Das „neue Normal“ einer formierten Gesellschaft im ideologischen Gleichschritt scheint das eigentliche Ziel der Politik zu sein – ein feuchter Traum von Spitzenpolitikern und Strippenziehern, öffentlich ungeniert zelebriert.

Unübersehbar denken die zeitgeistigen Utopisten (wie ihre marxistischen Vorgänger) komplett im Kollektiv und stellen dessen Wohl über das Individuum. („Gemeinnutz vor Eigennutz“ könnte man sagen, wie zuletzt die Pandemie-Fanatiker – aus Ignoranz übersehend, dass sie sich Führers Lieblingsparole zu eigen machten.)

Unveräußerliche Menschenrechte des Einzelnen werden der totalen Umgestaltung und flächendeckenden Kontrolle der Gesellschaft geopfert; auch Pluralismus und freie Debatte würden nur stören. „Woke Cancel Culture“ will die Hindernisse aus dem Weg räumen, nicht nur die „falschen“ Worte und Argumente, sondern auch die gegnerischen Menschen, sie zumindest politisch unschädlich machen. (Wäre es „nur“ altmodische Zensur, hätte niemand einen neuen Begriff einführen müssen, oder er hätte sich nicht als Konzept durchgesetzt.)

Erschreckend ist: Man kann den Begriff rückblickend mühelos auch auf das Nazi-Regime anwenden. Die Gleichschaltung der Medien und der öffentlichen Debatte, die Kontrolle des Bürgers bis ins Kleinste durch Blockwarte und Spitzel (heute auch elektronisch), die Unterordnung der Individuen zugunsten des Kollektivs, die Ausgrenzung missliebiger Gruppen, die Kontrolle auch von Unternehmertum und Industrie zugunsten politischer Ziele – sind die Parallelen nicht offensichtlich? Auch „Eugenik“ und medizinische Experimentierfreude (hin zum Übermenschen) sind wieder sehr in Mode.

Eine Tyrannei ist nicht links oder rechts

Selbst der Rassismus kehrt zurück: Auch heute wird nach Hautfarbe und Herkunft sortiert, nur quasi andersrum – damals galten Schwule oder „Zigeuner“ als Schädlinge, die aus dem „Volkskörper“ auszumerzen waren, während heute LGBTQ und ethnische „Diversität“ gefördert und stattdessen die originäre Mehrheitsbevölkerung verächtlich gemacht wird. Man kann den neuen Faschismus aufgrund dessen „progressiv“ nennen, herzlichen Glückwunsch. Die Mechanismen sind aber (wie gerade aufgelistet) nicht zufällig gespenstisch gleich; die obsessive Fixierung auf Macht bis hin zur Kriminalisierung wirklich normaler, anständiger Bürger schreit förmlich den Begriff des Totalitarismus heraus.

Wer immer noch der marxistischen Legende anhängt, Nazis und Faschisten seien als solche „rechts“ und die extreme Linke deren schärfster Gegner, soll endlich Hannah Arendt nachlesen. Eine Tyrannei ist nicht links oder rechts, sie ist einfach eine Tyrannei mit diesem oder jenem ideologischen Tarnmäntelchen. Und die neuere Geschichte beweist eindeutig, dass „linke“ Diktatur nicht weniger menschenverachtend ist: Die Mordbilanz des Kommunismus übertrifft die der Nazis um ein Mehrfaches und wächst weiter an, man braucht nur nach China oder Nordkorea zu blicken. Die dümmliche Parole „Wir sind Linke und daher bei den Guten“ sollte wirklich ausgedient haben.

Weltweite Vernetzung schlägt die Nation

Natürlich wiederholt sich Geschichte niemals exakt; heutige totalitäre Politik entwickelt sich in massiv geänderten Umständen, etwa mit – in Schlagworten –

• Internet und Computertechnik, extremer internationaler Arbeitsteilung und globalen Akteuren neuer Art, darunter in Europa die Brüsseler Technokratie.
   
• Im Westen insgesamt der massive Bedeutungsverlust der christlichen Kirchen und die Auflösung traditioneller Werte, in Verbindung damit die demographische Selbstaufgabe der Völker.
   
