Peter Grimm / 27.06.2019 / 12:00 / Foto: Rama / 30 / Seite ausdrucken

Listige Leihstimmenkampagne in Sachsen

Mancherorts herrscht in diesen Sommertagen politischer Ausnahmezustand. Am 1. September wählen die Brandenburger und vor allem die Sachsen einen Landtag, und das derzeit zu erwartende Ergebnis lässt bei so manchem Politiker, der damit praktisch umzugehen haben wird, leichte Panikattacken aufkommen. Insbesondere in den Parteien, die noch die sächsische Staatsregierung besetzen.

Die einst in Sachsen unangefochtene Staatspartei CDU droht auf den zweiten Platz verwiesen zu werden und hat die Wahl, entweder mit der AfD zu kooperieren oder eine Art Volksfrontregierung gegen die AfD zu bilden. Im benachbarten Sachsen-Anhalt schafften es die Parteifreunde noch, mit einer sogenannten Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen eine mehrheitsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. In Sachsen würde das nach gegenwärtigem Stand nicht reichen. Es bräuchte noch einen Koalitionspartner. Für die CDU wäre die Linke kaum vermittelbar. Ob FDP oder Freie Wähler den Sprung in den Landtag schaffen, ist ungewiss. Aber ebenso ungewiss ist es mittlerweile, ob es denn die SPD überhaupt noch einmal ins sächsische Parlament schafft. Aus der Sicht der Genossen, die nur noch der Parteiname notdürftig mit der großen Tradition der Sozialdemokratie verbindet, ist die Ausgangslage mit dem Wort „Dilemma“ noch viel zu harmlos beschrieben.

In der alten Bundesrepublik verlegte sich die FDP, wenn sie auf der Kippe stand, gern auf eine sogenannte Leihstimmenkampagne. Die Wähler der Partei, die die FDP gerade als Koalitionspartner brauchte, wurden aufgefordert, den Liberalen die Zweitstimme zu geben, um ihnen ins Parlament zu helfen. Das hat oft funktioniert.

Letzte Hoffnung Kenia

Sascha Kodytek aus Leipzig hat sich dies vielleicht zum Vorbild genommen, als er jetzt mit Mitstreitern ein modifiziertes Modell ersonnen hat. „Zukunft Sachsen“ heißt die Kampagne, mit der die sächsischen Wähler aufgefordert werden, „taktisch“ zu wählen um eine AfD-Machtübernahme zu verhindern. Dort heißt es zur nach den Landtagswahlen anstehenden Regierungsbildung:

„Im sächsischen Landtag gibt es da aller Voraussicht nach nur eine Option: AfD-CDU. Andere Koalitionen sind unwahrscheinlich. Einige CDU-Politiker haben sich gegen die AfD-Koalition ausgesprochen. Doch was wird die CDU tun, wenn sie nach der Wahl nur mit der AfD eine Mehrheit findet?

Deshalb müssen wir neue Mehrheiten schaffen. Kenia. Die einzige realistische Mehrheit abseits der AfD. Eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. In Sachsen-Anhalt regiert sie bereits und laut Umfragetrends steht Kenia in Sachsen knapp vor der Mehrheit. Wer eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindern will, wählt jetzt CDU, SPD oder Grün. Sie haben die Wahl. Verhindern Sie die Regierungsbeteiligung der AfD.“

Dass man in SPD-nahen Kreisen misstrauisch ist, ob sich die CDU an das Versprechen hält, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, kann man verstehen. Schließlich können sich ja viele Genossen noch daran erinnern, wie schnell und umstandslos die eigene Partei einst mit den SED-Nachfolgern kooperiert hat, trotz der vorherigen Versprechen, den Diktatur-Erben den Weg zurück zur Macht nicht ebnen zu wollen. Mittlerweile ist sich die SPD hier ja nicht einmal mehr als Junior-Partner zu schade.

Andere Volksfront-Varianten zum Regieren ohne AfD, die es außer Kenia auch noch gäbe, werden einfach für unrealistisch erklärt. Von der FDP oder den Freien Wählern, die ja vielleicht in den Landtag kommen, halten die Werber fürs taktische Wählen offenbar nicht viel. Die Richtung der Leihstimmen-Kampagne ist klar:

„Wer bei dieser Landtagswahl DIE LINKE oder FDP wählt, stärkt keine Mehrheit abseits der AfD. Wenn Sie die AfD nicht in der Regierung wollen, geben Sie Ihre Zweitstimme an CDU, SPD oder Grüne. Stärken Sie eine Mehrheit abseits der AfD.“

Ist das nun eher listig oder lustig? Ich bin unsicher. Den Sachsen, die ich kenne, entlockt eine solche Kampagne allenfalls ein müdes Lächeln, aber die sind vielleicht für die Gesamtheit der Wählerschaft nicht repräsentativ.

