exzellenter Beitrag. Das Argument, dass der Sturz der Einheitspartei am besten ueber den Sturz der Einheitsmedien funktioniert, finde ich sehr plausibel. Im Augenblick zahlt der Doofe (so die Sicht der Partei) dafuer, dass er die Sicht der Partei annimmt. Die Partei hat immer recht. Hier in den USA gibt es immer noch eine Mehrheit, die glaubt, dass die Rechte von Gott kommen und der Staat nur dafuer da ist, die Rechte zu verteidigen. In Europa kommen Rechte vom Staat bzw. von der Partei. Den ersten Verfassungszusatz (Meinungsfreiheit) gibt es nur noch, weil es den zweiten (Waffentragen) gibt. Deswegen versuchen die Totalitaeren hier ja den zweiten Verfassungszusatz abzuschaffen. Klappt nicht: in 18 Staaten (Tendenz steigend) gibt es Constitutional Carry: die Verfassung ist die Concealed carry license. Open carry ist in fast allen Staaten legal, gilt aber als unhoeflich.
Das Mittel den öffentlich rechtlichen Rundfunk zu bezwingen ist nicht zuerst die Verweigerung der Gebühren, es ist die Verweigerung des Zusehens. Erreichen die “Tagesschau” oder “heute” nur noch wenige Hunderttausend, dann sind sie für die Politik wertlos, dann verlieren sie die Macht und die Mächtigen, damit auch die Gebühren. Nur fürchte ich, das wird scheitern, wie der Kampf gegen die Gebühren.
Wer hier glaubt, Gahndi würde von diesen Staatsmedien auf Grund seiner Hautfarbe oder Religion verschont, hat das Prinzip noch nicht verstanden, nachdem die ÖR Pharisäer handeln.
Die Frage staatlicher Meinungsherrschaft ist ein Eckpfeiler staatlicher Macht und daher auch nicht einfach wegzuwischen: Man sieht es schon daran, wie wichtig es sowohl Putschisten als auch Herrschenden ist, Rundfunkanstalten in die Hand zu bekommen oder zu behalten. Deshalb wird sich der ÖRR auch nicht einfach durch ein paar Klagen in die Schranken weisen lassen. Will man verstehen, was er ist, sollte man sich einen wesentlichen Aspekt deutscher Staatsdoktrin vergegenwärtigen: Das Deutsche Reich ist 45 nicht untergegangen, sondern besteht (in den Grenzen von 37) fort, die BRD ist rechtsidentisch, bis zur Wiedereinsetzung der Reichsinstitutionen/Ministerien üben ersatzweise Anstalten/Institutionen/Ministerien die Staatsangelegenheiten aus. Soweit vereinfacht (Genaueres aus den Urteilen/Erläuterungen des BVG) der offizielle BRD-Standpunkt, der sich übrigens vom “Reichsbürger” (in Wahrheit gibt es keine solche Orga, die Schublade dient vereinfachter Diffamierung von Einzelpersonen) nur dadurch unterscheidet, daß diese aus dem Fortbestand des Reiches eine Illegitimität der BRD ableiten. Ich will nicht darauf eingehen, wer oder was das Deutsche Reich 1945 war, mit dem die BRD identisch sein will, warum die Reichsgrenzen auf 37 statt 38, 39 ... 45 festgelegt wurden, warum die BRD mit dieser kruden These international alleine dasteht und vieles unklare mehr. Sondern, da man nunmal den offiziellen Standpunkt der BRD in seinen Überlegungen berücksichtigen muß, die Frage stellen, welche staatliche/öffentlich-rechtliche Institution bis zur Wiedereinsetzung von Goebbels Propagandaministerium zwischenzeitlich die Propagandaarbeit erledigt. Wer das verstanden hat, wird wissen, warum es unmöglich ist, mit rechtsSTAATlichen Mitteln dagegen anzukommen. Ein weiterer Punkt (neben der aus staatlicher Sicht legitimen Propagandaarbeit) ist das Wirken der “freien” Presse. Doch auch dafür gibt es im oben erwähntem Zeitraum das Beispiel der Gleichschaltung. Ging damals schon leicht!