• Der Ökologismus als relativ neues Themenfeld mit dem heutigen Klimawahn als Krönung.
   
• Zugleich das (bisherige, nicht mehr lang andauernde) starke Anwachsen der Weltbevölkerung, das in perverser Umdeutung als Gefahr für die Menschheit beklagt wird, gegen klare empirische Fakten. (Worauf etwa Jordan B. Peterson und Elon Musk nachdrücklich hinweisen.)
   
• Unübersehbar zentral relevant ist die Verschiebung der Maßstäbe ins Weltweite, bei zunehmender Selbstaufgabe der westlichen Nationen und Auflösung ihrer Grenzen zugunsten globaler Migration.
   
• Gefordert ist die Selbstaufgabe in kultureller Hinsicht ebenso wie ökonomisch und energiepolitisch, „für das Klima“, untermalt von anti-kolonialistischer und neo-rassistischer Folklore: das sind explizite Ziele der links-umstürzlerischen Politik.

Oberflächlich, widersprüchlich, dumm und weltfremd

Die offiziellen Legenden, die moraltriefenden Vorträge aus dem polit-medial-pädagogisch-zivilgesellschaftlichen Komplex hierzu sind aber eben nur der propagandistische Vorhang. Die Ideologeme und Parolen der als „alternativlos“ präsentierten zeitgeistigen Politik sind so oberflächlich, widersprüchlich, dumm und weltfremd – das kann nicht ernst gemeint sein, oder? Was steckt wirklich dahinter?

Deutsche „Energiewende“ (und EU-weite „Klimaneutralität“); Pandemie-Panikpolitik mit Lockdowns und „Impf“-Fanatismus: Mehr blinde Irrationalität als bei diesen Vorrang-Themen ist kaum denkbar. In beiden Fällen: totalitär verabsolutierte Maßnahmen, kontraproduktiv und gefährlich, aber durchgepeitscht um jeden Preis, da es um Leben oder Tod gehe – begleitet von bisher undenkbarer massiver (Selbst-)Gleichschaltung der Medien und Zensur sowie moralischer Herabsetzung und Ausgrenzung kritischer Stimmen.

Genau dieses „neue Normal“ einer formierten Gesellschaft im ideologischen Gleichschritt scheint das eigentliche Ziel der Politik zu sein – ein feuchter Traum von Spitzenpolitikern und Strippenziehern, öffentlich ungeniert zelebriert.

Grundrechte als Gnadenerweis

Entweder das ist quasi (zynisch-)rational motiviert, weil noch ganz andere, verdeckte Ziele erreicht werden sollen, oder das machttrunken-autokratische Politikverständnis der regierenden Eliten hat sich inzwischen verselbstständigt und in einen nihilistischen Rausch gesteigert, der den Weltuntergang beschwört, um die Ideale der Aufklärung fröhlich erregt preiszugeben. Das ist diagnostisch die Wahl zwischen Pest und Cholera; so oder so steht damit unsere Zivilisation auf dem Spiel – aber gerade nicht wegen der beschworenen Gefahren, sondern wegen der damit begründeten Politik!

Jeder freiheitlich gesinnte Bürger, in dem noch ein Funken echten aufklärerischen Denkens und westlichen Respekts vor dem Individuum steckt, muss dagegen aufstehen. Es gibt keine Rechtfertigung für die Aufhebung der Grundrechte, niemals – deshalb sind es ja Grundrechte. Das Gleiche gilt für Gewaltenteilung, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit, kurz: freiheitliche Demokratie. Alles kein Luxus, nicht nur „nice to have“, sondern überhaupt die Grundlage für die Innovations-, Lern- und Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens, noch fundamentaler: für das Vertrauen der Menschen – als Souverän – in ihr eigenes Land.

Für die arrivierten Avantgardisten der „Schönen Neuen Welt“ ist das gemeine Volk überwiegend ein Hindernis. Nur mit geduldigem „Nudging“ und Indoktrination schon im Kindergarten würde man noch Jahrzehnte brauchen, bis alle „freiwillig“ mitmachen. Erst recht, wenn manche Unbelehrbaren stur mit „Missinformation“ und „Verschwörungstheorien“ dagegenhalten.