„Kein Idealismus, keine Überzeugung“

Listig ist höchstens der Versuch, hier eine Kampagne für die SPD zu starten, ohne zu sagen, dass es eine Kampagne für die SPD ist. Aus Angst vor der AfD-Machtübernahme sollen die Sachsen die Regierungsparteien oder die Grünen wählen. Letztere brauchte man verbal mit im Boot, denn CDU und vor allem SPD sind allein zu schwach. Doch Grüne und CDU dürften kaum Leihstimmen brauchen. Die einen sind eh im Aufwind und die anderen müssen den Schwund in Richtung AfD stoppen – in beiden Fällen hilft eine solche Leihstimmenkampagne wenig. Die SPD aber steht am Abgrund und ist auf jede Stimme angewiesen. Ihr würde es helfen, wenn sich beispielsweise der eine oder andere Linken-Wähler zu den SPD-Genossen bequemt, um die AfD-Regierung zu verhindern. In Görlitz haben die Linken-Wähler ja sogar für den CDU-Kandidaten gestimmt, damit es keinen AfD-Oberbürgermeister in der Stadt gibt. Der Weg zur SPD ist da noch kürzer.

Aber darf man den jungen Leuten, die die Zukunft Sachsen-Kampagne gestartet haben, wirklich unterstellen, sie machten unterschwellig Kampagnenarbeit für die SPD? Sie selbst beschreiben sich als nur von der Angst getrieben, sie könnten im Herbst in einem AfD-regierten Sachsen aufwachen. Auch auf ihrer Seite steht:

„Diese Kampagne unterstützt keine der genannten Parteien aus Idealismus oder Überzeugung. Wir rufen zur Wahl von CDU, SPD und Grünen auf, um die Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.“

Vielleicht stimmt das auch für einige Beteiligte. Der Sprecher der Initiative, Sascha Kodytek, ist Ende des letzten Jahres interessanterweise im SPD-Debattencamp aufgetreten und zwar, wie das Parteiblatt Vorwärts schreibt, zum Thema, „wie Ortsvereine ohne großen Aufwand kampagnenfähig werden“. Und hier legt er eine Kampagne auch ganz ohne Ortsvereine vor. Ob es dafür Geld gibt und wer die Geldgeber sind, verrät die Seite nicht.

Interessant ist die Entwicklung allemal. Gehörte es bislang zum guten Ton, die Wähler aufzufordern, zur Wahl zu gehen und dann zu wählen, was man will, außer diese eine Partei – so verengt sich aus Sicht dieser jungen Sachsen die Auswahl auf CDU, SPD und Grüne. Wer anders wählt – auch mit einer Stimme für die FDP und die Linke – wählt demnach die AfD-Machtübernahme. Mal sehen, ob diese Lesart von den Medien ernst genommen und verbreitet wird. In einer Welt, in der das Wort der Prophetin Greta für Politik und Medien nahezu sakrosankt ist, muss man mit allem rechnen. Aber wenn die Rechnung aufgeht und die Sachsen-SPD es noch einmal in den Landtag schafft, hat man ja eine aussterbende Art gerettet.

Der Beitrag erschien auch hier auf sichtplatz.de

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Leserpost

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Bernd Fischer / 27.06.2019

@Sascha Kodytek Ja werter Genosse, bleiben Sie bei Ihren feuchten Träumen. Das Sie “Werbung” für ihre SPD machen zeigt, in welchen erbämlichen Zustand sich die SPD im allgemeinen , und besonders in Sachsen befindet. Wer mit der Mauerschützenpartei koaliert hat für mich jeden Anspruch auf die Gaubwürdigkeit verloren.

Anders Dairie / 27.06.2019

Lieber Herr SCHÄFER, die von Ihnen genannten mir bekannten ökon. Zustände hatte ich nur verkürzt .  Im Grunde ist mir dabei flau im Magen. Wir werden soziale Konflikte bekommen,  die wesentlich schlimmer sind als Staatenkriege.  Weil sie ohne Regeln ausgefochten werden.  Man weiss doch,  dass es um die blanke, körperliche Existenz gehen wird.  Etwa wie bei den Belagerungen größerer Städte im Kriege, wie bei Leningrad, wo mehr als 1/3 der Bevölkerung elend verrecken musste. Schulden müssen bezahlt werden meint Prof. Sinn seit Beginn der Griechenlandkrise.  Und Jahr für Jahr ist der Schuldenstand in Europa nur gestiegen.

