Wende-Horst und Konsorten haben vor allem nicht verstanden, daß der Wähler an sich nicht so dämlich ist, wie sie hoffen. Entsprechend machen sie weiter wie gehabt und versuchen mit einem kaum noch zu überbietenden Rumgeeiere die weitere politisch organisierte Volksverdummung. Mögen sie so weiter machen, ihr “Jamaika” umsetzen, so werden sie sich mit ihren Zustimmungswerten dem dortigen Lebensstandart quasi angleichen, soll heißen, die CDU dürfte sich bei der Landtagswahl in Bayern eine noch derbere “Klatsche” einfangen, als die am 24.09., einfach nur weil sie aus Gründen des vermeintlichen Machterhalts nichts verstehen wollen.
Jedes Volk wählt die Leader selbst, die es verdient.
Vielen Daank, so sehe ich das auch. Interessant ist aber die Frage, ob Merkel selber hinter ihrer Politik steht? Ich denke nicht. Hinter der Deutschen Kanzlerin stehen andere Interessen. Sollen im AFKAG etwa Konsumenten angesiedelt werden, die den Ramsch kaufen, der in Asien hergestellt und mit phantastischen Margen hierzulande angeboten wird? Aber wer bezahlt die Party, wenn die, die schon länger hier Steuern zahlen ausgelutscht sind. Das scheint mit kein langfristiger Plan, sondern das momentan moderne Quartalsdenken.
Nach wie vor ist die pauschale “Nichtzurückweisung” nichtberechtigter Einreisender an der deutschen Grenze rechtswidrig, ja sogar grundgesetzwidrig. Nicht einmal der wissenschaftliche Dienst des Bundestages kann eine Rechtsgrundlage für diese politische Willkür der Regierung finden. Was immer also hier die Koalitionsparteien der neuen Regierung verhandeln, es bedarf immer noch einer rechtlichen Absicherung durch eine entsprechende Beschlußfassung des Deutschen Bundestags. Ebenso obliegt es dem Deutschen Bundestag, also der Legislative, Verstöße der Regierung, also der Exekutive, gegen das von ihm gesetzte Recht zu ahnden und die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft zu ziehen. Das hat bisher noch überhaupt nicht funktioniert, allerdings haben die Wählerinnen und Wähler diesem Versagen bei der letzten Wahl trotz einiger Einbußen im Wesentlichen stattgegeben. Es ist deshalb durchaus möglich, daß die Regierung einfach weiterhin de facto geltendes Recht brechen darf, ohne daß sie dafür belangt wird.
Hallo Frau Langsfeld, zu behaupten , dass nur die deutsche Politiker die Situation im Lande nicht verstanden hätten, entspricht nicht den Tatsachen. Die Union und SPD , also Parteien die für die Zustände im Land seit 8 Jahren verantwortlich sind, bekamen bei der Bundestagswahlen insgesamt 53,5%. Anders ausgedruckt ca. 27-28 Millionen Deutsche haben diese Parteien gewählt. Warum sollten dann die Politiker in der Flüchtlingspolitik was ändern? Und das weder in der CDU noch in der Jungen Union sich Keiner gegen Merkel erhebt, ist eine deutsche Tugend: Dem Führer bis zum Untergang treu bleiben, genauso, wie vor 72 Jahren.
Vielen Dank für diesen klar sichtigen Beitrag!
Ich bin gespannt auf die bayrische Landtagswahl. Im Moment sieht es tatsächlich so aus, als sei die CSU der kläffende Chiahuahua, der sich für einen Rottweiler hält, vom Frauchen in Berlin aber regelmäßig mit einem kurzen Zug an der Leine zurück in die Realität geholt wird. Beachtet man, dass die CSU in den Medien ohnehin gern als Lachnummer hingestellt wird, sehe ich schwarz - no pun intended.
Sprachlos muss ich feststellen, nix haben sie aus dem 24.September gelernt! Rein gar nix!
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