Als thüringer Wähler ( und damit Auftraggeber des politischen Personals ) erlebt man zur Zeit ein sehr offenes und ehrliches Vorstellungsgespräch. Die persönlichen Eigenschaften und die berufsspezifischen Fachkentnisse werden eindrucksvoll seit Oktober 2019 !!! in der Probearbeit “Wie organisiere ich einen Landtag nach erfolgter Wahl ” demonstriert. Ich finde 76 Prozent der Bewerber sind durchgefallen.
“Eine überparteiliche Regierung aus LINKE, CDU, SPD, Grünen und FDP …”. Wie bitte? Ach ja, ich habe vergessen, dass ich kein Mensch bin, sondern nur “Pack”, also einer der die Klappe halten und Steuern zahlen muss.
Dass Björn Höcke die 200. Demo von PEGIDA besucht hat, halte ich auf der Grundlage meines Kenntnisstandes für keinen disqualifizierenden Makel, sondern allenfalls taktisch für unklug. PEGIDA steht nach meiner Kenntnis für eine kritische Haltung zur Ausbreitung des Islam in Deutschland. Das ist zulässig und aufgrund der kulturellen Differenzen unserer Lebensweise zu dieser Religion nicht verfassungswidrig. Das zeigen sich mehrende Berichte in den üblicherweise linkskonformen Standardmedien, in denen es zu Frankreich heißt, dass es dort erhebliche Probleme mit dem sich ausbreitenden Islam gebe, gegen die Macron jetzt (erst?) vorzugehen versuche. - Dass PEGIDA vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist ohne jede Aussagekraft, weil diese Institution mittlerweile zum rechtsgrundlosen, beliebigen Schnüffeln gegen Konservative verheizt wird, ohne ernsthaft gegen offensichtlich verfassungswidrig auftretende linke Organisationen vorzugehen. Im Bundestag kann man sich immerhin ungestört zur Antifa bekennen! - Als antismitisch ist mir PEGIDA noch nicht aufgefallen. Dies wird ihr zwar, wie auch der AFD, unterstellt. Konkrete Aussagen oder Handlungen, die diesen Vorwurf rechtfertigen, werden jedoch nicht gebracht. Was soll also gegen die Beteiligung der AFD an der Lösung der von CDUFDPSPDLINKEGRÜNE verursachten Regierungskrise in Thüriungen sprechen, außer, dass diese Partei(en) sich selbst tagtäglich dem Vorwurf, verfassungsfeindlich zu handeln, aussetzen?
Was Höckes Rede bei Pegida betrifft, schauen sie sich auf Youtube die Aufzeichnung des Livestreams an. Er hat nichts von sich gegeben, was die CDU nicht vor der Merkel-Ära ebenfalls vertreten hätte. Er verzichtet lediglich auf den Blumenfilter und spricht glasklare Worte. Die permanente Rotlichtbestrahlung durch die Medien verzerrt die Wahrnehmung und läßt die Urteilsfähigkeit nach links abdriften.
Man möge mich korrigieren, wenn ich den Sachverhalt falsch darstelle. Herr Ramelow hat für alle überraschend (auch für die CDU) den Vorschlag gemacht, Frau Lieberknecht als Ministerpräsidentin zu wählen. Frau Lieberknecht müßte also vorher ein Gespräch (ohne Abstimmung mit der CDU) mit Herrn Ramelow geführt haben, in dem sich beide offensichtlich einig waren. Anders ist kaum denkbar, daß Herr Ramelow Frau Lieberknecht ins Spiel gebracht hat. Ein deutliches Dementi war von Frau Lieberknecht jedenfalls nicht zu hören. Nachdem nun offensichtlich nicht so verfahren wird, wie es beide vereinbart haben, zieht Frau Lieberknecht ihre Zusage zurück. Es ist an der Zeit, daß mal intensiver nachgefragt wird, welche Rolle Frau Lieberknecht in dieser Posse spielt.
Es wirkt auf mich so, als würde sich Frau Lieberknecht in die Blockflötenrolle zurücksehnen. Nomen est omen- lieber Knecht!
Demokratie-Demontage, wenn sich eine Koalition der Wahlsieger Linke und AfD finden würde? Abgesehen davon, dass das beide Seiten wohl mit Abscheu von sich weisen, so wäre die Vorstellung doch nicht undemokratisch. Denn wenn es eine Vereinbarung der Mehrheit der Delegierten des Volkes gibt, kann das aus Sicht einiger wohl unerwünscht sein, aber genau das ist Demokratie! Mehrheiten müssen sich arrangieren. Der Unsinn, zugelassene Parteien als Demokratiefeinde zu bezeichnen, erfordert einen sofortiges Verfahren: Entweder des Verfassungsschutzes auf Verbot der Verdächtigten Partei, oder einen wegen Verleumdung der falschen Ankläger.
Warum ist der Auftritt von Höcke bei Pegida Beweis, daß er ein “irrlichternder Rechtsaußen” ist? Kann mir das jemand (vielleicht der Autor?) erklären? Oder benötigt man bei gewissen Reizwörtern (Höcke, Sellner, Pegida, AFD) nicht mehr die lästige Pflicht, Argumente zu nennen, wenn man die Träger dieser Namen verunglimpft? Pegida ist islamkritisch. Die AFD ist islamkritisch. Achgut ist islamkritisch. Wäre auch ein Artikel von Höcke auf Achgut Grund genug, ihn in eine radikale politische Richtung zu fabulieren? Ich muß ehrlich sagen, Achgut wird mir von Artikel (Broder: AFD Gurkentruppe) zu Artikel (Grimm: Höcke irrlichternder Rechtsaußen), also fast von Tag zu Tag, unsympathischer.
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