Freie Medien sympathisierten früher in der Regel mit jenen, die sich dem Establishment entgegenstellten. Mit solchen, die zu widersprechen wagten. Unfreie Medien hingegen „sympathisierten“ mit den Führern ihres jeweiligen Regimes. Sie berichteten im Sinne der Regierenden. Was machen unsere Medien? Sie werden ihre Attitüde vor sich selber damit rechtfertigen, dass die jetzige Regierung in ihrem Sinne regiert. Deshalb haben sie eben nicht diejenigen zu unterstützen, die der Regierung kritisch gegenüberstehen. Deshalb diffamieren sie diese Kritiker als rechts stehend. Es fällt ihnen schlicht keine bessere Begründung für ihr (undemokratisches) Handeln ein. Sie können nicht etwas zugeben, wogegen sie sich „im Normalfall“ verwahrt hätten. Sie wissen genau, dass ihre eigentliche Rolle nicht die eines Regierungssprechers ist. Aber was sollen sie tun? Wie argumentieren? Die einzige Lösung, die sich in solchen Fällen anbietet, ist, die Kritiker zu verteufeln. Nur so können sie vor sich selber das Gesicht wahren. Sie sind von der Seite der Unterstützer von mutigen Unangepassten auf die Seite der Angepassten gewechselt. Sie erkennen sich als eins mit der Regierung. Als Feinde ihre Kritiker. Sie verhalten sich exakt wie Medien unter totalitären Verhältnissen. Je mehr ihnen ihr eigenes Verhalten klar wird, desto unerbittlicher bekämpfen sie die Regierungskritiker. Sie sind zum Establishment geworden. Wenn nicht gar zum Unterdrücker. Sie sind in die Falle getappt. Merkel hat sie in ihre Tasche gesteckt. Und das war nicht einmal schwer. Wohl selten stand die veröffentlichte Meinung dermaßen im Dienst einer Regierung (samt angeblicher Opposition). Zumindest in einem freien Land. Die Demokratie-Tauglichkeit deutscher Medien wurde auf die Probe gestellt und die Medien haben kläglich versagt. Lieber orientieren sie sich an gewissen US-Vorbildern und machen dabei einen gewaltigen Fehler, die demokratische Feuerprobe wurde nicht bestanden.
Es scheint noch immer viel zu viele zu geben, die völlig kritikunfähig das Märchen von der deutschen oder geschweige gar der europäischen (Meinungs-)Freiheit glauben. Am Wahlabend hat der deutsche Michel ausgedient und sämtliche Geschicke im Rahmen der parlamentarischen Demokratie den Herrschenden überlassen - und was an Europa demokratisch sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Wie zum Beispiel auch immer unsere Bundestagswahl ausgehen sollte - wenn sich genügend Europa-Mitglieder für einen zentralistischen Sozialismus entschieden haben, dann kommt es knüppeldick aus Brüssel über unsere Köpfe hinweg. Europa wäre nur dann überhaupt wirklich demokratisch legitimiert, wenn alle seine Bürger jeweils alle Mitglieder der europäischen Institutionen wählen würden und eine ebenso demokratisch legitimierte europäische Verfassung vorhanden wäre.
@Marco Stein: Wie es zu diesem Gleichklang in der Medienwelt kommen konnte? Schon mal was von der Bilderberg-Konferenz gehört, die jährlich in ersten Lagen der westlichen Welt mit ersten Milliardären, ersten Politikern und einer Handvoll ausgewählten ersten leitenden Journalisten stattfindet? Da wird über Wohl und Wehe der Welt entschieden - und obwohl angeblich nichts davon geheim ist, dringt nichts aus der Konferenz je an die Öffentlichkeit. Das Gros der Deutschen ahnt nichtmals was von dieser milliardenschweren Tagung! Und jeder, der sie überhaupt ins Gespräch bringt, ist ein Verschwörungstheoretiker… By the way: ich könnte meinen A**** verwetten, dass auch die Coronakrise dort ihren Ursprung genommen hat.
Es ist beruhigend, das man mit dieser Meinung nicht allein ist. Leider merkt man ja ziemlich oft, wenn man mit Familie, Bekannten, Freunden spricht oder einfach die Leser-Kommentare der Qualitätsmedien liest, wie stark die Gehirnwäsche der Medien bei einem Großteil funktioniert. Manchmal erwischt man sich bei dem Gedanken, liege ich falsch oder ist der Gedanke wirklich Rechtspopulistisch? Gottseidank aber, gibt es verschiedene Situationen wo man erkennt, das man auf der richtigen Straße bzw den richtigen Weg ist. Hier muss man gar der Presse danken, denn wer nicht erkennt, das einiges falsch läuft, wenn demokratische Wahlen “rückgängig” gemacht werden, Linksextreme zu Verfassungsrichter ernannt werde, (mit Hilfe der CDU) die SED wieder massiv erstarkt, der Bundespräsident für Linksextreme Bands wirbt, Linksextreme und Antisemitische Gruppen wie #unteilbar oder #wirsindmehr gefeiert werden und und und, der kann emtweder nur extrem dumm sein oder aber hat massive Angst vor Repressalien. Ich persönlich gehöre auch eher den Skeptikern an, allerdings will ich hoffnungvoll Lincoln zitieren; “Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.”
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.