Günter Ederer / 15.03.2018 / 06:15 / Foto: Pixabay / 41 / Seite ausdrucken

Kippt Italien Europa? (2)

Mehr als alles andere interessiert die deutschen Medien die Frage: Wer ist für den Aufstieg der Populisten in Italien, aber auch in den anderen Staaten Europas verantwortlich? Politiker und Parteien, die sich den Nöten und Befürchtungen der Bevölkerung annehmen, oder Politiker, die konsequent versuchen, das Volk zu erziehen? Wir wissen noch nicht, wie das italienische Experiment nach den letzten Wahlen ausgeht, aber wir können zusehen, wie der Euro in Deutschland und in Europa weiter seine zersetzende Wirkung unter der Führung dieser EZB fortsetzt. Gerade wer Europa schätzt, muss sich gegen diesen Euro, der ohne Maastricht-Kriterien zum Spielball politischen Versagens geworden ist, zur Wehr setzen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine Stärkung Europas, eine engere Verzahnung gefordert. Dazu gehört eine Bankenunion, verbunden mit einer Einlagensicherung, also die gegenseitige Haftung aller europäischer Banken und auch ein europäischer Währungsfonds. Beide Vorschläge sind geeignet, Europa weiter zu verzahnen, aber nur dann, wenn die einzelnen Staaten sich an gemeinsam beschlossene Verträge halten müssen.

Davon sind wir aber weit entfernt. Nicht etwa, weil die betroffenen Länder sich unverantwortlich verhalten, sondern weil die Beschlüsse einfach gegen ihr Selbstverständnis, ihre Kultur gehen. Dies wird in Brüssel negiert. Wie das Beispiel Italien zeigt, sind diese unterschiedlichen Kulturentwicklungen nicht durch Konferenzbeschlüsse abzuschaffen. Was über 100 Jahre in Italien nicht funktioniert hat, wird jetzt aber par ordre du mufti beschlossen. Und das Gebot Brüssels lautet: Ab sofort verhalten sich die Süditaliener wie Norditaliener und die Griechen wie Schweden.

In Italien, aber auch in Griechenland und Spanien, haben die Staaten Jahrzehnte das  Eigentum an Immobilien durch niedrige Steuern gefördert. Dadurch liegen sie im Pro-Kopf-Vermögen in der EU über Deutschland. Ihre Lohn- und Haushaltspolitik aber zielte jeweils auf die nächste Wahl und war deshalb bei Renten, sozialen Hilfszahlungen, Lohnerhöhungen und Arbeiterrechten entsprechend großzügig. Wurde dies dann gefährlich für den internationalen Wettbewerb, wurde wieder abgewertet und das Spiel ging von vorne los. Die Währung atmete und war den nationalen Bedürfnissen angepasst. Die Urlaubsreisenden in Italien konnten dies an immer mehr Nullen auf den Lirescheinen und immer günstigeren Wechselkursen mitverfolgen.

Wahlsieg geht vor Wahrheit

Mit dem Euro war diese Wirtschafts- und Währungspolitik vorbei. Alle Staaten im Süden Europas, die so Jahrzehnte wirtschafteten, verloren schnell an Wettbewerbsfähigkeit und taumelten in hohe Arbeitslosigkeit. Die Banken-Finanzkrise verschärfte diese Situation, aber sie ist nur ein Symptom für die hohen Staatsdefizite und die daraus folgende Sparpolitik samt Arbeitslosigkeit.

Noch ein gefährlicher Nachteil des Euro, so wie er jetzt konstruiert ist, wurde in der italienischen Wahl 2018 überdeutlich. Die deutschen Medien wurden nicht müde, die Wahlsieger dadurch als unverantwortlich zu brandmarken, weil sie unhaltbare Versprechungen gemacht haben. Einige Beispiele: ein Mindesteinkommen von 1.000 Euro im Monat, kostenlose Besuche beim Tierarzt, ein kostenloses Gebiss, Rückzahlung der Grundsteuern etc. Nun sind unverantwortliche Wahlversprechen keine italienische Spezialität. Gefährlich aber wird ein solches Verhalten, wenn es mit Schuldzuweisungen an andere Länder verbunden ist. Im italienischen Fall wurden für alle Sparmaßnahmen die Deutschen verantwortlich gemacht. Deren Diktat wolle man sich nicht länger unterwerfen.

