Joachim Nikolaus Steinhöfel / 24.07.2021 / 12:00 / 24 / Seite ausdrucken

Mit Facebook und Co vor Gericht –  Der BGH entscheidet

Am 22.07.2021 fanden die ersten beiden Verfahren vor dem Bundesgerichtshof statt, in denen darüber enschieden wird, ob und wenn ja in welchem Umfang Facebook Inhalte von Nutzern löschen und diese sperren darf. Es geht um grundlegende verfassungsrechtliche Fragen für die "Meinungsfreiheit im Netz" (Siehe auch hier). Joachim Steinhöfel hat die Verhandlung als Zuschauer verfolgt. Hier als Videokommentar sein Terminsbericht mit Ausblick.

Foto: Achgut.com

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Matthias Kaufmann / 24.07.2021

Einleuchtende Darlegungen. Verstehe nur nicht, warum Steinhöfel dem BGH hier eine Vorlage gibt, wie im ersten Fall eine Löschung begründet sein kann, obwohl die Inhalte nicht strafbar sind.

Bernd Benningsen / 24.07.2021

Am Schluß wird ohne Themenbezug auf einen südafrikanischen Künstler im Kontext, daß in Südafrika die Hölle los sei, hingewiesen. Jener Künstler lebt seit 2002 in Berlin, Ausstellungen in Südafrika sind seit vielen Jahren nicht bekannt. Ein Zusammenhang mit einer angeblichen Hölle im südlichen Afrika besteht wohl nicht. Hoffentlich sind die rechtlichen Vorträge gehaltvoller.

Heiko Stadler / 24.07.2021

Das Hamburger Abendblatt bezeichnet Opfer der Facebook-Zensur pauschal als “Hetzer”. Das ist genau die Pauschalisierung, die den Facebook-Opfern vorgeworfen wird.

Sirius Bellt / 24.07.2021

Exzellent erklärt, Herr Steinhöfel. Auf den Ausgang, was die freche Lucy von den Peanuts betrifft, bin ich sehr gespannt. Ich verstehe dieses ganzes Brimborium um Lucys Kernaussage “dann kriegen sie in Fresse” nicht. Ist es jetzt schon strafbar mit Andreas Nahles befreundet zu sein?

Werner Liebisch / 24.07.2021

Sehr interessant, wie gut, dass es Anwälte wie sie gibt…

Klaus Scholl / 24.07.2021

Mit Nikolaus Steinhöfel an meiner Seite würde ich unbesehen durch alle Instanzen klagen. Ich befürchte nur, dass mir für so ein Anwalt der Spitzenklasse das nötige Kleingeld fehlt. Er ist allerdings jeden Euro wert.

Frank Holdergrün / 24.07.2021

Vermutlich ist Herr Steinhöfel ein messerscharfer Streithansel, also ein erfolgreicher. Seine vernehmbare Arroganz ist vermutlich gerechtfertigt. Ich weiß aber trotzdem, warum ich das Gerede von Juristen zeitlebens vermieden, nie vor Gericht gestritten habe. Wer sich gesittet, sachlich ausdrückt, hart und klar argumentiert, wird nirgendwo gesperrt. Es ist so einfach. “Wenn ich einen Sohn habe, so soll er etwas Prosaisches werden, Jurist oder Seeräuber.” (George Gordon Byron) Mein Wunsch: Juristen zu Handwerkern, Journalisten zu Bauern, Banker nach Bangladesh und Politiker auf die Kirchenkanzeln. Die Welt kann danach nur besser, freier und schöner werden.

Hans Kloss / 24.07.2021

Sobald nicht strafbare Äußerungen durch Firmen der Größe von Facebook gelöscht werden dürfen, ist das eine Zensur. Das ist auch Diskriminierung von Leuten die ‘falsche’ Meinung haben. Das ist einfach alles falsch.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Joachim Nikolaus Steinhöfel / 12.03.2024 / 16:00 / 16

Eberhard Wein fragt – Broder und Steinhöfel antworten

Eberhard Wein ist als Journalist bei der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten tätig. Hier ein kleiner Schriftwechsel mit ihm, der es wert ist, festgehalten…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 07.03.2024 / 13:00 / 28

Broder zwingt Baden-Württemberg zur Antisemitismus-Bekämpfung

Henryk M. Broder verklagt Baden-Württemberg und zwingt das Bundesland zur Antisemitismusbekämpfung. Das Land hat sich verpflichtet, eine Spende von 5.000 Euro an den Verein Keren Hayesod…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 05.02.2024 / 06:00 / 82

Broder siegt über Faeser

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg attestiert Verfassungsministerin Faeser einen Grundrechtseingriff zu Lasten von Henryk M. Broder. Das Innenministerium wurde mit gerichtlicher Hilfe gezwungen, diesen Rechtsbruch und die…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 14.11.2023 / 12:07 / 55

Abmahnungen – Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann 

Es ist ohne Weiteres vorstellbar, dass Frau Strack-Zimmermann auf ihrem Abmahn-Feldzug, den sie auch über die deutschen Grenzen hinaus betreibt, mehr Geld einkassiert, als sie…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.11.2023 / 13:00 / 15

Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten obsiegt gegen X (Twitter)

Das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Damit wurde gleichzeitig eine niederträchtige…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.09.2023 / 16:33 / 43

Böhmermann, Schönbohm: Programm-Beschwerde an den ZDF-Fernsehrat 

Eine den ehemaligen Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm desavouierende Böhmermann-Sendung ist immer noch beim ZDF aufrufbar, Persönlichkeitsrechtsverletzungen inklusive. Heute habe…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 15.08.2023 / 13:00 / 14

Twitter, YouTube und „Die Achse des Guten“ vor Gericht

Der juristische Kampf gegen Löschungen auf Plattformen wie YouTube und Twitter ist oft langwierig, aber im Ergebnis auch immer erhellend. Hier ein Update zu den…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.05.2023 / 12:00 / 44

Deutschlandfunk jetzt recherchebefreite Zone

Beim Deutschlandfunk wird ungeprüft als bare Münze dargestellt und berichtet und nachgeplappert, was irgendjemand irgendwo behauptet hat. Journalistische Standards: Null, nada, zero. Das gibt’s von dort…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com