Wolf-Dietrich Staebe / 27.06.2019

Liebe Sachsen, 1 versenkt diesen Dreckshaufen von den Blockparteien dahin, wohin er gehört: Auf den Misthaufen (die Beleidung des Misthaufens sei verziehen) Die sind eine Negativ-Auslese.Doofe Schul- und Studienabbrecher und üble Promotionsschwindler wollen Euch erklären, was die rechte - äh, linke - Lesart ist! Zeigt denen die “rote” Karte! Haut die in die Tonne

Heinz Gerhard Schäfer / 27.06.2019

@Anders Dairie: Ich stimme Ihnen voll zu,- und unser Crash wird nicht mehr lange auf sich warten lassen! Nach Markus Krall werden die ersten Banken schon in diesem Jahr ihr Eigenkapital aufgefressen haben! (Markus Krall, wenn schwarze Schwäne Junge kriegen). Schlimmer noch: Die Deutsche Bank hat lt. Geschäftsbericht 2018, Seite 138 insgesamt 43,459 Billionen € Risiken in Form von Derivaten angesammelt. (Siehe hierzu die finanziellen Massenvernichtungswaffen Derivate lt. Warren Buffett). Zum Vergleich: Der deutsche BIP lag 2018 bei bei 3,386 Billionen. (Die Risiken der Deutschen Bank liegen damit bei Faktor 12,83 des deutschen BIP!) Selbst wenn nur ein Teil dieser Risiken zum Tragen kommen: Kein Steuerzahler, keine EU,- oder sonstwer,- kann diese Bank noch retten! Gleichermaßen stehen die Pensionskassen am Abgrund (Cash.Online vom 22.06.2019) und die Notenbanken mutieren zu Endlagern für Staatsschulden (Cash.Online vom 24.06.2019). Dann soll das Bargeld abgeschafft werden, damit die Bürger durch weitere Negativzinsen vollständig enteignet werden können! Dabei fangen jetzt schon einige Zentralbanken an Gold zu kaufen und demonstrieren damit, was sie von ihren eigenen Währungen halten. Die F4F-Bewegung und der grüne Hype werden beim Ausbruch des Crash in sich zusammenfallen. Fraglich ist nur, was Teile unserer muslimischen Bevölkerung dann tun werden, wenn die Dhimmi-Steuer in Form unserer Sozialsysteme zusammenbricht! Bürgerkrieg? Selbst der AfD wünsche ich nicht, diesen “Misthaufen” im Crash ausbaden zu müssen! Sinnvoller ist es, wenn die Altparteien dann erleben müssen, was sie alles so angerichtet haben. Deshalb sind die Bemühungen von Sascha Kodytek aus Leipzig, die AfD zu verhindern, gar nicht so schlecht.

Detlef Fiedler / 27.06.2019

Hallo Herr Grimm. Herzlichen Dank für Ihren Artikel. @ Herrn Sascha Kodytek: Das was Sie als frische Ideen bezeichnen ist ein ziemlich alter Hut. Siehe Nationale Front in der DDR, vormals auch Antifaschistischer Block. Die Nationale Front war für die Wahlen zuständig und nur die Kandidaten der Einheitslisten waren bei den Wahlen zugelassen. Ich kenne das übrigens aus eigenem Erleben und nicht nur vom Hörensagen oder weil ich vielleicht mal davon gelesen hätte. Warum veranstalten Sie denn so einen Zauber? Setzen Sie stattdessen doch einfach auf bewährte Rezepte, wie die damalige Nationale Front. Verbieten und Grundrechte entziehen. Ist doch gerade gut in der Diskussion. Warum gingen die Menschen 1989 auf die Strasse? Ausser wegen dem guten West-Kaffee natürlich? Unter anderem weil sie es bis oben satt hatten ständig erzählt zu bekommen was sie zu denken haben, wie sie zu handeln hätten, was sie tun müssen und was sie lassen sollen. Weil sie es bis oben hin satt hatten, permanent vorgeschrieben zu bekommen, wer die Guten sind und wer die Bösen. Weil man sie für dumm verkaufte und es ihnen komplett absprach, sich selbst ein Urteil bilden zu können. Und weil man ihnen aufzwingen wollte was ihre Zukunft zu sein hatte und was nicht. Ob die Sachsen das auch haben wollen, was Sie sich von aussen als Sachsens Zukunft ausgedacht haben, das entscheiden immer noch die Sachsen selber. Und das ist auch gut so.