Dieses Verhalten entspricht einer einfachen Logik und wird mehr oder weniger in allen Nationen angewandt. Wenn ein Politiker die Wahl hat, Punkte zu sammeln, wenn er einer anderen Nation die Schuld geben kann, dann wird er dies skrupellos tun. Ein Wahlsieg mit verlogenen Sprüchen ist dann den Politikern immer noch lieber, als eine Wahlniederlage, die die Wahrheit ausspricht. Die könnte in Italien ganz einfach lauten: Schuld an unserer Misere sind wir alle, weil wir über unsere Verhältnisse gelebt haben und jetzt im Schuldenchaos versinken. Deutschland hat damit nichts zu tun. Aber soviel Masochismus kann von keinem Politiker erwartet werden. (In Deutschland sind meistens die Amerikaner an allem schuld.)

Die Konstruktion des Euro macht es leider leicht, sich über andere Nationen aufzuregen und sie für die eigene Situation verantwortlich zu machen. Eigentlich geht es uns nichts an, wie Italien seine Rentner bezahlt und wie früh sie in den Ruhestand geschickt werden. Eigentlich geht es uns auch nichts an, dass eine der ärmsten Regionen Europas, Sizilien, seinen Regionalparlamentariern bis 15.000 Euro netto im Monat zahlt, mehr als in jedem anderen europäischen Parlament. Es geht uns aber etwas an, wenn wir dafür über verschiedene EU-Kassen mitbezahlen sollen. Und schon haben wir das Problem des Euro: Jeder redet bei jedem mit, jeder beschuldigt jeden und keiner ist verantwortlich für eine unübersehbare Misswirtschaft.

Die ungeliebte deutsche Klassenprimus

Hier kommt nun die Rolle der Bundesrepublik Deutschland ins Spiel. Sie war und ist der Gewinner dieser Währung, vor allem, wenn man zu den oberen Einkommensschichten gehört. Natürlich ist es legitim, darauf hinzuweisen, dass die Staaten selbst an ihren Finanzschwierigkeiten schuld sind, aber das macht Deutschland nicht sympathischer. Der Klassenprimus, der den anderen sagt, wie sie zu sparen haben, wie sie den Lebensstandard ihrer Bevölkerung kürzen müssen, ja, wie unfähig sie eigentlich sind, wird zunehmend gehasst. Die gewaltigen Profite, die Deutschland aus dieser Konstellation zieht, sollen jetzt durch die Bankenunion und höhere Zahlungen an die EU wieder abgeschöpft werden. Das ist für das deutsche Normalgemüt allerdings eine Vorstellung, die wütend macht. „Deutschland, der Zahlmeister für alles". Und schon haben die Populisten auch in Deutschland eine Plattform, auf der sie erfolgreich agieren können.

Es ist eigentlich schizophren: Die Italiener wählen Populisten, weil sie sich von dem Euro, und nicht zuletzt von den Deutschen ausgenommen fühlen, und die Deutschen wählen Populisten, weil sie die unlauteren Währungsgewinne wieder abgeben sollen.

Noch immer ist den deutschen Traditionsparteien nichts Besseres eingefallen als die hiesigen Populisten, die „Alternative für Deutschland" mit Geschäftsordnungstricks im Parlament zu bekämpfen. Sie vergessen dabei, dass die Gründungszelle der AfD entstand, weil Professoren und Unternehmer zum richtigen Ergebnis kamen, dass dieser Euro Europa spaltet. Die Entwicklung hat ihnen recht gegeben. Gerade haben in diesen Tagen acht nordeuropäische EU-Staaten (Irland, Niederlande, Finnland, Schweden, Dänemark, Estland, Lettland, Litauen) deutlich formuliert, dass sie gegen eine „Vergemeinschaftung" der Staats- und Bankenschulden und einer Einlagesicherung sind. Diese angebliche Stärkung der europäischen Idee würde nämlich bedeuten, dass auch die Sparer von Finnland und Deutschland für die Schulden griechischer, zypriotischer und italienischer Banken haften müssten. Deutschland hat nicht unterschrieben. Unsere Regierung ist zum einen noch in einer Selbstfindungsphase, zum anderen gehört die zu den Europa-Romantikern, die mehr Unheil für die Idee Europa anrichten, als die mittlerweile im nationalen Getöse angekommen AfD-Funktionäre.

