Schweden ist mittlerweile solch ein “failed State”, da braucht man nicht einmal nach Bomben in Malmö googeln. Die Zeiten sind vorbei. Schweden hat fertig. Für immer… wo war nochmal die höchste Vergewaltigungsrate der Welt?
Ich möchte hier in Kürze eine kleine Entscheidungshilfe bezüglich des angeblichen Rechtsextremismus der AfD geben, indem ich die Parteiprogramme vergleiche. 1. Grenzen sichern und kontrollieren: Alle Parteien NEIN, AfD JA. 2. GEZ abschaffen: Alle Parteien NEIN; AfD JA. 3. Unbegrenzte Aufnahme von Asylbewerbern: Alle Parteien JA; AfD NEIN. (FDP jain) 4. Kindererziehung auf die Rente anrechnen: Alle Parteien NEIN; AfD JA. 5. Erhöhung der Strompreise durch EEG. Alle Parteien JA; AfD NEIN (FDP Jain) 6. Schuldenhaftung für andere EU Länder: Alle Parteien ein klares JA; AfD ein klares NEIN. 7. Gegen Rechts- und Linksextremismus: Alle Parteien NEIN; AfD JA. 8. Der Islam gehört zu Deutschland: Alle Parteien JA, AfD NEIN. 9. Volksentscheide auf Bundesebene: Alle Parteien ein lautes NEIN! AfD ein lautes JA! 10. EU grundlegend reformieren: Alle Parteien sagen NEIN. AfD sagt JA! Inwiefern das Programm der AfD rechtsextrem sein soll erschließt sich mir jedenfalls nicht. Noch etwas zum Rechtsstaat. Ich habe heute das Video eines Deutschen gehört, der seit sechs Jahren Russland bereist: Moskauer Freiheit - Ein Reisebericht in Zeiten von Corona. Sollte sich jeder auf youtube anhören und sich danach die Frage stellen, welches Land eine Demokratie und welches eine Diktatur ist. Zufällig kam ich dann beim Einkaufen mit dem jungen Sicherheitsmann vorm Rewe, der auf die richtige Maske und den obligatorischen Einkaufswagen achtet, ins Gespräch und erwähnte das Video. Er lachte und sagte, er sei Russe und der Bericht entspräche der Realität. Auch wenn er sich hier mit dem Aufpassen ein Zubrot verdient, findet er das Verhalten der Deutschen absolut schwachsinnig bzw. unsere Regierung totalitär. Und wie man in Japan über D. denkt kann man nachlesen in dem Buch von Asigi Kogugawa, der über ein Jahrzehnt Korrespondent für Tojo-TV in D. war. Er beschreibt, wie das deutsche Volk aktiv Selbstmord begeht. Die Moderatorin, die das Buch mit ihm vorgestellt hat, war über seinen Bericht erschüttert
Ich gebe zu, ich bin verwirrt. Unsere Staatsordnung nennt sich Demokratie. Wie heißt denn die schwedische? Demokratie kann es ja nicht sein, da ich gelernt habe, dass in einer Demokratie nicht mit “Rechten” geredet und diesen keine Plattform gegeben wird; man mit ihnen nicht zusammenarbeitet, ihnen nicht die Hand gibt, sie nicht toleriert, sondern sie bekämpft. In einer Demokratie, so weiß ich, sind ganze Journalisten-, Experten- und Sozialwissenschaftlergenerationen mit den bitter notwendigen Mahnungen, Warnungen, Ausforschungen und Beobachtungen beschäftigt, um unsere Demokratie 24/7 wehrhaft und an vorderster Front zu verteidigen (ein Einsatz, der angesichts der ständige Todesgefahr viel zu prekär entlohnt und gewürdigt wird). In einer Demokratie, das ist ja ebenfalls bekannt, sorgt außerdem ein regierungstreuer Inlandsgeheimdienst dafür, dass solchen Brüdern auf die Finger geschaut und Kritik an bzw. Infragestellung der Regierung und ihren grundsätzlich gemeinwohlorientierten Maßnahmen und Verordnungen als das erkannt wird, was sie ist: eine Deligitimierung des Staates! Ich glaube jedenfalls, wir sollten die Entwicklung in Schweden sehr wachsam verfolgen. Schwuppdiwupp ist da ein neuer Unrechtsstaat, und dann haben wir den Salat. ... Kann schon mal jemand die Nummer vom NATO-HQ auf Kurwahl legen? Sicher ist sicher ...
