Liebe Frau Schunke, die AFD braucht ab sofort immer nur den wählen, wen sie nicht an der Macht sehen möchte und sie haben ihn los. Also auf geht’s, wenn es zur Neuwahl kommt: In der Stichwahl fleißig Ramelow wählen. Die Wahl darf er nicht annehmen und die Linke bliebe den Thüringern erspart. Fein, wie das die etablierten Parteien eingefädelt haben. Die AFD hält dem Parteienkartell den Spiegel vor. Ich habe mich heute für einen Campari Orange entschlossen, um das Ergebnis des Wahnsinns gebührend zu feiern. Da hat sich Herr Kemmerich also aufstellen lassen, wollte aber gar nicht Ministerpräsident werden. Wie konnte man auch nur auf diese Idee kommen. Bisher dachte ich, dass wer sich aufstellt und dann nicht regieren will, falls er gewählt wird, verhöhne die Demokratie. Aber wen juckt das? Möglicherweise das Wahlvolk.
<<<Text zweiter Teil>>> In einem zweiten Schritt wären dann die entsprechenden Strafanzeigen so sorgfältig zu formulieren (kein emotionaler Schnellschuss), dass ein Staatsanwalt, der eine solche Anzeige nur lapidar „runterwischte“ zumindest seinerseits eine Bestrafung (z. B. Strafvereitelung im Amt, § 258a StGB) fürchten müsste. – Wenn nicht jetzt, vielleicht später einmal. Alles andere und sich nur die Finger wund schreiben, hieße, sich hier an dem Vorgang abzuarbeiten. Preisfrage: Wie könnte man sich koordinieren?
Aus Zeitgründen habe ich nicht die anderen Leserkommentare gelesen. Von daher ist es möglich, dass nachfolgende Überlegungen bereits hier geäußert wurden: Das Gebaren dieser Bundeskanzlerin sowie das ihrer Entourage einschließlich ihrer Parteivorsitzenden-Sprechpuppe könnte dieses Mal vielleicht sogar strafrechtliche Relevanz besitzen. Den gewählten Ministerpräsidenten des Bundeslandes Thüringen quasi dazu zu nötigen, von seinem Amt wieder Abstand zu nehmen und über Neuwahlen nachzudenken, erfüllt m. E. § 106 StGB – Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans (hier: Ministerpräsident eines Landes) (einfach mal googeln). - Juristen (bin ich auch) bitte mit an die Front, man kann sich bei der rechtlichen Bewertung auch irren! Aufgrund dessen einfach eine Strafanzeige „herauszuhauen“ wird angesichts der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft ins Leere gehen (siehe hierzu die zahlreichen ergebnislosen Strafanzeigen wegen der hunderttausendfachen Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz seit 2015). Insoweit sollte an eine konzertierte Aktion einer Vielzahl von Personen, die nicht mehr ignoriert werden kann, gedacht werden. Einigkeit macht stark. Es geht um eine möglichst große Breitenwirkung. Ein ersten Schritt könnte zum Beispiel darin bestehen, vom Bundeskanzleramt zunächst eine Stellungnahme anzufordern, wer was in welchem Rahmen zu den Vorkommnissen in Thüringen gesagt, angeordnet oder im vorauseilenden Gehorsam hat machen lassen. Ich denke zwar nicht, dass dazu eine Antwort, zumindest nicht eine befriedigende Antwort erfolgen wird. Der erste Schritt für eine Strafanzeige mit Breitenwirkung (!) wäre aber dazu getan. Es sollten sich deswegen eine Vielzahl an einem solchen Akt beteiligen, um dadurch ein gemeinsames Handeln zu demonstrieren. <<<Text folgt>>>
Die relative Stärke der AfD ist nicht Ausdruck besonderer Fähigkeiten, sondern Ergebnis der Schwäche und Unfähigkeit der Parteien der “Mitte”. Schlicht und einfach. Ich empfinde diesen ganzen Zirkus in Thüringen als unwürdig und eine Missachtung der Wähler.
Nun, ich habe mich auch erst blenden lassen, aber nach Ihrem vorangegangenen Beitrag etwas recherchiert, bspw. Ihre Videos auf YouTube angesehen – ach herrje, was für ein „B(...)ödchen! Sagen Sie, wer schreibt Ihnen eigentlich die Texte hier? Es ist ja verständlich, daß man sich irgendwie mit jungen Frauen schmücken will, aber dann bitte doch nicht so offensichtlich getürkt. „Männer in Babyfitnesskursen“ ok., das kann man Ihnen gerade noch zutrauen, aber dann doch nicht Artikel wie hier. Wer traut sich denn da nicht, unter eigenem Namen pro AFD zu schreiben? Dadurch machen sich der oder die Schreiber bzw. diese Seite angreifbar. „Tut das denn nötig“? Ist doch – wenn man Ihre Themen und vor allem „Wortgewalt“ (von der Gestik und Mimik mal ganz zu schweigen) in den Videos betrachtet – nur eine Frage der Zeit, bis das auffliegt. Also Achse-Leute, werdet Ihr gelinkt oder ist das eigenes Versagen? PS: Ja, ich weiß, der Kommentar wird nicht veröffentlicht. Kein Problem, ist auch mehr als guter Rat gedacht.
“In Thüringen haben sich FDP und CDU für die Verantwortung entschieden” - Liebe Frau Schunke, Ihre Träume werden nicht wahr werden, die FDP hat Ihrem T´Ruf als Umfallerpartei schon Ehre gemacht. Es ist nur noch ekelhaft, wie die Altparteien in unserem Land agieren. Die aktuellen Vorgänge in Thüringen belegen, dass das Dilemma mit friedlichen und demokratischen Mitteln nicht zu ändern ist. Was bleibt? Mir fällt nur Revolution ein. Aber hier? In Deutschland?? Deutsche wählen eher den Untergang als eine Revolution.
Frau Schunke, so sehe ich dieses politische Ereignis auch. Ich kann Ihre Analyse unterschreiben. Ich erfahre soeben, Herr Kemmerich hat dem politischen Druck nun doch nachgegeben und ist zurückgetreten. Weichei! Dieses Schmierentheater ist schwer zu ertragen!
Anabel, alleine für die Überschrift meine höchste Anerkennung.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.