Die Primitivparole „My Country First“

Das Anwachsen der Nationalisten mit ihrem dummdreisten „My Country first" ist nicht mit Aufrufen gegen Neofaschisten, Rassisten usw. zu verhindern, sondern mit einer transparenten Politik, die den Menschen die Angst nimmt, von einer nichtverstandenen Globalisierung, vom Freihandel, und von fremdartiger Einwanderung bedroht zu werden. Über diese Themen werde ich später Beiträge auf der Achse schreiben. Die zunehmende Akzeptanz von völkischem Gedankengut und nationaler Überschätzung ist vor allem einer illusorischen realitätsfernen Politik der bisherigen Machteliten zuzuschreiben.

Dazu ein Beispiel: Die Geldschwemme und Nullzinspolitik der EZB unter Mario Draghi hat den deutschen Sparern Milliarden gekostet. Vor allem diejenigen, die dem jahrelangen Mantra gefolgt sind und zusätzlich zu ihrer Rente eine Lebensversicherung abgeschlossen haben. Ihre Rechnung für die Alterssicherung ist Makulatur, dank einer Eurorettung für – ja für wen denn? Den griechischen Rentner, der jetzt erkennen muss, dass seine Alterssicherung auf Pump gebaut war? – den italienischen Arbeiter, der keinen Job mehr hat, weil seine Regierungen ihn mit Lügen vollgelabert haben? – den spanischen Sparkassen, die Milliarden ungedeckte Kredite vergeben haben? – den deutschen Landesbänkern, die Milliarden im Größenwahn verzockt haben?

Mehr Realitätssinn ist das beste Rezept für ein Europa der Vielfalt und des Zusammenhaltes. Wie wirklichkeitsfremd muss eine Partei sein, die ausgerechnet durch mehr kaum kontrollierbare Transfer- und Umverteilungskassen bei den deutschen Wählern wieder Vertrauen gewinnen will, wie die SPD? Wie verbohrt muss eine Kanzlerin sein, die ihrer Partei nach herben Stimmenverlusten ein „so weiter wie bisher“ verordnet und gerade dabei ist, die Übernahme der EZB-Präsidentschaft durch einen deutschen Stabilitätsbanker wie Jens Weidmann zu verspielen? Wie viele Wahlniederlagen der Traditionsparteien in Europa müssen die Grünen noch erleben, bis sie aus ihrem romantischen Umerziehungstraum aufwachen? Und hat die FDP wirklich von ihrem historischen Versagen als Juniorpartner der Merkel-CDU gelernt? Da fällt mir gerade noch so ein Spruch ein, der auf Partys garantiert für Heiterkeit sorgt. Die Frage: Was unterscheidet die SPD und die CDU im Umgang mit Steuergeldern? Antwort: Die SPD weiß schon, dass sie mit den Geldern von anderen nicht umgehen kann, die CDU weiß es nur noch nicht!

Daraus ließe sich ableiten: Die Sozialdemokratie ist in Europa schon marginalisiert; die CDU hat noch nicht mitbekommen, dass ihr Politikstil in Italien vernichtet und in Frankreich zerlegt ist und in Großbritannien keinen Partner mehr hat.

Den ersten Teil dieses Zweiteilers finden Sie hier.

