In Staaten mit einer DIREKTEN Demokratie, wie sie die Schweiz hat, wo der Souverän im Zweifel das letzte Wort hat, kann das nicht passieren. Diese sog. “Repräsentative Demokratie” in Deutschland kann durch Koalitionsbildung von Parteien auch gegen den Willen des Souveräns Mehrheiten bilden und Politik machen. “Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht” (Herbert von Arnim, Staatsrechtler,) Exekutive und Legislative sind eins geworden und bestimmen die Judikative.
@ Geert Aufderhaydn. “@ Thomas Brox ... “. Haben Sie meinen Kommentar nicht verstanden? Was hat Merkel am GG geändert? Was hat Merkel an der STRUKTUR der staatlichen Institutionen geändert (Beamtentum, ÖD, Staatssender, Bundestag, BVerfG, ...)? Was Sie aufführen sind die vielen unsinnigen, schädlichen bis widerrechtlichen Entscheidungen der Regierungen unter Merkel, insbesondere in Form von Gesetzen. Hat Merkel das ALLEINE verzapft?? Und was habe ich geschrieben: “Merkel hat die verheerenden Fehler ihrer Regierungszeit nicht alleine begangen: ... Wichtige einzelne Entscheidungen wären ohne Zustimmung des Bundestages nicht möglich gewesen oder gehen auf das Konto des BVerfG”. Beispiel: Das BVerfG hätte die verheerende, zum Teil widerrechtliche EU/Euro-Politik stoppen müssen - stattdessen hat das BVerfG diese Politik durch Urteile noch befördert und/oder abgesegnet.
Herr Ickler, Sie schreiben: “Oft, sehr oft wird ‘der Wähler’ dafür verantwortlich gemacht, daß Merkel so lange ihr Zerstörungswerk betreiben konnte. Aber was, wenn auf der Angebotsseite einfach keine Auswahl mehr besteht. Es ist nicht ‘der Wähler’ der versagt hat - es sind die sog. ‘Eliten’. Wählen heißt auswählen können unter deutlich verschiedenen Möglichkeiten.” - - - Ich möchte Ihrem Ansatz noch eine alternative Vorstellung beistellen. Dabei ist die Gesamtheit der Wahlberechtigten in (299) Wahlkreise aufgeteilt. Deren Bewohner entscheiden sich per freier, gleicher und geheimer Wahl für einen Vertretender, den man für vertrauenswürdig hält, die Angelegenheiten der Wahlkreiseinwohner jeweils kompetent auf nationaler Ebene zu vertreten, was die Verwendung der Steuergelder und die Ausarbeitung von notwendigen Gesetzen betrifft. Listenplätze gibt es nicht, da keine Parteienapparate für die Vorstellung von Kandidaten zuständig sind und der Premierminister haben ein auftragnehmende Rolle. Er und sein Team aus fachkompetenten Ministern werden von den Vertretern bestimmt und auf das Genaueste in ihrer Arbeit kontrolliert. Koalitionsverträge fallen komplett weg, den die Aufträge an die Regierung werden direkt vom gesamten Parlament unter Vorgabe der Vorstellungen der Wähler erarbeitet. Die Herrschaft im Staat geht damit vom Volk aus. Die Vertreter haben sich in regelmäßigen Abständen in den Wahlkreis zu begeben und sich in Bürgerversammlungen vor der Wählerschaft zu rechtfertigen. Hierbei dürfen Lobbyisten die Bedürfnisse ihrer Klientel öffentlich und transparent einbringen. Es gibt keinen Zugang von Lobbyisten zum Parlament selbst. Ideologische Parteiausrichtung wird nebensächlich. Aktivistische Spinner können keinen ungebührlichen Einfluss nehmen. Kernanliegen aller Parlamentsarbeit ist das Wohl des Volkes als Erfolgskriterium.
“Wofür man sie bewundern kann: Sie hat das politische System Deutschlands für ihre eigene Agenda umfassend zurechtmodelliert” Was ist denn das für ein seltsamer Satz ? Soll ich jetzt auch den Postkartenmaler bewundern, weil er das politische System Deutschlands für seine mörderische Agenda umfassend zurechtmodelliert hat ? Nebenbei gesagt, sie hat nicht nur Deutschland, sondern offenbar auch noch viele andere Länder für sich “zurechtmodelliert ” Meine Vermutung, daß der Mauerfall KEIN Zufall war, diese Person gezielt eingesetzt wurde, wird immer wahrscheinlicher, jedenfalls ich bin davon überzeugt !
Warum ist es bewundernswert, wenn ein Politiker - noch dazu in einer Republik, die Demokratie und Rechtsstaat sein will - das bestehende Herrschaftssystem auf seine (!) Bedürfnisse ausrichtet? Wer das “bewundern kann”, bei dem ist etwas ganz schief gelaufen.
