Sebastian Bauer, Gastautor / 21.06.2021 / 11:59 / Foto: PIxabay / 7 / Seite ausdrucken

Schweden: Neuwahl oder Rücktritt?

Dramatische Entwicklung in Schweden. Es hat sich in den letzten Tagen abgezeichnet. Die Linkspartei (Vänster) hatte der Minderheitsregierung ein Ultimatum gestellt (es ging um Aufhebung der Miethöhenbegrenzung bei Neubauten). Kurz vor 11 Uhr (Montag) wurde dann ein Misstrauensvotum durchgeführt, in dem sich eine Mehrheit gegen Stefan Löfven aussprach. Löfven und seine Sozialdemokraten führen Schweden bislang in einer Minderheitsregierung mit den Grünen.

So etwas ist in Schweden nie zuvor geschehen. Stefan Löfven ist der erste Staatsminister (ungefähr Bundeskanzler), der in Schweden jemals bei einem Misstrauensvotum "durchgefallen" ist (den ersten Staatsminister gab es 1876, Louis de Geer der Ältere). Und, man stelle sich vor: Es wurde möglich, weil die schwedische Linkspartei zusammen mit den Schwedendemokraten (grob die Entsprechung der AfD) abgestimmt hat (plus die Moderaten und die Christdemokraten).

Wir werden sehen, was dabei herauskommt; auf jeden Fall sehe ich die Ereignisse als Zeichen einer lebendigen und handlungskräftigen Demokratie. Aufforderungen der Regierung, darauf zu verzichten (wegen Pandemie), fruchteten nicht.

Foto: Pixabay

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Dr Stefan Lehnhoff / 21.06.2021

Die eigentliche Frage ist: Wer hat da im Hintergrund die Strippen gezogen und was ist der Zweck? Wird interessant!

Elias Schwarz / 21.06.2021

Die Frage ist jetzt nur, wer den ganzen Mist wegräumt, den Löfven dem Land hinterlassen hat.

Kurt Müller / 21.06.2021

Die Bevölkerung ist formal gesehen der Arbeitgeber der Politiker. Wie es sich in so einem Abhängigkeitsverhältnis nun einmal gehört, muss der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag erfüllen und sich für die Interessen des Arbeitgebers einsetzen. Ferner ist er seinem Vorgesetzten regelmäßig Rechenschaft über finanzielle Mittel, Arbeitszeit, Dienstreisen und die Qualität seiner Leistungen pflichtig, und nicht anders herum. Nun war man mit seinen Leistungen nicht zufrieden, und er erhält nach einigen Rügen und einer Abmahnung in diesem Fall sogar die fristlose Kündigung. Hätte er sich während seiner Tätigkeit mit seinem Arbeitgeber besser über die Arbeitsweise und Arbeitsziele abgestimmt, wäre das Vertrauen erhalten geblieben und das wäre alles nicht passiert. Nun wird seine Stelle neu ausgeschrieben. Freilich kann er nochmal versuchen, sich wieder auf dieselbe Stelle zu bewerben, aber das erscheint nicht sinnvoll. Dies müssten viel mehr Menschen einmal so klar sehen und von ihrem Recht auf Änderungskündigungen und fristlose Entlassungen ihrer angestellten Politiker Gebrauch machen. Aber das geht kaum, weil eine politisch-mediale Plutokratie die Menschen intellektuell im Würgegriff hält und sie zielgerichtet verdummt und verblödet. Immerhin, in Schweden scheint man - warum auch immer - offenbar aufgewacht zu sein.

Michael Lorenz / 21.06.2021

Das wäre doch der Knaller: SED plus AfD räumen hier den Laden auf. Da käme ich monatelang aus dem Grinsen nicht mehr raus.

Ralf Poehling / 21.06.2021

So was geht auch in Deutschland…

R. Bunkus / 21.06.2021

Volle Zustimmung, Herr Broder.

Sabine Schönfelder / 21.06.2021

....wegen der Pandemie, hahaha…und dann auch noch in Schweden. Die Eingewanderten kloppen das Land kaputt und die weltfremden Regierungsmitglieder streiten um ne Mietbremse! Immerhin ist dort wirklich mal ALLES möglich. In Deutschland bedeutet dieser Satz immer nur die reine Destruktion von allem Traditionellen. In Schweden erzeugt es ausnahmsweise Kreativität. Links und Rechts schließen völlig ´anti-algorithmischˋ ein Bündnis. Schön. Hat was UR-Demokratisches! Allerdings ändern sich ohne Neuwahlen keine Mehrheiten. Kommt dann nach allen Spökes doch wieder Löfven, der alte Pandemiker an die Macht? Oder gar ein neuer Stratege, der Schweden endlich „coronafein“ im Sinne Mörkels macht? Wir warten.

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