmal ist es ein medialer Erregungskomplex, der die Politiker vor sich hertreibt.

Angela Merkel ist die erste Bundeskanzlerin, die nicht mehr den Mut aufbringt, sich gegen hässliche Bilder zu stellen. Vor ihr haben die Kanzler auf hässliche Bilder reagiert - das ist das Spiel von Machterhalt und Populismus -, aber ihre Ziele nicht aus den Augen verloren - das ist eben die politische Agenda. Ganz oben auf Frau Merkels politischer Agenda steht jedoch: die hässlichen Bilder um jeden Preis zu vermeiden. Und wenn sie nicht zu vermeiden sind, die Verantwortung für sie zu leugnen. Diesem Ziel ordnet sie alles unter, denn es ist der wichtigste Garant ihrer Machterhaltung. Und sie weiß leider eine Gesellschaft hinter sich, die alles dafür täte, an hässlichen Bildern nicht die Verantwortung tragen zu müssen.

Ein freundliches Gesicht ist etwas anderes als Freundlichkeit

Die Ziel- und Inhaltslosigkeit der Merkelschen Politik, ihre Beliebigkeit, aber auch ihr fast suizidaler Starrsinn bei offenkundig falschen Nicht-Entscheidungen rühren von diesem hässliche-Bilder-Vermeidungsgebot, das über allem steht. Neben dem „wir schaffen das“ wird von der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise noch das geflügelte Wort des „freundlichen Gesichts“ übrig bleiben. Interessant an dieser Formulierung: Angela Merkel geht es um das Gesicht. Also um ein Bild. Nicht um Freundlichkeit. Wem es um Freundlichkeit und Humanität ginge, der würde niemals eine derartige Formulierung wählen.

Wie trügerisch und gefährlich diese Politik des freundlichen Gesichts und der hübschen Bilder ist, schlug Angela Merkel bei ihren Kanzlerinnen-Selfies entgegen. Die Macht der hässlichen Bilder hat Frau Merkel politisch einzuschätzen gelernt und ihren Kurs danach ausgerichtet. Ihre Deutschen kennt sie halt. Über die unkontrollierbare Macht der freundlichen Bilder wird sie wohl selbst überrascht gewesen sein. Der Nahe Osten und Afrika ticken halt anders. Es sind aber genau diese Kanzlerinnen-Selfies, die in Merkels „Neuland“ der digitalen Medien millionenfach geteilt und geliked wurden und ihre mächtige Wirkung entfalteten, indem sie den Flüchtlingsstrom erst recht anheizten.

Warum das alles erst jetzt mit dieser Deutlichkeit in Erscheinung tritt? Bisher konnte man mit Wohlwollen der Kanzlerin noch unterstellen, dass es ihr um den Frieden in Europa und den Erhalt der EU ging, zu dessen Sicherung sie das größte und reichste Land der EU als Pfand in die Waagschale warf. Oder auch, dass es ihr um das Wohl der Flüchtlinge gegangen war, für das sie das Wohl und den Frieden ihrer eigenen Bevölkerung zu schmälern bereit war.

Selbst die wohlwollendsten Annahmen stellen sich jedoch jetzt als Trug heraus. Als der österreichische Kanzler Werner Faymann der deutschen Regierung vor wenigen Tagen vorschlug, Flüchtlingskontingente in den Lagern der Türkei, Griechenlands oder Jordaniens selbst abzuholen, musste man nach der bisherigen Merkel-Moral mit einer positiven Reaktion der Bundesregierung rechnen. Man hätte die ins Land kommenden Flüchtlinge zahlenmäßig unter Kontrolle, würde der Schlepperindustrie einen schweren Schlag versetzen und allen Hoffnungslosen ein deutliches Zeichen der Hoffnung senden. Zudem könnte man im Vorfeld die Bedürftigen von den Glücksrittern gut trennen, ohne sie zuerst alle ins Land lassen zu müssen.

