Achgut.tv / 18.11.2022 / 06:00 / 59 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Ein schönes Urteil für Berlin

Das Berliner Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht rechtmäßig war. Eine nicht legitimierte Regierung passt zum failed state Berlin. Immerhin haben die Richter ihre Arbeit getan. 

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Rainer Hanisch / 18.11.2022

@Stefan Ahrens: “Hand aufs Herz: Wer hier glaubt denn noch, dass alle übrigen Wahlen tatsächlich ordnungsgemäß verlaufen sein können, ...”  In der Mehrheit sind das die deutschen Schlafschafe, die immer noch an ihre “Demokratie” glauben. Wird sich wohl auch nicht ändern, wahrscheinlich nie!

Hartmut Laun / 18.11.2022

Ich gebe zu bedenken, dass schon die letzte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bundestag, dass die eine vorsätzlich herbeigeführte echte Wahlfälschung war. Wahlen sind eine prima Sache, wenn es da nicht dieses lästige Wahlvolk geben würde. Nur, der eine Versuch die Wahlen zum eigenen Vorteil zu manipulieren, warum soll den dafür verantwortlichen Parteien und Politikern nicht in den Sinn kommen, es beim nächsten Mal, auf eine andere Art, mit einer anderen Wahlfälschung erneut zu versuchen? Gewisse Politiker werden es sich es dreimal überlegen nun, wo ein eisiger Wind über Deutschland zu wehen sich anschickt, das Land unregierbar werden zu lassen. Jeder Politiker mit einem halbwegs funktionieren Verstand weiß das, ob die sich dann immer noch einen Wahlsieg wünschen regieren zu MÜSSEN? So richtig freuen zu regieren, so mein Eindruck, können sich die Personen der jetzigen deutschen Regierung über ihren Wahlsieg wohl kaum. Fünfzehn Merkel-Jahre geerbt, das Erbe aber nicht ausgeschlagen, und darum weiter so neue Sünden begangen. Ich jedenfalls würde mich nicht dafür anstrengen Regierender Bürgermeister von Berlin oder Bundeskanzler zu werden, angesichts dessen welche heiße Suppe ich dann auslöffeln muss, die ich selber nicht gekocht habe.

Roland Magiera / 18.11.2022

Der Staat gehört zu der Sorte von Organisation, die wenn sie mit großen Dingen große Probleme haben auch mit den kleinen Dingen große Probleme haben werden. Weiterhin erkennt man einen fähigen Staat daran, dass dieser auch mit geringen, akzeptablen Belastungen der Steuerzahler zurechtkommt, während ein unfähiger Staat auch mit exorbitant hohen Abzügen nicht auskommen wird und trotz sehr hoher Einnahmen Schulden machen muss.

H.Milde / 18.11.2022

Peter Hahne erwähnte mal kürzlich, daß hunderte oder gar tausende ssog. ” Hauptstadtjournalisten” die in Berlin -Berlkutta/Berlidishdu- leben und auch gewählt haben,  es fast 0 interessiert hat, was für ein Schindluder & Betrug(!) auch mit deren Wahlstimmen getrieben wurden. Das bezeugt nmbM. entweder einen inneren Demokratieüber/verdruß, oder gar manifeste Demokratiefeindichkeit dieser Journos im Hauptslum, in dem ua. auch der beste CumEx-Kanzler & beliebteste Terrormullahgratulant residieren.

Wilfried Cremer / 18.11.2022

Lieber Herr Broder, Berlin ist wie der Mann, der auf den frisch gekackten Haufen seines Köters angesprochen kontert: Quatschen Sie doch Ihren Schrank voll! (So passiert.)

Olaf Hüffner / 18.11.2022

In der online-Ausgabe der Epochtimes ist ein Interview mit Herrn Luthe - dem Beschwerdeführer - veröffentlicht (z.Zt. noch ohne Bezahlschranke). Lesenswert! Man kann nur noch den Kopfschütteln.

