Alexander Horn, Gastautor / 27.12.2021 / 10:00 / Foto: Mateussf / 15 / Seite ausdrucken

Demokratie ohne Volk (3): Macht der Worte

Durch die inflationäre Stigmatisierung unliebsamer Auffassungen als „Hass und Hetze“ kommt die Meinungsfreiheit unter die Räder. Dass Worte inzwischen als genauso schlimm gelten wie Taten, ist eine gefährliche Fehleinschätzung.

Die Zweifel an der Demokratiefähigkeit des Gros der Bürger unterhöhlen nicht nur die Demokratie, sie legitimieren auch die Aushöhlung der Meinungsfreiheit. Die Redefreiheit ist jedoch, wie der britische Journalist Mick Hume in einer exzellenten Verteidigung von „Hassrede“ schreibt, „der mächtigste Faktor zur Schaffung und Aufrechterhaltung einer zivilisierten Gesellschaft“, denn „ohne die Bereitschaft einiger, auf ihrem Recht zu bestehen, alles infrage zu stellen und zu sagen, was sie für wahr halten“, würden wir vielleicht heute noch glauben, die Erde sei flach und Frauen würden kein Wahlrecht haben (1). 

Immanuel Kant zeigte, dass fehlender Mut zum Selbstdenken, also mangelndes Vertrauen auf die eigene Vernunft, in die Unmündigkeit führe. „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung“, schrieb er 1784 (2). Frei zu denken, erfordert auch, zu sagen und zu schreiben, was man selbst für richtig hält. Und es geht darum, die eigene Meinung auf die Probe zu stellen, indem andere die Möglichkeit erhalten, die eigenen Auffassungen zu hören, zu prüfen und zu kritisieren. Der radikaldemokratische Denker Thomas Paine, ein Revolutionär des 18. Jahrhunderts, schrieb in der Einführung zu „The Age of Reason“ von 1794, dass derjenige, der anderen die freie Meinungsäußerung verweigere, in selbstverschuldeter Unmündigkeit verharre: „Derjenige, der einem anderen dieses Recht verweigert, macht sich selbst zu einem Sklaven seiner Meinung, weil er sich selbst das Recht vorenthält, sie zu ändern.“ (3)

Von diesem Standpunkt aus betrachtet, wird die Wahrheit durch unabhängiges Denken der Bürger entdeckt, die in offenen Debatten voneinander lernen. In seiner eloquenten Verteidigung der Redefreiheit betont John Stuart Mill, dass Einschränkungen der Meinungsfreiheit sich nicht einfach gegen individuelle Menschen richten, denn dann wäre „die Verhinderung ihrer Ausübung nur eine private Beeinträchtigung“. Das „eigentliche Übel der Unterdrückung einer Meinung“ sei der „Raub an der Menschheit“. (4)

Auch das deutsche Grundgesetz schützt, trotz einer Vielzahl von Einschränkungen, formal das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Meinung gilt dabei als Aussage, der „ein Element der Stellungnahme“ und „des Dafürhaltens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung“ innewohnt, also ein subjektives Werturteil im Sinne von Stellungnahmen, Beurteilungen, Wertungen, Auffassungen. Auch Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen, werden durch die Meinungsfreiheit geschützt. 

Diese so definierte Meinungsfreiheit ist durch die inflationäre Verwendung des Vorwurfs von „Hass und Hetze“ jedoch erheblich unter Druck geraten. Als „Hass und Hetze“ werden längst nicht mehr nur Tatbestände betrachtet, die strafrechtlich relevant sind. Denn die Bewertung, ob etwas als Hassrede gilt, erfolgt primär aus der subjektiven Perspektive der Betroffenen. Hinzu kommt, dass sich zunehmend die Vorstellung durchsetzt, Sprache sei ein elementarer Bestandteil struktureller Dominanz und gesellschaftlicher Machtstrukturen.

Worte und Taten

Eine der wohl größten Bedrohungen der Meinungsfreiheit geht heute von der Vorstellung aus, Worte seien so schlimm wie Taten. Sie ist Ausdruck einer inzwischen kulturell verankerten und tief empfundenen emotionalen Verletzlichkeit.

