Dieses Theater zeigt in erbärmlicher Weise das nicht vorhandene Demokratieverständniss der Linksrotgrünen Ideologen ! Thüringen hat sich damit von der Demokratie verabschiedet, und dem Bürger ist es völlig schnurz, oder gab es Demonstrationen dagegen ? Das ist eigentlich das allerschlimmste, dass es niemanden dort interessiert .
@ Dr. Robert Lederer / 17.07.2021 Genau genommen ist dies das zentrale Problem und niemand, der intellektuell oder auch nur gefühlsmäßig begreift, was sich seit Jahren in Deutschland abläuft wird dieser Partei CDU /CSU seine/ihre Stimme geben. Es hat mittlerweile auf der Ebene der Bundespolitik, der Landespolitik der Kommunalpolitik, in den zentralen Bundesbehörden, der Justiz auf Bundes- aber auch teilweise auf Landesebene einen “Realputsch” gegeben, der die demokratischen Grundfesten des Grundgesetzes der “Bonner Republik” zerlegt und mitunter auch teilweise abgeschafft haben. Dieses Land, aber auch diese Gesellschaft in Deutschland hat nicht nur ein Problem in der Debattenkultur, der faschistischen DDR 2.0-Ausgrenzung von politischen Mehrheitsmeinungen, nein dieses Land erhebt mittlerweile auch Selbstdarsteller und kompetenzlose Anti-Demokraten in die höchsten poltischen Ämter. Die Demokratie in Deutschland hat ein strukturelles Existenzproblem, was ein Überleben der uns von 1948-1998 gelehrten Staats- und Demokratiegrundsätze in Zweifel zieht. Dabei spielt die “Besetzung” des Bundesverfassungsgerichts mit den neueren ideologischen Politikjuristinnen mit der Sahnehaube eines durch-und-durch politisierten “BVerfG”-Präsidenten eine grundsätzliche Bedeutung. Sämtliche Versuche, in diesem Putsch” demokratische, juristische und verfassungsrechtliche Verteidigungsrechte wahrzunehmen sind fehlgeschlagen. Das einer Demokratie immanente “check-and-balances” Prinzip besteht nicht mehr. Das Volk, das Wahlvolk, die Hoheitsträger in diesem Staat sind kaltgestellt
@ Lutz Herrmann Belgien ohne Regierung. In Deutschland macht dann erstmal Merkel als Übergangsregierung weiter. Wollen sie das? Bei Verlängerung, wo ist das nächste Wasser?
Na ja, ... richtig erkannt, aber so war es schon immer und überall wenn Linke Zugang zur Macht haben. Sehr schön nachzulesen bei Wolfgang Leonhard, wenn er die Entwicklung im Nachkriegsdeutschland in der sowjetisch besetzten Zone beschreibt, aus der sich dann die sog. DDR manifestierte. Aus linker Sicht ganz logisch, da ja in der marxistischen Dialektik die Geschichte in den Sozialismus mündet. Die Folgen sind natürlich verheerend.
Ich hoffe doch sehr, dass alle Thüringer diese fünf wortbrüchigen Parteien bei der BTW für den Betrug ordentlich abstrafen. Aber es war absehbar, dass Ramelow am Sessel kleben bleibt. Das Schmierentheater bei seiner Nichtwahl und anschließender Wahl Kemmerichs war schon widerlich und undemokratisch. Die Verschiebung der Wahl ließ es bereits erahnen. Dass man den dann auch noch mit einer Wahl zum Ministerpräsidenten belohnt hat, der blanke undemokratische Hohn.
Zur Wahrheit gehört aber auch das Christian Lindner (ich hab die Haare schön), von der Lindnerpartei, das gleiche forderte wie Merkel. Alles ehrlose Abnicker wie Kemmerich auch. Warum stellt sich den einer der 5% Partei zur Wahl, wenn er eigentlich gar nicht gewählt werden will. Kemmerich war seine eigene Wahl zul Ministerpräsidenten SICHTLICH unangenehm. Von wegen Familie bedroht und so weiter. Lächerlich! Ministerpräsidenten haben alle Personenschutz. Da muss keiner Angst haben. Sogar die Kinder von einem OB einer mittelgroßen Stadt werden schon zur (Privat)-Schule gebracht, wenn es verlangt wird. Also Kemmerich und seine FDP waren schon unmittelbar nach der Wahl überfordert.
Ein linker Spitzenfunktionär entschuldigt sich bei den Bürgern per Postwurfsache, dass “leider keine Mehrheit für die Neuwahlen zustande gekommen sei”, was doch genau genommen eine unverschämte Lüge ist. Denn es wurde ja gar nicht abgestimmt. Wenn der Bundespräsident seinen Auftrag ernst nehmen würde, müsste er sich diese Kindergartenparlamentarier mal zur Brust nehmen. Ich vermute einfach, die Thüringer CDU-Halunken erwarten von einer sicher gewonnen Bundestagswahl Oberwasser und eine zuverlässigere Wiederwahl. Bei gleichzeitigen Wahlen ist es wahrscheinlicher, dass alles bleibt, wie es war. Das ist freilich ein riskantes Spiel für den Fall, dass Frau Merkel die christliche Märchenwiese doch zu sehr zertrampelt hat und mehr langjährige CDU-Wähler diese Art von Politik endgültig satt haben.
Mal ehrlich, mich traumatisieren solche Zustände und so ein Sozialistengesicht wie SED Ramelow käme in besseren Zeiten nicht mal als Hausmeister in Frage. Nicht in meinem Haus. Es stellt sich auch nicht die Frage wohin das führt, sondern warum das so ist. Einen den man Honecker aus der Unterhose gekratzt hat bestimmt über die die gerade mit Ach und Krach diese SED Mischpoke hinter sich gelassen haben. Womit wir wieder bei der Traumatisierung sind. Was müssen die Thüringer, die nach 89 nicht mehr unter Todesangst hätten über ein Mienenfeld laufen müssen um in Freiheit zu kommen jetzt für traumatisierende Gefühle aushalten? Die Gefangenschaft überstanden und dann wird so ein Gesinnungswärter aus dem alten Knast an die Macht geputscht. Auch wenn viele Thüringer die FDJ Pluntze aus der Uckermark gewählt haben mögen, diesen hinterhältigen SED Mob haben sie nicht verdient. Es wird Zeit das die Allierten zum 3. Mal angelsächsische Demokratie einfordern und ein Tribunal einberufen.
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