Horst Jungsbluth / 18.11.2022

Man sollte nun nach diesem vernichtenden Urteil für den Berliner Senat nicht etwa ein Loblied auf die Justiz anstimmen, denn die ist weiterhin “unter aller Sau” und mitschuldig an all das, was Berlin seit mehr als 30 Jahren komplett schiefläuft. Exakt mit dem Start des SPD/AL-Senats 1989 begann das Desaster,  als neben anderen insbesondere “gleichgeschaltete” Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte dafür sorgten, dass Unbescholtene wie Verbrecher verfolgt wurden und Schuldige nichts zu befürchten hatten. Das VG Berlin fällte rechtswidrige Urteile im Fließbandverfahren, die anderen bestätigten und man hätte damals nur statt “Im Namen des Volkes” ” Im Namen der SED” urteilen müssen, dann wäre das wenigstens ehrlich gewesen. Die Justizsenatorin Limbach, eine Rechtsprofessorin fand Täter interessanter als Opfer und sorgte dafür, dass insbesondere die Anzahl der schweren Verbrechen gegenüber dem Vorjahr dramatisch zunahm. So gewährte sie auch einem Doppelmörder “Urlaub”, den dieser nutzte, um eine weitere Person zu töten. Als sie ihre “Mission” in Berlin erfüllt hatte, wurde sie an das Bundesverfassungsgericht abgeschoben, in ihrem Schlepptau befand sich die beinharte SED-Juristin Will. Ich habe später dem Justizsenator Körting geraten, die “Buden” abzuschaffen und Glückspielautomaten einzusetzen, da dann wenigsten eine 50 %ige Chance auf Gerechtigkeit bestünde. In der Zwischenzeit haben auch Richter, Staatsanwälte und sogar der verstorbene Ex-Bundesminister Blüm ein düsteres Bild der Justiz in ihren Büchern beschrieben, wobei die meisten die mehr als erschreckenden Zustände in Berlin wohl noch gar nicht kannten.

M. Grau / 18.11.2022

Ein Gericht entscheidet gegen das System? Na, wenn das mal keinen Shitstorm gibt! Mit Köttelgröße bis fünf Zentimeter Durchmesser und akutem Sumpfarsch für die nächsten drei Jahre.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Achgut.tv / 18.04.2024 / 10:00 / 14

„Es geht nicht um das Wohl der Wähler“: Stefan Homburg im Interview

Der Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg war unter anderem Politikberater unter Theo Waigel, Christian Wulff und Gerhard Schröder. Dann wurde er jedoch zum Corona-Maßnahmen-Kritiker…/ mehr

Achgut.tv / 10.04.2024 / 06:00 / 51

Das Lausen-Experiment

Die Datenanalysten Ulrike und Tom Lausen nahmen ChatGTP ins Verhör und brachten die sogenannte künstliche Intelligenz dazu, aus allen Daten und Fakten eine nüchterne Bilanz…/ mehr

Achgut.tv / 01.02.2024 / 06:00 / 52

Audiatur et altera Potsdam: Interview mit Silke Schröder

Achgut-Redakteurin Ulrike Stockmann ist privat mit Silke Schröder befreundet, deshalb hatte diese das Vertrauen, ihr ein ausführliches Interview zu den Vorgängen im und um das Potsdam-Treffen zu…/ mehr

Achgut.tv / 03.01.2024 / 10:00 / 18

„Wie divers darf’s denn sein?“

Der Journalist/in ist die Verbandszeitschrift des Deutschen Journalistenverbandes. Unser Autor Jens freut sich auf jede Ausgabe und möchte diese Begeisterung gerne mit ihnen teilen. „Journalist…/ mehr

Achgut.tv / 15.12.2023 / 06:00 / 57

Rückspiegel: Geht der Haushalts-Verfassungsbruch weiter?

2023 ist in gut zwei Wochen vorbei und der Bundestag soll eilig einen Nachtragshaushalt fürs fast vergangene Jahr beschließen. Das Verfassungsgericht hatte den bisherigen Haushalt…/ mehr

Achgut.tv / 10.11.2023 / 06:15 / 69

Rückspiegel: Die verweigerte Asyl-Kurskorrektur

Am Montag wurde die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz noch als kommender historischer Markstein der deutschen Migrationspolitik gehandelt, heute am Freitag redet kaum noch jemand darüber,…/ mehr

Achgut.tv / 03.11.2023 / 06:00 / 98

Rückspiegel: Die Islamisten wollen mehr als Israel

Was heißt es konkret, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist? Für die Bundesregierung nicht so viel, wie jüngst das Abstimmungsverhalten in der UNO zeigte.…/ mehr

Achgut.tv / 27.10.2023 / 06:00 / 72

Rückspiegel: Mit Leichtsinn in die Katastrophe

Es ist bedrückend, welche Stimmung gegenüber Israel auf Deutschlands Straßen sichtbar wird. Und Juden sollten in etlichen Vierteln besser nicht als solche erkennbar sein. Immer…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com