Wir scheinen vergessen zu haben, dass Meinungen, wie verletzend sie auch sein mögen, nur Worte sind. Sie können zwar mächtige Waffen sein, sie alleine sind jedoch nicht in der Lage, die Realität zu verändern. Das können nur Taten. Worte sollten daher als das betrachtet werden, was sie sind und nicht als krimineller Akt. Wie auch immer hart und einflussreich Worte sein mögen, sie sind weder Messer noch Knüppel.

Um die Meinungsfreiheit gegenüber dem Vorwurf von „Hass und Hetze“ verteidigen zu können, muss unterschieden werden zwischen der Formulierung eines Gedankens, was als Redefreiheit zu schützen ist, also Meinungen, Ideen, Beschimpfungen, Beleidigungen, Witze bis hin zu Feindseligkeit und Hass gegenüber politischen oder sozialen Gruppen und andererseits Worten, die Teil einer Handlung werden, also etwa die absichtliche Anstiftung oder Aufforderung zu Gewalt gegenüber Institutionen, Gruppen oder Individuen. Um diesen Unterschied deutlich zu machen, sollten wir die Rhetorik von „Hass und Hetze“ komplett ablehnen. Wenn vom Kampf gegen „Hass und Hetze“ die Rede ist, sollte stets nachgefragt werden, worum es konkret geht. Was genau soll verhindert werden und warum? (5)

Toleranz ohne Widerspruch ist Gleichgültigkeit

Die Gleichsetzung von Worten und Taten zerstört die Meinungsfreiheit und löst gesellschaftszersetzende Prozesse aus. Wohin dies führen kann, zeigte sich in der islamistischen Attacke auf die Macher des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo. In den Augen ihrer Mörder verletzten die Journalisten mit der Publikation satirischer Mohammed-Abbildungen die Gefühle gläubiger Muslime. Indem sie Worte und Taten auf die gleiche Stufe stellten, konnten sie die Legitimität ihres Racheakts ableiten.

Noch bedrückender als die Mordtat war, dass viele Menschen zwar in Anbetracht der Ermordung das Recht auf Meinungsfreiheit verteidigten, gleichzeitig aber Verständnis dafür aufbrachten, dass Charlie Hebdos Gotteslästerung als „Hass und Hetze“ empfunden werden konnte. Daher sei ein sensibler Umgang erforderlich, um die Gefühle der Betroffenen möglichst nicht zu verletzen. Das jedoch ist das Ende von Meinungsfreiheit und ein Einfallstor für die Anwendung von Gewalt gegenüber allen, die zu recht der Auffassung sind, dass Meinungsfreiheit auch für Hohn und Spott gelten muss.

Die leichtfertige Ächtung und Unterdrückung unliebsamer Auffassungen als „Hass und Hetze“ behindert die unabhängige Meinungsbildung aller Bürger. Meinungsfreiheit erfordert ein Höchstmaß an Toleranz. In diesem Sinn bedeutet Toleranz, jedwede politische Auffassung zuzulassen, auch wenn sie den eigenen Vorstellungen oder den vorherrschenden gesellschaftlichen Moral- und Wertmaßstäben widerspricht. Auch wenn sie einen abstößt und anwidert. Toleranz bedeutet jedoch nicht, diese Auffassungen mit respektvoller Gleichgültigkeit hinzunehmen gar zu akzeptieren, sondern sie schließt die Möglichkeit oder gar Pflicht ein, durch eigene Meinungsäußerung den als falsch empfunden Vorstellungen entgegenzutreten (6). Toleranz ohne Widerspruch ist Gleichgültigkeit.

Indem wir Toleranz üben, ermöglichen wir, dass auch solche Meinungen sicht- und hörbar werden, die wir ablehnen. Die freie Artikulation ist sogar ausdrücklich zu begrüßen, denn nur dann können eine andere Idee und Argumentation verstehen, dieser zustimmen oder sie ablehnen, sie dann selbst einer öffentlichen Kritik unterziehen. Das verlangt uns mehr ab als der einfache Weg der Diffamierung oder Unterdrückung durch Verbote. Aber es ist unabdingbar für mehr Freiheit durch Meinungsfreiheit und Demokratie.

