Achgut.tv / 18.11.2022 / 06:00 / 59 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Ein schönes Urteil für Berlin

Das Berliner Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht rechtmäßig war. Eine nicht legitimierte Regierung passt zum failed state Berlin. Immerhin haben die Richter ihre Arbeit getan. 

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Lutz Liebezeit / 18.11.2022

“Ich plädiere dafür, dass SPD-Politiker mit den Wählern so schonungslos offen sprechen, wie sie das untereinander beim Bier tun.” Jochen Steffen, spd-geschichtswerkstatt. Die Seite ist so dermaßen uninteressant, ich bin wohl der erste, der sie aufgerufen hat? Apropos Bier, nach dem Besäufnis kommt der Kater. Das ist der Gang der Dinge. Guten Morgen, Berlin. Wahrscheinlich läßt sich das failed state-Problem so einfach gar nicht lösen, Berlin müßte abgeriegelt und unter Quarantäne gestellt werden. Natürlich sollten alle Entscheide zurückgenommen werden, und wenn dadurch im Bund Mehrheiten entstanden sind, auch die. Die Parteien sollten für alles, auch mit dem persönlichen Vermögen, haften, was sie illegal angestellt haben. Diese Selbstzufriedenheit muß aufgebrochen werden, wir fordern Schadensersatz für das mutwillige Ramponieren der Demokratie! Vor allem sollte die peinliche Jubelpresse das Thema entsprechend würdigen, das ist ja wohl ein Abgrund und Skandal!

Horst Jungsbluth / 18.11.2022

Ich muss meinen Beitrag mit der Bemerkung eränzen, dass jetzt alles “besser” wird in der Berliner Justiz, denn die zig Mal umbenannte SED hat das Senatsamt mit einer waschechten “Professorin” besetzt. Stimmt ja auch wieder nicht, sie ist gar keine Professorin, aber fortschrittlich ist sie wenigstens, denn sie wandelt auf den Spuren der ehemaligen Familiensenatorin Klein (für die Grünen)  und will wie diese bereits 1991,  harte Drogen, also auch Heroin freigeben

Rainer Hanisch / 18.11.2022

@Stefan Ahrens: “Hand aufs Herz: Wer hier glaubt denn noch, dass alle übrigen Wahlen tatsächlich ordnungsgemäß verlaufen sein können, ...”  In der Mehrheit sind das die deutschen Schlafschafe, die immer noch an ihre “Demokratie” glauben. Wird sich wohl auch nicht ändern, wahrscheinlich nie!

Hartmut Laun / 18.11.2022

Ich gebe zu bedenken, dass schon die letzte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bundestag, dass die eine vorsätzlich herbeigeführte echte Wahlfälschung war. Wahlen sind eine prima Sache, wenn es da nicht dieses lästige Wahlvolk geben würde. Nur, der eine Versuch die Wahlen zum eigenen Vorteil zu manipulieren, warum soll den dafür verantwortlichen Parteien und Politikern nicht in den Sinn kommen, es beim nächsten Mal, auf eine andere Art, mit einer anderen Wahlfälschung erneut zu versuchen? Gewisse Politiker werden es sich es dreimal überlegen nun, wo ein eisiger Wind über Deutschland zu wehen sich anschickt, das Land unregierbar werden zu lassen. Jeder Politiker mit einem halbwegs funktionieren Verstand weiß das, ob die sich dann immer noch einen Wahlsieg wünschen regieren zu MÜSSEN? So richtig freuen zu regieren, so mein Eindruck, können sich die Personen der jetzigen deutschen Regierung über ihren Wahlsieg wohl kaum. Fünfzehn Merkel-Jahre geerbt, das Erbe aber nicht ausgeschlagen, und darum weiter so neue Sünden begangen. Ich jedenfalls würde mich nicht dafür anstrengen Regierender Bürgermeister von Berlin oder Bundeskanzler zu werden, angesichts dessen welche heiße Suppe ich dann auslöffeln muss, die ich selber nicht gekocht habe.

Roland Magiera / 18.11.2022

Der Staat gehört zu der Sorte von Organisation, die wenn sie mit großen Dingen große Probleme haben auch mit den kleinen Dingen große Probleme haben werden. Weiterhin erkennt man einen fähigen Staat daran, dass dieser auch mit geringen, akzeptablen Belastungen der Steuerzahler zurechtkommt, während ein unfähiger Staat auch mit exorbitant hohen Abzügen nicht auskommen wird und trotz sehr hoher Einnahmen Schulden machen muss.

H.Milde / 18.11.2022

Peter Hahne erwähnte mal kürzlich, daß hunderte oder gar tausende ssog. ” Hauptstadtjournalisten” die in Berlin -Berlkutta/Berlidishdu- leben und auch gewählt haben,  es fast 0 interessiert hat, was für ein Schindluder & Betrug(!) auch mit deren Wahlstimmen getrieben wurden. Das bezeugt nmbM. entweder einen inneren Demokratieüber/verdruß, oder gar manifeste Demokratiefeindichkeit dieser Journos im Hauptslum, in dem ua. auch der beste CumEx-Kanzler & beliebteste Terrormullahgratulant residieren.

Wilfried Cremer / 18.11.2022

Lieber Herr Broder, Berlin ist wie der Mann, der auf den frisch gekackten Haufen seines Köters angesprochen kontert: Quatschen Sie doch Ihren Schrank voll! (So passiert.)

Olaf Hüffner / 18.11.2022

In der online-Ausgabe der Epochtimes ist ein Interview mit Herrn Luthe - dem Beschwerdeführer - veröffentlicht (z.Zt. noch ohne Bezahlschranke). Lesenswert! Man kann nur noch den Kopfschütteln.

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