Deshalb die Installation und Eingewöhnung diverser Zwangsjacken in den letzten Jahren; aus angeborenen Grundrechten werden konditionierte Gnadenakte der Herrschenden und aus Grundregeln des Rechtsstaats Spielmaterial: ohne das schamlose Verbiegen früher unantastbarer Regeln keine „Große Transformation“. Neu dekliniert heißt das:

• Meinungsfreiheit: grundsätzlich schon, aber nicht für „Hate Speech“!
   
• Gewerbe-, Bewegungs- und Versammlungsfreiheit: sonst gern, aber nicht, wenn gerade eine schlimme Erkältung umläuft.
   
• Offener demokratischer Wettbewerb: sicher, aber nicht für „Rechts“.
   
• Kontrolle der Politik durch die Justiz: nur noch, wenn es die Regierungslinie nicht grundsätzlich gefährdet.

Der Schwanz wedelt nicht mit dem Hund

Die global-technokratischen Eliten, die es so vor einem halben Jahrhundert noch nicht gab, aus politischen und technischen Gründen, treiben ihre Pläne entschieden voran, im Schulterschluss sowohl der „westlichen“ Industrienationen als auch zwischen der Politik und den global agierenden Unternehmen mit deren mega-reichen Anführern. Mit ein paar hundert Milliarden Dollar kann man sich fast alles kaufen, Geld ist Macht. Das kritisch festzustellen, ist kein Antikapitalismus, denn die Superreichen zerstören auch die freien Märkte und das echte (kleinere, wettbewerbliche) Unternehmertum.

Schon bevor (der einzige aus der Phalanx ausbrechende Extremreiche) Elon Musk die „Twitter Files“ veröffentlichte, war eigentlich unübersehbar, dass zwischen „Big Government“ und „Big Tech“ (natürlich auch „Big Pharma“) lebhaft kooperiert wird, um politische Gegner mundtot zu machen und den einfachen Bürger fraglos gehorsam. Vor diesem Hintergrund zurück zur Ausgangsfrage nach der eigentlichen Quelle von „Cancel Culture“ und politischer Umwälzung:

Das aktivistische „woke“ Fußvolk soll der Antreiber des Geschehens sein, oder Uni-Professoren mit wirren Thesen und ideologischen Versatzstücken, oder die medialen Schwätzer, „Framing“-Funktionäre und „Faktenchecker“? Oder handelt es sich bei diesen Typen aus den „Geschwätz-Wissenschaften“ doch eher um nützliche Idioten? Die nicht nur zufällig aus den Kassen der Superreichen sowie der herrschenden Politik großzügig alimentiert werden?

Manchmal ergibt eine gesunde Portion Vulgärmarxismus nicht die schlechteste Analyse. Also vermutlich wedelt doch der Hund mit dem Schwanz, nicht umgekehrt. Dass große Industriekonzerne einknicken, wenn ein paar Dutzend Internet-Aktivisten einen „Shitstorm“ aufblasen, ist kein Gegenbeweis: Das zeitgeistige Fußvolk ist nicht als solches bedrohlich, sondern weil es echte Macht hinter sich hat, aus der Bundesregierung, der EU-Technokratie, dem Finanzwesen mit seiner zunehmenden „ESG“-Moral. (Wie sagte noch Brecht … „Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?“)

Die Klimaklebe-Prototerroristen sind eigentlich lächerlich, aber sie werden vorgeschickt, geduldet und ermutigt von den eigentlichen Verantwortlichen. Die „Black-Lives-Matter“-Radikalen hätte man leicht kontrollieren können, aber man hat sie in den USA ganze Stadtviertel verwüsten, plündern und abfackeln lassen. Der „Druck von der Straße“ wirkt nicht zufällig wie bestellt, der politisch choreographierte Kampf gegen die Freiheit der eigenen Bürger der westlichen Gesellschaften wird so mit Nachdruck versehen und als „Basisbewegung“ verkleidet.

