@Sabine Schönfeld - Keine der Altparteien wird jemals mit der AFD koalieren . Den Traum muß man als ausgeträumt betrachten. Wahrscheinlich ist eine Rückkehr zur Großen Koalition . Schwanengesänge auf die alte Bundesrepublik werden aus der Zeit fallen , dafür wird die Osteuropapolitik der Nato ( siehe Polen ) schon sorgen . Man wird die Nato und Europa gegen Russland neu aufstellen und Deutschland wird sich in Zukunft mit einer kleineren Rolle bescheiden müssen . Wir sind in einem kriegerischen Zeitalter angekommen und der Marschbefehl war unüberhörbar. Siehe Obama , Stanford - Rede , YouTube. -Das sind die Fakten .
Es hilft alles nichts: Wo die Demokratie gerade noch als Schwundstufe existiert - der Souverän könnte die AfD in die Regierung beordern und hätte damit immerhin das Recht noch, die Regierung aus dem Amt zu befördern, wo sonst immer die gleichen Parteien regieren; seit gefühlt einer Ewigkeit die sog. SPD, 2005? - , muss die Demokratie realisiert werden. Über eine Verfassungsversammlung nach Art. 146 GG. Das können beliebig viele Leute tun und eine neue Verfassung der strengsten Gewaltenteilung (!) erstellen, die sie dann dem Souverän in einer Volksabstimmung zur Wahl vorlegen. Die Verfassung sollte, so denke ich, von mindestens 80 Prozent der Bevölkerung angenommen werden. Die 20 Ewigkeitsartikel der bestehenden Verfassung sollten unbedingt beibehalten werden. Es sollten in dieser Versammlung Verfassungsjuristen sein. Vielleicht ist Herr Papier ja noch willens oder Herr Voßkuhle. Die wissen sicher, wie man den Souverän vor dem Staat, respektive dem von den Parteien unterworfenen Staat schützt und ihn in seiner Machtherrlichkeit bestätigt. Ganz sicher wird diese Verfassung das Verhältniswahlrecht nicht mehr erlauben (das wollte H. Schmidt übrigens schon abschaffen), ganz sicher auch vorsehen, dass die Richter gewählt werden (Gerichtspräsidenten), dass der Staat nicht befugt ist, “Rundfunkstaatsverträge” abzuschließen und ganz sicher wird sie auch die “Parteienfinanzierung” untersagen. Auch die Direktwahl des Kanzlers wird diese Verfassung sicher vorsehen, sowie den Abmarsch der Regierung aus dem Parlament. Was die Achse anbelangt: es empföhle sich, eine Publikations-Gesellschaft zu gründen, die alle unabhängigen Presseorgane - vorwiegend des Internets - mit einer entsprechenden Satzung zusammenführt und der man als Leser 10 oder 20 Euro monatlich zukommen lassen kann. Ich denke, so kommen mindestens 50 Millionen Euro monatlich zusammen. Davon kann man eine Menge Recherchen unternehmen.
Ich empfehle sich an Bürgerentscheiden und Petitionen zu beteiligen. Auch hier kann es passieren das ein Ergebnis herauskommt das einem nicht gefällt. Es untergräbt aber ein wenig die Parteienherrschaft und man bleibt selbst Handlungsfähig. Ich empfehle das frühere SPD-Wahlkampfmotto: Mehr Demokratie wagen! (Das damals ggf an der RAF scheiterte) Eine Änderung der Verhältnisse geht entweder mit der Bevölkerung oder gar nicht und dazu muss man nicht notweniger Weise eine bestimmte Partei wählen. Es hilft sehr bestimmte Projekte zu fördern. Man könnte sich die Schweiz zum Vorbild nehmen. Die Grünen hatten früher, nach meiner Erinnerung, Volksentscheide angestrebt. Man muss nicht lange nachdenken um dahinter zu kommen warum sie es heute eher nicht mehr tun.
@Albert P.: War es Dummheit, dass Dietrich Bonhoeffer ins Reich zurück fuhr, aus dem sicheren England? Trotz Warnung? Trotz Bitten seiner Geliebten? Angst vor der Liebe gar? Wir werden es nie erfahren. Aber lebend wäre er mir lieber gewesen denn als Märtyrer. Hitler wusste schon, warum er ihn hinrichten ließ: Mit einem hellwachen, kritischen Bonhoeffer hätte sich die “Organisation Gehlen” womöglich nicht etablieren können. Auch ein Globke hätte Probleme bekommen. So hat Hitler weit über seinen Tod hinaus Unheil angestiftet, Gott sei’s geklagt.