Dieser Beitrag ist zuerst in „Sag, was Du denkst! Meinungsfreiheit in Zeiten der Cancel Culture" (Edition Novo Nr. 134 – 1/2021) erschienen.

Teil 1 finden Sie hier.

Teil 2 finden Sie hier.

Weitere Anmerkungen:

(1) Mick Hume: “Trigger Warning – Is the fear of being offensive killing free speech?”, 2015, William Collins, S. 11.

(2) Immanuel Kant, „Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung?“, Berlinische Monatsschrift, 1784,2, S. 481–494

(3) Thomas Paine, Common Sense, Rights of Man and other essential writings of Thomas Paine, 2003, Penguin Group, S. 351.

(4) John Stuart Mill: „Die Freiheit“, 1970, Wissenschaftliche Buchgesellschaft Darmstadt, S. 140.

(5) Mick Hume: Trigger Warning – Is the fear of being offensive killing free speech?”, 2015, William Collins.

(6) Frank Furedi: „On Tolerance – A Defence of Moral Independence”, 2011, Continuum, S. VI.

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Stanley Milgram / 27.12.2021

Ich glaube, dass Sie alle in einer virtuellen Blase leben und gar nicht wahrnehmen, was so auf der echten Straße los ist. Egal, ob ich im Süden Thailands, in Mexico-Ciudad oder in Cabarete alleine nachts unterwegs war, es drohte immer Mord und Totschlag. Das wahre Leben ist ein anderes als in Cafés beim Latte zu hocken und wichtige Sprüche zu formulieren.  Das wahre Leben ist für die meisten ein Kampf ums schiere Überleben. Da hilft einem kein Eckhart Tolle oder ein Gunnar Kaiser, da kommt es andere Qualitäten an. Auf Intuition, auf Werte, die ihr Penner gar nicht mehr kennt. Ich kenne sie, sonst würde ich hier nicht mehr schreiben können… ihr seid ja soooo schlau. Boah. Ich gehe auf die Knie und verneige mich vor eurer Intelligenz… und kotze grad in den Eimer!

Klaus Keller / 27.12.2021

Wer Hass und Hetze unterbinden will muss mit mehr Lügnern rechnen. Ich finde die Handlungsebene wichtiger. Das Problem besteht vermutlich darin, das für einige das gesprochen Wort die Handlungsebene darstellt. Für den Bundespräsidenten gilt das z.B. Der hat kein Problem damit Hass und Hetze zu verurteilen und gleichzeitig Bürger mit anderer Meinung als Mob zu beschimpfen. Hier stellt sich nun die Frage an welcher Stelle er gelogen hat. PS Unsere Form der Demokratie besteht darin alle 4 oder 5 Jahre ein paar Kreuze auf einen Zettel zu malen. In der Schweiz sieht das anders aus. Ggf sollten wir jene wählen die uns nicht für einen Teil des Problems halten sondern für einen Teil der Lösung. Leute die mir ständig erzählen was ich machen soll, halten vermutlich mich für das Problem. Werde ich die wählen? Wahrscheinlich nicht.