Nur Nichthandeln verhindert hässliche Bilder

Stattdessen kam schroffe Ablehnung und der fast süffisante Rat der Bundeskanzlerin an die Gestrandeten, dass es „Übernachtungsmöglichkeiten und Aufenthaltsmöglichkeiten auch in Griechenland“ gebe. War das also doch das Einlenken in der Flüchtlingskrise, das so viele von Angela Merkel verlangt hatten? Nein, Angela Merkel setzt ihren Kurs der Nicht-Entscheidungen unbeirrt fort. Denn es geht ihr nicht um die Flüchtlinge. Es geht ihr nicht um Europa. Das einzige Ziel, das die Bundeskanzlerin kennt, ist, dass sie keine Verantwortung übernehmen muss.

Jetzt kommen die Bilder von der mazedonischen Grenze. Ihr doch egal. Die hat sie ja nicht zu verantworten. Deutschland hat für die Flüchtlinge seine Schuldigkeit getan. Dann aber wäre es ehrlicher gewesen, Obergrenzen zu benennen und die Deutschen darüber aufzuklären, wie weit ihre Schuldigkeit zu reichen hat. Aber dem verweigert sich Angela Merkel, müsste sie doch vom allgemeinen "wir schaffen das" ins konkrete Benennen dessen hinabsteigen, was denn genau zu schaffen sei.

Für diese inhaltslose Unentschiedenheit haben die Deutschen Angela Merkel seit mehr als 10 Jahren geliebt und gewählt. Durch Nichtstun konnte die Sehnsucht der Deutschen, die alternativlos Guten und Besseren zu sein, gestillt werden. In Zeiten einer so mächtigen Krise zeigt sich jedoch, dass der allgemein von den deutschen Eliten befeuerte Wiedergutwerdungswunsch innergesellschaftlich auf  immer größeren Widerstand trifft.

Jetzt also übernimmt Mazedonien an der Außengrenze zu Griechenland die Drecksarbeit für die Deutschen, während sich Angela Merkel stellvertretend für ihr Volk in ihrem guten Gewissen sonnen kann. Man kann Frau Merkel dafür verachten, aber jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

 

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Hartmut Laun / 06.03.2016

++ Man kann Frau Merkel dafür verachten, aber jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.++ Dieser Satz, oft zu lesen, macht mich wütend und entwertet alles was der Autor vorher gut analysiert hat. Meinen Sie wirklich, wenn Merkel sich bei der letzten Wahl hingestellt hätte dem Wahlvolk zu verkünden,  die Grenze zu Deutschland für jeden Glücksritter aus Nordafrika zu öffnen, tausendfach, hunderttausendfach, Millionen, meinen Sie wirklich das Volk hätte Merkel dafür gewählt? Und als sie gewählt war, war es zu spät, ab da hat das Volk gar nichts mehr zu sagen. Und wer sich dann in der außerparlamentarische Opposition beteiligt, wird von der Politik, den Medien als Pack, Nazis, Abschaum und dergleichen mehr ins Abseits gestellt. Wer da erkannt ist und wer einen Denunzianten in seiner Nähe hat, der kann schon mal seine sozialen Bindungen vergessen und seine beruflichen Ambitionen gleich mit dazu. Außerdem, wenn sie deutscher Staatsbürger sind, dann haben auch Sie als Teil des dummen Volkes es verdient die Merkel als Bundeskanzlerin zu haben. Haben Sie das mal bedacht?

Jürgen Althoff / 06.03.2016

Mindestens einmal hat Frau Merkel tatsächlich etwas entschieden, und schon war es eine Fehlentscheidung: die “Energiewende”. Nur leider wird sie deren krachendes und für Deutschland und seine Wirtschaft fatales Fehlschlagen nicht mehr im Amt erleben.