Dass ausgerechnet die “demokratisch” gewählten Parteien den demokratischen Rechtsstaat mit einem ausufernden öffentlichen Dienst “ersticken” wollen, ist in Deutschland nicht neu und anderswo auch nicht. Dass sie das Grundgesetz, also unsere Verfassung dabei in geradezu schändlicher Weise missachten, zeugt davon, dass sie ganz bewusst handeln und sie sich nicht von den vielen, aber trotzdem viel zu wenigen und zu leisen Kritiker abbringen lassen wollen. Es ist eine schleichende Entwicklung, die vor Jahrzehnten begann, dann durch den Fall der Mauer und den Zusammenbruch des kommunistischen Lagers unterbrochen wurde, aber nun auch bedingt durch die schwachen Vorgängerregierungen sowie durch Corona und den russischen Angriffskrieg volle Fahrt aufgenommen hat, die in eine Katastrophe münden wird, wenn nicht endlich massiv gegengesteuert wird. Aber wer soll das tun? Die AfD ist zu schwach und zu zerstritten, die FDP ist in der Regierung und die CDU besteht fast nur noch aus Eunuchen, die in Berlin ab 1989 trotz richtiger Erkenntnis durch den damaligen Oppsitionsführer Diepgen nichts getan hat, als der SPD/AL-Senat nach einem Strategiepapier mit gefälschten!!! Vorschriften und unzutreffenden!!! Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetze unbescholtene Bürger wie Verbrecher jagte, während man diesen den roten Teppich ausrollte, weil man diese zur Einschüchterung der Einwohner brauchte. Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses!!! im Abgeordnetenhaus Andreas Gram (CDU) gab das übertragende Mandat mit der irrsinnigen Begründung zurück, er “verstünde nichts von Verwaltungsrecht”. Dabei hätte er mit einem Dreizeiler nur auf die arg verfälschte Verordnung hinweisen müssen und nicht einmal auf die total falsche Begründung, die übrigens damals die SED durch das Blättchen “Die Wahrheit” geliefert hatte. Mit diesen Leuten ist kein Staat zu machen und schon gar nicht ein demokratischer Rechtsstaat.
@Dr. Stefan Lehnhoff: Danke für Ihren Klartext. Ich sehe die Sache wie Sie und fürchte, auch in der Beurteilung der AfD liegen Sie richtig: von U-Booten und kontrollierten Oppositionellen durchsetzt. Ähnlichkeiten mit gewissen Blogs sind rein zufällig. Dennoch werde ich bei jeder Wahl, die ich noch erleben kann oder muss, wieder AfD wählen, solange der Partei kein kriminelles Verhalten nach Rechtsstaatsprinzipien (≠ Justiz im derzeitigen Linksstaat / Unrechtsstaat) nachgewiesen wird. Ähnlichkeiten mit meinem Lese- und Kommentierverhalten bei Blogs sind auch rein zufällig…
@Ilona Grimm, das sehe ich anders, dazu folgendes Gedicht von Peter Hacks zitiert: „Die Glocke stört. Es stört der Muezzin. Man bringe sie zum Schweigen. Sie wie ihn“
Lösungsvorschlag: Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. So wäre die Parteien-Oligarchie entmachtet. So könnte das Konglomerat aus Parteien, Politiker, internationale Organisationen (EU, UN, WHO, WEF), Medien, NGO, Lobbyisten nicht mehr über unsere Köpfe hinweg durchregieren. Jede Entscheidung der Regierung könnte von einer einfachen Bevölkerungsmehrheit gekippt werden. Wenn wir das Volk keine Transformation wollten, dann gäbe es auch keine! Wenn wir Kernkraftwerke bauen wollten, dann würden wir welche bauen! Wenn wir den Ethnozid (kulturellen Völkermord) in Deutschland verhindern wollten, dann könnten wir das! Wenn wir den Kolonialismus in Deutschland und den schleichenden Völkermord an der deutschen Urbevölkerung durch Massenmigration verhindern wollten, dann könnten wir das! Das alles wäre aber nur so lange durchsetzbar, bis es eine deutsche Bevölkerungsmehrheit in Deutschland gibt. Eine direkte Demokratie mit einer islamischen Bevölkerungsmehrheit hätte ganz andere Prioritäten. Es ist 5 vor 12.
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