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Leserpost

netiquette:

Steffen Huebner / 15.03.2018

Der Vorstandschef (a.D.) der Thyssen-AG Prof. Spethmann meinte schon am 19.01.2011 im Interview FAZ,  Deutschland schenkt die Überschüsse, die es im Außenhandel erzielt, der EZB und die EZB benützt diese Überschüsse, um damit die Defizite von Griechenland, Italien, Frankreich u.a. zu bezahlen. Wir verschenken jedes Jahr im Abrechnungskreislauf der Zentralbanken fünf bis sechs Prozent unseres Sozialproduktes, Waren gegen Papier. Im Bereich der Geschäftsbanken verschenken wir noch einmal zwei bis drei Prozent. Dazu kommt ein Nettobeitrag an die Europäische Union (EU) in Höhe von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Wir verschenken jedes Jahr zehn Prozent unseres BIP. Das sind 250 Milliarden Euro und das war 2011 - der deutsche Malocher als Trüffelschwein.

Claus Stauffer / 15.03.2018

Danke für den interessanten und fundierten Artikel. Hinsichtlich des angeblichen Euro-Profiteurs Deutschland springt der Beitrag aber leider viel zu kurz. Die bösen “Populisten” von der AfD sind nicht gegen den Euro, weil nun über die Bankenunion und Einlagensicherung unsere Exportvorteile wieder abgeschöpft werden sollen, sondern weil generell nur die exportorientierten Unternehmen profitieren, der deutsche Staat bzw. die deutsche Bevölkerung aber lange nicht in dem Maße und die Bezahlung der Export-Rechnungen auf die Allgemeinheit verschoben wurde (siehe Target-Salden-Forderungen der Bundesbank). Zudem ist die AfD von Anfang an auch deswegen zurecht gegen den Euro in seiner derzeitigen Konstruktion, weil die Spannungen, die innerhalb Europas hierdurch erzeugt werden, das Potenzial haben, die europäische Idee zu sprengen. Zumindest in Deutschland sind die sog. Populisten die einzigen, die ihre Politik auf Basis vernünftiger Analyse begründen und nicht auf Wolkenkuckucks-Träumereien wie die Parteien, die schon länger im Bundestag sitzen.

Waclaw Stawny / 15.03.2018

Dass die Achse für derart ideologisch gefärbte Pseudoanalysen eines klischeehaft fabulierenden Autors sich offensichtlich nicht zu schade ist, wundert mich sehr.

Karl Weber / 15.03.2018

Vor Kurzem fragte Autor Thilo Schneider: “Wo geht’s denn hier zum Mainstream”. Ich gewinne immer mehr den Eindruck, daß man hierzu auch “auf ACHSE” sein muß. Soll das der neue Weg zum “Qualitätsjournalismus” auf “WELT-Niveau” werden ?????

Günter H. Probst / 15.03.2018

Ich folge einer noch fieseren Parole: “My family first”, was ja absolut völkisch und rassistisch ist. Da es sich bei meiner Familie überwiegend um Blutsverwandte und dann in den Clan Eingeheiratete handelt. Mit Familie meine ich die über Jahrzehnte gewachsene Verantwortungsgemeinschaft, die jedem seine Entfaltungschancen läßt und eventuell fördert, und jedem in der Not beisteht. Das Kümmern um meine Nächsten und deren Kümmern um mich schließt ja nicht aus, daß wir uns auch um beste Freunde, Freunde, Bekannte usw. kümmern. Wenn Jeder sich um seine Nächsten kümmern würde, und nicht seine Oma im Altenheim allein ließe, um am Bahnhof die Einwanderer in die weltoffenen Sozialsysteme zu beklatschen, hätten wir tatsächlich familiäre, lokale, regionale und nationale Verantwortungsgemeinschften, die auch nicht die ständig ausgedehnte staatliche Sozialbürokratie,überstaatlichen NGO’s, EUs, UNs, usw. benötigten, um die Einkommen für die Fernsten zu verpulvern.

