Ich halte es nicht für empfehlenswert, öffentlich die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts anzuzweifeln. Die CORONA-Rechtsprechung des Verfassungsgerichts hat exemplarisch gezeigt, dass sich die Richter und Innen engagiert, sachkundig, unbeeinflusst von parteipolitischen Einflüssen und nur dem Grundgesetz verpflichtet für die Rechte der deutschen Bürger einsetzen. Wir leben in einem politschen System mit konsequenter Gewaltenteilung, lebhaftem gesellschaftlichen Diskurs und befruchtender Opposition im Parlament. Mir ist um Deutschland nicht bange. PS: mehr als pleite kann Deutschland eh nicht sein. Wir bezahlen quasi mit unserem Defizit das Defizit anderer EU-Länder. Passt schon. Im kleinen Rahmen nennt man das übrigens Trickbetrug. Politker schmeißen dahingegen mit “Sondervermögen” um sich.
Das Bundesverfassungsgericht ist in ganz wesentlichen Bereichen, so auch mit Blick auf die Kompetenzen der EU, aus rechtsstaatlicher Sicht inzwischen ein Totalausfall. Es spricht kein Verfassungsrecht mehr, sondern dichtet globalistische Narrative. Das ist allerdings kein Zufall, sondern so gewollt und mit der Besetzung der Richterposten nach politischen Prioritäten umgesetzt worden. WEF-Agenda läuft (noch).
Höchstrichterliche Gehnehmigung zur Plünderung des deutschen Bürgers.
Herr Mainz! Wie oft denn noch: Die Regierung IST umsetzende Instanz des Mehrheitswillens. Schauen Sie sich keine Wahlergebnisse an? Von Jahr zu Jahr, von Wahl zu Wahl unterstützen über 90% der Wähler und Nichtwähler genau DIESEN Kurs. Das ist es doch, was zum Verzweifeln ist.
Die Justiz, und nicht nur das Verfassungsgericht, sondern auch in den Ländern bis zu den Amtsgerichten, ist die stärkste und letzte Bastion des hier spätestens seit 2020 grassierenden Faschismus. Man braucht sich nur einmal die Urteile anzuschauen, die jetzt noch gegen Ärzte verhängt werden, die Maskenatteste ausstellten. Dann weiß man Bescheid.
Die Institutionen Deutschlands sind links-grün unterwandert. Die Medien sowieso. Die Universitäten. Letzte Woche der DFB. Jetzt wieder einmal das Verfassungsgericht. Hier sitzen keine Leute, die nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden wollen, hier sitzen inzwischen knallharte Ideologen oder verängstigte ideologische Mitläufer. Wie die Verfassungstreuen diese Institutionen zurückerobern wollen, ist mir schleierhaft, denn dies ist eine Arbeit von Jahrzehnten. Wir müssen uns aufs Schlimmste gefasst machen.
@Christopher Sprung, @Armin Reichert, damit ein solcher Zustand erreicht werden kann, ein solcher Gipfel, unter dem Radar, erklommen, muß eine Mehrheit der Gesellschaft schon, seit vielen, vielen Jahren, sehr “mitgenommen” , dekadent, verblödet, selbstmörderisch, eingestellt gewesen sein, geradezu pervers. ++ Wer (systematischen) hochkriminellen Wahlbetrug im “Nachbarland” als intelligenten Kavaliersdelikt einordnet, den gleichen Wahlbetrug hierzulande jedoch als Gefahr für unsere “Demokratie” betrachtet (wie auch bei Tichy leider geschehen), dem ist nicht mehr zu helfen. ++ Wer einen fähigen Retter, der alle Probleme in sehr kurzer Zeit lösen könnte, nur deshalb ablehnt, weil ihm seine “Schnursenkel” (falsche Farbe), nicht gefallen wollen, ist nicht mehr zurechnungsfähig. ++ Wer kriminelle Unterwanderung nur beim Bundesverfasungsgericht bemerken will, nicht aber die Unterwanderung seit vielen, vielen Jahren, anderer wichtiger Institutionen, der hat immer noch nichts verstanden. ++ Wenn eine korrupte, hochkriminelle Möchtegern-Kanzler(in) einen deutschen Papst geradezu hassen tut, ABER seinen korrupten, nur duch Wahlbetrug hineingewählten, argentinischen Konterpart, förmlich anbetet (und daß als gelegentlich sich als Protestantin zu erkennen gebende Person) und diesen öffentlich loben tut, dann weiß der nicht durch die Lügen-Aufklärung verdorbene Mensch, was die Uhr geschlagen hat. ++ Wer den zentralen Begriff “GOTTlosigkeit” nicht mehr für erwähnens- und bedenkenswert hält, seine Konsequenzen verstehen KANN, der wird auch jetzt nichts verstehen und sich in lächerlichen, immer-wieder-kehrenden-nichtssagenden-Blender-Aussagen verfangen. ++ Kein Labor dieser Welt konnte bis heute, den Materialismus bestätigen, nachbauen. Dennoch labern deren Vertreter immer weiter und weiter, ohne deren eigene fürchterliche Religion verstanden zu haben.
Das Verfassungsgericht ist das höchste der deutschen Unrechtsanstalten, katastrophal vom “Gesetzgeber” mit allem ausgestattet, was man zu Unrecht und Fehlurteil braucht. Beispiel? Au einem Parkplatz fährt Ihnen beim Ausparken (!) jemand ins Auto. Sind Sie da schuld? Ja! Mindestens zu 50%. Sagt das deutsche “Recht” - Das kann man nicht unter Recht verstehen, wenn man normal ist. Nur Staatsjuristen vermögen das. Dieser Staat ist fertig und gehört schnellstens aufgelöst. Mit dieser Meinung ist man kein Reichsbürger, sondern nur Deutscher mit eigener Meinung. Und nicht alleine…
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