Sehr geehrte Frau Stockmann .Es geht nur darum, den Druck zu erhöhen um die Massenimpfung mit maximalen Profit durchzuführen. Es geht um Billionen, da kann man schon mal rhetorisch alles versuchen ,um die Leute zur Impfung zu bewegen .Sollte es so nicht klappen, kommt die Impfpflicht. Natürlich alles zum Wohle des Volkes per Dekret., um keine Zeit mit unnötigen Debatten zu verlieren Die Pharmalobby ist da erbarmungslos.Sch..ß drauf ob ein paar dabei draufgehen. Wir müssen eben Verständnis haben für die prekäre Finanzsituation der Pharmaindustrie
Und täglich grüßt das Irrenhaus! Okay, das Murmeltier vielleicht auch :-) Nein, das sind dummerweise also keine “Einzelfälle”. Im Übrigen gab es die Tendenz, dem “kleinen Würstchen” den Rechtsweg (mit voller Absicht!) MADIG zu machen, schon weit vor Corona-Zeiten. Über die prinzipielle Versuchung hinaus, Anträge oder Klagen gar nicht erst anzunehmen (“das sind doch eh alles bloß Querulanten”) geht dies über den Rückzug auf Formalien, Anträge zur Niederschrift auf Geschäftsstellen einfach nicht zu protokollieren, bei Vorliegen der Voraussetzungen auch Anträge auf Prozesskostenhilfe (wegen angeblich - oft eindeutig vorgeschobener - nicht gegebener Aussicht auf Erfolg) schlicht abzulehnen etc. Vieles ist selbstverständlich auf die (gewollte?) mangelnde Ausstattung der Justiz und deren völlige personelle Überlastung (analog der Pflegekräfte) zurückzuführen, so dass der Einzelne (Richter, Rechtspfleger, Sachbearbeiter insbesondere in den vorgelagerten Behörden - nicht nur aktuell in den Gesundheitsämtern) eben schauen muss, wie er FÜR SICH durchkommt. Jeder, der einmal mit Staatsanwaltschaften zu tun hatte (egal ob als Anzeigender oder Beschuldigter) wird dies im Gros bestätigen können. Ich für mich persönlich betreibe schon seit langen Jahren ein Bullshit-Bingo, mit welcher Begründung ein Strafverfahren eingestellt bzw. gar nicht erst zur Anklage bei Gericht kommt. Favoriten sind neben der Verweisung auf den Privatrechtsweg (was natürlich Quatsch ist, weil ich als Privatperson die notwendigen Beweise nicht ermitteln kann; andernfalls bräuchte ich eben diese Staatsanwaltschaft mit ihren weitergehenden gesetzlichen Möglichkeiten nicht!) “mangelndes öffentliches Interesse / Geringfügigkeit / kein hinreichender Anfangsverdacht”. Ich habe in meinem Umfeld noch nicht ein einziges Mal erlebt, dass ein Verfahren überhaupt beim Strafgericht gelandet ist. Und da war noch nicht einmal ein solches gegen einen Richter wegen des offensichtlichen(!) Verdachts der Rechtsbeugung dabei.
An die ganzen schlauen: Normal müßten die Landesregierungen die “Verhältnismäßigkeit” der Maßnahmen vor den Parlamenten erläutern, regelmäßig. Es gibt keinen einsehbaren Grund, warum diese Notwendigkeit mit dem “Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage” vom Bundestag! abgeschafft wurde, ist aber so. In der Praxis heißt das: Die Länderregierungen erlassen Verordnungen, prüfen deren Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit und Ändern Verordnungen, ohne jemandem dafür Rechenschaft zu schulden. Wie soll nun ein wie auch immer geartetes Gericht über “Verhältnismäßigkeit” urteilen? Verhältnismäßig ist, was die jeweilige Landesregierung für verhältnismäßig hält. Und die Typen, die das verbockten, wurden demokratisch in den Bundestag gewählt und werden es, vermutlich weniger demokratisch, wieder. Und Herr Prof. Patzelt meint, mit diesem “Dritten Gesetz…” habe der Bundestag die Initiative der Coronapolitik zurückerobert. Und nun geht los und klagt.
Beim Lesen dieser Beispiele von Überforderung, Inkompetenz und Anmaßung gruselt’s einen bei dem Gedanken, dass dieses Personal den Kampf gegen eine Pandemie organisieren müsste, die für jeden Einzelnen wirklich absolut lebensbedrohlich wäre.
Wehrt Euch! Bürgerlicher Ungehorsam! Dieses menschenverachtend wahnsinnige System muss mit den eigenen Waffen geschlagen werden! Machen wir Demokratie von unten! Je mehr mitmachen, desto weniger kann diese Merkeldiktatur dagegen unternehmen!
Zu früheren Zeiten hiess es für uns Kinder, steckt euch alle an, dann sind alle durch mit der Krankheit. Nur bei Salmonellen hätte meine Mutter anders gehandelt. Da man damit nicht durch ist. Im Grunde befördern überzogene Urteile, dass jeder das Recht in die eigenen Hände nimmt. Eingriffe in die Familie sind in allerhöchstem Grad übergriffig. Sie fordern geradezu dazu auf, sie nicht zu befolgen. Ich bin mir auch nicht sicher, ob der Vater sich freiwillig in Quarantäne begeben kann, ohne seinen Anspruch auf Gehaltszahlung zu verlieren. Er hätte wohl Urlaub nehmen müssen. Aber ich denke, es handelt sich um Einzelfälle. Es sei denn achgut bestätigt, dass sie Dutzende ähnlicher Meldungen auf dem Tisch haben. So wie auf anderen Seiten passende Fälle ausgewählt werden, wurde hier auch ein besonders passender Fall ausgesucht. Empörend, aber eben wohl ein Einzelfall.
Muss man da noch argumentieren? Für mich haben wir es tun mit einer politisch-rechtlichen Aufwertung von geistigen Arschlöchern (ausgeschrieben ! ). Dazu passt dann nur noch die öffentliche Aufforderung zur Denunziation. Und selbstverständlich hat eine Umfrage ergeben, dass 94,9 % der Befragten solche Maßnahmen zum Schutz vor Ausbreitung für richtig und angemessen ansehen ! Hier wird eine ganze Menschheit verdummt und es werden “geistig Verirrte” mit Zuständigkeiten betraut, die sie total überfordern.
Ich frage mich schon die ganze Zeit: Wo ist die Intelligenz, um deren Zukunft es ja im wesentlichen geht? Wo sind die tausenden von Studenten, die doch ihren Kopf zum Denken haben? Warum nutzen sie das Ding auf dem Hals nicht bestimmungsgemäß, sondern bestenfalls zum Schnitzel rein schieben? Warum sind die jetzt, wo sie doch Zeit dazu haben, nicht auf der Straße und protestieren nicht gegen das Unrechtsregime und demonstrieren gegen die Abschaffung des Grundgesetzes? Da könnten doch alleine in z. B. Marburg 20.000 Studenten auf die Strasse gehen. Selbst wenn es nur die Hälfte wäre! Was sind das denn für Luschen? Es geht ihnen zu gut, sie scheinen keine Angst vor einer bersauten Zukunft zu haben, die sie JETZT mitgestalten könnten. Oder sind sie geil auf das Chaos, welches ganz schnell in Bürgerkrieg und Weltkrieg kippen kann?
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