Karl Mallinger / 15.03.2018

Es ist doch völlig unbestritten, dass eine Wirtschafts- und Zollunion kombiniert mit freiem Handel, so wie es seinerzeit die EWG war, von Vorteil ist. Nur damit hat dieser Moloch namens EU mit der Kunstwährung Euro doch gar nichts mehr zu tun. Tatsächlich dienen diese EU und dieser Euro nicht der UEBERWINDUNG des Nationalismus, sondern viel mehr der AUSLEBUNG des Nationalismus, nämlich der Auslebung des Nationalismus der “europaeischen Suedstaaten” angeführt von Frankreich, um möglichst bedingungslos möglichst viel deutsches Steuergeld in Europa umzuverteilen. Man muss doch nur mal die folgenden Fragen beantworten: Warum war Griechenland seinerzeit so “scharf” darauf, den Euro einzuführen, Dänemark aber nicht? Was unterscheidet Griechenland und Dänemark diesbezueglich? Warum durfte die Bevölkerung in Dänemark bei einem Referendum Anfang der 2000er über die Einführung des Euro selbst entscheiden, Deutschland aber nicht?  Was unterscheidet Deutschland und Dänemark diesbezueglich? Warum drängt es u.a. die Türkei in die EU, Grossbritannien aber aus der EU heraus?Warum sind EU und Euro für alle anderen Länder nur eine OPTION, nur für Deutschland aber eine PFLICHT? Wenn man diese Fragen beantwortet, dann ist klar, worum es bei EU und Euro eigentlich geht.

Jürgen Keil / 15.03.2018

“Die einzige gesunde Grundlage eines großen Staates, und dadurch unterscheidet er sich wesentlich von einem kleinen Staate, ist der staatliche Egoismus und nicht die Romantik, und es ist eines großen Staates unwürdig, für eine Sache zu streiten, die nicht seinem eigenen Interessen angehört.” Bismarck,  Deutsche Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Golo Mann Heute regieren die Romantiker! Bismarck dreht sich im Grab!

K.Witzmann / 15.03.2018

Die bisherigen Kommentare werden der Klasse des Artikels nicht gerecht. Selbst wenn das ein oder andere Wort ungünstig gewählt sein sollte, so mindert dies nicht den Rest. Beim Lesen der Kommentare kommt für mich eher der Verdacht, dass sich deren Autoren nicht im geringsten von den von ihnen verhassten “Gutmenschen” unterscheiden. Die einen bekommen Schnappatmung wenn sie politische Unkorrektheiten wittern, die anderen Bluthochdruck wenn jemand das Wort “Europa” in den Mund nimmt. Da kann man ja wirklich nur beide Seiten zur Mäßigung aufrufen, möchte man zu einem konstruktiven Dialog kommen. Wenn natürlich ein blindes Draufhaufen gewünscht ist dann schreit weiterhin eure blinden Parolen (links wie rechts!). Dass eine Währungsunion wie sie derzeit in Europa (und bitte! Spizfindigkeiten sind hier einfach nur unnüntz. Man schlage stattdessen das Wort “Synonym” nach) herrscht, einer Nation die Souveränität ihrer Geldpolitik nimmt, ist - denke ich - offensichtlich. Was dies für Auswirkungen haben kann, darf gerne in dezidierter Fachliteratur nachgschlagen werden. (Nein, Online-Quellen und Blog-Kommentare gelten nicht als solche. Man greife zum geschriebenden Buch eines Menschen mit entsprechender akademischer Reputation. Das Forschungsgebiet ist nun auch nicht mehr so neu, es gibt mehrere Autoren). Ich jedenfalls danke recht herzlich für diese beiden Artikel.

Hubert Sailer / 15.03.2018

Herr Ederer, Sie machen mich fassungslos. Ohne ein Mindestmaß an nationalem Egoismus, kann jeder Staat an die Wand gefahren werden. Unsere Bundeskanzlerin hat gestern ihren Amtseid geleistet. Darin kommt unmissverständlich zum Ausdruck, daß Regierungshandeln, sich am Wohl des deutschen Volkes zu orientieren hat. Ist Ihnen das zu egoistisch, also völkisch? Ihre Ausführungen bewegen sich gefährlich nahe an der linken Devise: “no borders, no nations”, was für mich, der Idealvorstellung vollkommener Idiotie entspricht.

Gabriele Schulze / 15.03.2018

“My country first” als dummdreist zu bezeichnen, könnte man, so man schlechte Laune hat, dummdreist nennen. Ebenso die Insinuation, man müsse die Zusammenhänge nur gut erklären, dann spurt das Volk schon. Obacht, dabei bloß nicht populistisch werden!

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