“Die Versammlungsbehörden und die Justiz haben hier den Willen der linksgrünen Berliner Politik umgesetzt. ” Und wo steht, daß ein Polizeibeamter nicht darüber nachdenken darf oder soll, sich stattdessen zum Büttel dieser Ideologen macht, wo er eigentlich mal gelobt hat, sein Amt neutral zu halten? Sie machen es sich trotz der erwähnten Kritik zu einfach beim Beurteilen ihrer Ex-Kollegen. Ich habe gerade noch ein Foto gesehen, wo 2 jüngere Uniformierte die DDR-Bürgerrechtlerin Frau Barbe vom Alex weg schleppen, ihr dabei wie bei einem zu fixierenden sich wehrenden Ganoven die Handgelenke umknicken, ihre Beschwerden wg. Schmerzen nach einer Knieoperation einfach mal nicht zur Kenntnis nehmen. Unabhängig davon, daß Frau Barbe nicht einmal an einer Demo teilnahm, so geht “man” nicht einmal mit einem sich fügenden jüngeren Klienten um, allein und überhaupt wegen des immer währenden Gebotes des mildesten Mittels und der Verhältnismäßigkeit desselben. Wer das in seiner Ausbildung (sofern die noch diesen Namen verdient) nicht kapiert hat, hat vermutlich nicht den fürm die Amntsführung erforderlichen IQ. Wer trotzdem handelt wie kritisiert, begeht eine Straftat und sollte vielleicht den Beruf (kommt von Berufung) gegen einen Job in der Türsteherszene oder im Boxring tauschen. Bei der Polizei ist er jedenfalls so verkehrt wie ein Laubfrosch in der Sahara.

Es dürfte ein Leichtes sein, die Identität von 14301 herauszufinden….

@ Steffen Meltzer, Sie sind auf falschem Blog. !

“Wer auf verbotene Demonstrationen geht…”, der hat keine andere Wahl, weil das Verbot klar rechts- und verfassungswidrig war. Was soll man machen, wenn man seine qua Geburt zustehenden Rechte wiederhaben will? Zu Hause auf dem Sofa sitzen, bis die Rechtsbrecher eine Demonstration genehmingen? Wer eine Demonstration verbietet, die für Grundrechte und Rechtsstaat sich positioniert, der setzt höchstselbst gegen sich GG Art. 20.4 in Kraft. Die Polizei hat dann die Demonstranten gegen die Regierung zu schützen und nicht umgekehrt.

Das was derzeit der Corona-“Pandemie” und dem Impfwahnsinn abgeht, ist eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Ein Verbrechen, das in seiner wirklichen Dimension von vielen noch gar nicht erkannt wird. Ein Verbrechen, inszeniert von einer Handvoll globalistischen Milliardärs-“Eliten”, die sich gottgleich die Welt untertan machen wollen. Sie befehlen weltweit, auch hier in Deutschland, ihre Vasallen und die Polizei mischt kräftig mit. Leute die sich diesem Wahnsinn durch Demonstrationen in den Weg stellen wollen, werden mit Gewalt “weggeräumt”. Geschichte wiederholt sich. Das Dritte Reich ist wiedererstanden. Diesmal auf der ganzen Welt.

Erfasst das Versammlungsverbot eigentlich auch Demos gegen das Versammlungsverbot? Zumindest solche Demos dürften denklogisch eigentlich nicht verboten werden. Andernfalls wäre das Versammlungsrecht sonst faktisch abgeschafft.

Die Remonstrationspflicht gem. Paragraph 63 BBG ergibt sich, wenn der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen hat oder diese als “möglicherweise rechtswidrig” ansieht. Das muss er beim unmittelbaren Vorgesetzten geltend machen. Der Beamte trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung und kann sich nicht auf den “Befehl” berufen, weil er ihn durch Remonstration jederzeit verweigern kann. Frage an den Polizeitrainer: Werden Situtionen, in denen die Remonstrationspflicht greift, trainiert!? Leider hat der Autor versäumt, darauf hinzuweisen. Es ist aber grundsätzlich richtig, dass die Polizei das staatlichen Gewaltmonopol verkörpert. Der Ermessensspielraum des einzelnen Beamten ist durch Gruppendruck und Herrschaft der Leit-Ideologie und der Leit-Propaganda unübersichtlich und “heikel” geworden. Außerdem darf sich der der stramm staatshörige Beamte heute darauf verlassen, dass ein geringes Interesse daran besteht, unangemessenes Handeln und Staatsterrorismus zu ahnden. Eine Schande!

Sorry, aber prügelnde Polizisten sind für mich ein absolutes No-Go. Mit einer “Gesellschaft” oder “Gemeinschaft” die so etwas goutiert, möchte ich schlichtweg nichts (mehr) zu tun haben. Für mich reduziert das die Legitimation der Polizei gegen Null und entspricht einer einseitigen Kündigung auf den moralischen Anspruch auf ein Gewaltmonopol. In Zukunft werde ich mich hüten, Polizisten noch einmal den Rücken zuzukehren. Wenn in den USA ein Gewaltverbrecher im Polizeigewahrsam an seiner vielfachen Drogenüberdosis stirbt, bekommt er einen goldenen Sarg und den Kniefall sämtlicher Beifall heischender dummdreister Sportmillionäre, aber Kritik an der Merkelschen „Alternativlosigkeit“ darf jederzeit gerne auch blutig niedergeschlagen werden. Und die durch nichts aber auch gar nichts belegte Idee, dass „90%“ der Polizeibeamten die uniformierten grobschlächtigen Schläger zuwieder wären, halte ich für ein bloßes hoffnungsfrohes Hirngespinst.