Hans-Peter Dollhopf / 27.12.2021

Robert Nolffz / 27.12.2021 “Das ‘Volk’ ist nicht dazu in der Lage überhaupt sinnvolle Entscheidungen zu treffen, die auf etwas anderem basieren, als auf Propaganda und dem Bündel von Affekten, die so eine standardisierte Masse, ein Volk,  überhaupt hat.” <<<ZITATENDE<<< Sie gewähren hier einen tiefen Einblick in Ihr Leben, in dem augenscheinlich keine Erfahrungen mit persönlicher Arbeit vorhanden sind. ‘Volk’, wissen Sie, existiert, weil es alle Zeit: 24/7/365,25, dafür schafft. Nennt sich R e p r o d u k t i o n ! Die Menschen wissen sich aus sich heraus selbst zu erhalten. Das war vor einhunderttausend Jahren nicht anders als heute. Und sie machen es heute über die Teilung der sozialen Arbeit. Wenn Sie selbst einmal arbeiten gehen sollten, dann werden Sie auch feststellen, dass Sie permanent Entscheidungen zu treffen haben und das sogar können. Denn Volk, und dazu gehört man nicht automatisch, kann Entscheidung besser als jede Laus im Überbau - billionenfach erprobt. ‘Volk’ lebt durch sich selbst. Immerzu. Es ist Fundament von allem, und keine Herrschaft, mit allen Lakaien im Tross kann ohne Volk auch nur einen einzigen Vormittag bestehen. Herrschende können gar nichts von dem bewirken, was das Volk allezeit immerzu schafft und schafft und schafft! Wo Volk sich selbst regiert - eine gesunden Republik - ist der Staat mit allen Lakaien nicht Herrscher, sondern Diener. “Also auch ihr; wenn ihr alles getan habt, was euch befohlen ist, so sprechet: Wir sind unnütze Knechte; wir haben getan, was wir zu tun schuldig waren.” Die Trittbrettfahrer in der Gesellschaft, die Schmarotzer und Parasiten, sie saugen Honig nicht aus staatlicher Schöpferkraft, nein, weil nämlich kein einziger Staat jemals wertschöpfend tätig war! Das ist rein das Individuum (Singular); Plural: Volk.

Robert Nolffz / 27.12.2021

Also, ich halte Ihnen ja zugute, dass Sie kapiert haben, dass das, was wir haben, eine Entwicklung der Demokratie haben, und gerade nicht “antidemokratisch”, wie diese ganzen verblendeten Spinner sonst behaupten.. Das, was sie im letzten Teil als Demokratie ohne Volk bezeichnet haben, also dieser technische Ablauf zur Bestimmung, bei dem das Volk gewissermaßen bestimmt, von wem es die nächsten vier Jahre lang verarscht wird. Als wäre das schlecht so. Das “Volk” ist nicht dazu in der Lage überhaupt sinnvolle Entscheidungen zu treffen, die auf etwas anderem basieren, als auf Propaganda und dem Bündel von Affekten, die so eine standardisierte Masse, ein Volk,  überhaupt hat. Und nun beklagen Sie die Einschnitte der Redefreiheit, die der Menschheit weiteres Dünnschissgelabere vorenthält… Der vorherrschende Zensurmechanismus besteht jedoch darin, jede sinnvolle Äußerung in einer Lawine aus Bullshit zu ertränken, der im Auftrag einer die Herrschaft ausübenden Clique von einer Horde grenzdebiler Praktikanten produziert wird, die das beste Argument dafür sind, weshalb Eugeniker, denen etwas an der Menschheit liegt, nicht Verbrecher, sondern Abiturienten sterilisieren sollten. Dieses Problem lösen Sie nicht, indem Sie das Volumen des Gelabers erhöhen. Tatsächlich wäre ich dafür, Meinungsfreiheit komplett abzuschaffen, und am besten auch das Wahlrecht, damit diese Flut von Hirnfürzen endlich aufhört, und auch, um den Leuten die Illusion zu nehmen, sie könnten mit ihrem Gelabere etwas an den durch Herrschaft bedingten Dingen ändern, die sie anpissen.

Thomas Brox / 27.12.2021

“Die Redefreiheit ist jedoch, wie der britische Journalist Mick Hume in einer exzellenten Verteidigung von „Hassrede“ schreibt, „der mächtigste Faktor zur Schaffung und Aufrechterhaltung einer zivilisierten Gesellschaft“, ... ” Sehr gut. Nicht nur Hass ist normal und sogar notwendig. Auch Kampf und moderate Gewaltanwendung unter Heranwachsenden ist normal und sogar notwendig. Jugendliche müssen lernen sich zu behaupten, auch unter Anwendung von Gewalt. Eine Gesellschaft muss in der Lage sein Gewalt anzuwenden, sowohl im Innern als auch nach außen, oder sie wird verschwinden. Gewalt ist ein Bestandteil der realen Welt. Die Konkurrenz unter den Nationen, Zivilisationen und Völkern wird zunehmen, allein schon wegen der Überbevölkerung und der Verknappung diverser Ressourcen. ++ Die perverse Gleichsetzung von Worten mit Taten - genauso wie die Unterdrückung der freien Rede - ist ein perfides Instrument der staatstragenden Klasse zum Schutz ihrer privilegierten Stellung. Durch diese Gleichsetzung kann der EU/deutsche Obrigkeitsstaat jede Opposition kriminalisieren.