Also die Dose besser auf dem Balkon aufmachen, weil der Geruch von dem Fisch recht stark ist.
@Emma W. i Broakulla: absolut! Jag har ett fritdshus i Smaland. Und der SD ist mMn rechter, als es die AFD ist. Aber die dogmatische Einwanderungspolitk der Sozialdemokraten hat massig Wähler von rechts und links zum SD gespült, weil sie sich von keiner anderen Partei mehr vertreten fühlen. Kommt einem irgendwie bekannt vor. Aber: die Taktierpartei FDP wird es nie über sich bringen, mit der AFD überhaupt zu reden, von der Merkel CDU gar nicht zu reden. Aber genau das ist doch der Kern der Demokratie: nicht Machterhalt auf Teufel komm raus (Merkel!), sondern das miteinander ringen und diskkutieren, um eine Lösung zu erzielen. Die Schweden sind uns nicht nur in Dingen Coronapolitik und Impfung, weit voraus, sondern auch in ihrem Verständnis von Demokratie.
Ein guter Anfang ...
Auch vernünftige, demokratische Politiker, ob sie nun Nyamko Sabuni heißen, Boris Palmer oder Beatrix von Storch (die Frau ist aggressiv und überreichlich konservativ, aber politisch intelligent, mutig, integer, und wenn es darauf ankommt, stellt sie sich klar hinter den demokratischen Rechtsstaat), können ihre Länder und Europa wahrscheinlich nicht retten. Gegen sie stehen Teile ihrer Parteien, Teile der veröffentlichten Meinung (gegen Storch die gesamte veröffentlichte Meinung in D, dazu noch die Geflügelabteilung ihrer Partei) und nicht zuletzt die Weltenretter der grünen Parteien und partei-ähnlichen Bewegungen etlicher Länder samt ihren Onkeln George und Klaus. In D (wo Tante Angela diese Onkel vertritt) musste nur eine Klima-“Aktivistin” aus dem Reemtsma-Clan einen erklärt konservativen Politiker zum “Antisemiten” erklären, schon stellten sich der Staatsfunk und die regime-nahe Presse teils offen, teils minimal verdeckt hinter sie und gegen den verleumdeten Konservativen. Zur Zeit müssen “wir” uns darüber aufklären lassen, dass es zwar eine Globalisierung, aber keine Globalisierer oder gar Globalisten gebe, denn diese Worte seien “antisemitische Chiffren”. Maaßen habe die Globalisierung kritisiert und sich damit als Antisemit erwiesen. “Luisa Neubauer belegt ihre Aussage” - so und ähnlich stand es gestern in linksgrünen Medien. Gleichzeitig wird die Berichterstattung über den Terror der Hamas und die Reaktion Israels deutlich geframt. Die unausgesprochene Aussage lautet etwa: “unterdrückte Verzweifelte greifen zum letzten Mittel, bösartige Unterdrücker schlagen grausam zu.” Als antisemitischer Trötenton im Anti-Antisemitismus der Medien fällt das nicht auf. Und wenn ich einen Augenblick lang versuche, mir Nyamko Sabuni in der Grünen Partei vorzustellen, fällt mir sofort ein, dass Sabuni im grünen D wahrscheinlich schon ein Ausschlussverfahren am Hals hätte, aus ganz ähnlichen Gründen wie Boris Palmer, wenn auch mit irgendeinem anderen Vorwand.
Redundante Diskussionen. Sie können heutzutage wählen was Sie wollen und bekommen am Ende immer Onkel Klaus. Und wenn mich nicht alles täuscht, läuft das schon ein wenig länger in dem Stil.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.