Gerd Kistner / 06.03.2016

Die Medien, die “vierte Gewalt” sind die eigentliche erste Gewalt in Deutschland. Wo sehen Sie aber wirksamen Widerstand?  Brot und Spiele gepaart mit Opportunismus, Feigheit und festem Glauben an die große gemeinsame Sache der 68-er sorgen für eine Resistenz gegen jeden Angriff, die ich für nicht mehr überwindbar halte. Den mediokratisch-ökologistischen Sozialismus in seinem Lauf hält niemand mehr auf. Alternative? - Koffer packen.

Dirk Sahrmüller / 06.03.2016

Vielen Dank Herr Vahlefeld für diese treffende Analyse der Politik der Kanzlerin.

Thomas Nuszkowski / 06.03.2016

“Man kann Frau Merkel dafür verachten, aber jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.” Deswegen verachte ich ja auch das Volk und nicht die Merkel. In einem wahren Land der Denker (und Dichter) hätte es eine Kanzlerin Merkel nie gegeben. Die entscheidenden Fragen lauten: 1. Wie kann man diese Erkenntnisse den Leuten erkenntlich machen? 2. Wie kann man die blöde Denke der Leute durchbrechen, die glauben, nach Merkel ginge die Welt unter. Wen ich auch darauf anspreche, fragt zurück, was man denn sonst machen solle. Die Leute können sich etwas anderes als den Merkel-Weg nicht mal mehr vorstellen. Die Antwort, dass jeder andere zunächst mal besser wäre, reicht nicht aus. Merkel hat das Land auf einen schlechten Weg geführt. Auf diesem Weg gibt es nur mehr oder weniger schlechte Entscheidungen. Wenn Merkel nun immer die relativ beste Entscheidung trifft, dann mag dies die alternativlos beste Entscheidung auf dem eingeschlagenen Weg sein. Insgesamt ist sie jedoch schlecht und führt das Land Stück um Stück weiter nach unten. Ein anderer, besserer Kanzler würde einen ganz anderen, besseren Weg beschreiten und hätte auf diesem Weg bessere Entscheidungsmöglichkeiten zur Auswahl. Ein stark vereinfachtes Beispiel: Donald Trump ist Milliardär. Ich bin nicht mal Millionär. Meine finanziellen Entscheidungen haben nie zur ersten Million geführt und werden mich auch nie zur ersten Milliarde führen. Donald Trump wandelt finanziell auf einem ganz anderen Weg als ich, trifft dadurch weit bessere Entscheidungen und erzielt bessere Ergebnisse.

Sepp Kneip / 06.03.2016

“Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.” Früher habe ich mich über einen solchen Satz immer aufgeregt. Das Volk hat was anderes, was besseres verdient. Heute möchte ich sagen, wenn es etwas besseres gewollt hätte, hätte es sich was besseres wählen sollen. Ist das aber tatsächlich so einfach in unserer Demokratie? Einmal ist die Auswahl nicht allzu groß in unserem Parteienspektrum und zum anderen ist das “Volk” durch unsere stromlinienförmigen “Leitmedien” derart einseitig, um nicht zusagen desinformiert, dass man das, was einem so warm ans Herz gelegt wird, einfach wählt. Man fällt ja auch immer wieder darauf herein, was vor den Wahlen so alles versprochen wird. Leider hat es Merkel, vor allen in den Krisen, verstanden, sich als die große Managerin zu präsentieren, obwohl sie im Grunde untätig war und das Nichtstun als Politik verkaufte. Die Medien haben das wohlwollend gewürdigt und die Leute sind darauf hereingefallen. Merkel hat was angeleiert, die Hände in den Schoss gelegt und die Dinge treiben lassen. Irgend jemand wirds schon richten. So was geht eine Weile gut. Diese Weile ist vorbei. Der von ihr verursachte Scherbenhaufen ist so hoch, dass er auch von den Wählern nicht mehr zu übersehen ist. Es gibt Alternativen.