Ludwig Luhmann / 27.12.2021

Wegen unserer genetisch bedingten Naziprogrammierung dürfen wir echten Deutschen weder Meinungs- noch Redefreiheit haben. Schwab et al. sei Dank wird auch unsere Reise-, Bewegungs-, Versammlungs- und Denkfreiheit eingeschränkt. Zukünftig werden die freiesten Menschen in den Gefängnissen und Konzentrationslagern Deutschlands zu finden sein. - Die Gedanken sind frei? Dass ich nicht lache!

Hans-Peter Dollhopf / 27.12.2021

“dass Meinungsfreiheit auch für Hohn und Spott gelten muss” Das ist ein interessanter Standpunkt. Entsprechend ist die Verhöhnung der “kleinen Richterlein” durch Montgomery als dessen freie Meinung zu bewerten.

Dr. Markus Hahn / 27.12.2021

Als damals der § 130 StGB nachgeschärft wurde, hat das kaum einen gestört. Ging ja angeblich nur gegen Neonazis. Als das Gesundheitsschutzgesetz novelliert wurde,  hat das auch fast niemanden gestört. War ja zum Schutz vor einer apokalyptischen Pandemie. Dass beide Gesetzesänderungen zu grundlegenden und anhaltenden Erweiterungen der staatlichen Einflußnahme (und das auch noch nach politischer Opportunität) führen würden, war jedem klar, der die Gesetzesentwürfe in Ruhe durchgelesen hat. Nun sind sie halt da.

Peter Woller / 27.12.2021

Es geht schon los. Auf Twitter fand ich Meldungen, dass sich Antifa und andere Bündnisse heute Abend gegen uns positionieren. Es wird auch öffentlich behauptet, von unserer Seite aus hätte es einen Übergriff gegeben. Dabei war es genau umgekehrt. Gegen uns gab es einen Übergriff. Sie nennen uns Verschwörungsideologen. Na, dass kann ja heute Abend wieder heiter werden.

Rainer Niersberger / 27.12.2021

Im Kern geht es nicht um die Meinung, sondern das Denken selbst. Der postmoderne Mensch soll angerichtet oder konditionierten werden, ideal typisch so, dass er irgendwann nicht einmal mehr das von den totalitaeren Machthabern fuer falsch Erklaerte denkt. Bereits der (falsch) Denkende, erkennbar an seinen Meinungen, soll entweder das Denken als Ganzes lassen, denn bereits das kann subversiv sein, zumindest aber qua permanenter Einflussnahme auf allen Ebenen und bei jeder Gelegenheit nur das “denken”, was als korrekt vorgegeben ist. Der Weg dahin fuehrt ueber das, was man schlechtes Gewissen oder Schuld nennen koennte, in frueheren Zeiten waren es unzuechtige oder unkeusche Gedanken, die durch geeignete Massnahmen auszutreiben wären. Natuerlich nicht in der feudalen Elite, sondern, wie heute, im Volk.  Die De - und Neukonstruktion des postmodernen Menschen muss selbstredend am Wesentlichen, am Kern der conditio humana ansetzen und man kann durchaus bereits ” Erfolge” konstatieren.  Aus dem “das sagt man nicht” wurde wunschgemaess “das denkt man nicht”.  Es wird ja auch nicht die abweichende Meinung angegriffen, sondern der “schlechte oder boese” Mensch als Ganzes selbst, der diese Meinung aeussert.  Wenn man nur die aktuelle Werbung fuer was auch immer verfolgt, mit ihrer penetranten Darstellung der “neuen Normalitaet”,  weiss man, die Gehirnwäsche laeuft und sie wird weiter zunehmen.  Und sie wird bei der Masse funktionieren.

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