Andre Griessmann / 27.06.2019

@Sascha Kodytek (ein Rechtsanwaltaus aus Münster?): Gern nehmen wir Sachsen eine Unterweisung in Demokratie entgegen. Das brauchen wir wirklich. Wenn Sie sich nur ansatzweise mit der Mentalität der Menschen in Sachsen auseinandergesetzt hätten, würden Sie diese Spielchen einfach unterlassen, weil sinnlos. Die (noch) GroKo Sachsen hat nicht mal genügend Mumm, sich einer freien und fairen Wahl zu stellen, dann das Ergebnis zu akzeptieren und auch eine Koalition mit der AFD in Betracht zu ziehen. Das zeigt die Einstellung der Altparteien. Lieber mit allen eine Einheitsfront gegen die AFD bilden, als für die Wähler die richtigen Weichen zu stellen. Mein Gott- wie viel Angst müssen die Abgeordneten vor dem wirklichen Leben haben! Wenn man sich einem Wahlamt stellt, so liegt es in der Natur der Sache, dass es auch wieder verloren werden kann. Und selbst eine Minderheitsregierung der CDU oder der AFD wäre eine feine Sache, weil man sich dann Mehrheiten im Parlament erarbeiten müsste und nicht vorher in einem Koalitionsvertrag festlegt. Falls Sie sich in die Materie nur ETWAS einlesen wollen, so sei Ihnen Antje Hermenaus Büchlein “Ansichten aus der Mitte Europas. Wie Sachsen die Welt sehen” wärmstens empfohlen. Frau Hermenau ist übrigens parteilos und war rd. 25 Jahre bei den Grünen. Gruß A.G.

M. Thiermann / 27.06.2019

@Anders Dairie: Ich bitte Sie! Wohin man mit “erprobtem” Personal kommt, führt uns die Merkel-Regierung jeden Tag gründlich vor Augen!

Karla Kuhn / 27.06.2019

SO ist es Herr Kolb, diese abartige Kampagne zeigt doch wieder mal klar, daß die Sachsen und auch die Brandenburger wahrscheinlich bissel für minderbemittelt gehalten werden, um auf so eine Dreck reinzufallen. Ich glaube, daß meine Landsleute, von denen schon immer die meisten ihren eigenen Willen hatten, sich nicht einlullen lassen und der eine oder andere, der noch im Zweifel war, wen er wählen soll,  nun ERST RECHT die Afd wählen wird.  WAS denken sich diese Typen eigentlich ?  Alleine schon diese Arroganz !! Haben die nicht aus Görlitz gelernt ??  Der AfD OB Kandidat hat OHNE fremde Hilfe 45 Prozent erhalten, der CDU Kandidat ist nur mit dem Hilfe von FREMDSTIMMEN ans Ruder gekommen. UND noch was, den “OSSIS” sitzt noch der UNRECHTSSTAAT DDR in den KNOCHEN, diese Menschen, vor allem die ab ca. 50 Jahren, wissen genau, WAS SOZIALISMUS/ KOMMUNISMUS für ein verbrecherisches System ist. Und die meisten werden noch wissen, WIE betrogen und belogen sie wurden !  Also für mich hat die Demokratie AUSGEDIENT, wenn mit solchen Mittel gearbeitet wird. Merkel hat die Schleuse geöffnet und anscheinend glauben viele die demokratischen Regeln nicht mehr einhalten zu müssen. Heute steht in der WELT, daß in Deutschland 26.560 ISLAMISTEN leben. Für DEUTSCHLAND und deutsche Interessen (WELCHE?) in anderen Regionen der Welt bestehe eine ANHALTEND HOHE GEFÄHRDUNG, lt. Bundesamt für Verfassungsschutz !  Heute wird doch im Bundestag über Rechtsextremismus debattiert. WARUM nicht über die ANHALTEND HOHE GEFÄHRDUNG durch die 26560 ISLAMISTEN IN DEUTSCHLAND ??

P. F. Hilker / 27.06.2019

Das Possentreiben geht weiter…..Ich finde, die AfD ist alternativlos und zielführend. Wer bin ich?

Dirk Jungnickel / 27.06.2019

Eines ist doch heute schon klar: Die AfD wird keineswegs das Schicksal der Republikaner ereilen, weil sie die Konsequenz aus dem Versagen der Altparteien ist.  Wie man sieht,  lehrt sie schon der Kanzlerin das Zittern, wobei Gesundheitsprobleme natürlich nichts in der Politik zu suchen haben.  Wenn sich in der AfD auch in der Außenpolitik ( Rußland ! ) die Realisten etablieren, dann dürfte sie für noch mehr Wähler “salonfähig” werden.  Auch mit “Überläufern” aus CDU u.a. Parteien ist dann zu rechnen. AKK wird ihre Ausgrenzungsvehemenz noch bitter bereuen. In Sachsens CDU mehren sich die Stimmen, die eine Koalition mit der AfD nicht mehr ausschließen wollen / können. Ist das Eis einmal gebrochen, werden wir noch manche Überraschung erleben !

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