wolfgang richter / 06.03.2016

Sehr geehrtter Herr M. Vahlefeld! Sie scheinen nicht die oberste Gesetzgebung in Deutschland zu kennen! Das sind die unabänderlichen Menschenrechte, aus der Charta der EU! Daran hält sich die Bundeskanzlern, Sie haben das nicht Nötig, sie können die Menschenrechte in den Mülleimer befördern!  Sie brauchen nur die Begründung im Beschluss des EuGH nachlesen Akz.: C 617/10. Danach hat kein Gericht, selbst ein Verfassungsgerich der EU Staaten, das Recht eine Entscheidung zu fällen, über nur einem Art. der Charta der EU! Verstehen sie nun, warum bis heute keine Klage vor dem BVerfG eingegangen ist, von Bayern? Über diese Klage muß der EuGH eine Entscheidung fällen!  Denken sie nun, der EuGH hebt für Deutschland die Charta der EU auf?  Alle Staaten der EU, die sich nicht an den Art.18 der Charta halten sind WAS? Ja, Sie haben recht, Verächter der Menschenrechte! Nun können sie einige Art. nachlesen worauf sich die Bundeskanzlerin beruft.: 1,2,3,6,18 und 19 der Charta. Nun noch die “rechtsbrecherische Verletzung des Schengenabkommen”! Da beruft sich die Bundesregierung auf das Selbsteintrittsrecht aus dem Art. 3 abs.2 des Dublinabkommen II und dem Art.17 aus dem Dublinabkommen III !

Peter Fehlhaber / 06.03.2016

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. - Das ist leider wirklich so, ganz ohne Zynismus. Man sehe sich die Grafik “Lebendgeborene und rohe Geburtenziffer in Deutschland, 1841 bis 2013” an. Rund eine halbe Million Geburten fehlen jedes Jahr und das schon seit 1975. Spätestens ab 1980 hätte gegengesteuert werden müssen. Aber wie denn? Seit den Grenzen des Wachstums 1972 war jedem klar, dass Überbevölkerung die Wurzel allen Übels ist. Ab 1978 hatten Wissenschaft, Medien, Umweltverbände, Bürgerinitiativen, kurz: das ganze Volk, nur ein Problem: den sterbenden Wald. Ab 1986 kam der Treibhauseffekt dazu, der das ohnehin schon entlaubte Deutschland zusätzlich versengt hat. Wer mochte Kinder in eine solche Welt setzen? Keine dieser Massenbewegungen wurde durch die Politik angestoßen. Im Gegenteil, der Niedergang der Geburtenzahlen lag auf dem Tisch, die Konsequenzen waren klar, doch das Wahlvolk hat andere Prioritäten vorgegeben. Der Politik blieb nur zu reagieren und zu lernen.  Das hat Frau Merkel getan und zwar vom besten Lehrer, den man sich wünschen konnte, demjenigen nämlich, der sich mit dem ganzen Schlamassel rumschlagen musste, Helmut Kohl. Wir selber haben uns die Suppe eingebrockt. Die Regierung muss den durchweg irrationalen Wünschen ihrer Population nachkommen, und gleichzeitig, eher im Verborgenen, dafür sorgen, dass das Schiff nicht untergeht. Merkel macht das ganz gut. An einer halben Million Araber/Jahr kommen wir zurzeit nicht vorbei. Zuwanderung allgemein hat Vorrang vor dem Erhalt einer heinsohnschen Kompetenzfestung. Wem sollen Hochqualifizierte nutzen, wenn keiner mehr da ist?

Klara Fall / 06.03.2016

Wunderbar feinsinnige Analyse einer narzistischen Persönlichkeit, deren atemberaubend schauspielerisches Talent sogar noch das des früheren Außenministers mit Namen Joschka Fischer in den Schatten stellt. Das letzte Interview bei Anne Will war eine absolute Glanzleistung.

André Siepmann / 05.03.2016

Bravo. Herr Vahlefeld! Einer der besten Texte über die Schlichtheit Merkelscher Politik bzw. Nicht-Politik und den katastrophalen Mangel an Verantwortungsbewusstsein.

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