Hier geht es wohl eher darum, jegliche Kritiker in das gleiche Boot zu setzen, in welchem gewisse Randgruppen-Angehörige aus der rechtsextremen Szene bereits sitzen. Unter dem Begriff „Hass“ werden Konservative bis Mörder vereinigt und als ein zusammengehöriges Ganzes hingestellt. Es geht um Mundtotmachung. Es geht nicht darum, tatsächlich etwas gegen Hass zu unternehmen. Denn diesem leistet man selber Vorschub, indem man Tabus setzt. Tabus schaffen unterdrückte Wut und diese kann zu Hass führen. Die „Hass-Bekämpfer“ haben in Wirklichkeit eine sehr schlechte Meinung von den Deutschen. Sie halten diese für potenzielle Rassisten und dumpfe Gewalttäter, die zu eigenem Denken und zum Urteilen gar nicht fähig sind. Sie unterstellen, dass diese Deutschen ganz fix wieder zu ausgewachsenen Nazis werden könnten, wenn sie nur falsch geführt oder verführt würden. Was sagt das über unsere Demokratie aus? Wie ungefestigt ist diese, wenn dem tatsächlich so wäre? Nein, die Spaltung und damit die Basis für Hass wurde von denjenigen gelegt, die die Bevölkerung zwingen, gesellschaftsverändernde Umstände ungefragt zu akzeptieren. Einzig und allein hierin liegt der Anstoß zum Hass. Der Hass soll nun denen in die Schuhe geschoben werden, die sich über die in undemokratischer Weise aufgezwungenen Veränderungen beschweren. Diese Kritiker haben nichts gemein mit psychopathischen Mördern und sind in kleinster Weise deren Anstifter. Bewusst wird hier eine künstliche Verbindung hergestellt, die keinerlei Berechtigung besitzt. Und diese Verlogenheit bedeutet tatsächlich Hass. Hass auf Kritiker. Die Morde werden hier nur genutzt, um dem eigenen Hass einen Heiligenschein zu verpassen. Es geht um den Anschein der Legitimität dieses Hasses. Die mörderische Tat wird instrumentalisiert für den Kampf gegen Kritiker. Heuchelei und Scheinheiligkeit bildet die Basis für diese Vorgehensweise. Gewaltbereiter sind nicht die Bürger geworden, sondern die linken Gesellschaftsveränderer und deren Handlanger.
Die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit beinhaltet aber nicht nur das Recht, seine Meinung frei zu äußern, sondern auch, dass sich jeder über die - evtl. auch unliebsame - Meinung Anderer, z. B. in Funk und Fernsehen, insbesondere im öffentlich-rechtlichen, frei informieren kann, um sich so eine eigene Meinung bilden zu können. Was sich da ARD und ZDF mit ihrer “Vorauswahl” in Nachrichten oder Talkshows usw. leisten, ist zutiefst undemokratisch und verstößt gegen das Grundgesetz.
Hallo Herr Horn - vielen Dank für Ihre mehr als berechtigten Sorgen im Hinblick auf die weitere Entwicklung der grundrechtsgarantierten Meinungsfreiheit. Wie man Hass und Hetze im Netz für seine ideologischen Ziele verbreitet, dafür liefern nicht nur regelmäßig zahlreiche Politiker selbst, sondern auch “Qualitäts-Journalisten” wie bspw. ein Herr Thomas Schmoll bei ntv News leuchtende Beispiele - unter anderem wenn Letzterer sich legitimiert fühlt, sich wörtlich so über den demokratisch gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten wörtlich wie folgt auszulassen: “... Verdrehung von Fakten, Lügen, Emotionalisierung, Verfolgungswahn, Misstrauen, Ignoranz, Inkompetenz gepaart mit Desinteresse und Dummheit, Wunschdenken im Verbund mit Realitätsverweigerung: all das gehört zu Trumps Wesen und politischer Strategie. ...”. So etwas entbehrt jedes Anstands und stellt Hass und Hetze vom Feinsten dar > entspricht aber sicherlich nicht dem “Beuteschema” der NetzDG-Jäger ...