Noch aberwitziger ist das offene Bündnis der Konzernlenker und Politiker mit den chinesischen Führern. Die „westlichen“ Akteure lassen sich nicht nur zugunsten der Herren in Peking auf schmutzige, blutige Kompromisse ein, sondern sie lassen auch zu, dass chinesische Interessen zunehmend direkt auf die westlichen Nationen einwirken. Peking und Bill Gates kontrollieren faktisch die WHO, und die WHO entscheidet darüber, wie man mit dem Corona-Virus umgehen darf. Wer dagegen opponiert, wird auf den Internet-Plattformen gesperrt, Kritik wird standrechtlich als Defätismus geahndet.

Krieg gegen den aufgeklärten Bürger und Souverän

Wie lange wollen sich angeblich demokratisch-freiheitliche Politiker in westlichen Staaten an diesem schäbigen Spiel noch beteiligen? Wie wollen sie das rechtfertigen? Nun, sie brauchen sich inzwischen nicht mehr zu rechtfertigen. Gemeinsam sind sie mächtig genug, um den Widerspruch von ihren verbliebenen, noch nicht ausreichend „überzeugten“ Bürgern einfach auszublenden und niederzuknüppeln, verbal oder auch real. Das Agieren deutscher Polizeikräfte gegen „Covidioten“-Demonstranten war kein Ausrutscher, sondern genau so politisch gewollt. „De-eskaliert“ wird nur für linke Chaoten und „Antifa“.

Damit alles etwas geschmeidiger läuft, werden die Leichtgläubigen unter den Medienkonsumenten mit Zeitgeist-Narrativen vollgemüllt. „Wir müssen doch alle global solidarisch den Planeten retten, unsere Verantwortung als Kolonialherren akzeptieren und Konsequenzen tragen …“ Die haltlosen pseudo-wissenschaftlichen Dummheiten und Sprüche, dreisten Lügen, ideologischen Versatzstücke und der widerliche Moralüberschuss der ganzen Propaganda: eine gewaltige demagogische Veralberung der Bürger, die man sich nicht mehr als „mündig“ vorstellt, sondern zu deren Gouvernanten man sich macht.

Der ganze Gesinnungsdreck aus den Staatsmedien und von den akademisch eingebildeten Wasserträgern der Herrschenden … man kann ihn im Grunde nicht einmal mehr ernst nehmen, gegen ihn argumentieren, damit unverdient aufwerten. Es sind nur Kulissen, Ablenkungsmanöver, Vernebelungsmaschinen. Lächerlich – und doch gefährlich, denn der phrasendreschende „Überbau“ verdeckt, was wirklich hinter dem Niedergang des Westens und der bürgerlichen Freiheiten steht.

Unbegrenzt Geld verteilen

Eine internationale „Elite“ hat sich in absolutistischem Größenwahn vorgenommen, jetzt wirklich die Welt zu regieren. Ihre Instrumente, die inzwischen unter Kontrolle der „richtigen“ Funktionäre und Aktivisten stehen: die Oligopole von „Big Tech“, die großen Investmenthäuser als Kontrolleure der Industrie und die staatlichen Machtapparate: Sie können – wie gerade praktiziert – mit Notverordnungen die bürgerliche Gesellschaft in Zwangsjacken stecken, weltweit synchron; vor allem können sie praktisch unbegrenzt Geld verteilen, mit willigen Zentralbanken auch einfach generieren.

Niemals ist so viel Geld so schnell von klein nach groß umverteilt worden wie mit der Pandemie-Politik: hunderte Milliarden Dollar beziehungsweise Euro weltweit. Auch mit „Energiewende“ und „Netto-Null“ werden hunderte Millionen ärmer (bis zum Verhungern oder Erfrieren) und ein paar wenige unermesslich reich, nicht zuletzt Diktatoren von Caracas über Riad bis Peking. Wie lange machen die Bevölkerungen des „freien Westens“ das noch mit? Diese Frage hat sich für die totalitär-technokratischen Eliten erledigt:

Der freie Bürger als Souverän, „Auftraggeber“ und Kontrolleur der Regierungen ist praktisch entmachtet. Denn diese Funktion ausüben kann das Volk nur auf der nationalen Ebene, wo es eine gemeinsame Sprache gibt – was nicht nur linguistisch gemeint ist, sondern auch im Sinne eines überwiegend gemeinsamen kulturellen Erbes, eingespielter Regeln des Zusammenlebens. Selbstverständlich: Kulturelle Vielfalt und Toleranz gehören zu jeder modernen Industriegesellschaft. Aber Vielfalt (Pluralismus) muss es auch auf der Makro-Ebene geben, mit unterschiedlichen Politikansätzen kulturell diverser Nationen.