@Dr. Jürgen Kunze Woraus entnehmen Sie, dass meine Meinung festgefahren ist? Aus der schlichten Frage nach ein paar Beispielen mir bisher unbekannter Lügen Trumps? Das widerspricht doch ihrer Annahme, oder weshalb stellt man Fragen? Danke für die Lektüreempfehlung. Nur hilft mir das jetzt nicht auf die Schnelle, das werden Sie doch verstehen? Warum können Sie mir nicht kurzerhand selbst die erbetenen Informationen geben?
@Helmut Scheid & Elena Georgi: Manche Wiederholung ist schlicht notwendig. Deshalb lenke auch ich hier nochmals die Aufmerksamkeit auf den Chefideologen des WEF, Yuval Noah Harari. Denn gerade las ich in einem Buch ausführliche Zitate aus Hermann Rauschnings “Gesprächen mit Hitler”. Zwar ist da die Authentizität umstritten, dennoch sind es 80 Jahre alte Aussagen über Phantasien von Mutationsschüben bei der Evolution des Menschen. So würden die einen zu gottgleichen Übermenschen, während die anderen in tierähnlichem Zustand zurückblieben. Und diesem Ziel müsse mit aller Kraft, ohne Rücksicht auf Verluste zugearbeitet werden. Rauschnings Bücher wurden 1940/41 in der angelsächsischen Welt publiziert, als viele einen Sieg Hitlers erwarteten. Seit etlichen Jahren nun verbreitet Herr Harari fast identische Thesen, nur der technische Kontext ist natürlich moderner. So z.B. in “Homo Deus” 2017, aber auch in Davos 2020. Und fast niemanden scheint solche Kontinuität zu erschrecken? Obwohl sein Boss geradezu damit prahlt, wie er seine Leute in die diversen Regierungen eingeschleust hat, obwohl er in schwarzer Robe mit schwarzer Sonne auf der Brust auftritt?—Thomas Manns “Zauberberg” spielt übrigens in Davos. Im Kanton Wallis, Hauptstadt Sitten, französisch Sion. Was vielleicht den Namen der ganz offentlich NICHT jüdischen “Protokolle” erklärt? Oder nur die Ortswahl des WEF?—Ford und Rockefeller verfügten über sehr große Aktienpakete bei den IG Farben, die zur Mitsprache berechtigten. Von Rockerfeller ging die Initiative zur Gründung von Club of Rome und WEF aus. Hat alles nichts zu sagen? Merkel-Exegese ist wichtiger?
Der Autor liegt in einigen Punkten falsch: Merkel war nicht nur eine DDR-Physikerin. Sie durchlief sozialistische Kaderschieden und hatte eine entsprechende Lehr- und Wirkungszeit in der FDJ. Nach der Herstellung der Einheit Deutschlands wurde sie indoktriniert mit amerikanischer Geopolitik und erhielt infolge den Fulbright-Prize. In Europa spielte sie den Finanzier und unterwarf sich französischer Euro-Dominanz, was dazu führte, dass heute so Figuren wie Lagarde und vdL in Europa den Ton angeben! Und Putin ist die Folge westlicher Ostpolitik. In der Präambel des 2+4-Vertrages ist festgelegt, dass sich die unterzeichnenden Mächte entschließen, eine Übereinkunft zu beschließen, die den Sicherheitsinteressen aller!!! Unterzeichner dient. Nach Auflösung der UdSSR durch Boris Jelzin 1991 hat dieser noch in seiner ersten Legislaturperiode die Hand nach Westen ausgestreckt und genau für eine solche Vereinbarung “von Vancouver bis Wladiwostok” geworden. Diese Hand wurde ausgeschlagen. Russische Vertreter wurde auf internationalem Parkett, vor allem durch Amerikaner, erniedrigt, gedemütigt und noch bis zu Obama als “Regionalmacht” missachtet. In diesem internationalen Klima erst konnte der damalige Provinzpolitiker Putin aufsteigen. In der zweiten Legislaturperiode Jelzins, als dieser durch Alkohol und Krankheit stark eingeschränkte Jelzin zusehens die Macht verlor nutzte Putin diese Schwäche für seinen Aufstieg. Amerika wird sich bemühen, diesen Konflikt auf europäischen Boden zu beschränken, schon um China keine Möglichkeit zu geben, in Asien Nägel mit Köpfen zu machen. Nur wenn das gelingt, wird der einzige Gewinner USA heißen. Sie werden ihr Fracking-Gas teuer verkaufen, die NATO wird auch mit deutschem Geld mit amerikanischen Waffensystemen aufrüsten. Sie haben eine wirtschaftliche Verbindung von Deutschland (Technik) und Russland (Recourcen) verhindert, was gleichzeitig die Erfüllung ihrer Geostrategie bedeutet, keine Großmacht im eurasischen Raum aufkommen zu lassen.
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