“.....ist ein gefährlicher politischer Kurzschluss.” Leider ist es KEIN politischer Kurtschluß, sondern ein politischer Supergau, ich will nicht daran denken, daß er vielleicht ausbricht, denn durch “Corona” könnte die Sache noch beschleunigt werden ” “Wer Hass im Netz bekämpfe „schränkt Meinungsfreiheit nicht ein, er schützt sie“, betonte er.” WAS ist das für ein SCHWACHSINN ?? HASS ist eine Eigenschaft, die Menschen besitzen oder auch nicht. Die kann man nicht bekämpfen. Wenn mir jemand unsympathisch ist, will ich nichts mit ihm zu tun haben. “Im Seelenkampf mit allzu Schwierigen, schon Deine Nerven, NICHT die IHRIGEN ” (Eugen Roth) JEDER darf JEDEN hassen ! Was sehr dumm wäre, denn “Haß zerstört den Hassenden und nicht den GEHASSTEN” GEGEN WAS vorgegangen werden MUß, auch bei POLITIKERN, also OHNE ANSEHEN EINER PERSON ist die ÜBLE NACHREDE !! Mit was für ÜBLEN NACHREDEN sich etliche Politiker selbst disqualifiziert haben, gegen Menschen, die die Politik kritisieren, gegen TRUMP, die AfD, ORBAN u.a., ist kaum zu überbieten !! Komischerweise habe ich von noch KEINEM POLITIKER gehört, daß gegen diese GENOSSEN ein STRAFVERFAHREN eingeleitet werde soll ! Das zweierlei Maß messen macht die Sache noch schlimmer ! Und wer ZULÄßT, wenn eine LINKE sagt, die REICHEN SOLLEN ERSCHOSSEN werden, oder die OMA UMELT- NAZI-SAU verharmlost oder jetzt bei diesem VIRUS, Die “Alten hätten es doch verdient, wenn sie sterben weil sie es sind, die die UMWELT kaputt gemacht haben (so ähnlich) oder Frau Dr. Alice Weidel einen NAZI SAU nennen darf und UNS, den SOUVERN, eine KÖTERRASSE, hat jeglichen Moralischen Anspruch verloren, sich gegen andere “Hasser” im Netz zu echauffieren !
Komisch, daß die sich nie Gedanken machen über mögliche Zusammenhänge zwischen Antifa Party im BT und ÖffRecht (Button, T-Shirt und Künast die durchgängige Förderung für Antifa und NGOs im BT fordert) und Plünderungsaufrufen auf Indymedia. (von den Folgen für Kemmerich und co. fange ich mal garnicht erst an). Finde ich jedenfalls naheliegender als den Zusammenhang zwischen Hass und Aktion.
„Souverän ist, wer über den (Begriff) Hass bestimmt.“ Abgeleitet nach Carl Schmitt. Schöne neue Zeiten, und doch leider ganz vertraut. Es ist um Grunde die gleiche Herrschaftstechnik wie im „Dritten Reich“ oder in der „DDR“. Definiere etwas absolut Böses und entscheide alleine darüber, wer das sein soll.
Zum vorletzten Absatz: Kann ja sein, daß ich es verschlafen habe! Aber soweit mir bekannt, hat bis dato noch niemand “Hass” (strafrechtlich) definiert, respektive definieren können - außer schwammigen “Begriffen” ist nichts vorhanden. Erachte ich auch als ziemlich schwierig, versteht doch de facto jeder etwas anderes darunter.
Klar. Aber solche Ansichten sind vor einem Revolutionstribunal, einer Troika, in einem Schauprozess oder bei einer Gestapo-Schutzhaftmaßnahme recht überflüssig. Es geht nicht darum, dass derartige vernünftige Worte nicht verstanden werden, man will sie nicht verstehen.
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