Ein neuer autokratischer Absolutismus

Stattdessen installiert die global-technokratische „Elite“ ein Einheitsregime, weil angeblich nur gemeinsam und im Gleichschritt die angeblichen großen Probleme zu lösen seien. Die EU ist das Lieblingsprojekt dieser Kreise, und deren undemokratisches Gebaren – ganz abgesehen von eklatanter Korruption – ist inzwischen offensichtlich. Früher wurde zumindest in Sonntagsreden noch gelegentlich auf „Subsidiarität“ gepocht. Heute reicht es nicht einmal für ein Mindestmaß an Respekt etwa gegenüber den Ungarn, die sich ihre Regierung erneut rechtmäßig und legitim selbst ausgesucht haben. Aberwitzig:

Eine marionettenhafte Kommissionspräsidentin, die für diese Funktion von keinem Bürger gewählt wurde, beansprucht zusammen mit ihren in Hinterzimmern ausgekungelten Quasi-Ministern und einem kafkaesken Beamten-Apparat eine moralisch überlegene Position gegenüber einem nationalen Regierungs-Chef, der als Person und in Anerkennung seines bisherigen konkreten Handelns von seinem Volk nachdrücklich im Amt bestätigt wurde.

Wie sollen deutsche Bürger, nur durch gelegentliche Stimmabgabe, überhaupt noch darauf einwirken, was auf europäischer oder gar weltweiter Ebene von den Mächtigen verabredet wird? Wo ist da noch eine Kontrolle der Macht durch das Volk? Wo die wirkliche Demokratie? Das Völkerrecht wird hochgehalten, wo es passt, aber die Völker selbst werden zu Statisten einer niemandem wirklich verantwortlichen Weltregierung und ihrer regionalen Statthalter. Schon Brüssel ist viel zu weit weg von den Völkern.

Verwirrung des Normalbürgers

Und was wollen die global vereinten Mächte nun „inhaltlich“? Die Welt retten, durch Zerstörung der westlichen Nationen per „Netto-Null“ und De-Industrialisierung? Durch Aushungern der Weltbevölkerung, wie in Sri Lanka „erfolgreich“ vorgeführt? Durch Abschaffung aller Krankheiten mit mRNA-„Impf“-Kampagnen? Durch Umwandlung freier Bürger in allzeit kontrollierbare (und letal ausschaltbare) Konsumsklaven wie in China?

Die realen selbsternannten neuen Weltherrscher denken können ihr Programm aber nur mit Gewalt umsetzen: indem man die Völker und die Bürger gar nicht mehr fragt, oder höchstens noch pro forma. Zensur, Einschüchterung und totale Kontrolle der Öffentlichkeit gehören unvermeidbar dazu.

Die Verwirrung des Normalbürgers durch „woke“ Aktivisten und ihre absurden Kampagnen ist dabei eine nützliche Ablenkung, und außerdem man kann die Widerspenstigen, die noch an Tradition, Aufklärung und Selbstbestimmung festhalten, für das Benutzen falscher Wörter – als „Hassrede“ kriminalisiert – aus dem Verkehr ziehen.

Wir rutschen in einen neuen Absolutismus, aber nicht von Gottes Gnaden, sondern aus eigener Vollkommenheit der Autokraten: pathologischer Cäsarenwahn hinter einer Fassade der Pseudo-Rationalität. Umgangssprachlich: gefährliche Bekloppte. Vielleicht sollten die Bürger überhaupt anfangen, wieder wie am Stammtisch zu reden. Alle miteinander, und sehr öffentlich.

Teil 1 finden Sie hier.

Teil 2 finden Sie hier.

Michael W. Alberts hat langjährige Erfahrung in der Politikberatung und in politischer Kommunikation, auch zugunsten von Funktionsträgern der Liberalen, und betätigt sich nebenberuflich publizistisch.